Kritik an Günter Verheugens Satz: „Zeitenwende“ erfülle den Zweck, alles, was vor dem Krieg passierte, zu verdrängen“

https://blogs.taz.de/lostineurope/2023/09/03/verheugen-und-die-vorgeschichte/

Verheugen und die Vorgeschichte

Manchmal hat man das Gefühl, die „Zeitenwende“ erfülle den Zweck, alles, was vor dem Krieg passierte, zu verdrängen.

VONERICBONSE 03.09.2023

lost in europe

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

ERICBONSEsagt:

4. September 2023 um 9:25 Uhr

In diesem Beitrag geht es um die EU-Osterweiterung, nicht um die Nato. Verheugen war der Architekt dieser Erweiterung. Er ist also durchaus ein relevanter Zeitzeuge – und muß sich auch nach den Folgen seiner Politik fragen lassen.

Mein Kommentar zu Eric Bonse tazblog

JOACHIM PETRICKsagt:

4. September 2023 um 20:00 Uhr

Günter Verheugen operiert mit prominenten Spiegelstrichen wie Deutschland wurde nach 1945 wieder die Hand gereicht, wohl wahr, dazu später, Entspannungspolitik, zu der Egon Baht, Willy Brandt als Westberliner kalte Krieger nach dem Berliner Mauerbau 13.8.1961 erst durch öffentlichen Druck, der von den USA ausging getragen werden mussten, weil die USA auf Entspannung mit UdSSR setzten, ungestört ihren völkerrechtswidrigen Vietnamkrieg gegen Mehrheiten in USA weiterzuführen, und die ihren Preis für Bonn hatte, die USA gegen Studentenproteste internationaler Anti-Vietnamkriegsbewegung in Berkeley, Washington, Frankfurt/Main, München, Westberlin, Hamburg, Kopenhagen, Stockholm, London, Paris, Tokio, Prag wirtschaftlich bei ihrem Krieg zu unterstützen, u. a. neben Lazarettschiff vor Saigon, das Pestizid Agent Orange zu liefern zur Entlaubung von Urwäldern in Vietnam, Kambodscha, Laos, Vietkongs zu bekämpfen, mit Langzeitfolgen für Menschen, Umwelt, vielen Gis, die um Anerkennung dieser Folgen kämpfen.

Zum Verständnis seiner Haltung fehlt es Günter Verheugen an Analyse, warum nach 1945 Deutschland wieder die Hand gereicht wurde samt Schuldenerlass nach Londoner Schuldenkonferenz 1953 mit Hermann Josef Abs von Bundesregierung Konad Adenauer berufen westdeutschem Gesandten Ende Koreakrieges, weil die Alliierten militärischem Grundsatz aus amerikanischen Sezessionskriegs 1861-1865 gegen föderierte Südstaaten Kampf für die Einheit, Ende der Sklaverei folgten, unconditional surrender, auf Aufteilung Deutschlands bestanden in Besatzungszonen Englands Frankreichs; UdSSR, USA, alle weitere später. Insofern scheint das für Ukrainekriegskontrahenten keine Blaupause zu sein, außer Putin fällt nach Ukrainesieg wie Hitler kurz vor bedingungsloser Kapitulation 8.5.19145 aus, weil mit ihm Niemand verhandeln werde, wie Hitler selber einschätzte?

Zur Ukrainekrieg Vorgeschichte gehört auch Tätergemeinschaft europäischer Länder, Russland, Ukraine, baltische Staaten, USA, Nato beim Krieg gegen internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 in Afghanistan, anders als Berlin, Paris, Moskau, Kiew sogar im Irakkrieg mit von uns toleriert zweier russischer Tschetschenien Terrorkriege 1994-1996, 1999-2009 unter Putins Kommando. Auffällig an der ohnehin schmallippigen Debatte um Ringen Ende Ukrainekrieges auf dem Verhandlungsweg, alle treten als Einzelkämpfer auf, hohe China Vertreter, Brasiliens Präsident Lula, Kanzler Scholz, Präsident Macron, EU Kommissionspräsidentin von der Leyen in Peking, Schwarzer, Wagenknecht, Ex General Vag, Verheugen, statt UN Generalsekretär Antonio Guerres, UN-ICAN Atomverbots Kampagne bei Friedensbemühungen, Besuchen in Kiew, Moskau zu stützen durch Anbahnungen von UNO-, IWF, WTO, WHO Weltbank, IAEO, Internationalem Strafgerichtshof Den Haag Reformen und Umbau.

Denn anders als vor 1945 gibt es seitdem all diese genannten sehr viel mehr internationale Einrichtungen, Gremien

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JOACHIM PETRICKsagt:

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Die Krux von EU Osterweiterungen, ist ja, wie sich jetzt erweist, dass die EU Länder durch Russlands Aggressionskrieg gegen die Ukraine seit 24.2.2022 mit einer Militärkomponente im Gepäck auf der Zeitschienenperspektive vom Nato Appendix zum Nato Alter Ego Ausputzer im besonders schweren Schadensfall befördert werden, wenn die USA sich auf ihre TINA Strategie der „Splendid Isolation“ nach 1. Weltkrieg 1919 einmal mehr besinnen unter innenpolitischem Druck gesellschaftlich mental sozialer Spaltungstendenzen angesichts Klimakrise von Menschenhand bis zur Gefahrenlage, dass sich einige US Bundesstaaten aus dem USA Verbandwirtschaftlich informell wie Nordirland, Schottland, Wales von England nach Brexit 2016 zu lösen beginnen. Dass sich England, USA als Signatarmächte Budapester Abkommens 1994 Russland und Ukraine, angesichts monatelang russischer Truppenmanöver rings um die Ukraine Oktober 2021 bis Februar 2022, drohender Okkupationsgefahr, auf dem internationalen Parkett mucksmäuschenstill verhielten, statt den UNO Sicherheitsrat einzuberufen, den sich anbahnenden russisch-ukrainischen Militärkonflikt entschärft zu moderieren, um dann Ende Dezember 2021 in den Modus zu verfallen, per wöchentlicher Wasserstandsmeldungen Beginn russischen Angriffskrieges gegen Ukraine Tag genau zu prognostizieren, gleichzeitig lauthals medial lancieren, angeblich eigene Militärberater, eigenes Botschaftspersonal aus der Ukraine abzuziehen. Moskau zu signalisieren, im Fall russischen Angriffs militärisch nichts zu unternehmen, aber die russische Wirtschaft in Ruin treiben werden, um sich nach Beginn russischen Angriffs auf Modus Waffenlieferanten an die Ukraine zurückzuziehen, EU-, Nato-Länder in Koalition Williger drängen, US Beispiel zu folgen, ohne Nato Ernstfall auszurufen, was seit Neuer Nato Doktrin 1997“out of Aerea“ wiederholt der Fall war im Kosovo 1999, in Afghanistan, Irak nach Nine Eleven 2001 mit wechselnden Koalitionen Williger, samt chaotischem unkoordiniertem Nato Afghanistanabzug August 2021,so waren Ukraine, baltische Staaten, Slowakei, Tschechien beim Irakkrieg wie in Afghanistan dabei, während Frankreich, Deutschland direkt nur in Afghanistan, Russland als logistischer Nato Helfer dabei waren. Dass USA russische Wirtschaft nun ruinieren wollen, was durch auf dem Fuße folgend rigider Tonlage Grüner deutscher Außenministerin Annalena Baerbock für uns, EU in neue Dimension gerät, wenn ja, zu welchem gegenwärtigem Zweck, identifiziert militärisch-wirtschaftlich neuer zugewinn Tätergemeinschaft aus der Melange Erdöl- Gasproduzierenden Ländern USA, Frankreich. England, NIERDERLANDE; Dänemark; Norwegen und immer noch von fossilen Energie Import abhängigen Ländern wie Deutschland, baltische Staaten, Finnland, Österreich, Italien, Spanien, Polen, Portugal, Kroatien, Schweden, Slowenien, Ungarn u. u. dazwischen Schweiz, ohne völkerrechtlich noch bündnisverpflichtende Basis beizutreten, wodurch die EU von einer Nato Schattenmacht, US Rüstungsfazilitäten Lobby in Europa von Brüssel aus zu administrieren, EU Länder Handelsbilanzüberhang gegenüber USA durch milliardenschwere Langzeit Rüstungsgüter Order an militärisch-industriellen US Rüstungskomplex zu kompensieren, nun mit Militärkomponente Maske fallen lässt offen als Akteur auf eigene Rechnung in € aufzutreten, mit CFA Euro-Franc Währungszone seit € Gründung 1998 an Euro gedockt in EZB Frankfurt/Main, französischer Nationalbank Paris Maßgabe als Binnenwährung von 14 ehemals französischen Kolonien in der Sahelzone, Westafrika, Übersee im Nacken mit an 180 Millionen Einwohnern, die das sind Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, bis 80 % ihrer Devisen-, Goldreserven in Paris für unklare Fazilitäten zu hinterlegen. So gewappnet oder nach innen belastet, je nachdem wie man auf Brüssel schaut, will die EU administrativ ihren Einigungsprozess vorantreiben. Wobei von Initiativrecht Europaparlaments für Gesetzesvorlagen immer noch keine Rede ist, selbst wenn es um Entscheidung von Frieden und Krieg geht?, Ausweitung und Verlagerung Ukrainekriegs nach Afrika in der Sahelzone, auf Ersuchen postkolonialen Frankreichs an Deutschland, mi t Verweis auf Militärkomponente französisch-deutsch Aachener Abkommen 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963, Frankeichs militärische Interventionen dort durch Truppenkontingent, Waffen zu unterstützen mit Bitte an übrige EU Länder Deutschlands Beispiel zu folgen. Denn im eigentlichen Ringen hinterm Ukrainekrieg seit 2022 gehe es um Marktanteile am schrumpfenden Markt fossiler Energien, angesichts Weltklimakrise, Umstellung auf erneuerbar nachhaltige Energieträger Geothermik, Sonne, Wasser, Wind, mit währungspolitischen Mitteln neue Zugewinn Tätergemeinschaften in Koalitionen Williger zu generieren, während Sanktionsregime zulasten Dritter wie Russlands Ausschluss als Mitglied der BRICS plus Staaten vom internationalen Swift Zahlungsverkehrssystem, auf Eis gelegte Zentralbank Valuta Milliarden im Ausland seit Beginn russischen Krieges gegen Ukraine zum Ringen dazu gehören

https://blogs.taz.de/lostineurope/2023/09/03/verheugen-und-die-vorgeschichte/?replytocom=1441#respond

Eric Bonse tazblog 3.9.2023    

Eric Bonse tazblog 3.9.2023

Löst Gabun Landeswährung in CFA EURO Franc Zone von 14 afrikanischen Ländern Staatstreich aus?

https://taz.de/Staatsstreich-in-Gabun/!5953296/

KOMMENTAR VON

DOMINIC JOHNSON

Ressortleiter Ausland

KOMMENTAR VON

DOMINIC JOHNSON

Ressortleiter Ausland

Seit 2011 Co-Leiter des taz-Auslandsressorts und seit 1990 Afrikaredakteur der taz.

Beim Umsturz in Gabun ist der Herrscher einer mächtigen Familie abgesetzt worden. Ob es einen demokratischen Aufbruch geben kann, ist ungewiss.

Mein bisher nicht freigeschalteter Post zu Dominic Johnson taz Beitrag „Staatsstreich in Gabun: Endlich mal ein sinnvoller Putsch“

Mein bisher nicht freigeschalteter Post:

Löst Gabun Landeswährung in CFA EURO Franc Zone von 14 afrikanischen Ländern ehemals französischen Kolonien Staatstreich aus wie in Mali, Niger? Werden Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische folgen Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea folgen?

Zu schreiben, dieser Gabun Staatstreich sei sinnvoll, klingt ins Blaue kommentiert, ohne den Blick auf die Kraftfelder, Machtzentren im Hintergrund zu werfen, die längst von Paris, Brüssel , Wall Street, IWF, Weltbank mit dem Hebel der CFA Euro Franc Währungszone gesteuert, nach Abzug der Diplomaten und Rückkehr der Generäle durch Befehl französischen Präsidenten Hollande 2013 zur militärischen Intervention in Mali, wie Gabun und weitere 12 Sahelzonenstaaten Mitglied der CFA € Franc Währungszone durch Finanz-militärische Prämissen bestimmt werden, die den 10 % Eliten in diesen Ländern zulasten der Binnenkaufkraft der 90 % Mehrheitsbevölkerung die Kaufkraft in €, $, Brit. Pfund, Schweizer Franken  auf Fremdwährungskonten im Ausland sichern.

Interessant dabei, dass die CFA Franc Währungszone ehemaliger französischen Kolonien in der Sahelzone, Zentralafrika, Übersee, bestehend aus14 Mitgliedsstaaten der CFA Franc Zone Landeswährung: Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun mit 180 Millionen Bewohnern, nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 von Paris 1945 gegründet, mit Maßgabe, diese Ländern haben 50-80 % ihrer Devisen-, Goldreserven an die Französische Nationalbank in Paris abzuführen zur „Stabilisierung“ ihrer heimischen CFA Franc Währung, von einigen Währungsexperten als Blaupause für die € Einführung 1998-2002 identifiziert wird.

Seid 2002 ist die CFA Franc Zone durch EU Kommissionsbeschluss fest an den € gekoppelt mit vorherigen Maßgaben, nicht über A- oder Aufwertung CFA Francs nach Konjunkturlage bestimmen können, wie die Länder der Eurozone, ohne in Euro Stabilisierungs- Mechanismus (ESM) eingebunden zu sein. Dass Putschisten streben, sich aus CF € Franc Währung zu lösen durch Favorisieren Bitcoin als Leitwährung und Weltschattenwirtschaftsbaustein wie El Salvador 2021 öffnet Büchse der Pandora, neben Staatshaushalten direkt Privathaushaltskonten durch digitalen Zugriff zu plündern bei explodierendem Stromverbrauch zulasten Klimas 

https://taz.de/Staatsstreich-in-Gabun/!5953296/

Dominic Johnson taz 31.8.2023

Greenpeace beklagt am Anti-Kriegswelttag 1. September 2023 deutsche Subvention fossiler Energie zugunsten Kriegswirtschaft zulasten Globaler Zivilgesellschaft

https://www.spiegel.de/wirtschaft/greenpeace-kritisiert-milliardengeschenke-an-industrie-fuer-fossile-energie-a-89195f03-9927-4c7a-be8b-efde3d77f780

Subventionen

Greenpeace kritisiert »Milliardengeschenke« an Industrie für fossile Energie

am Anti-Kriegswelttag 1. September 2023

Beim Kampf gegen den Klimawandel steht sich die Bundesregierung nach Überzeugung von Greenpeace selbst im Weg. Größte Hürde seien Subventionen, die Berlin für energieintensive Industrien bezahlt.

01.09.2023, 06.51 Uhr

Mein Kommentar im Spiegel zum Anti-Kriegswelttag 1. September 2023

9.2023, 10.38 freigeschaltet

Greenpeace kritisiert am 1. 9.2023, am Antikriegswelttag, »Milliardengeschenke« an Industrie für fossile Energie. Warum?, weil dadurch falsche Anreize gesetzt werden zur Lage der Weltwirtschaft, Welthandels entgegen WTO Wettbewerbsregeln nationaler Volkswirtschaften untereinander, Pariser Weltklimagipfel Zielsetzung 2015 die Erdatmosphäre durch Rückführung der CO2 Emissionen unter 1.5 % zusätzlicher Erhitzung seit Beginn industrieller Revolution zu halten.

Darüber hinaus wird durch diese Subventionen weiterer Wettbewerbsvorteil von Unternehmen, darunter Rüstungskonzernen, Waffenproduzenten in ihren juristischen Parallelwelten gegenüber Privathaushalten in den Zivilgesellschaften zulasten Binnenkaufkraft basierter Kreislauf Volkswirtschaften manifestiert.

Das geschieht insbesondere auf dem Hintergrund von Krisen, Kriegen, dem Druck russischem Aggressionskrieges gegen die Ukraine seit 24.2.2022, der mit seinen imperial konstruiert russischen Gebietsansprüchen, der aus der Zeit gefallen scheint zu gegenwärtigem Zweck, entgegen atomarer Abschreckungspotenziale der Atommächte China, England, Frankreich, Indien, Israel, Nordkorea, Pakistan, USA als Statement gegen das ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017, das am 22. Januar 2022 Völkerrecht wurde, selbst unter Industrie Nationen konventionell große Kriege zum Festhalten an fossilen Energieträgern Gas, Kohle, Öl, als Option offenzuhalten, Zivilgesellschaften unter Kriegswirtschaftsbedingungen global national patriotisch darauf einzustimmen, Vermögen oberer 10 % zulasten der Mehrheitsgesellschaften zu schützen, Kriegsfolgelasten, Wiederaufbauleistungen nicht mittragen zu müssen mit Aussicht auf globale Nachkriegskonjunkturen mit wiederauflebend global freiem Handel, Wandel, Verkehr mit Dienstleistungen, Gütern. Personen, Technologietransfer.

Nach 1945 gelang Nachkriegskonjunktur mit US Marshall Plan Mitteln zugunsten US Weizen Exports nach Westeuropas nur durch Kalten Krieg. Teilung der Weltwirtschaft. Wie wird es diesmal sein, wird es ohne Teilung der Weltwirtschaft gelingen?

Joachim Petrick

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-olaf-scholz-gruene-nrw-afd-steffi-lemke-kanada-a-f00a5c60-771d-4b1f-b6aa-2b04193c6af1

Melanie Amann Spiegel 1.9.2023

https://www.spiegel.de/wirtschaft/greenpeace-kritisiert-milliardengeschenke-an-industrie-fuer-fossile-energie-a-89195f03-9927-4c7a-be8b-efde3d77f780

Subventionen

Greenpeace kritisiert »Milliardengeschenke« an Industrie für fossile Energie

Beim Kampf gegen den Klimawandel steht sich die Bundesregierung nach Überzeugung von Greenpeace selbst im Weg. Größte Hürde seien Subventionen, die Berlin für energieintensive Industrien bezahlt.

01.09.2023, 06.51 Uhr

Bundesbezug im Cum Ex Skandal Hamburger Warburg Bank für PUA im Bundestag

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cum-ex-olaf-scholz-untersuchungsausschuss-wird-wohl-fall-fuer-verfassungsgericht-a-83b6afcd-5627-4962-bf2c-a23219e9eb61

Bundesbezug im Cum Ex Skandal Hamburger Warburg Bank für Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) im Bundestag

Es geht beim Cum Ex-Skandal PUA Antrag der UNION und Linkspartei sehr wohl um Bundesbezug, aber möglichweise einen, den de UNION lieber unerwähnt lassen möchte, nämlich den des Länderfinanzausgleichs und der Praxis von Geberländern, eigenen Unternehmen im eigenen Bundesland leiber Steuerschulden durch Verjährung oder ausbleibende Steuerprüfungen zu erlassen, statt diese Steuereinnahmen dem Länderfinanzausgleich zugunsten anderer Bundesländer zukommen zu lassen. Dass nun die Ampelkoalition diesen legitimen Antrag der Opposition verhindern will ist ein erstmaliger Vorgang im Bundestag, der den Parlamentarismus in Deutschland zu schwächen droht

Faktenscheck:

Es gibt gut belegbaren Bundesbezug im Cum Ex Skandal Hamburger Warburg Bank für die Berufung eines erweiterten Cum Ex Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) im Deutschen Bundestag, nämlich begründbaren Anfangsverdacht, dass Hamburg 2016 nicht nur aufgrund Schieflage der Containerschiff-, Reederei Finanzier HSH Nordbank, Hamburg, Schleswig-Holstein als Anteilseigner in milliardenschwere Haftung gerieten, sondern durch Verzicht auf Rückzahlung von Steuern durch die Warburg Bank von 47 Millionen €, die Seiten im Länderfinanzausgleich vom Geber- zum Nehmerland wechselte, 65 Millionen aus diesem Länderfinanztopf zulasten anderer Bundesländer erhielt, trotz später dann doch auf Anweisung CDU Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble erfolgter 47 Millionen € Steuerrückzahlung durch die Warburg Bank, bis heute davon nicht einen € zurückgezahlt hat. Ob weitere Verdacht besteht, ob Hamburg sich grobfahrlässig, gar in betrügerischer Absicht diese Gelder oder einen Teil dieser Gelder aus dem Bundesfinanzausgleich 2016 erschlichen hat, in dessen Mittelpunkt dann damaliger SPD Bürgermeister Olaf Scholz, SPD Finanzsenator, heutiger Bürgermeister Peter Tschentscher stehen würden, zu damaligem Zweck, die Schieflage im Hamburger Senatshaushalt oder aus anderen Gründen vor der Bürgerschaft und Öffentlichkeit zu verschleiern? 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cum-ex-olaf-scholz-untersuchungsausschuss-wird-wohl-fall-fuer-verfassungsgericht-a-83b6afcd-5627-4962-bf2c-a23219e9eb61

Spiegel 28.6.2023

https://taz.de/Warburg-Untersuchungsausschuss/!5945691/

Bericht in der taz 6.7.2023

OFFENER BRIEF an SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser *1970

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-aufruf-fuer-internationale-legion-deutsche-duerften-an-ukraine-krieg-teilnehmen-auch-fuer-russland/28121508.html

OFFENER BRIEF an SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser *1970

Joachim Petrick

Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Nancy Faeser,

Ihre Ansage im Deutschlandfunk (dlf) Moritz Küpper Interview 3.3.2022, jenem Personenkreis Deutscher mit russischer, ukrainischer Herkunft amtlichen Segen erteilen zu können, deren Pässe nicht einzuziehen, sondern unkontrollierte Ausreise zu erlauben, außer es liegen Anhaltspunkte vor, dass es sich bei Ausreisenden um radikalisiert sog. Gefährder handelt, die patriotisch wehrwillig, nach jeweiiger Orientierung, an Seite Russlands 24.2.2022 völkerrechtswidrig begonnenem Angriffskrieg gegen Ukraine oder an der Ukraine Seite freiwillig kämpfen wollen, ohne damit Deutschlands Glaubwürdigkeit zu gefährden. in diesem Krieg militärisch, gemäß Nato Beschluss, neutral zu bleiben teile ich nicht. Im Gegenteil, da sehe ich auf betroffenen Personenkreis und Deutschlands Diplomatie und Poitik Konflikte Ausmaßes zukommen, die uns bisher fremd sind. Deshalb hoffe ich mit Papst Johannes Paul II (1920-2005) gesprochen, seeehr, die Hölle bleibt leer, dass Sie, dass die Bundesregierung ihre Positionen überdenken und revidieren.

Die Probleme beginnen damit, dass Sie in Ihrem amtlichen Segen „urbi et orbi“ offenlassen, ab welchem Alter Ihre amtliche Erlaubnis gilt, etwa wie 17jährige mit elterlicher Sondergenehmigung in der Bundeswehr, entgegen UNO Charta gegen Kindersoldaten*nnen Einsatz?

Ihre Tonlage im dlf Interwiew klang, als könne man genanntem Personenkreis deutscher Staatsbürger*nnen diesen patriotischen Wunsch nicht verwehren, eben weil sie russische bzw. ukrainische Wurzeln haben. So als ob Haltung an wessen Seite man kämpfen wolle von Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Da erinnere ich Sie daran, an einem Angriffskrieg beteiligt zu sein, diesen zu begünstigen und zu verlängern, ist keine Meinung, sondern strafbewehrtes Kriegsverbrechen, gemäß UNO Menschenrechts-, Völkerrechtscharta, Recht auf Leben, die von deutscher Bundesregierung unterzeichnet, Deutschem Bundestag ratifiziert wurde.

Darüberhinaus erklären Sie sich bisher weder in Abstimmung mit Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht noch Bundeskanzler Olaf Scholz, beide wie Sie SPD, Außenministerin Annalena Baerbock Grüne, Bundesfinanzminister Christian Lindner, Bundesjustizminister Marco Buschmann, beide FDP, ob Ihre amtliche Erlaubnis und Segen auch für Freiwillige gilt, die in Bundeswehr generell und sonders für Bundeswehrauslandseinsätzen weltweit, u. a. Afghanistan 2002-2021, Kongo, Mail, Niger kostenaufwendige Ausbildung, bei Kommando Spezialkräften (KSK) Einheiten Kriegs- Sonderkommando Einsatzerfahrungen durchlaufen haben im Umgang mit Waffen, mit Lizenz zum Töten aller Art, ob diese Freiwilligen gegenüber Internationalen Strafgerichtshof Den Haag ebenfalls mit amtlichem Rechtsbeistand aus Berlin versehen von Strafverfolgung bei Auslandseinsätzen durch Immunitäts Diplomatenstatus freigestellt sind? Alles auf Kosten deutschen Steuerzahlers? u. a. im Fall Soldatentodes für Hinterbliebene, Witwen, Waisen, Kriegsversehrheit für sich Reha Kosten, Renten aus gesetzlicher Sozialversicherung, Rentenkasse erhalten?, wenn nicht, von wem dann?
Dazu von Ihnen kein Wort, ob dieser wehrfähige Personenkreis Deutscher aus regulärer Teilnahme an Reserveübungen für Aufrechterhaltung, Stärkung Bundeswehr Verteidigungsfähigkeit entpfllichtet gilt?

Unklar bleibt auch, ob diese Freiwllligen nur von staatlicher Seite im Kriegsgebiet besoldet sein dürfen von Belarus, Russland, Ukraine und unter deren staatlicher Dienstaufsicht nach Kriegs-, Völkerrecht stehen oder, angesichts globaler Deregulierung Kriegshandwerks nach Nine Eleven 2001, von privaten Söldnerarmee Unternehmen mit kriegsrechtlich ungesichertem Kombattanten Status prekär beschäftigt rekrutiert werden dürfen, von denen es sowohl in Ukraine die Milizen, Privatarmeen etlicher Oligarchen, als auch in Russland gibt u. a. die des russischen Oligarchen und Unternehmers Jewgeni Prigoschin, sog. Putin Koch aus Sankt Peterburger Connection Zeit, dessen berüchtigt weltweit agierender Wagnergruppe, obwohl es in Russland gesetzlich keine Privatarmeen geben darf.

Zu dieser Gefahrenlage Problematik stellte Sprecher russischen Verteidigungsministeriums in Moskau am 3.3.2022 zynisch klar, zynisch deshalb, weil Russland seit 24.2.2022 völkerrechtswidriger Agressor in Ukraine ist, gefangengenommene Privatarmee Söldner werden in Russland nicht als reguläre Kriegsgefangene, sondern als Kriegsverbrecher angeklagt, die über Staatsanwaltschaften Gerichten zugeführt, gegen die absehbar harte Strafurteile ergehen werden.

Gefährden Sie, sehr verehrte Bundesinnenministerin Faeser, n. m. E. neben ihrer fahrlässigen Versäumnisse an rechtlicher Aufklärung, staatlicher Aufsichts-, Fürsorgepflicht gegenüber diesem Personenkreis deren Lebensperspektiven, um das an dieser Stelle noch einmal hervorzuheben, nicht auch Glaubwürdigkeit der von der Bundesregierung bisher eingenommen außen-, innen-, sicherheitspolitisch militärisch neutralen Haltung aus einem Guss, gemäß Nato Beschluss, im Konflikt zwischen Russland und Ukraine, wenn ein Söldner deutscher Staatsangehörigkeit gefangengenommen als Kriegsverbrecher mit oder ohne Rechtsschutz aus Berlin vor einem russischen, ukrainischen Gericht, oder Internationalen Strafgerichtshof Den Haag steht?

Deeskalation, Internationale Anti-Kriegskoalition, mit Exit-Programm, Friedensinitiative, wie sie ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj seit 25.2.2022 auf dem YouTube Kanal weltweit von UNO, Nato, EU, USA, Ländern mit Verhandlungsmacht gegenüber Russland wie UNO Sicherheitsratsmitglied China dringlich erbittet, geht anders.
Was seit Nine Eleven 2001 durch global angeschwollen prekär beschäftigt oder beschäftigungslos gewordene Heerscharen, Personalpool privater Sicherheitsfirmen, verstärkt durch chaotischen Nato Afghanistanabzug August 2021 Beschäftigung suchender Söldner*nnen ohnehin tragisch erschwert scheint durch deren Waffen Lobbyarbeit, die ohne global finanziertes Exit-Programm für diesen Personenkreis auf Rekrutierung für Kriegsschauplätze Beschäftigungsprogramme angewiesen bleiben, sich und Angehörige zu finanzieren.

Joachim Petrick

Hamburg, 4. März 2022

Quellen:
https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-in-der-eu-interview-nancy-faeser-spd-innenministerin-dlf-1295eb6c-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/krieg-in-der-ukraine-deutsche-duerften-auch-fuer-russland-kaempfen-a-6aaaaf82-16a5-4394-bcca-084eb3766e88

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-aufruf-fuer-internationale-legion-deutsche-duerften-an-ukraine-krieg-teilnehmen-auch-fuer-russland/28121508.html

https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/russland-auslaendischen-kaempfern-in-der-ukraine-droht-strafverfahren-11102436

https://beta.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91747912/ukraine-krieg-eine-mutter-berichtet-so-geht-putin-mit-seinen-soldaten-um.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Schlagwörter

Bundesinnenministerin, Nancy Faeser. Freiwillige, Deutsche, Russen, Ukainer, Russland, Ukriane, russischer Ukrainekrieg, EU, Nato, USA

Ukraine darf wg Tschernobyl AKW GAU 26.4.1986 niemals Kriegsschauplatz sein

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-andrij-melnyk-fordert-wegen-russland-konflikt-erneut-waffen-von-der-bundesregierung-a-a1a4bf20-b096-48d4-bede-88ac698fb9ed

Mein Kommentar

Ukraine darf wg. Tschernobyl AKW GAU 26.4.1986 niemals Kriegsschauplatz sein

Seit 1991 souverän selbstständige Ukraine kann, neben bekannten, aus bisher nicht erwogenen Gründen weder Mitglied eines Verteidigungsbündnis gegen Dritte sein wie die Nato, wie auch immer gearteten Ambitionen, Schlachtfeld für Kriege hybrid atomar, asymmetrisch konventioneller Art zu sein, noch Teil Russlands zu werden, weil die Ukraine vernetzt mit atomarer IAEO Globalgemeinschaft verantwortlich ist für bauliche Fertigstellung und Sicherheit des Sarkophags 26.4.1986 harvarierten AKW Komplex Tschnernobyl Block 4 und dessen Finanzierung durch internationale Geldgeberländer, aus der sich Russland 2014 nach russicher Krim Annexion zurückgezogen hat durch hybride Begründungen und damit belegt, sich historischer und gegenwärtiger Verantwortung zu entziehen.


1986 war mit beginnender Glasnost, Perestroika KPdSU Generalsekretär und sowjetischem Staatspräsidenten Michail Gorbatschow Hype Höhepunkt im vollem Schwange in der UdSSR, Ostblock-, Warschauer Vertragsststaaten durch US Präsident Ronald Reagans Administration, US militärisch-industriellen Komplex „Star War“ Ambitionen unter unverhohlener Losung „UdSSR totzurüsten“, von feindlichen Mächten umzingelt zu sein, dass im Osten wie Westen weltweit Verschwörungsideen Fahrt aufnahmen, der Tschernobyl GAU sei strategisch als Test getarnt von langer Hand geplantes Worst Case Szenario, die UdSSR durch radioaktv strahlenden Fall Out in nie dagewesenem Ausmaß auf ihrem Hoheitsgebiet und über dieses hinaus wenn auch zulasten der Gesundheit sowjetischer Zivilbevölkerung vor feindlicher Übernahme, Invasion zu schützen.

Auf diesem historisch allgegenwärtigen Hintergund sollte sich die vernetzte Medien-, Politik- Weltgemeinschaft hüten, jede Art Hype von Kriegssenarien in der Ukraine zu nähren, aufkommenden Verschwörungideen abgestimmt entgegenzuwirken, die Ukraine selber könne strategisch Worst Case Szenario planen, als letzten Ausweg vor russischer Invasion, Tschernobyl Sarkophag UPPs zum Einsturz gebracht, 1986 GAU übersteigend radioaktiven Fall Out auslösen.


Was für die Ukraine gilt, gilt gleichermaßen für Japan nach dreifachem GAU im dortigen AKW Komplex in Fukushima 11. März 2011.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-andrij-melnyk-fordert-wegen-russland-konflikt-erneut-waffen-von-der-bundesregierung-a-a1a4bf20-b096-48d4-bede-88ac698fb9ed
»Größte Gefahr seit dem Zweiten Weltkrieg« Ukrainischer Botschafter verlangt Waffen aus Deutschland
Einige Nato-Mitglieder haben der Ukraine wegen des Konflikts mit Russland Waffen geschickt oder in Aussicht gestellt. Deutschland schließt das bisher aus. Botschafter Melnyk fordert erneut, das zu überdenken.
25.01.2022, 09.46 Uhr

Andrij Melnyk ist seit Dezember 2014 Botschafter der Ukraine in Deutschland

Replik zu Putins Zeit Beitrag 22.6.2021 „Paradoxe Intervention“ zwei sich widersprechender Botschaften?

Historisch ist der Beitrag russischen Präsidenten, Wladimir Putins in Der Zeit 22.6.2021 wie seine Rede vor Deutschem Bundestag 25.9.2001 nach Nine Eleven 2001 unter Ausblendung historischer Fakten paradox intervenierend mit sich widersprechenden Botschaften unterwegs.

Darin ist Putin bei Regierungspolitiker*nnen in Demokratien in die Schule gegangen, mit deren Sprachregelung Tarnen, Täuschen, Mea Culpa vorauseilend oder im Nachherein Signalen, denen es oft mithilfe Regierungen gewogener Medien über exklusive Hintergrundgespräche mit ausgewählt akkreditierten Journalisten*nnen aus dem In- und Ausland gelingt, entgegen anfänglicher Bevölkerungsmehrheit z. B. in Deutschland für Afghanistaneinsatz 2001 Zustimmung im Deutschen Bundestag zu erlangen und sei es unter Androhung von Regierungsrücktritt, wie durch SPD Kanzler Gerhard Schröder 2001 geschehen, indem positiv Nationbuilding, Demokratieaufbau, NGO Einsatz glaubhaft kommuniziert scheint ohne militärischen Einsatz lassen zu wollen, von SPD Ex-Kanzler Gerhard Schröder Narrativ in aktuellem Spiegel Interview ungebrochen weiter bekundet, darin hat Putin es inzwischen zur Meisterschaft gebracht, ohne wirklich auch nur in Spuren wahrzumachen, was er an Postivem vollmundig angekündigt.

Warum ist das so, und nicht wie im Vorfeld 1. Weltkrieges auf allen später beteiligten Seiten, im Vordergrund öffentlich gegenseitiger Friedenswillen von Regierungen unterstrichen wird, während im Hntergrund über Geheimdiplomatie, Geheimverträge ein diametral andere Film Richtung Vorbereitung Krieges durch Aufrüstung über Credit Spending zulasten Bildungs-, Gesundheits- , Sozialsystemen läuft.

Brit. Journalist und Politiker H. D. Morel (1873-1924), 1919 Herausgeber Magazins „Foreign Affairs“ hat das in seiner Empörungsschrift „Gift, das tötet“ 1922 plastisch mit Blick auf Siegermächte Versailler Vertrages 1919 als Anklage gegen brit. Krone, Regierung beschrieben, ins Deutsche übersetzt von Hermann Lutz. Dafür wurde Morel u. a. durch Winston Churchill (1873-1965) betrieben jahrelang zu Zwangsarbeit verurteilt wg. angeblich vaterländischem Verrat 1917 und verstarb deshalb körperlich geschunden, geschwächt bereits 1924.

Partieller Abkehr von Geheimdiplomatie ist wohl Erfahrung Weltkriegen, Kaltem Krieg, anfänglich ignoriert heraufdämmerndem Atomzeitalter mit Epochenbruch Atombombenabwürfen 6. und 9. August 1945 auf Hiroshima, Nagasaki Japan geschuldet, durch die globaler Wissenschaftsbetrieb für Regierungsolitik instrumentalisiert bis heute zm Massenbetrieb ausgeweitet kujoniert wurde, dass es sich widerprechende Botschaften in Regierungsverlautbarungen bei Krieg, Frieden, Technologiewechsel Herausforderungen wie jetzt Klimakrise durch Menschenhand, Aufheizung Erdatmospähre durch CO2 Emissionen im Mittel über 1,5 % braucht, Mehrheiten für gesellschaftspolitische, wirschaftliche Programme, Ziele zu erlangen.

In Westdeutschland begann das nach 1945 öffentlich sichtbar mit Göttinger Erklärung von 18 Atomphysikern, voran Carl-Friedrich von Weizsäcker (1912-2007), die persönlich Verpflichtung eingingen, niemals selber an Atomwaffenbau beteiligt sein zu wollen, gleichwohl aber Grundlagenforschung Atomphysik weiter lehrten, friedliche Nutzung der Kernenergie voranstellten, ohne kenntlich zu machen dass dabei waffenfähiges Plutonium als Abfall abgebrannter Brennelemente in AKWs entsteht für Atombombenbau, ohne das Entsorgung radioaktiv strahlenden Giftmülls gesichert ist. Das ist heute noch nicht anders. Bereits 1967 hatte Westdeutschland lt. CIA Bericht waffenfähiges Plutonium aus AKWs gelagert, mit dem binnen Jahresfrist 20 Atombomben gebaut werden könnten vom Hiroshima Zerstörungsgrad.

Der Überfall Deutscher Wehrmacht 22. Juni 1941 der UdSSR als völkisch- rassisch motivierter Vernichtungskrieg nach Nürnberger Rassegesetzen 1935 im Vorfeld propagiert, ab 1941 in UdSSR, zuvor ab 1939 in Polen exekutiert, entgegen Kriegs-, Völkerrecht, war in Hitler-Stalin Pakt Geheimprotokollen asymmetrisch angelegt, andere Seite selben Medaille deutsch-sowjetischem Vabanquespiels seit August 1939, Stalins Okkupation baltischer Staaten nach gescheitertem Feldzug Roter Armee gegen Finnland Herbst 1939/40, trotz Tatsache, dass UdSSR seit 1935 Völkerbundmitglied war, während NS Regime sich 1935 aus Völkerbund zurückzog, Reichswehr in neu gegründet Deutscher Wehrmacht aufgelöst umzugruppieren, USA nie Völkerbundmitglied waren.

Dabei reihen Adolf Hitler, Josef Stalin sich im 20. Jahrhundert ein in „Ahnengalerie“ nach Napoleon Bonapartes vergeblichem Versuch über 1812 europäische Koalition „Williger“ Russlandfeldzugs Anfang 19. Jahrhundert Gründungsmythos Europäischer Vereinigung unter französischer Hegemonie zu erschaffen. Wobei Hitler, Stalin sowohl unter reichsdeutscher als auch sowjetischer Hegemonie Gründungsmythos zu schaffen katastrophal scheiterten, während aus ihrem Scheitern im Wechsel Vabanquespiel zum Entsetzen der Welt aber bis heute verleugneter Gründungsmythos hervorkroch, ungesühnte Kollaboration mit NS Holocaust industrieller Zeugenvernichtung von millionenfach jüdischem Teil eigener Bevölkerung nach deren Ausbürgerung, entschädigungslosen Vermögensentzug in reichsdeutschbesetzten Gebieten während 2. Weltkrieges 1941-45 über diese hinaus bis in belgisch- , französisch-, niederländische Mandatsgebiete vormaligen Kolonien in Nordafrika, Naher Osten, Überseegebieten, nach Deportation in Vernichtung durch Zwangsarbeit in KZs wie Auschwitz, Treblinka, Sobibor oder privaten KZs von Industriebetrieben, die von SS als Leiharbeitsunternehmen Zwangsarbeiter*nnen anforderten, Lohn, Sozialabgaben zu entziehen, am Ende waren es 12 Millionen Fremd- und Zwangsarbeiter*nnen an der Heimatfront ohne gesicherten Status außer dem durch Unterversorgung, Hunger, ohne medizinische Versorgung bei Krankheit, Arbeit vernichtet werden s zu sollen.

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Österreicher Autor Robert Menasse hat wohl genau deshalb in seinem Buch „Die Hauptstadt (Brüssel)“ 2017 Auschwitz als EU Gründungsmythos identifiziert, fiktiv Antrittsrede 1. EWG-Kommissionspräsidenten Walter Hallstein CDU (1901-1982) 1958 von Brüssel nach Auschwitz verlegt.

Angenommen Eiserner Vorhang fiel nicht durch UdSSR sondern 1948 durch Währungsreform in TriZone, Westberlin Westalliierten mit darauf folgender UdSSR Westberlin Blockade, Ostzonen Ausverkauf zu beenden, in der wertlos gestellte Reichsmark weiter galt, angenommen, UdSSR blieb, trotz Gas-, Röhrendeals mit Bonn durch Westen vom Weltmarkt vor allem Bereich Weizenhandel, dazu vom, abgestimmt mit US-, britisch-niederländischen Ölkonzernen, durch OPEC Länder dominierten Gas-, Ölmarkt ausgesperrt bei gleichzeitiger Ankündigung USA, UdSSR über Ausweitung militärisch-industriellen Komplex ökonomisch totzurüsten, während Sicherheitsberater US Präsident Jimmy Carters Zbigniew Brzezinski (1928-2017) ab 1977 mithilfe CIA, Saudi-Arabien, am US Kongress vorbei, islamische Kämpfer finanzierte, UdSSR Satellitenstaat Afghanistan geopolitisch zu destabilisieren. Weshalb Kreml davon sprach, Pentagon führe Krieg gegen sowjetische Kühe auf ihren Weiden, erwies sich UdSSR, heute GUS außerstande auf zentralistischen Transmissionsriemen ihres Geltungsbereich zugunsten Verantwortungsgemeinschaft, wie diese in EU prinzipiell für ihre grenzübergreifenden Regionen durch Regionalfonds angelegt ist, zu verzichten.

In der UdSSR war Transmissionsriemen die KPdSU, in GUS ist es die Kreml-Administration die Regionalgouverneure beruft, wie zu UdSSR Zeiten, statt diese in freien Wahlen von der Bevölkerung bestimmen zu lassen, unter Führung Präsident Wladimir Putins im Kreml/Moskau.

Wenn Putin von Implosion UdSSR als geopolitisch größter Katastrophe 20. Jahrhunderts spricht, ist das nicht richtig, es war KPdSU Transmissionsriemen der nach Tschernobyl AKW Block 4 GAU 26.6.1986 mit Zeitzünder am 24. 12. 1991 implodierte, weil dieser politisch korrumpiert nicht taugte, Verantwortung zu übernehmen, noch zu delegieren, während tausendfach Liquidatoren*nnen radioaktiv verstrahlt erkrankt. früh verstarben, ungezählte danach, sondern in Flucht vor dieser Herausforderung, Auflösung UdSSR gegenüber Präsident Michail Gorbatschow erzwang.


Durch Rückzug 2014 aus internationaler Finanzierung Tschernobyl Sarkophags Block 4, nach Krim Annexion, verdeckt russisch vorfinanziert, inszeniert von Rotarmisten im Urlaub oder deren Freistellung fortgesetzten Ostukrainekrieg, bestätigt Putin Unvermögen, international koordiniert Verantwortung zu übernehmen, an vorheriger festzuhalten. Dazu passt, ins Bild, dass Russland, neben Entsendung, Finanzierung privater Söldnertruppe russischer Wagner Gruppe nach Libyen, obgleich Privatarmeen in GUS verboten sind, trotz militärischer Intervention GUS im Syrienkrieg an der Seite Assad Regimes, entgegen Haager Landkriegsordnung, Genfer Flüchtlingskonvention, nicht bereit war und ist, Kriegsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen bzw. in Syrien Zivilbevölkerung vor Kriegseinwirkung Nahrungsmangel, Obdachlosigkeit zu schützen u. a. durch UNO gesicherte Fluchtkorridore, Flugverbotszonen.


https://www.spiegel.de/ausland/wladimir-putin-schreibt-in-der-zeit-und-raeumt-fehler-ein-die-des-westens-a-9f2a80e3-9974-4a14-9507-656a0f01936d

Gastbeitrag in der »Zeit«
Putin räumt Fehler ein – und zwar die des Westens


Russlands Präsident wendet sich zum Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion an die Deutschen. Er wirbt für eine Partnerschaft mit Europa – und wettert gleichzeitig gegen Brüssels Ukrainepolitik.

Von Christian Esch, Moskau

22.06.2021, 19.44 Uhr

Offener Brief an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble

Joachim Petrick

                             OFFENER BRIEF   

Sehr geehrter Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble,

Januar 2021 entschied der Bundestag über Mehrheit der Regierungskoalition CDU/CSU/SPD hinaus, entgegen demoskopisch eruiertem Mehrheitswillen in der Bevölkerung, Mandat unserer Parlamentsarmee Bundeswehr für ihren Afghanistaneinsatz seit 2002 zu verlängern, Bundeswehreinsatz zu legitimieren. Monate später entschied Bundesregierung, entschied Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, – s. u. mein Offener Brief – Einsatz bis Ende Juni 2021 überstürzt zu beenden.

Nach meiner Kenntnis geschah das, ohne UNO Einvernehmen als vorrangiger Mandatsgeber Nato Afghanistaneinsatzes 2001, noch Bundestag dafür zur Abstimmung einzuberufen, Ende Bundeswehr Afghanistaneinsatzes modifiziert zu legitimieren, wenn ja, wie stehen Sie als Bundestagspräsident zu diesem Vorgang, den ich als Missachtung unserer Legislative als eine der tragenden Säule unserer grundgesetzlichen Gewaltenteilung empfinde, wenn nicht, in welcher anderen Weise wurde Bundestag, wurden Sie in Entscheidung Bundeswehr Abzuges aus Afghanistan einbezogen?

Am 30. Juni 2021 landete letztes Bundeswehrkontingent aus Afghanistaneinsatz auf dem Air Port Wunstorf/Hannover. Aus dem Großraumflugzeug entstiegen die Bundewehrsoldaten*nnen mit gehisst wehend großer Bundesadler Standarten Flagge in Schwarz-Rot-Gold, weder von Ihnen, Herr Bundestagspräsident, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, noch Bundestagsdelegation begrüßt, ihnen nahe zu sein, wenn ja, welche Gründe führen Sie dafür an?

Was trägt der Bundestag, was tragen Sie Herr Bundestagspräsident in Zeiten Corona Pandemie an Verantwortung, damit unsere Bundeswehrangehörigen im Afghanistan- u. a. Auslandseinsätzen z. Z. sind es 12, u. a. in Mali, gegen Covid 2 Virus , dessen Delta Variante geimpft wurden unter Einbeziehung erreichbarer Zivilbevölkerung in Einsatzgebieten zum Impfen?

Nach meiner Kenntnis wurden unsere heimkehrenden Bundeswehrangehörigen aus Afghanistan zu ihrer und der Sicherheit ihrer Angehörigen, Freunde, Bekannten Bevölkerung in Deutschland nicht in Quarantäne geschickt, wenn ja, welche Gründe führen Sie dafür an?

Zum Schluss meine Bitte an Sie, Herr Bundestagspräsident, ein Spendenkonto für jene örtlichen Bundeswehr Ortshilfskräfte in Afghanistan einzurichten, die, obgleich sie weit niedriger in Afghani Landeswährung bezahlt als Uno, NGO, Regierungsberater*nnen in Kabul in $, €, trotzdem , vorausgesetzt sie bekommen Visa nach Deutschland, für Flugtickets für sich und ihre Familienangehörigen aufkommen sollen, wie Thomas Ruttig taz gestern 2.7.2021 berichtete. Damit Deutschland seinen Verpflichtungen gegenüber diesen Afghanen*nnen im Einsatz für Demokratie Gewinn in Afghanistan nachkommt. Danke.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Petrick

Hamburg, 3. Juli 2021 / Update 9.7.2021

Nachrichtlich:

Offener Brief an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer „Bundeswehrabzug aus Afghanistan 2021 im Kontext Corona Pandemie?“

Offener Brief an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer „Bundeswehrabzug aus Afghanistan 2021 im Kontext Corona Pandemie?“

  1. juli 2021 von joachimpetrick

https://taz.de/Afghanistan-nach-dem-Bundeswehr-Abzug/!5782106/
Afghanistan nach dem Bundeswehr-Abzug

2. 7. 2021
THOMAS RUTTIG

Nachrichtlich:
An: info@bundeswehr.org, angela.merkel@bundestag.de, heiko.maas@bunestag.de, jens.spahn@bundestag.de, annalena.baerbock@bundestag.de, claudia.roht@bundestag.de, jürgen.trittin@bundestag.de, info@tagesschau.de, info@tagesschau.de, info@zdf.de, info@tagesspiegel.de, info@freitag.de, info@spiegel.de, spiegel@spiegel.de, stern@stern.de, info@sueddeutsche.de, info@zeit.de, nfo@focus.de,

Offener Brief an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer „Bundeswehrabzug aus Afghanistan 2021 im Kontext Corona Pandemie?“

Joachim Petrick

E.Mail: joachimconny@aol.com

https://www.bmvg.de/de/kontakt
E.Mail: E.Mail: info@bundeswehr.org, redaktion@tagesschau.de, redaktion@tagesspiegel.de, info@spiegel.de, stern@stern.de, redaktion@sueddeutsche.de, redaktion@zeit.de, redaktion@zdf.de, redaktion@focus.de, info@freitag.de,

Offener Brief an Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer „Bundeswehrabzug aus Afghanistan 2021 im Kontext Corona Pandemie?“

Sehr geehrte Frau Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer,

mir klingen noch Ihre Worte vom 30.6.2021 in den Nachrichten aus Washington D. C. im Ohr, als Sie von dort aus der Ferne deutscher Öffentlichkeit, heimkehrenden Bundeswehr Soldaten, die mit wehender Bundesadler Fahne Großraumflugzeug auf Airport Wunstorf/Hannover entstiegen, sinngemäß zuriefen, wir können stolz auf den Einsatz unserer Soldaten*nnen in Afghanistan sein, der jetzt beendet ist. Der Einsatz am Hindukusch lehrt uns, dass man mit Blick auf andere internationale Einsätze sehr genau darüber nachdenken muss, was realistische politische Ziele sind. »Wir müssen weiter an der Seite Afghanistans bleiben«

Wäre es nicht besser gewesen, daheim vor Ort geblieben, heimkehrenden Bundeswehrsoldaten*nnen mit Deutscher Bundestag Delegation nah zu sein, statt Soldaten*nnen schambesetzt stiller Ankunft zu überlassen?

Was haben Sie aus Berlin, was hat die Bundeswehr vor Ort getan, in Corona Zeit, angesichts sich global ausbreitender Covid 2 Variante Delta, erreichbaren Teil afghanischer Zivilbevölkerung Impfangebote zu machen, nach Bundeswehr Abzug entsprechend Impfzentren samt Impfstoff Kühlkettenlogistik zu übergeben, weitere Zusammenarbeit Deutschlands mit Afghanistan zu unterstreichen, wenn ja, was davon gilt auch für Bundeswehreinsätze an weiterbestehenden 11 Auslandseinsatzorten, voran in Mali?

Noch im Januar 2021 haben Sie mit herzergreifend überzeugenden Worten im Bundestag für Verlängerung Afghanistan Mandats durch unsere deutsche Bundeswehr Parlamentsarmee geworben. Der Bundestag ist Ihnen mehrheitlich darin gefolgt, Mandatsverlängerung zuzustimmen.
Wenige Monate später haben Sie, hat die Bundesregierung, am Bundestag vorbei, entschieden, das Mandat bis Juli 2021 zu beenden. Warum wurde für diese Entscheidung der Bundestag nicht zur Abstimmung einberufen unter der Losung „Wir gingen 2002 nach Nine Leven 2001 in uneingeschränkter Solidarität mit den USA gemeinsam in Bundeswehr Nato Einsatz, UNO mandatiert, unterstützt von UNO Sicherheitsratsmächten China, Russland, deren und deutsche Sicherheit am Hindukusch zu verteidigen, wir gehen gemeinsam aus Bundeswehr Nato Einsatz wieder heraus“?

Wenn dem so ist, verfügen Sie Sehr geehrte Frau Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer n. m. K. über keine Bundestag Legitimation für den Abzug unserer Bundeswehr Parlamentsarmee Soldaten*nnen aus Afghanistan.

Was ist wirklicher Abzugsgrund deutscher Soldaten*nnen aus Afghanistan? Erstarken der Taliban kann es nicht sein, denn mit denen ist durch Vertrag gesichert, dass sie Nato Interventionskräfte nicht angreifen, woran sie sich halten.


Ist eigentlicher Bundeswehr Abzugsgrund, dass seit Monaten absehbar Corona Covid2 Delta Variante Zivilbevölkerung Afghanistans bei unbefriedeten Bürgerkriegsverhältnissen am Hindukusch ungeschützt treffen wird, unabsehbares Leid mit ungezählt Toten auszulösen droht, wofür weder Sie, Frau Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, CDU/CSU/SPD Bundesregierung, noch mandatierende UNO, WHO, Bundeswehr, Nato Interventionskräfte für diese absehbar humane Katastrophe nach 20 Jahren offensichtlich gescheitertem Nato Einsatz in Afghanistan nicht verantwortlich gemacht werden noch erreichbar sein wollen?

Zum Schluss bitte ich um freundliche Mitteilung, warum mir fogende Server Zulassung verwehrt ist?
https://www.bmvg.de/dynamic/de/10676/contact
403
You don’t have permission to access /dynamic/de/10676/contact on this server.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Petrick

2.7.2021

Bestimmt Wladimir Putin neben Saudi-Arabien als Gas, Öl, Pipeline Globalplayer nach Nine Eleven 01 Nato Agenda Ausnahmezustand?

Bestimmt Wladimir Putin neben Saudi-Arabien als Gas, Öl, Pipeline Globalplayer nach Nine Eleven 01 Nato Agenda Ausnahmezustand?

Wladimir Putin 1952 wird am 9.8.1999 durch russischen Präsidenten Boris Jelzin (1931-2007) zum russischen Ministerpräsident berufen, löst am 26.8.1999 um Dagistan Konflikt Nordkaukasus nach Terroranschlägen auf EKZs in Moskau, Hochhäuser mit hunderten Opfern, die unbelegt Tschetschenen zugerechnet werden, unter Bruch Chassawjurt Abkommens 1996 bis 2009 dauernden 2. Tschetschenienkrieg aus, beeinflusst Agenda neuen US Präsidenten George W. Busch nach Nine Eleven 2001.

Genau 14 Tage später hält Putin 25.9. seine Rede im Deutschen Bundestag im Beschwörungston, sich Herausforderung der Zeit gemeinsam zu stellen, kommender Entscheidung Bushs zum Afghanistankrieg gegen Taliban Bin Laden Gastgeber anzuschließen, als handle es sich um amerikanisch-russisch konzertierte Aktion mit russischer Nato Option, ohne Bush namentlich zu erwähnen.

Erst am 12.11. /22. 12.2001 entscheidet Bundestag auf Antrag rot-grüner Bundesregierung Bundeskanzler Gerhard Schröders (SPD) über Bundeswehr Afghanistaneinsatz. In dieser Rede begrüßt Putin Ende totalitärer UdSSR, voll des Lobs demokratischer Entwicklung in Russland als Friedenswerk freiheitsliebender Völker Europas, Amerikas gegen sog. internationalen Terrorismus, weshalb Schröder von Putin als lupenreinem Demokraten spricht. Anders als in Putins späteren Statements, ist am 25.9.2001 von UdSSR Implosion 1991 als größter geopolitischer Katastrophe 20. Jahrhunderts noch keine Rede. So gesehen bemüht sich Putin weniger um gute Beziehungen zu G 7 Ländern denn darum, seit 2001 neben Saudis als Globalplayer im Gas-, Öl-, Pipelinegeschäft, bei seltenen Erden wie China taktisch strategisches Nato Kalkül in Weltwirtschaft unter Aufrechterhaltung permanenten Ausnahmezustandes zu bestimmen unerklärten Kriegen gegen sog. internationalen Terrorismus in wechselnden Koalitionen Williger, einhergehend mit global anschwellend politischer Korruption, UNO Marginalisierung, ausgeweitet auf Irak 2003, Syrien, Libyen 2011, Mail, Sahelzone, Kongo 2013, Jemen, Ukraine 2014, Westsahara 2016, ungeachtet Corona Pandemie seit 2020?

Will #WladimirPutin Beziehungen zu #G7 Ländern verbessern wie #FranziskaAugstein meint oder #Nato #Weltwirtschaftsystem #Ausnahmezustand #Agenda neben #Saudiarabien als #Gas #Öl #Pipelinegeschäft #Globalplayer dazu mit #China bei #SeltenenErden bestimmen?
http://www.bundestag.de/kulturundgeschichte/geschichte/gastredner/putin/putin_wort.html
Wortprotokoll der Rede Wladimir Putins im Deutschen Bundestag am 25.09.2001

Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation:

http://www.youtube.com/watch?v=9jyLQmyg9hs
Rede Wladimir Putins im Deutschen Bundestag am 25.09.2001

https://twitter.com/joachim_petrick?lang=de

Will #WladimirPutin Beziehungen zu #G7 Ländern verbessern wie #FranziskaAugstein meint oder #Nato #Weltwirtschaftsystem #Ausnahmezustand #Agenda neben #Saudiarabien als #Gas #Öl #Pipelinegeschäft #Globalplayer dazu mit #China bei #SeltenenErden bestimmen?https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wladimir-putins-wahres-gesicht-kolumne-a-949edda7-d20a-448d-ae48-3c4b7e601127