Demokratie der Vielen oder Reichtum der Wenigen?, beides geht nicht

Bernie Sanders BRILLIANT takedown of Trump’s First 100 Days In Office
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Bernie Sanders DESTROYS Trump & His Lackey for Their Lies and Hypocrisy
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Bernie Sanders‘ REVOLUTIONARY Speech @ the People’s Summit 2017
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„I’m Not a Liberal“ — Bernie Sanders Explains Political Revolution to High Schoolers (2003)
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Buchbesprechung „Unsere Revolution“ – Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft – Bernie Sanders, Ullstein Verlag, 464 Seiten, 24 €

Wir müssen uns entscheiden: Entweder haben wir eine Demokratie, oder wir haben Reichtum , der sich in den Händen einiger weniger konzentriert“, rief einst Louis Brandeis, 1916-1939 Richter am Obersten Gerichtshof Der Vereingten Staaten den Amerikanern zu.

Dieses Zitat stellt Bernie Sanders, Vorsitzender der Demokraten in den USA, seinem neuen Buch „Unsere Revolution“, Untetitel „Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft“ in seinem Kapitel „Die Macht des Geldes“ Seite 93 voran und verweist auf die Entwicklung der USA in den letzten 230 Jahren, so als ob die USA ein zweites Mal, wie 1776, ihre Unabhängigkeit gegen Fremdherrschaft erkämpfen müsste.

Damals gegen das British Empire, heute gegen das Komplott einiger Oligarchen, Magnaten der Carbonindustrie (Kohle. Gas, Oel) , der Wall Street, , Rüstungs-, Pharma-, Agrarindustrie in den USA, voran die Koch Brüder, mit Donald Trump u. a. im Gefolge, die seit der Durchsetzung des Citizens United Act 2010 unlimitiert sogenannte „unabhängiger Ausgaben“ ( independent expenditure) lancieren dürfen, um ihrer Meinung Stimme zu verleihen, durchzusetzen. In den USA gilt das nachwievor als legtime Form das verfassungsrechtlich verbriefte Recht der Presse- und Meinungsfreiheit wahrzunehmen. Im Klartext bedeutet das, die Regulierung der Wahlkampfspenden wurde 2010 in der Präsidentschaft des Demokraten Barack Obama mehrheitlich im Kongress vollends preisgegeben

Das geschieht inzwischen über Tarnorganisation, der Gründung gelenkter Denkfabriken(Think Tanks) „Graswurzelbewegungen“. gegen Aussagen des Weltklimarats, das Pariser Klimaabkommen 2016.

Eigentlich wollte diese Handvoll milliardenschwerer Oligarchen mehr, sie wollten und wollen weiter, direkt Kandidaten*nnen für das Amt des US- Präsident, Gouverneurs, Senators, Richters , Stadt- und Landrates, Sheriffs, mit Geld überschütten, man kann auch sagen, zuscheißen, damit denen Hören und Sehen der Stimme des Volkes vergeht und sie in mafiösen Strukturen „Angestellte“ ihrer Geldgeber werden, wie Sanders schreibt (s. 95) .

„!Während ich dies schreibe , gibt eine Handvoll Miliardäre Jundert Millionen Dollar aus, um einen Senatssitz in Ohio zu gewinnen – Hundert Millionen für einen einzigen Senatssitz in einem mittelgroßen Bundesstaat – . Für solche Milliardäre sind solche Aufwendungen „unabhängige Ausgaben“ Kleingeld und sehr gut angelegte Investitionen. Der auserkorene Kandidat erbringt ein Vielfaches des eingesetzten Kapitals. “ (Zitat Ende)

Die Gebrüder Koch, die zweitreichste Familie der USA, mit einem geschätzten Privatvermögen von 82 Milliarden Dollar, mit ihrem Unternehmen Koch Industries, geschätzter Umsatz 115 Milliarden Dollar, dazu gehören die Milliardäre Richard Mellon Scaife, u. a. Erdölfirma Gulf Oil , Mellon National- Bank Pittsburgh, Henry und Linda Bradley , Rüstungskonzern, John M. Olin, Geschäfte Chemikalien, Waffen, Munition , Familie deVoss, Gründer und Netzwerk Marketing Unternehmen Amway. Brauerei Familie Coors Colorado. (Kapitel „Gebrüder Koch S. 107)

Sanders zitiert in seinem Buch Seite 107 Jane Mayer aus deren Buch „Dark Money“ über die Koch Brüder :

„Netzwerk scheinbar zusammenhängende Denkfabriken und akademische Programme unterstützten, sowie Interessenverbände ins Leben riefen, um ihren Argumenten in der national politischen Debatte Gewicht zu verleihen . Sie heuerten Lobbyisten an – was in den USA legal ist – , um ihre Interessen im Kongress durchzudrücken, und ließen Mitarbeiter künstliche Graswurzelgruppen gründen, um ihre Bewegung auch an der Basis Schwung zu geben, Außerdem finanzierten sie Juristenverbände und Vergnügungsreisen für Richter, , um ihren Forderungen vor Gericht Nachdruck zu verleihen. Und schließlich bauten sie hre eigene politische Maschinerie auf, die der Republikanischen Partei Konkurrenz macht und sie sogar zu absorbieren droht. Diese Aktivitäten finden im Verborgenen statt und wurden unter dem Deckmantel der Philanthropie verkauft, so dass die Geldkanäle für die Öffentlichkeit kaum nachvollziehbar waren . Doch kumulativ bildete sich, wie einer ihrer Funktionäre im Jahr 2015 strahlte, ein vollständig integiertes Netzwerk „(Ende Zitat Jane Mayer S. 108)

2015 kündigten die Koch Brüder an, sie würden im US-Präsidentwahlkampf 2016 an „Unabhängie Ausgaben“ 750 Millionen Dollar tätigen, Das sind mehr als beide großen US-Parteien die Demokraten, Republikaner aufzubringen vermögen( S. 108).

– Bernie Sanders selber, 1941 geboren, hat für seine Präsudetschaftskandidatur 2016 bei den Demokraten 230 Millionen Dollar aus 8,5 Millionen Einzelspenden von 2,5 Millionen Spendern ,von im Durchschnitt 27 Dollar, akquirieren können –

1980 im Jahr der Wahl des republikaners Ronald Reagans zum US-Präsidenten wurde David Koch als Vizepräsidentschaftskandidat der Libertären Partei nominiert (S. 109) und half, deren Wahlkampf zu finanzieren. Der Stimmenerfolg blieb aus. Damals haben die Koch Brüder begriffen, dass Macht nicht auf ihren Ideen beruht, sondern auf ihrer Fähigkeit, Wahlen zu kaufen, schreibt Bernie Sanders..

Schon damals 1980 galt ihr Interesse, die Abschaffung von Regelungen der Wahlkampffinanzierung herbeizuführen, was dann 30 Jahre später 2010 mit dem Citizens United Act gelang-

Ideen, die David Koch 1980 zur Wahl stellte: (S. 111), denen Donald Trump heute, anders als vor Jahren, da er für die Demokraten stimmte, zugeneigt scheint:

1. Wir sind für die Abschaffung der öffentlichen Krankenversicherung für Alte (Medicare). der staatlichen Gesundheitsfürsorge für Arme (Medicaid) .

2. Wir sind gegen jede Art von Pflichtversicherung oder steuerlicher Finanzierung von Gesundheitsleistungen , einschließlich Schwangerschaftsabbrüchen.

3. Wir befürworten die Aufhebung des betrügerischen, praktisch bankrotten und zunehmend repressiven Rentensystems

4. Wir schlagen die Abschaffung der staatlichen Post vor. Das bestehende System ist nicht nur ineffizient , es begünstigt auch die staatliche Überwachung von privater Korrespondenz.

5. Wir unterstützen die Aufhebung von (…..) Mindeslohngesetzen.

6. Staatliche Schulen führen zu einer Indoktrinierung von Kindern (….). Der Besitz, der Betrieb , die Kontrolle und Subventionierung von Schulen und Colleges durch den Staat sollte beendet werden.

7. Wir verurteilen Schulpflichtgesetze (…) und verlangen ihre unverzügliche Aufhebung

8.Wir fordern die Privatisierung öffentlicher Straßen und des nationalen High Way-Netzes.

9. Wir lehnen jede Art von staatlicher Sozialleistungen , Hilfsprojekten und Programmen zur Unterstützung der Armen ab.

Glass-Steagell Act

Nach dem Börsencrash an der Wall Street 1929 setzte US-Präsident Franklin D. Roosevelt im >Kongress den Glass-Steagell Act durch, der die Finanzmärkte Regeln unterwarf, die Universalbanken auflöste, Investmentbanken von Kundengeschäftsbanken trennte, diesen höhere Eigenkapitalbildung abverlangte, die Fusion von Geschäfts- , Investmentbanken, Versicherungen verhinderte, um einem „Too Big to Fail“ von vornherein den Wind aus den segeln zu nehmen. Die Superreichen wurden im Zusammenhang dieser Finanzmarkt Regelung mit einer Einkommensbesteuerung von übe 90 % belegt, die bis in die US- Präsidentschaft des republikners Ronald Reagan (1980- 198) beighealten wurde.

Ausgerechnet oder auch bezeichnender Weise während der US- Präsidentschaft des Demokraten Bill Clintons (1992- 2000), schreibt Bernie Sanders (S. 113) wurde, ungeachtet historischer Erfahrungen, der Glass-Steagell Act suspendiert, Universalbanken wieder zugelassen, Trennungen von Investmentbanken, Kundengeschäftsbanken aufgehoben, Notwendigkeiten der Eigenkapitalbildung (EK) für den Krisenfall reltiviert, in Abrede gestellt, Mega-Fusionen von Banken, Versicherungen durchgewunken.

Von nun an gingen Banker, Goldman Sachs Mannen u- a., Versicherer, Investoren im Weissen Haus als „Berater*nnen“ ein und aus, nicht weil sie über Exprtise verfügten, sondern als Geldgeber ihren Dank in Form der Deregulierung der Weltfinanzmärkte erwarteten.

Das Szenario dieser nächsten Weltfinanzkrise nach 1929, 1987, 1997 war angeteicht, organisiert und traf dann, wie bestellt und abgeholt, am 15. September 2008 mit der Insolvenz der Investmentbank Lehman Brother ein. Die Investmenbanken Goldman Sach, Deutsche Bank u a. hatten Lehman Brother Zertifikate, Derivate beworben und gehandelt, an ihre Kunden weitergegeben. Gleichzeitig aber gegen diese Lehman Brother Finanzprodukte eine Mega-Wette laufen, hohe Investments in Gestalt von Risikoausfallversicherungen abgeschlossen

Die 2007 in den USA geplatzte Subprime Hypothekenblase im Immobilenmarkt wurde vom Marktteilnehmern*nnen ein Jahr lang ignoriert

Bernie Sanders schaffte das politische Kunststück auf dem Ticket der Nischenpartei Liberty Union als „skifahrender Kandidat“, von den Medien hochgehoben, bei Gouverneurswahlen in Vermont beachtliche 6 % Stimmengewinne bis 1976 einzufahren (S. 42).

Danach verließ Sanders vorrübergehend das Feld der Politik, gründete in einer Marktnische ein erfolgreiches Medienunternehmen, das Dokumentarfilme über die Geschichte Vermonts u. a. Bundesstaaten der USA drehte. 1979 stellte Sanders fest, dass die meisten College-Studenten*nnen nichts über den Gründer der Sozialistischen Partei Amerikas, Eugene Victor Debs (1855- 1926) , wussten (S. 43). der die Grundlagen für die späteren Regierungsprogramme in der US-Präsidentschaft Franklin D. Roosevelt ab 1933 mitten in der wirtschaftlichen Depression für dessen „New Deal“ und Sozialreformen schuf.

Sanders produzierte darauf ein halbstündiges Video über Eugene Victor Debs, sein Leben, sein Schaffen, sein Wirken, seine Ideen. der sechsmal unverdrossen für die US-Präsidentschaft kandidierte, 1920 über eine Million Popular Votes erhalten hatte, nachdem er gezwungen war, seinen Wahlkampf aus einer Gefängniszelle heraus zu führen.

Eine Plakette von Debs hängt an der Wand meines Washingtoner Senatoren Büros, schreibt Sanders.

1980 änderte sich Bernie Sanders Leben radikal. Er kehrte, ermuntert von Weggegfährten*nnen, in die Politik zurück, wurde, unterstützt von Freunden*nnen aus seinen Liberty Union Tagen auf einer Liste „Unabhängiger“ Bürgermeister von Burlington/Vermont.

– Bernie Sanders in Brooklyn/New York in einer polnisch-jüdischen Familie mit seinem älteren Bruder Larry – später Sozialarbeiter in Oxford/England – in einer Dreizimmer Wohnung aufgewachsen, studierte in Chicago Sozialwissenschaften, Politologie, siedelte 1964, ein Jahr nach dem Tod seines Vaters, der mit 18, von der Schulbank weg, aus Polen vor der einmarschierenden Deutschen Wehrmacht und Roten Armee der UdSSR in die USA geflohen war, mit seiner ersten Frau Deborah nach Vermont in eine eigens erworbene Einsiedelei um, genoss mit ihr die reine Natur bei harter Arbeit, in Wald- und Landwirtschaft, sie machten zusammen eine große Reise nach Griechenland, nach Isreal, lebten monatelang in einem Kibbuz, arbeitete später als Journalist, – 1968 kam es zur Scheidung von Deborah, bernie Sanders heiratete seine zweite Frau Susan. Zusammen haben sie ihre zwei Kinder großgezogen –

Am 28. August 1963 war Bernie Sanders bei dem legendären Marsch der Millionen auf Washington D. C.gegen Rassismus, Arnut, für Mindestlohnforderungen, faire Arbeitsbedingunen, organisiert vom Bürgerrechtler Martin Luther King (1925-1968) dabei und zutiefst bis heute von dessen Rede

„I have a Dream“

beeindruckt.und inspiriert. 1965 konnte der Voting Act, im Kongress, von den Bürgerrechtlern*nnen durchgesetzt, von US-Präsident Lyndon B. Johnson unterzeichnet werden, Von nun an waren Bürger*nnen, ungeachtet ihrer Herkunft, Bildungsgrad, ihres Vermögensstandes, ihrer Hautfarbe, Religionszugehörigkeit oder nicht, bei Wahlen gleichgestellt

Sanders betont in seinem Buch „Unsere Revolution“, Martin Luther King verstand sein Engagement für Allgemeine Bürgerrechte auch als Einsatz für gerechteren Lohn, faire Arbeitsbedingungen und sei letztendlich in Memphis/Tennessee am 4. April 1968 hinterrücks von Heckenschützen ermordet worden, weil er für Lohnforderungen, faire Arbeitsbedingungen der Müllwerker in Memphis demonstriert hatte.

Martin Luther King sei und er selber mit ihm von Anfang an Vietnamkriegsgegner gewesen. King habe als politischer Pazifist, auch gegen sogenannt patriotische Interessen einiger seiner Geldgeber*nnen, liberalen Unterstützer*nnen gar nicht anders können (S. 32) .

Eine echte Strafrechtsreform

Bernie Sanders schreibt in Kapitel Sieben seines Buches (S. 357) von der Notwendigkeit einer dringenden Reform des Strafrechts, des Justizvollzugswesens in den USA. Wie in keinem anderen Land der Welt, seien in den USA soviele, nämlich 2,2 Millionen Bürger*nnen, vor allem Afroamerikaner*nnen, Latinos, und amerikanische Ureinwohner*nnen, bei staatlichen Kosten von 80 Milliarden Dollar, hinter Gefängnismauern, eingesperrt, denen, neben zusätzlich 6 Millionen haftentlassen Vorbestraften zum überwiegenden Teil aus nichtigem Anlass, klamme Kassen von Gemeinden zu füllen, zum Präsidentschaftswahlkampf 2016 ihr Wahlrecht entzogen war. (S. 376)

Schluss mit privaten Gefängnissen.

Die Privatisierung staatlicher Gefängnissen habe ein ugeheueres Ausmaß angenommen, sei mit einer Zuwachsrate 1990 bis 2012 von 1600 Prozent explodiert. (S. 367).

Ganze Kommunen, Counties leben von Arbeitsplätzen für Aufseher*nnen in diesen Privatgefängnissen mt angeschlossenen Subunternehmen zur Versorgung, Vermittlung von sogenannten „Gemeinschaftsprojekten“ zur Arbeitsplatzbeschaffung, Beschäftigung, Wiedereingliederung der Insassen*nnen mit großen staatlichen, privaten Unternehmen in Gewerbe, Agrarbereich, Industrie, Dienstleistung, Medien, Telekommunikation, um Gefängnisinsassen*nnen, quasi zum Nulltarif, ohne Sozial- , Krankenversicherungsbeiträge abzuführen, zwangsweise als Arbeitskräfte auszubeuten.

Sanders sei hocherfreut gewesen, schreibt er, als das US-Justizministerium im August 2016 bekanngab, es würde die Nutzung privater Gefängnisse auslaufen lassen. Zwei Wochen später habe das Heimatschutzministerium, das bundesweit 60% der 800 000 Plätze für „Papierlose“ in Privatgefängnissen vorhält, verlauten lassen, es würde diesem Schritt möglicherweise folgen (S. 368).

Die beiden größten Gefängnisbetreiber in den USA erzielten laut Bericht von „In the Public Interest“ 2016 zusammen einen Gewinn von 361 Millionen Dollar, die Correction Corporation of America machte pro Gefangenen einen Gewinn von 3356 Dollar, die kleinere GEO Group von 2135 Dollar (S. 367).

Der Belegungszwang entwickelt, angesichts dieser Profitmaximierung sowohl für die privaten Gefängnisbetreiber als auch die betreffenden Kommunen eine unselige Eigendynamik, Strafgesetze von Parteien im Kongress verschärfen zu lassen, allein, um die Belegungszahlen hochhalten zu können.

Wer aber, anders als Sanders in seinem Optimismus, zur Kenntnis nimmt, dass die Aktienkurse privater Gefängnisunternehmen mit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten am 8. November 2016 nach oben durch die Decke katapultiert sind, ahnt wo und wie die Musik gespielt wird, wo zumindest gegenwärtig, ohne Aussicht auf Reformen, der regierungspolitische Hammer hängt und bei nächster Gelegenheit hinschlägt.
.
JP

Unsere Revolution“ – Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft – Bernie Sanders, Ullstein Verlag, 464 Seiten, 24 €

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/demokratie-oder-reichtum-beides-geht-nicht
Joachim Petrick
21.07.2017 | 01:19 2
Demokratie oder Reichtum, beides geht nicht

Buchbesprechung „Unsere Revolution“ – Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft – Bernie Sanders, Ullstein Verlag, 464 Seiten, 24 €

 

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Rheinkapitalismus „Böse Fünf“ Reste Audi, BMW, Daimler, Porsche, VW aufgeflogen?

Autobauer Kartell Berichtet das Sturmgeschütz der Demokratie Der Spiegel erst jetzt im Jahr 2017 über „Das Kartell“deutscher Autobauer, aufgrund rätselhafter Ladehemmung?

Pressekonferenz zum Abgas-Untersuchungsausschuss: »Aufklären und Wiederholung vorbeugen!«
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Diesel-Pkw schmutziger als Lkw – Frontal 21 | ZDF
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Autobauer-Kartell der „Bösen Fünf“ Audi, BMW, Daimler, Porsche, VW

Historische Rückschau:

Was einst seit den 20er Jahren des Zwanzigsten Jahrhunderts in Deutschland über die Teilung des Vaterlandes hinweg als Rheinkapitalismus galt, sich gegenseitig durch branchenübergeifende Kreuz- und Quer-Beteiligungen einander zu verpflichten, – siehe Interessen Gemeinschaft IG- Farben – führte nach der Wende 1989/90 der deutschen und europäischen „Wiedervereinigung“ weiter hier und da ein munteres Stelldichein als Branchenkartell. Selbst nachdem solcher Art Kartelle durch die Wettbewerbshüter, Kartellbehörden in Berlin, Brüssel verboten sind, bis diese nun als historische Überbbleibsel des Rheinkapitalismus, dank Ermittlungen der EU-Kommission in Brüssel 2016, aufgeflogen sind.

Berichtet das Sturmgeschütz der Demokratie Der Spiegel erst jetzt im Jahr 2017 über „Das Kartell“deutscher Autobauer, aufgrund rätselhafter Ladehemmung?, fragt sich Lieschen Müller,als schwäbsche Hausgrau, Otto Normalverbraucher*in als Leser*in.und reibt sich verwundert und erstaunt die Augen.

Heruntergedimmter Autoindustrie Dieselsagasgate in Deutschland wird vom Srurmgeschütz der Demokratie Der Spiegel aufgrund von Ladehemmung verspätet der Klamottenkiste des Vergessen entrissen, unter neuem Vorzeichen, dem Anfangsverdacht der Kartellbildung der „Bösen Fünf““ Audi, BMW, Mercedes, Porsche, VW auf die Titelseite des Blattes gehoben „Das Kartell“ Enthüllt: Die heimlichen Absprachen der Autokonzerne.

Dabei ist das ein Ladenhüter, denn um den 4. Juli 2016, also genau vor einem Jahr, haben der VW-der , samt seinen Tpchterfirmen Audi, Porsche-und Daimler-Konzern vorsorglich eine umfassend umfängliche Selbstanzeige wg. Beteiligung an mutmaßlichen Kartellverstössen an die EU-Komission, die Wettbewerbshüter, Kartellbehörden in Berlin und Brüssel geschickt .

Aufgestört waren die Autobauer -Konzerne, nachdem Ihnen Nachrichten von Unbekannt zugspielt wurden, dass im Wege von Ermittlungen am 23.Juni 2016 gegen ein Stahlbauer-Kartell bei mehreren Konzernen der Stahlbranche als Beifang Hinweise auf ein Kartell von deutschen Automobilkonzernen den Kartellbehörden, Aufischtämtern in Berlin, Brüssel vorlagen.

Bei deutsche Autobauern heißt es im Spiegel, sollen in 60 Ausschüssen an die 200 beteiligte Personen geheime Absprachen im In- und Ausland getroffen worden sein, die, neben vielem anderen, wie aufschiebbare Autodächer bei Cabrios, Bremnsbelege, Kupplungen, insbesondere Dieselfilter, die abgestimmte Größe von deren Tanks für AdBlues, enthaltene Menge an Harnstoff zur Aufspaltung von gesundheitsschädlichem Stickoxid in harmlosen Wasser- und Stickstoff betrafen.

In den USA verlangten US-Behörden vor Einführung der Euro-6-Diesel-Fahrzeuge, des Claen- Diesels 2006. Nachweise, dass die Größe der Tanks für AdBlue Dieselfilter für 30 000 Kilometer reicht, sprich von einer zur nächsten routinemäßigen Inspektion eines Fahrzeuges.

Das hätte ein Volumina des AdBlue Tanks von 30 Litern bedeutet. Heimlich einigte isch das Kartell für Europa auf einen 8 und in den USA auf einen 16 Liter Tank. Die Diskrepanz bis zu dem notwendigen 30 Liter Tank sollte innovativ durch eine technologisch besondere Betrugssoftware bei behördlichen Prüfständen überbrückt „gemanagt“ werden. Was dann auch geschah.

In Europa war das, dank massiver Lobbyarbeit, Intervention der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel, schließlich, trotz absehbar gesundheitsschädlicher Wirkung für Menschen besonders in Ballungsgebieten, zwar mescnhenverachtend, aber dem Buchstabes der Gesetzes nach legal, in den USA allerdings von vornherein illegal..

Die Grüne Bundestagsfraktion fordert zwar nach der Veröffentlichung Der Spiegel Titelgeschichte für Ende Juli 2017 eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, befindet sich damit aber keineswegs auf der Höhe notweniger Debatte, die im Rahmen einer Entschädigungskultur nach einer neuen Gesetzeslage für den Betrieb von Dieselfahrzeugen, Abschaffung deren steuerlicher Subvention und Aktivierung des 1953 ausgesetzten Unternehmens- , Verbandsklage- und Strafrechts mit der Möglichkeit von Verbraucher*nnen Musterklagen verlangt.

Forderungen nach einem Ausstieg aus der Carbonindustrie – fossile Energieträger, Kohle, Gas, Oel – ),die unsere industrielle Entwicklung seit etwa 1880 bestimmt und heute technologische innovation, weg vom Diesel-, Benzin- Kraftstoff hin zur Elektromobilität durch unverminderte Bindung finanzieller Ressourcen blockiert, gehören im Bundestagswahlkampf 2017 auf die Agenda gesellschaftspolitischer Debatten.

Dabei scheint es für die Große Koalition CDU/CSU/SPD, voran Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Spiegel Berichterstattung zu diesem „verschleppten“ Zeitpunkt nach einem Jahr Selbstanzege der Autobauer Daimler, VW wunschgemäß zu verlaufen, so als ob es, neben dem Kartell der Autobauer, Stahlproduzenten, dazu ein Kartell investigativer Berichterstattung zum mit Regierungen in Bund, Ländern, der EU abgestimmten Zeitpunkt gibt, weil nun das Thema Anfangsverdacht von Kartellbildung der Autobaue die Schlagzeilen beherrscht, von den Untiefen möglicher Komplizenschaft von Teilen der Bundesregierung mit deutschen Autobauern und deren massive Lobbyarbeit in Berlin, Brüssel kein Gedanke ist.

– Komplizenschaft deutscher Autobauer mit Regierungen hat von ihrem industrialisierten Anbeginn seit spätestens 1938-1945 mit dem NS-Regime und dessen VW-Anleihe für den später nie eingelösten Erwerb eines VW-Käfers für Volksgenossen*nnen eine unheilvolle Tradition, die sich bei VW, Mercedes-Benz, Daimler 1964-1985 in Brasilen, 1973- 1989 in Chile, 1976-1982 in Argentinien als willfährig verlängerter Arm polizeilicher Repression in Militär- Diktaturen mit Denunzation von Mitarbeitern*nnen, eigenen Verhör- und Foltergefängnissen auf dem Werksgelände, Auslieferung gewerkschaftlich organisierter Betriebsräte bruchlos fortsetzte und bis heute nicht aufgearbeitet ist, wie gestern der ARD-Dokumentation „Komplizen- VW und die brasialanische Militätdiktatuur“ zu entnehmen war –

BERLIN dpa | Der relevante Termin für die Autobauer-Konzerne steht fest. Es ist der 2. August. Auf einem „Nationalen Forum Diesel“ in Berlin wollen Bund, Länder und Autobauer, ohne Beteiligung von Verbraucherschutz- , Umweltverbänden noch der Opposition aus Der Linken, Die Grünen über konkrete Schritte beraten, wie sich die Diesel-Abgasemissonen nachhaltig verringern lassen. Ein Software-Update, der etwa 80 €/PKW kostet, wie es den Autobauern vorschwebt, wird da kaum vermittelbar sein, hoffe ich.

Denn der Dieselabgasskandal hat sich übers Wochenende überraschend neu belebt und ausgeweitet. Wie der Spiegel in seiner neuesten Ausgabe berichtet, schreibt Ulrike Herrmann in ihren taz Beitrag, stehen VW, Audi, BMW, Daimler und Porsche im Verdacht, seit den 1990er Jahren geheime Absprachen getroffen zu haben. Dieses Kartell war umfassend: In über 60 Arbeitskreisen wurde detailliert über Technik, Kosten und Zulieferer verhandelt. Die Dieselabgase waren dabei nur eines von vielen Themen. Es ging auch um Cabrioverdecke, Bremssysteme oder Kupplungen.

Ulrike Herrmann fügt in ihren taz Beitrag einen Aspekt zum Dieselabgasskandal Kartell hinzu, der im Spiegel nicht zur Sprache kommt, wenn sie schreibt:

„Daher steht jetzt eine Frage im Raum, die für die Autokonzerne noch sehr unangenehm werden dürfte: Haben die Kartellabsprachen die deutschen Autos künstlich verteuert? „Die Dieselbesitzer stehen vor einem Totalschaden“, fürchtet der Chef der Verbraucherzentralen, Klaus Müller. „Sie könnten für ein womöglich unzulängliches Auto einen durch Kartellabsprachen in die Höhe getriebenen Preis gezahlt haben.“

Es geht folglich nicht nur darum was schon schlimm genug ist, wie die Autibauer inzwischen einräumen, dass ein wirksamer Dieselfilter 30 Liter AdBlue Tank 1500 €/PKW mehr kosten würde, sondern darum, dass das deutsche Autobauer Kartell mit dem Anfangsverdacht konfrontiert gehört, dass überteuerte Dieselfahrzeuge, von der Bundesregierung steuerlich gepuscht, an die Kunden weltweit verkauft wurden?

Same Procedure as every Time:

Die fünf deutschen Autobauer verlegen sich nun, mit Verweis auf schwebende Verfahren,weshalb sie sich nicht zu dem Kartellverdacht äußern wollen, Strafanzeigen, Klageschriften seien bisher ohnehin weder aus Berlin noch Brüssel seit Juli 2016 eingegangen.

Sie würden sich an „Spekulationen“ nicht beteiligen, hieß es aus der Konzernzentrale Daimler, VW.

Das Bundeskartellamt wollte den Spiegel-Bericht ebenfalls nicht bewerten: „Details laufender Verfahren können wir nicht kommentieren.“

Vielleicht nicht kommentieren, aber wenigstens als umfassende Recherche Arbeit Des Spiegels ermittlungsrelevant zielführend zur Kenntnis nehmen?

Wie anders nicht zu erwarten war, gab auch die EU-Kommission keine Stellungnahme ab, sondern bestätigte lediglich, dass man „diesbezügliche Hinweise erhalten“ habe, die „geprüft“ würden. ­

Dabei bleiben die kartellrechtlichen Strafen für deutsche Autobauers hierzulande das kleinere volkswirtschaftliche Übel, können die Strafen doch ohnehin steuerlich mindernd als Betriebskosten abgesetzt werden,

Das weit größere Übel ist die von der Politik, voran der Bundeskanzlerin Angela Merkel u. a. Autokanzlern Helmut Schmidt, Helmut Kohl Gerhard Schröder mit deren Richtlinienkompetenz seit Jahrzehnten ignoriert, bagatellsisiert gesundheitliche Beeinträchtigung der Menschen in Stadt und Land durch unterdrückte Informationen über die wirklichen CO2- . Stickoxid- Emissionen des KFZ- Verkehrs.

Wenigstens sprach sich Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) endlich dafür aus, neue Klagemöglichkeiten in derartigen Massenfällen zu schaffen. Es sollte möglich sein, dass ein Verband vor Gericht zieht und ein grundlegendes Urteil herbeiführt. „Wir brauchen endlich ein Instrument, mit dem Kunden sich gegen große Konzerne gemeinsam zur Wehr setzen können, ohne ein großes Kostenrisiko einzugehen.“

Aber weit gefehlt, dass sich die Große Koalition in dieser Legislaturperiode, wie es im Koalitionsvertrag 2013 stand, auf die Gesetzesvorlage einer solchen „Musterfeststellungsklage“ verständigen könnte.
JP

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/rheinkapitalismus-reste-aufgeflogen/view

http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5428948&s=ulrike+herrmann&SuchRahmen=Print/
Autokartell: Jetzt geht’s erst so richtig rund
vom 24. 7. 2017
Ulrike Herrmann

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/komplizen-vw-und-die-brasilianische-militaerdiktatur-100.html
Komplizen? – VW und die brasilianische Militärdiktatur
24.7.2017
Die Story im Ersten

„Pulse of Europe“, Pulse of Peace or Pulse of Crisis and War?

Hagen Rether: Westliche Werte | WDR
WDR
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Mir kommt die „Pulse of Europe“ Kampagne so vor, wie die Axel Springer Leerformel Kampagne nach 1949 zu Weihnachten, im Gedenken an die armen Brüder und Schwestern in der bolschewistisch okkupierten Ostzone des geteiten Vaterlandes brennend leuchtende Kerzen ins Fenster zu stellen, um alles Politische beim Alten zu lassen, nämlich Konrad Adenauer.

– Da kam es zu rührenden Szenen bei uns zuhause in den einstöckigen Kleingarten Spitzdach- Wohnhäusern der Meilskamp- Siedlung Hamburg-Farmsen. Brennende Kerzen in den Fenstern brachten das Eis auf den Fensterscheiben zum Schmelzen, gaben den Blick frei in die anheimelnde Winterlandschaft. Wir Kinder pressten unsere Nasen mit leuchtenden Augen, von Erwachsenden feierlich eingestimmt, ans nasskalte Fenster, verkannte Blockwart Seelen untergegangener NS-Zeit fanden zu alter Entrüstung und erinnerten, Nachbarn herausklingelnd, empört, sie haben vergessen, brennende Kerzen ins Fenster für die armen Brüder und Schwestern im Osten zu stellen.

Dabei hatten die Brüder und Schwestern im Osten uns bis zur unerwarteten Koreakrieg- Konjunktur in Westdeutschland 1951, dem aufkeimenden „Professor Ludwig Ehrhard- Wirtschaftswunder“ nach der Währungsreform 1948,- weg von der gemeinsamen Reichsmark (RM) hin zur Deutschen Mark (DM) – noch schwerwiegende Care Pakete mit selbstgestrickten Wollsachen, Dresdner Stollen, Holzspielzeug aus Thüringen, Jenaer Glaswaren als frohe Weihnachtsbotschaft aus Mecklenburg nach Hamburg geschickt. –

„Pulse of Europe“ sagt zwar, es ginge ihr nicht um die EU, an der sei viel zu kritisieren, es ginge ihr um die Idee eines Europas als Friedensbewegung. Stimmt das aber? wenn der Terrorexperte Michael Lüder expressis verbis unwidersprochen sagt, der Westen will den IS gar nicht auflösen, sondern durch „Bekämpfen“ nähren.

Ist Europa eine Friedensmacht oder weiterhin Motor für Krisen Kriege, humanitäre Katastrophen in heillos unterversorgten Massenquartieren für Geflüchtete aus Krisen- und Kriegsgebieten in Griechenland, Italien an der Peripherie der G 8 Staaten, um die sozialen, wirtschaftlichen Unwuchten in der eigenen Region im günstigsten Fall beim Alten zu lassen, eher sogar durch eine Wagen- und Bunkermentalität noch ungerechter zu organiseren, um das dann alternativlose Reform zu nennen?

Gilt Europa, voran die EU mit ihrem Schutz- und Trutzschild Eurozone nicht als das AUGE im Orkan des Elends in der Welt mit inzwischen an die 70 Millionen Geflüchteten inner- und außerhalb ihrer Heimatländer, den sie selber mit asymmetrischen Handelsverträgen, Krisen, militärisch-humanen Interventionen, Kriegen entfacht?

Ist Donald Trumps Kampagne „Make America great again“, „America First“, im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, Englands „Great Britain First“ im Wege des Brexit Referendums am 24. Juni 2016 nicht eher als Versuch zu werten, es der EU, der Eurozone gleichzutun, nämlich nach innen durch regionalen Sozial- Protektionismus mit Verweis auf Griechenlands, Italiens , Spaniens, Portugals Staatsschulden, verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremsen – Schaffen prekärer Arbeitsplätze, Sozialabbau , Lohndumping in Gefängnisindustrie- , Haftanstalt- Produktionsstätten so schalten und zu walten, wie es in den wirtschaftlichen Außenbeziehungen zu anderen Ländern absehbar immer weniger gelingt?

Seit klar ist, dsss Donald Trump US-Präsident wird, sind die Aktienkurse der Rüstungs- , Gefängnis- und Securitypersonalindustrie AGs in den USA durch die Decke geschossen.

JP
http://pulseofeurope.eu/
PULSOFEUROPE

https://www.freitag.de/autoren/martin-betzwieser/die-neue-initiative-pulse-of-europe
MARTIN BETZWIESER 23.03.2017 | 08:39
Die neue Initiative „PULSE OF EUROPE“

http://www.deutschlandradiokultur.de/daniel-roeder-von-pulse-of-europe-europa-ist-eine-frage-von.1008.de.html?dram:article_id=378820
Beitrag vom 13.02.2017
Daniel Röder von „Pulse of Europe“
„Europa ist eine Frage von Krieg und Frieden“
Daniel Röder im Gespräch mit Liane von Billerbeck

UNO schweigt: Japan zwingt Geflüchtete zurück ins radioaktiv verstrahlte Fukushima

Fukushima und die Folgen – Leben mit der Katastrophe
KIEKE MA FILM BERLIN

T1/4 – Folgen der Atomkatastrophe von Fukushima – Dr. S. Pflugbeil
Zorah Mari Bauer

Mafia in Japan rekrutiert Atommnomaden für Drecksarbeit mit hoher verstrahlungsgefahr in havarierten AKW-Komplex Fukushima

„Eine Rückkehr der Bevölkerung in die strahlenverseuchte Region Fukushima gilt unter Fachleuten und Anti-AKW-Aktivisten*nnen gleichermaßen als völlig indiskutabel“

Dessen ungeachtet drängt die japanische Regierung die Bevölkerung, in die strahlenverseuchten Gebiete von Fukushima zurückzukehren. Der Atom-Physiker Sebastian Pflugbeil von der Gesellschaft für Strahlenschutz betont dazu im Interview mit Doris Simon Deutschlandfunk 11.März 2017, das sei unverantwortlich, wenn die Politiker erklärten, eine Rückkehr dorthin sei sicher, dann sei das gelogen.

Sebastian Pflugbeil war Mitbegründer des „Neuen Forums“ in der DDR.
im Interview wird, deutlichPflugbeil beschäftigt Fukushima seit der Kernkraft- Katastrophe dem dreifachen GAU im dortigen AKW-Komplex am 12. März 2011 nach dem Mega-Tsunami mit 40 Meter hohen Wellen

Sebastian Pflugbeil ist selber dienstlich nach Fukushima gereist, um sich persönlich ein Bild von den weiträumigen Folgen der Katastrophe zu machen

Die japanische Regierung drängt Menschen ausgerechnet jetzt auf den Tag genau vor sechs Jahren wieder in die Fukushima Region zurückzukehren. Druck wird u. a. dadurch aufgebaut, dass den 160 000 Katastrophen Geflüchteten, von denen 27 000 allein in der Region Osaka in Behelfsheimen oder rin Sozialwohnungen mit ihren Kindern, Eltern leben, nun das existenzsichernde Wohngeld gestrichen wird.

Die Region Osaka sieht das Problem der Betroffenen, bedauert aber außerstande zu sein, arsatzweise für die Regierung in Tokio ein regionales Hilfswerk für die Fukushima Geflüchteten aus dem Öffentlichen Haushalt zu finanzieren

Pflugbeil: erläutert, das Bestreben in Japan, sei wie das in der Tschernobyl-Region nach dem GAU im dortigen AKW-Komplex Block IV am 26.April 1986, die gesperrten Gebiete möglichst zusammenzuschieben und wieder nutzbar zu machen, wenn nicht gar für bewohnbar zu erklären. Da gebe es Orte, da kommt man bis auf Strahlenbelastungen von ungefähr 20 Millisievert pro Jahr, das ist das, was beruflich Strahlenexponierte maximal abkriegen dürfen, also das ist völlig indiskutabel, insbesondere für die Kinder, die da unter diesen Bedingungen leben sollen, sagt Pflugbeil im Interview.

Doris Simon: Das heißt für Sie, wenn die japanische Regierung sagt, eine Rückkehr sei möglich und sicher, ist das gelogen?

Pflugbeil sinngemäß: Das was die japanische Regierung nun behauptet, ist gelogen. Und dummerweise wird das eben auch von westlichen Fachleuten aus der oberen Etage durch teilweise definitiv falsche Angaben unterstützt. Also das ist einfach ärgerlich und peinlich.

Für normale Bürger gilt ein Grenzwert von 1 Millisievert pro Jahr, und wenn man das nicht garantieren kann, würde ich da keine Leute mit wirtschaftlichem Druck hin zurückschicken. Wer soll denn das verantworten?, fragt Pflugbeil und wrikl dabei ratlos und erschüttert zugleich.

Dabei hätte das die Internatinale Gemeinschaft kernergienutzender Länder zu verantworten, die doch zu Anbeginn der Kernenergie mit dem vollmundigen Versprechen angestreten ist, die friedliche Nutzung der Kernernergie ist ein Unternehmen der Gemeinschaft der Völker der Welt im Namen des Friedens, einer atomwaffenfreien Welt, koordiniert abgestimmt, gemeinsamen Entwicklung und Prosperetät globaler Regionen vor Ort.

Pflugbeil gibt im Interview zu bedenken, es sei schwer einzuschätzen, welche langfristiigen Folgen für Japan und die Region Fikushima zu erwarten seien, weil die Informationen, die zum Beispiel über die Gesundheitsschäden durchsickern, nur winzige Bruchstücke der Realität abbildeten.

Um diese Schwierigkeiten zu unterstreichen, führt Pflugbeil Tschnernobyl als Beispiel an, wie bis heute, von dort ausgehend, weltweit desinformierend „“alternativer Fakten“ verbreitet werden , selbst von UNO-Gremien, von Gesundheitsministerien. Wer sich das vergegenwärtigt, dem werde schnell klar, was da in Japan seit 2011 bis heute und in der Zukunft weltweit kaum an belastbare Daten heranzukommen sei.

Am Beispiel Tschernobyl könne man aber lernen, in welchen Größenordnungen solche Gesundheitsschäden sich über Jahrzehnte ausbreiten, räumt Pflugbeil ein. Nehmen Sie ein Beispiel: Nach Tschernobyl ist in Bayern sehr sorgfältig der Fallout gemessen worden, und es sind auf Regierungsbeschluss die in Bayern neugeborenen Kinder mit Fehlbildungen erfasst worden – ein paar Jahre vor Tschernobyl und nach Tschernobyl. Am Ende konnte man aufgrund dieser Daten ziemlich genau sagen, dass in Bayern größenordnungsmäßig 3.000 Kinder mit Fehlbildungen geboren wurden aufgrund dieses Fallouts, mehr als tausend Kilometer von Tschernobyl weg, mit einer relativ moderaten Erhöhung der Strahlenbelastung.

Auf die Situation in Japan übertragen, bedeute das eine moderat erhöhte Strahlenbelastung bis in die Gegend von Tokio – bei einer sehr hohen Bevölkerungsdichte, wirft Pflugbeil ein

Pflugbeil desaströse Nachricht, man könnte Daten zumindest im etwa 280 Kilometer entfernten Tokio erfassen, tut es aber nicht, um angeblich zu verhindern, dass die Bevölkerung beunruhigt wird wie es in der regierungsamtlichen Sprachregelung heißt

Die Ärzte wirkten schmallippig auf Daten Nachfragen, sie sind in Sorge um ihre berufliche Existenz, wenn sie ihre Beobachtungen vor Ort weitergeben.

Auf die Frage von Simon: Wie wäre denn aus Ihrer Sicht ein verantwortungsbewusster Umgang in Japan selber, was müsste da passieren?, erklärt Pflugbeil:

„Man könnte zum Beispiel die Ärzte aufmuntern, ihre Beobachtungen in diesem Problemfeld zu machen und aufzuzeichnen und zu melden, und das Gegenteil ist der Fall. Das Gesundheitsministerium, das legt den Ärzten nahe, so zu denken, dass solche Untersuchungen doch die arme Bevölkerung noch zusätzlich belasten würden, und die Finger davon zu lassen“.

Pflugbeil von Simon darauf angesprochen, dass er ja unterwegs nach Hamburg sei, weil dort ein japanischer Journalist über seine Recherchen im Stil „Günter Wallraff“ berichten wolle. Der habe sich als Arbeiter zu Aufräumarbeiten in Fukushima einschleusen lassen.

„Er beschreibt, wie die Yakuza, die japanische Mafia, dort Leute rekrutiert, unqualifizierte Leute rekrutiert, die die Drecksarbeit auf dem Gelände von Fukushima machen sollen. Das klingt sehr japanisch-schrecklich, aber wenn man weiß, dass auch in den westeuropäischen Kernkraftwerken Atomnomaden oder Leiharbeiter eingesetzt werden, um die Drecksarbeiten hier bei uns zu machen, ist das für mich ein Motiv, auch auf die Situation in Deutschland hinzuweisen.“

Das sei in Deutschland von den AKW-Betreibern und Atomaufsichtsbehörden national und international schlecht geregelt, meint Pflugbeil weiter, diese Leute, die von außen in die Kernkraftwerke kommen, um dort sauber zu machen und eben diese Drecksarbeiten zu machen, die sind vom effektiven Strahlenschutz her, von den Möglichkeiten, eventuelle Gesundheitsschäden geltend zu machen, wirklich schlechter dran als die Stammbesatzung in den Kernkraftwerken und sind von der Zahl ein Vielfaches der festangestellten Besatzung in den Kernkraftwerken in Deutschland.
JP

Sebastian Pflugbeil zur Lage um das Fukushima AKW
dahast de

Japan – AKW-Arbeiter opfern laut Strahlenexperte ihr Leben
Mr2308Alex

Experten zur Fukushima Katastrophe_ARD_Tagesschau 16/17.3.2011 Sebastian Pflugbeil, Wolfgang Ulrich
Docdoo66

http://www.deutschlandfunk.de/verseuchte-fukushima-region-eine-rueckkehr-ist-voellig.694.de.html?dram:article_id=381016
„Eine Rückkehr ist völlig indiskutabel“
11.03.2017
Verseuchte Fukushima-Region
„Eine Rückkehr ist völlig indiskutabel“
Sebastian Pflugbeil im Gespräch mit Doris Simon

Carbonindustriekrise produziert VW-Honig im Kopf

Abgas-Skandal: Der VW-Krimi | 45 Min | NDR Doku
NDR Doku

Carbonindustriekrise: Gerät halbstaatlicher VW-Konzern weltweit zum Prügelknabe verblassender Carbonindustrie gehandelt, dessen Kassen zu Gunsten Privater geplündert gehören?

Gerät halbstaatlicher VW-Konzern weltweit zum Prügelknabe entschwindender  Carbonindustrie, dessen Kassen zu Gunsten Privater als Honigroute geplündert gehören?

Erinnert das nicht an ein Muster bei der Einhegung der Weltfinanzkrise 2008?

Gerät VW-Konzern nach dem Motto „Alle Speere zu mir“ zum Sündenbock eines globalen Unvermögens der G-20 Staaten, das Zeitalter der Carbonindustrie in geordnetem Rückzug zu beenden, emissionsfreie Energieträger und Kraftstoffe für Mobilität nicht nur zu entwickeln, sondern serienreif zum Einsatz zu bringen?

Selbst die Katalysatorenindustrie zur Absenkung der Kraftstoffemissionen, des CO2 Ausstoßes, angesichts des Klimawandels, insbesondere beim Dieselkraftstoff erweist sich als Muster ohne Wert, als reine Alibiveranstaltung, die den Mainstream Medien und Verbrauchern lange bekannt ist, ohne darauf vernunftgesteuert zu reagieren.

Das geschieht selbst in voller Kenntnis des sinnlos vergeudeten Verbrauchs seltener Rohstoffe für die Herstellung von Katalysatoren in Millionen Stückzahl für die Automobil- . Diesellokbau- und Flugzeugindustrie.

Im Fall der Weltfinanzkrise 2008 waren es in Deutschland die mehrheitlich staatlich geführten Landesbanken, die IKB, die Commerzbank, die Hypo-Real-Estate Bank, die Speere, die auf private Banken als Symbol drohender Insolvenz gerichtet waren, zu Lasten der Steuerzahler auf sich richteten und weiter richten.

ist das Muster nicht frappierend?

Auch im Fall der Weltcarbonindustriekrise mit der Automobilindustriekrise im Schlepptau ist es wiederum ein nahezu vollständig staatlich geführter Konzern, nämlich der VW-Konzern, der zum Prügelknaben zum Sündenbock wird, stellvertretend für die üblichen Verdächtigen, alle Speere zu mir zu flüstern, damit sich die Privaten wie Daimler, Opel, BMW, Porsche und ihre Anteilseigner beim Rückzug aus der Carbonindustrie schadlos halten, nahezu unangefochten frei von Belastungen durch Entschädigungsforderungen bleiben.

Der schwere Abschied von Oel, Gas, Kohle und Co.Industrie fällt jenen Unternehmen schwer, die aus der Erkundung, Schürfung und Produktion fossiler Energieträger seit über 100 Jahren ihren unermesslichen Reichtum generiert haben. vermögenssteigernd haben dabei seit spätestens seit 1914 Kriege als Schwungrad gewirkt

„Alle Räder rollen, gleich ob Sieg, ob Niederlage, für den Profit“.

Da kommt der Milliardär Donald Trump als US-Präsident im Weißen Haus auch jenen, wie gerufen, die eigentlich gegen ihn sind, außer Trump hält sein Versprechen, iim Schlussakkord der Carbonindustrie mit außerordentlichen Optionen auf besonders hohen Profit zum Letzten Gefecht zu blasen und sei es um den Bruch des inneren und äußeren letzten Friedens.

Denn wie gesagt, die Carbonindustrie Devise lautet seit über 100 Jahren Standard- und standesgemäß global über alle Fronten und Schützengräben hinweg;

„Alle Räder rollen, gleich ob Sieg, ob Niederlage, für den Profit“

Der VW- Abgasskandal ist, abgesehen von ausstehend politisch-juristischer Aufarbeitung, nur ein Mosaikstein eines weit ausgreifenden Problemkomplexes der weltweit aufgestellten Automobilindustrie, der sich nur vorläufig allein auf den Standort Deutschland fokussiert.

Worin erkenne ich diesen Problemkomplex?

Ich erkenne ihn in Umrissen darin am Horizont, dass die weltweit aufgestellte Automobilindustrie immer noch konzeptionell auf im Preis gedrückt fossilen Brennstoffen gründet, vorwiegend analoges Ingenieurwissen verwertet, dazu vom Management mit unerfüllbaren Vorgaben konfrontiert, wie ein im Fall angeblich emissionsarmen Dieselkraftstoffes gedrängt ist, digitales Know How und Ressourcen für Verbraucherbetrug zu missbrauchen, um den Vorgaben zumindest formal mit Placeboeffekt zu genügen.

Gleichzeitig zu vergegenwärtigen, nicht mehr halten zu können, was Hochglanzprospekte der Automobil- Diesellokbau- und Flugzeugindustrie versprechen und dabei, anders als zuvor, außerstande zu sein, dass irgendwo auf der Welt diese Arten von Betrug mit Schadensersatzforderungen konfrontiert, generell ins Gerede kommen.

Auf diesem Hintergrund krimineller Energie unter der prekären Überschrift „Corporate Identity“ Britain First, America First, EU-First, GM-First, Toyota-First, VW- First in der weltweiten Automobilindustrie, regierungspolitischer Komplizenschaft und rechtspolitischem Wegducken, angesichts von Verbraucherbetrug in Serie, befindet sich die Versicherungswirtschaft weltweit seit der Jahrtausendwende im industriellen Entschädigungssektor mit neuer Schubkraft auf dem Wachstumspfad.
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„Was spricht gegen eine unabhängige Untersuchungskommission, die den von VW unter Verschluss gehaltenen Untersuchungsbericht der Kanzlei Jones Day auswertet“ fragt Professor Peter Grottian als Mitinitiator der Kampagne „VW-Boykott“ in seinem Beitrag:

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/laehmt-wie-smog-im-hirn
PETER GROTTIAN AUSGABE 0817 | 23.02.2017 | 06:00 12
Smog im Hirn

Gegen eine unabhängige Untersuchungskommission spricht juristisch und politisch nach Lage der Dinge allerdings sehr viel, weil der VW- , Bosch- Abgasschadens- GAU mindestens zur Hälfte ein Regierungspolitik Organisationsverschulden in Berlin, Brüssel ohne politische Haftung ist.

Ja!, außer die Politik in Deutschland könnte sich endlich mehrheitlich durchringen, das auf Anraten des Deutschen Juristentag 1953 durch die Bundesregierung Bundeskanzler Konrad Adenauer im Deutschen Bundestag außer Kraft gesetzte Unternehmensstrafrecht, – strafrechtliche Möglichkeit nicht nur gegen natürliche sondern auch juristische Personen zu ermitteln – , im Bundestag durch Mehrheit seiner Mitglieder zumindest in seinen vorherigen Stand von 1953 zu versetzen.

In diesem Komplex zum VW-Boykott aufzurufen taugt gewiss, um sich an diesem in seinem Ärger über den Abgasskandal durch betrugsoftware überhaupt und sonders der deutschen, italienischen, französischen Automobilindustrie hochzuranken, wird aber solange nur ein tonloser Ruf in akustisch abgeschirmten Echokammern des bunten Blätterwaldes sein, solange nicht die Einführung eines Unternehmensstrafrechts auf die gesellschaftspolitische Agenda gesetzt wird, damit am Ende nicht die Arbeiter, Angestellten von VW, Audi, Porsche, Skoda, BMW. Daimler und deren Zulieferfirmen wie Bosch statt der Eigner als juristischer Person, Manager und der Politik, unschuldig in Haft genommen, gesundheitlich und pekuniär die Zeche zahlen

Grottian weiter:

„Die glücklose Chefaufklärerin, die SPD-Frau und Ex-Verfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt, wird per goldenem Handschlag von mehr als zwölf Millionen sowie einer monatlichen Rente von 8.000 Euro verabschiedet“

Das hat wunderschön offenbar und klar das unverblümte systemische Geschmäckle von Schweigegeld in einem Komplex allgemein administrativ vorsätzlichen Organisationsversagens in Politik und Gesellschaft im Gewande hellen Wahns im grauen Anzug asymmetrischer Demobilisierung gesellschaftlicher Gegenkräfte.
JP

Die Volkswagen-Story (komplette Doku)
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Die Geschichte von Volkswagen
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Das Märchen vom Wirtschaftswunder – Marshall-Plan | D-Mark | Marktwirtschaft | Ludwig Erhard | 2008
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https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/sven-giegold-fordert-unternehmensstrafrecht
JOACHIM PETRICK 04.12.2013 | 19:28 11
Sven Giegold fordert Unternehmensstrafrecht

https://joachimpetrick.wordpress.com/2016/08/30/warum-wir-ein-unternehmensstrafrecht-brauchen-why-do-we-need-a-corporate-crime/

https://www.openpetition.de/petition/online/unternehmens-und-verbandsstrafrecht

http://www.deutschlandfunk.de/energiewende-der-schwere-abschied-von-kohle-und-co.724.de.html?dram:article_id=353147
Der schwere Abschied von Kohle und Co.03.05.2016

Nukleares Denken, mentales Konstrukt brachial offensiven Protektionismus?

Obama Prague Speech: A World Without Nuclear Weapons
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Plant Donald Trump sein 1 Billion $ A-Waffen US Modernisierungsprogramm binnen 30 Jahren zu Lasten Verbündeter in Europa, Asien finanzieren zu lassen?

West Ade? Go East?

Frage:

Gilt „Nukleares Denken“ als „Last Order = Einer geht noch“, sich nach 1989 dem Ende des „Kalten Krieges“ protektionistischen Blockdenkens, abgeschirmt durch nukleares Wettrüsten, erneut Protektionismus mit postfaktischen Argumenten auf ideologisch- nationalökonomische Fahnen zu schreiben?

„Klage eines „Nuklearexperten“ über die Schwäche der Deutschen: Sie hätten das Denken in nuklearen Kategorien verlernt.“ verweist Jakob Augstein in seiner Kolumne namenlos auf einen Autoren in der Zeit.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/aufruestung-die-deutsche-bombe-kolumne-von-jakob-augstein-a-1135917.html#js-article-comments-box-pager

Aufrüstung
Die deutsche Bombe
Trump wackelt, Putin droht. Mancher fragt bang: Wer schützt uns, wenn die Russen kommen? Die gefährliche Logik der Abschreckung ist zurück. Aber diesmal könnte es richtig irre werden: Bekommt Deutschland eine eigene Atombombe?

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Nukleares Denken, heißt n. m. E. protektionistisch denken. Was waren denn und sind das ganze A-Waffen Arsenal der Supermächte und Atommächte gegenüber Atomhabenichten, entgegen Atomsperrvertrag 1957/1968 Versprechen einer atomwaffenfreien Welt , die da sind, Russland, USA. China, Frankreich, England, Israel, dazu im Verlauf Indien, Pakistan, Nordkorea, anders zu bewerten als die Kanonenbootpolitik des 19. / 20. Jahrhunderts mit nuklearen Mitteln?

– nur Südafrika, die Ukraine haben nach 1991 definitiv auf ihre A- Waffen Arsenal verzichtet –

Nukleares Denken erscheint mir als ein obskur brisantes Instrument. lauthalts protektionistische Ansprüche für bestimmte Regionen des Weltmarktes zu propagieren, unter Anrufung bizarr übergeordneter Sicherheitsansprüche zu exekutieren und aufrechtzuerhalten. Entweder um Marktanteile in schrumpfenden Märkten – s. Automnilindustrie – zu gewinnen, kurzfristig durch systemisch kriminelles Agieren mit digitalisierten Mitteln – s. globaler Diesel- Abgasskandal – oder konventionell militantes Intervenieren – s. Mittlerer Osten – über Ressourcen aus dem allgemeinen Wohlstand der Völker für bestimmte Länder (G 7 ) exclusiv einseitig industrielles Wachstum zu generieren.

Die Frage ist auch weniger, ob die USA Deutschland weiter atomar beschirmen, sondern, ob Westeuropa, sprich Frankreich, England als Atommächte osteuropäische Länder nuklear beschirmen wollen, oder ihre Version des Trump Songs „America First“ in einem „France First“, Britain First“ anstimmen, weil sich die nuklearen Hauptgefahrenzone mit schrumpfenden Vorwarnzeiten, weg von mitteleuropäischem, deutschem Territorium auf osteuropäisches Terrain nach Polen, die Ukraine, Weißrussland, ins Baltikum verlagert hat?

Der deutsch-deutsche mentale Widerstand aufgrund der Teilung Deutschlands 1945- 1990 gegen atomare Waffen ist zwar obsolet, die deutsche Einheit wieder hergestellt, gleichzeitig bleiben Deutschlands, bleibt die EU Wirtschaft, wie sonst keine Wirtschaftsregion in der Welt, auf offene Weltmärkte ausgerichtet angewiesen.

– siehe Aufruf der 57 westdeutschen Wissenschaftler 1958, unter ihnen die Atomphysiker Otto Hahn, Carl- Friedrich von Weizsäcker, gegen eine atomare Bewaffnung der 1956 neu gegründeten Bundeswehr –

Das Gewese und Getöse über A-Waffen Modernisierung, Verbreitung dient n. m. E. bestimmten Kreisen als postfaktisches Argument, daa Ziel einer wirklich atomwaffenfreien Welt, wie sie US-Präsident Barack Obama 2009 zu Beginn seiner Amtszeit in seiner Prager Rede versprach, ein weiteres Mal in unverantwortlicher Weise aufzuschieben. Denn um annähernd in Sphären einer atomwaffenfreien Welt zu gelangen, braucht es ein globales NEIN gegenüber der sogenannt friedlichen Nutzung der Atomenergie, die zutiefst eine militärstrategische im Namen der Option auf Protektionismus in Fragen weltweiten Zugriffs auf Ressourcen ist, z. B. u. a. Uran-Vorkommen.

Warum?, damit wir uns endlich der Entsorgung militärisch- zivil atomaren Giftmülls und dessen Endlagerung als globalem Projekt stellen können.

Dessen ungeachtet, plant US-Präsident Donald Trump offensichtlich sein 1 Billion $ A-Waffen US Modernisierungsprogramm binnen 30 Jahren zu Lasten Verbündeter in Europa, Asien finanzieren zu lassen

http://www.handelsblatt.com/politik/international/atomwaffen-trump-will-zurueck-zum-wettruesten/19437682.html
ATOMWAFFEN
Trump will zurück zum Wettrüsten
24.02.2017 03:19 Uhr

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/greift-berlin-obsolet-nach-us-atomwaffen#1487575734936032

Noam Chomsky on „Nuclear Proliferation“ (2014)
Noam Chomsky Videos
2014
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The President in Prague
The Obama White House
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Carl Friedrich von Weizsäcker „Der bedrohte Frieden“ 1983
pontius0pilawa
pontius0pilawa
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Die Philosophie eines Physikers – Carl Friedrich von Weizsäcker
TeleAkademie
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Nine Eleven2001 „Cum Ex/Cum-Cum“ Euro Geburtswehen zum Geleit?

„Cum Ex/Cum-Cum“ legalisierter Steuerbetrug Euro gehebelten Geburtswehen zum Geleit

Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt [HD Doku DEUTSCH] 2016
In Zeiten computergsteuert hochfrequenten Handels an den Börsen der Welt mit Staats- , Unternehmensanleihen, Aktien, Rohstoff- Fonds, Derivaten, Calls, Puts, Zertifikaten können die Cum Ex, Cum-Cum Geschäfte in Deutschland als Teil eines Gesamtpakets an Deregulierungen des Weltwährungs- und Weltfinanzmärkte mit kriminogender Energie in Gesetzgebungsverfahren als Versuch gewertet werden, den Start des Euros als eine Einheitswährung vieler Ländern Europas aus allen politischen Rohren zu Lande, zu Wasser Moneten ballernd, samt Luftbuchungen virtueller Geldmengen in den obskuren Rang einer Weltwährung zu katapultieren.

Was sonst Jahrzehnte braucht, siehe Gründung der deutschen Einheitswährung Mark 1871/1882- 1902,. geschah nun im Fall des Euros wg. und trotz seiner frühen Krisen gehebelt binnen Jahren
– Der Euro wurde am 1. Januar 1999 als Buchgeld, drei Jahre später, am 1. Januar 2002, als Bargeld eingeführt. Damit löste er die nationalen Währungen von inzwischen 19 Ländern als Zahlungsmittel ab –

Noch niemals ist eine neue Währung von Weltrang und Weltgeltung ohne Krieg vom Stapel zu Wasser gelassen worden, siehe der deutsch-französische Krieg 1870/71 unter perfide eingefädelt vorgetäuschten Anlässen Preußens, mit dem Ergebnis der Mark als Einheitswährung vieler deutscher Königs- , Herzog- , Fürstentümer mit französischen Mitteln aus der Beute ruchloser Sieger.

– Nach dem Sieg über Frankreich im Deutsch-Französischen Krieg (1870/71), der Gründung des Deutschen Reichs am 18. Januar 1871 beschloss der Reichstag am 4. Dezember 1871 das erste Reichsmünzgesetz. Das Gesetz enthält zwei besonders wichtige Bestimmungen. Erstens wird eine einheitliche Reichswährung, die in 100 Pfennige unterteilte Mark, eingeführt. Zweitens war die Mark als goldgedeckte Währung konzipiert (→ Goldstandard). Mit Ausnahme Bremens galten zuvor in den altdeutschen Staaten Silberwährungen in Talern oder Gulden. Eine andere Bezeichnung für die goldgedeckte Mark („Reichsgoldwährung“) ist „Goldmark“. Mark war aber die offizielle Bezeichnung, wie sie auf den Münzen und Banknoten der Zeit angegeben war., . Sukzessive 1873 im Königreich Preußen beginnend, wurde bis 1881 im gesamten Deutschen Kaiserrreich die Mark e als erste deutsche Einheitswährung durchgesetzt. (Quelle: Deutsche Währungsgeschichte https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_W%C3%A4hrungsgeschichte#Mark_.281871.E2.80.931923.29  ) –

– Anderes Beispiel für Revolution, Protektionismus, Krisen, Krieg bei der Gründung der Einheitswährung US- Dollar mit unermesslichem Leid zum Geleit ( Dollar, abgeleitet aus dem europäischen Münzenbegriff „Taler:“ )

Der Ursprung der Einheitswährung der Vereinigten Staaten von Amerika liegt im Jahr 1690, als an der Ostküste Nordamerikas mehreren britischen Kolonien existierten. Zu diesem Zeitpunkt waren die Kolonien als Lieferanten von Rohstoffen, unter anderem für Tabak und Baumwolle, sehr wertvoll. Die 13 Kolonien erhoben Zoll an ihren Grenzen, was den Handel stark erschwerte. Außerdem wurde die englische Währung nicht akzeptiert, das englische Pfund war verboten. Innerhalb der amerikanischen Kolonien gab es unterschiedliche Währungen für den Handel. Eine der Kolonien, die „Massachusetts Bay Colony“ (heute der amerikanische Bundesstaat Massachusetts mit Hauptstadt Boston) war die erste Kolonie, die das eigene Papiergeld nutzte, um das Militär zu finanzieren. Die anderen Kolonien folgten diesem Beispiel.[4] (siehe auch Geschichte der US Army)

Die Briten versuchten, durch Restriktionen das Entstehen einer vom Mutterland unabhängigen Industrie und Finanzwirtschaft zu verhindern. Im Jahre 1704 wurde das Prägen von Münzen in allen Kolonien verboten. Um weiterhin Handel betreiben zu können, verwendeten die Kolonisten meist spanische oder niederländische Zahlungsmittel (Niederlande: Gulden; Spanien: Real). In diesem Zusammenhang entstand die Bezeichnung Dollar, abgeleitet von dem europäischen Namen „Taler“. Silbermünzen spanischer Herkunft wurden als „Spanish dollars“ (spanische Dollar) bezeichnet.
Im Jahr 1775 brach der Amerikanische Unabhängigkeitskrieg aus. Der Kontinentalkongress, der die Regierung der Kolonien darstellte, ließ als neue offizielle Währung der Kolonien eigene Banknoten, die sogenannten Kontinental-Dollars, drucken.

1785 wurde der Dollar als neue Währung der USA eingesetzt; 1787 wurden die ersten Münzen emittiert. 1792 legte man im Coinage Act (Prägungsgesetze) das monetäre System auch gesetzlich fest.
( Quelle; US Dollar https://de.wikipedia.org/wiki/US-Dollar#Geschichte )

Der nordamerikanische Bürgerkrieg 1861- 65 war nicht zuletzt auch einer unter vielen Angriffen unterschiedlich internationaler Koalitonen der Willigen auf den Bestand des damals schwächelnden Dollars, den Greenback als US- Einheitswährung –

So geschah es auch im Vorfeld des Euro- Starts als Einheitswährung von mittlerweile 19 europäischen Ländern am 1. Januar 2002, drei Monate nach Nine Eleven mit der Ausrufung des Nato- Ernstfalles im Krieg gegen den Internationalen Terrorismus am 12. September 2001.

Der Unterschied zu früheren Währungsgründungen ist, die Euro-Gründerstaaten treten bisher nur nachgeordnet als Kriegspartei auf, vorne weg dagegen begannen die USA im Habitus eines unbesiegbaren Hegemon in unterschiedlichen Koalitionen der Willigen „stellvertretend“ den Krieg gegen den Internationalen Terrorismus durch neue Krisen- und Kampfzonen auszuweiten, u. a. durch den völkerrechtswidrigen Irakkrieg 2003 ohne UNO-Mandat.

Die Folge ist, dass Fluchtkapital aus dem Nahen, Mittleren Osten, Kaukasus, Afrika, strebt nachwievor in den Dollar- , Euro- Raum in Anlageformen im Staats- , Unternehmensanleihen-, Immobilienbereich, in Aktien Bluechips. Zuerst flieht das Kapital, dann die Menschen.

Heute sind, lt. UNHCR- Bericht, an die 70 Millionen Geflüchtete inner- und außerhalb ihrer Heimatländer, um Gesundheit, Hab und Gut gebracht, bei Gefahr des Verlustes restlicher Unversehrtheit auf der Suche nach Wasser, Nahrung, Unterkunft, arbeitslos entwurzelt, unterwegs.

Damit der Dollar Raum durch das zuströmende Flucht- Kapital aus dem Kaukasus, dem Nahen- , Mittleren Osten, Afrika im Verlauf des Krieges nach Nine Eleven nicht zu wirtschafts- , währungspolitischen Verwerfungen mit massivem Aufwertungsdruck und folgender Arbeitslosigkeit in den USA führt, kam die Gründung des Euros als Dollar- Auffangwährung und Auffangbecken wie gerufen für vagabundierendes Kapital aus aller Herren Länder, Krisen- , Kampf- und Kriegszonen.

– Ohne Einführung des Euros hatte sich die US-Präsident George W. Bush Administration kaum getraut, diese Art massiver Vergeltungsstrategie nach Nine Eleven 2001 mit dem Ziel „Regime Change“, „Nationbuilding“, verbrannter Erde im Kaukasus, Naher, Mittlerer Osten, angesichts zu erwartender Kapital Tsunamis an den Weltfinanzmärkten, zu fahren. –

Der rotgrüne Bundesfinanzminister Hans Eichel und Nachfolger Peer Steinbrück, Wolfgang Schäuble gingen im Namen der Gründung und Stabilisierung des Euros, hochmotiviert, patriotisch gestimmt, ans Werk, forderten, ohne Scheu vor den Kosten, exotische Expertisen von Bankern, Finanzdienstleistern, deren Lobbynetzwerken, Verbänden unter der Prämisse ein

„Was ihr schon immer einmal an Steuerbetrug legalisiert haben wolltet, lasst es uns wissen“

Bundesregierungen unterschiedlich politischer Farben flochten diese exotischen Expertisen, Eins zu Eins, seit 1999 im Rahmen allgemeinen Deregulierungswahns der Währungs- und Finanzmärkte in Gesetzgebungsverfahren des Deutschen Bundestages mit Zustimmung der Landerkammer Bundesrat ein.

Jene Geldadelskreise und Finanzkapitalaristokrats in Deutschland, Europa, unter ihnen, neben Aufsichtsratsvorsitzenden, Vorständen der Deutschen Bank, Commerzbank, Hypo- Real Estate, IKB, Landesbanken, Schweizer Bank Sarazin, Citi Group, Unicredit-Tochter HypoVereinsbank, Pensions- , Staats- , Hedgefonds u. .a. , der AWD-Gründer Carsten Maschmeyer, konnten ihr gehebeltes Cum- Ex, Cum-Cum Geschäfte Glück so wenig fassen, wie damals nach 1871 deutsche Könige, Herzoge, Fürsten, die vom ersten Reichskanzler Otto von Bismarck mit privaten Dotationenin ungeahnter Höhe aus französischer Beute bedacht, entgegen vorherigen Widerständen, nun der Gründung der Einheitswährung Mark seit 1873 zujubelten, geld- und siegestrunken in das Gelächter deutschen Kapitals einstimmten.

Wie konnte das geschehen, wenn ja, warum?

Euphorie an Währungs- , Finanzmärkten in Richtung einer neu gegründeten Währung zu entfachen, zu schüren, erfolgreich zu befeuern ist, das zeigen die genannten historischen Vorläufer, kein einfaches Unterfangen, außer die „Urinstinkte“ des Kapitals werden ultrabrutal, neben Optionen auf Krisen-, Kriegs-, Katastrophengewinne, nach Art umherschweifender Haschrebellen mit exotischem Dope voller riskoloser Renditeverheißungen beflügelt und bedient.

Ein Mittel der Wahl von Amtswegen galten dabei unter vielen Instrumenten der Deregulierung, gehebelte Cum Ex, Cum-Cum Geschäfte, zunächst bis 2004 geduldet, dann als legalisierter Steuerbetrug, um dem Euro nicht über Erhöhung von Zinsen, mit der Folge drohender Arbeitsplatzvernichtung, sondern als Steuergeschenk Edorado, als Steuerparadies Braut verlockend geschmückt, weltweit umwerfende Attraktivität und Anziehungskraft zu verleihen.

– Beim Cum Ex, Cum-Cum Geschäften geht es rund um den Stichtag Hauptversammlung und Dividendenauszahlung von Aktiengesellschaften, trotz etabliert computergesteuert hochfrequenten Aktienhandel an den Börsen, darum, dass vorher geduldet, dann ab 2004 legalisiert, eine bestimmte Aktie zugleich viele Eigentümer mit dem Ergebnis haben kann, das nur einmal die Kapitalertragssteuer entrichtet, aber von bis zu 12 und mehr virtuellen Eigentümern, nicht selten ein und derselbe, von den Finanzämtern zurückgefordert werden kann und wurde. –

Ein anderes Instrument war 2002, neben Einführung der Agenda2010/Hartz IV-Gesetze als Form flächendeckender Lohnsubvention am Arbeitsmarkt für private und staatliche Unternehmen, Einrichtungen, die gesetzliche Möglichkeit für Banken, Versicherungen, Energiekonzerne, darunter AKW-Betreiber, Globalplayer, wie VW, Daimler, BMW, Siemens, Thyssenkrupp u. a., unversteuerte Rücklagen für Risikovorsorge steuerfrei aufzulösen, Aktienrückkaufprogramme, frei ausgehandelte Managergehälter, deren Altersversorgung, samt Bonizahlungen überhaupt und sonders als steuermindernde Betriebskosten zuzulassen.

Der Euro war, so gesehen, ein Angebot, das Milliardäre, Millionäre, Staats- , Pensions. , Hedgefondsmanager, Globalplayer wie die „Bösen Zehn“ (Google, Alphabet, Yahoo, Facebook, Ebay, Amazon, Microsoft, Twitter, AOL, Skype) weltweit weder ablehnen noch ignorieren konnten.

Was den Euro unter der Devise“Sympathy for the Devil“ oder „Der Geist, der Böses will, doch Gutes schafft“ langfristig als eine Weltleitwährung zu stabilsieren begann, weil der Euro sein Geldmengenvolumina, ohne Inflations- , noch Deflationsgefahren heraufzubeschwören,.bei relativ niedrigem Währungskurs zu Gunsten der deutschen Exportwirtschaft, mit inzwischen an die 280 Milliarden €/anno Handelsbilanzüberschuss, verstetigt ausweiten konnte

– Wie der deutsche Staat und seine Akteure, voran die Bundesfinanzminister Hans Eichel (1998- 2005) , Peer Steinbrück 2005- 2009) , Wolfgang Schäuble seit 2009 von proaktiven Tätern zum angeblich dusseligen Opfer von Steuerbetrug umgedeutet werden.

Am 29,9,2016 war im ARD- Politmagazin „Monitor“ im investigativen Bericht: von Jan Schmitt, Achim Pollmeier zu hören und zu sehen, wie aus deutschen Spitzenpolitikern, der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel wird gar nicht erst erwähnt, dafür werden aber Peer Steinbrück, Wolfgang Schäuble als Opfer von Machenschaften flotierender Steuertrickserei in Dunkeldeutschland stilisiert, die sich selber auch als unschuldige Lämmer verstanden wissen wollen. Dabei ließ Wolfgang Schäuble schon 2012 bemerkenswert unverstellt, siegesgewiss klappert das Gebiss, knallhart lächelnd, wie ein niedersausendes Fallbeil, durchblicken, wir kriegen sie alle.

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/teurer-lobbyismus-100.html
MONITOR vom 29.09.2016

Teurer Lobbyismus: Milliardengeschenke für Superreiche | Monitor | Das Erste | WDR
29.09.2016

„Teurer Lobbyismus: Milliardengeschenke für Superreiche“

1. April 2004 – im Bundesfinanzministerium bezieht ein älterer Herr sein Büro. – gemeint ist, Wandler zwischen den Welten, der ehemalige Finanzrichter, dann in vorgezogenen Ruhestand versetzter Finanzdienstleister- Verbandsvertreter, Arnold Ramacker – Er soll in letzterer Funktion nur befristet bleiben. Seine Aufgabe: an einem neuen Gesetz mitzuarbeiten. Dass er gute Kontakte in die Finanzbranche pflegt, stört damals niemanden. Aber dieses Gesetz dürfte den Staat Milliarden kosten. Es ist der Startschuss für Deals, von denen vor allem Banken, Berater und Superreiche wie Finanzmarktjongleur Carsten Maschmeyer oder (Rossmann) Drogeriekettenbesitzer Erwin Müller profitierten wird Jan Schmitt, Achim Pollmeier Monitor Beitrag sinngemäß kommentiert. –

Milliarden für Millionäre – Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt [HD Doku DEUTSCH] 2016
camila sinere

Milliarden für Millionäre wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt
Erich Müller