Wahlprüfsteine für Basisentscheidungen der „Jamaika“ Koalitionsparteien CDU/CSU/DIE GRÜNEN//FDP

IRRSINN auf dem WOHNUNGSMARKT
5.627 Aufrufe

Wohnungsmarkt am Limit – Mietwucher in deutschen Metropolen | Doku
6.885 Aufrufe

Der Immobilien-Markt in Deutschland spielt verrückt
196.106 Aufrufe

eWoSüd 90 Jahre traditionell modern
1.003 Aufrufe

Genossenschaft Wanne-Eickel wohnen Gemeinnützige Wohnstättengenossenschaft Wanne-Eickel eG
2.448 Aufrufe

 

Welche folgenden Wahlprüfsteine nehmen Sie als Entscheidungshilfe in Anspruch, sich bei der Partei ihrer Wahl und Mitgliedschaft im „Für oder Wider“ einer „Jamaika“ Koalitionsbildung zu entscheiden?

 

Wahlprüfsteine

1. Unterstützung der Gesetzesinitiative von 122 Staaten ein Atomwaffenverbot in der Uno-Vollversammlung im September 2017 zur Abstimmung zu stellen.
Bisher hat sich die Bundesregierung mit anderen nichtnuclearen Staaten, neben den Atommächten, USA, Russland, China, England, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea verweigert, überhaupt an einer solchen Debatte teilzunehmen.

Mehr noch, bisherige  Bundesregierung setzent Regierungen anderer Länder massiv unter Druck, es ihr gleich zutun

Das ist deshalb erstaunlich, weil der Deutsche Bundestag mit überwältigender Mehrheit 2010 den Abzug aller Atomwaffensysteme der USA, der Nato von deutschem Boden bei Cochem in der Eifel entschieden hat. Wie stehen die Kandidaten ihrer Wahl in ihrem Wahlkreis dazu?

2. Ächtung der Bombardierung von Zivilbevölkerung, Städten, Dörfern.
Ächtung und Verbot uranhaltiger Munition

3. Grundpfeiler politischen Pazifismus:
Einführung eines politischen Streikrechts, wie in anderen Ländern der EU.
Abrüstung, beginnend mit globaler Rüstungskontrolle, Regulierung des Waffenhandels, des Uranabbaus zur Gewinnung von waffenfähigem Uran.

4. Europa, EU demokratisieren, weltweit anerkannte Vertrags- und Verantwortungsgemeinschaft für Frieden, Sicherheit, Entwicklung, fairer Welthandel, faires Wirtschaften.

5. Kollektive Sicherheitssysteme (Beispiel KSZE-Prozess Helsinki 1975)

6. Verpflichtung nationaler Volkswirtschaften, Verantwortung für Macroökonomie zu übernehmen (Internationales Verfahren zur Ausbalancierung von Unwuchten im Handel, Wandel, Verkehr, Technologietransfer der Länder miteinander im Umgang mit Handelsbilanzüberschüssen/-defiziten) / Reform internatinalen Nutzungsrechts von Patenten, insbesonders im Fall fairer länderbezogener Preisgestaltung lebenserhaltender und unabdinglich notweniger Medikamente.

7. Reform des Weltwährungssystems, der UNO, WTO, Weltbank, IWF – EU erhält statt bisher nur beobachtenden Status Sitz und Stimme in UN-Vollversammlung, UN- Sicherheitsrat –

8. Soziale Gerechtigkeit, Umverteilungsmechanismus von oben nach unten –

Durchsetzung sozialer Standards in EU, WTO-Ländern als Grundpfeiler eines ökonomischen Stabilitätsmechanismus – politisches Streikrecht europaweit – Deutschland verfügt, anders als Frankreich u. a. EU-Staaten, über kein politisches Streikrecht, nur ein undefiniert personenbezogenes Widerstandsrecht (Grundgesetz (GG)) –

Einführung es politischen Streikrechts in Deutschland.

9. Kampf gegen Lohndumping, prekäre Arbeitsplätze, u. a. durch deregulierte Lohnsubvention über die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz IV-Gesetze 2003 zu Lasten des Restvermögens der Arbeitsuchenden vor ihrem Schonvermögen/, Forderung des Nachweis von Bedürftigkeit der Arbeitgeber, samt Vorlage von Businessplänen – wie vor der Arbeitsmarktreform Agenda 2010 Praxis – und nicht der Arbeitnehmer*nnen bei Antrag auf Lohnsubvention über Leistungen aus Hartz IV-Gesetzen (Aufstocker)

– Forderung einer europäischen Arbeitsmarktreform, die nicht, wie mit der Agenda2010/Hartz IV Gesetzen seit 2003 geschehen, allein zu Lasten der Arbeitnehmerseite vonstatten geht, sondern die Einbindung der Arbeitgeber- und Kapitalseite kommuniziert und durchsetzt –

10. Aktivierung des 1953 durch die Kornrad Adenauer Bundesregierung auf Anraten des Deutschen Juristentages ausgesetzten Unternehmens- und Verbandsklage- und -strafrecht, vermutlich, um Entschädigungsforderungen von ehemaligen Zwangsarbeitern*nnen aus ganz Europa an Unternehmen, Kirchen, Kommunen in Westdeutschland zu verhindern.

– Im Koalitionsvertrag der schwarzroten Bundesregierung 2013 ist nachzulesen, die Wiedereinführung eines Unternehmensstrafrechts in Deutschland werde geprüft. Geschehen ist bisher nichts.

11. International strafbewehrte Kontrolle von Verstössen gegen Genfer Flüchtlingskonvention. Hager Landkriegsordnung durch Signatarstaaten, Nichtaktiveren der EU-Massenzustromrichtlinie2001 mit ihrem Verteilungsmechanismus auf 28 EU-Staaten durch die EU-Kommission 2015 im Syrienkrieg, angesichts Hunderttausender Geflüchteter in umliegende Staaten Türkei, Jordanien, Libanon, Nordirak und Europa

12. Einführung eines Einwanderungsrechts in der EU, Poitisches Asylrecht verteidigen. Ausweiten supranationaler Rechte von Wirtschafts- , Klimakatastrophengeflüchtete durch die UNO, den UNHCR. Parlamentarische Kontrolle der Ausführungsbestimmungen und Einhaltung des Asyl- und Einwanderungsrechts in Bund und Ländern, Kommunen. Schluss mit Abschiebeknästen

13. Kriegsfolgehaftungsrecht / Vor Interventions- , Kriegsbeginn Verpflichtung kriegführender Länder zur Rücklagenbildung, Infrastruktur- Wiederaufbau- , Sozial- , Rehabilitations- Beschäftigungs- und Gesundheitspläne (Auslandseinsätze der Bundeswehr)/ Transparente Rechnungslegung wirklicher Kosten von Auslandseinsätzen, Auswirkung auf Sozialversicherungssyst, Krankenassenbudgets

14. Aufhebung der Immunität von Soldaten*nnen (UNO- , /Bundeswehr-) Auslandseinsätzen/Ende der Straflosigkeit militärischer Interventionspolitik im Schadensfall, s. strafloser Bombardierungsbefehl an US-Kampfbomber Jet US- Piloten durch Bundeswehr Oberst Georg Klein am 6. September 2009 in Kundus/Afghanistan mitten im Bundestagswahlkampf mit über 120 Toten, darunter Zivilisten, Frauen, Kinder, ungezählte Verletzte, Traumatisierte (Klagerecht vor Internationalem Strafgerichtshof Den Haag für Betroffene)

15. Internationales Grundrecht auf freien Zugang zu sauberem Trinkwassen, Strom (s.unser Pulse of Europe Paper)

16. Herabsetzung Kreditzinsen für Dispos, Baudarlehn, Entschuldung von Privathaushalten, Stopp von Zwangsräumungen ohne Nachweis bezahlbarer Wohnungen?

17. Im Fall Großer Koalitionen, die die Opposition unter 25 % Stimmenanteil im Parlament bringen, haben die Koalitionsparteien entsprechend Parlamentssitze der Opposition zu überlassen.

18. Beenden der Möglichkeit der Steuerumkehr, indem kapitalstarke Unternehmen in Insolvenz geratene Unternehmen mit hohen Verlusten aufkaufen, um deren steuerliche Verlustzuschreibungen für sich im Wege einer Steuerzahlungsumkehr steuermindernd in Anspruch zu nehmen.

19. Die Möglichkeit Unternehmen aufzukaufen, um dann den fremdfinanzierten Kaufpreis über Ausschüttung einer Sonderdividende rezufinanzieren und damit das erworbene Unternehmen in die Überschuldung, gar Insolvenz zu treiben, wird abgeschafft.

20. Schaffen von Grundpfeilern einer Entschädigungsökonomie, die bei allem wirtschaftlichen Handeln, staatlich, privaten unternehmerischen Projeten, gleich wo in der Welt, fundierte Kosten- , Nutzen- , Risikoabwägungen vornimmt und entsprechend, gesetzlich verankert, Rückstellungen bildet bei etwaigen Entschädigungsforderungen im Schadensfall unbürokratisch in Vorleistung zu gehen.- bzw. siehe Beispiel Hermes Kreditversicherungsanstalt für die deutsche Exportwirtschaft, politische Risiken unbürokratisch gegen Leistung eines Versicherungsbeitrages pro Order, Projekt abzudecken –

21. Wiederherstellung der 1992 ausgesetzten Mietpreisbindung öffentlich geförderter Wohnungen von Baugenossenschaften. Rückkehr zur steuerlich gefördeten Gemeinnützigkeit von Baugenossenschaften, .Erschwerung der Entlassung öffentlich geförderten Wohnraums in den freien Wohungsmarkt nach Tilgung öffentlich gewährter Wohnungsbaukredite

Genossenschaft – einfach erklärt
2.897 Aufrufe

– Ausgerecnet nach der Deutschen Einheit 1990 wurde das Pendant zum DDR Volkssolidarittätswohnungsbau, die Gemeinnützigkeit von Wohnungdbsugenossenschaften 1992 inDeutschland abgeschafft, die damit einhergehende Mietpreisbindung aufgehoben, die Absicht war, Wohnungsbaugenossenschaften sollten Gewinne erzielen Vermögen anfhäufen dürfen, damit seit 1992 das neue Instrument der Mietpreisspiegel sich von dieser Seite befeuert mit unsichtbarer Hand jahraus, jahrein mit oder ohne Phraeen über angebliche Wirkung der Mietpreisbremse spekulativ erhöht, durch erhöhte Mieten, Vermögen in Stiftungen steuermindernd gebunkert werden können,. Es geht woanders auch anders, das zeigt die Republik Österreich; die, anders als Deutschland bei ihrem über 100 Jahre alt gemeinnützigen Baugenossenschaftsmodell, samt Mieten zum Selbstkostenpreis sprich Mietpreisbindung inkl. Rücklagen für Instandsetzung, Modernisierung geblieben ist –

22. Angleichung der Finanzierung pflegender Angehöriger gegenüber professioneller Hilfe durch Dienstleister im ambulanten, stationären Pflegebereich. Übernahme der Beiträge für die gesetzliche Sozialversicherung, um Altersarmut pflegender Angehöriger zu vermeiden.

23.Rückführung der Riester- , Rörup Rente in die gesetzliche Sozialversicherung, Altersversorgung, Rente, unter Einbeziehung, aller Beamten*nnen, Abgeordneten*nnen im Bundestag, Landtagen, Kommunen, Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze bei gleichzeitiger Deckelung der Höhe der Rentenanwartschaft.

24. Einstellung staatlicher Subventionierung christlicher Kirchen durch den Bund, die Bundesländer, Finanzierung der Militärseelsorge christlich-jüdisch-muslimischen Angehöriger der Bundeswehr im In- und Ausland, ,von Bischoffssitzen, Bischofsgehältern, deren Dienstwagenprivileg der S-Klasse, samt Chauffeur, Ruhestandsbezüge in dynamisierter Höhe von gegenwärtig 500 Millionen €/anno, ungeachtet zunehmender Kirchenaustritte, aufgrund überkommen längst abgegoltener Rechtstitel aus den Jahren 1806, 1919, 1949, zuletzt im Wege der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990.

25. Aktivierung der 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer nach Maßgabe des im selben Jahr ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVG), die Grundlage steuerlicher Veranlagung von Geld- , Kapital- , Grund- , Boden- , Kultur- , Kunst- , Wald- , Wiesen- , Gewässervermögen anzugleichen.

26. Gerichte. Staatsanwaltschaften in Bund und Ländern, entsprechend dem Verfahrensaufkommen personell so ausstatten, dass zeitnah Verfahrenseröffnungen, Urteile ergehen, Fristen für Untrsuchungshaft, Verjährungsfristen, anders als gegenwärtig nicht selten Praxis, nicht überschritten, sondern gewahrt bleiben.

27. Einführung eines Sozialen Jahres, um mündig gewordene Bürger*nnen mit den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Verfassungswirklichkeit in unserem Lande vertraut zu machen.

25. Aktivierung der 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer nach Maßgabe des im selben Jahr ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVG), die Grundlage steuerlicher Veranlagung von Geld- , Kapital- , Grund- , Boden- , Kultur- , Kunst- , Wald- , Wiesen- , Gewässervermögen anzugleichen.

26. Gerichte. Staatsanwaltschaften in Bund und Ländern, entsprechend dem Verfahrensaufkommen personell so ausstatten, dass zeitnah Verfahrenseröffnungen, Urteile ergehen, Fristen für Untrsuchungshaft, Verjährungsfristen, anders als gegenwärtig nicht selten Praxis, nicht überschritten, sondern gewahrt bleiben.

27. Einführung eines Sozialen Jahres, um mündig gewordene Bürger*nnen mit den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Verfassungswirklichkeit in unserem Lande vertraut zu machen.

28. Förderung von Garding, Begrünung in Städten als Säule für Lebensqualität, den Kliimaschutz,

 

Entscheiden Sie sich jetzt!

 

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wahlpruefsteine-bundestagswahl-2017
Wahlprüfsteine Bundestagswahl 2017
Demokratie Hearing Wie zu Zeiten des Römischen reiches mit jedem neuen Caäsaren Schätzungen vorgenommen genommen wurden, prüft der Souverän das Volk Absichten der Parteien zu Wahlen
Joachim Petrick | Community 8
Sommer 2017

Advertisements

Polendeportation 28./29. Oktober 1938, Vorlauf 9/11/1938 Pogrom im Deutschen Reich

BAP – Kristallnaach (1982)
525.139 Aufrufe

BAP – Kristallnaach 2012
114.808 Aufrufe

BAP – Kristallnaach – Live 1984
74.356 Aufrufe

BAP – Kristallnaach 1992
254.138 Aufrufe

Die Reichspogromnacht am 9. November 1938.
22.517 Aufrufe

100 Jahre – Chronik – 1938 – Die Pogromnacht
26.978 Aufrufe

Kain&Abel 1 Moses 4 Die Ereignisse des 28. Oktober 1938 in Hamburg- Altona, die unter dem Begriff „Polenabschiebung“ dokumentiert sind, stellen sich, historisch belegt, folgendermaßen als international unbeachteter Stolperstein und Vorlauf zum reichweiten Pogrom 8./.9.November 1938 dar.

Polenausweisung am 28/29. Oktober 1938

Abschiebung von jüdischen Polen aus dem Dritten Reich am 28./29. Oktober 1938 ins Niemandsland und Nirgendwo.

Am 28. Oktober 2017 jährte sich in Hamburg- Altona ein erschreckend verstörendes Ereignis zum 79. Mal des Gedenkens.

Wieder gab es Anlass, wie Propst Dr. Horst Gorski im 2012 am 2. September 2012, 13. Sonntag nach Trinitatis in der Christianskirche zu Hamburg- Altona, Stadteil Ottensen, in einer Predigt über 1 Moses, 4, 1- 16 unter der Fragestellung Kains zu diesem menschenverachtenden Ereignis von damals Bezug zu nehmen:

„Soll ich meines Bruder Hüter sein?“

Die Ereignisse des 28. Oktober 1938 in Hamburg- Altona, die unter dem Begriff „Polenausweisung“ adminstrativ, polizeilich, subsumniert sind, stellen sich aus vorliegenden Dokumenten in Archiven folgendermaßen dar:

Polenausweisung
„Vom Hamburg- Altonaer Bahnhof – wurden am Freitag, dem 28. Oktober 1938, mehr als achthundert jüdische Polen aus Hamburg – Männer, Frauen und Kinder – durch die Gestapo und andere Polizeikräfte zunächst aus Sammellagern auf LKWs zum Bahnhof Altona verbracht, danach in Waggons der Deutschen Reichsbahn verladen, an die polnische Grenze ins Niemandsland zwischen dem Dritten Reich und Polen abgeschoben.

Die polnischen Juden, wie es in den Akten heißt, wurden am selben Tage, frühmorgens, in aller Hergottsfrühe, verhaftet, Kinder wurden von Polizisten direkt aus dem Schulunterricht für den Transport abgeholt, in Sammellagern ihren Eltern, Müttern, Vätern zugeführt.

Von dort transportierte die GESTAPO diese wehrlos armen Menschen mit Lastwagen zum Bahnhof Altona. Mit einem Sonderzug mussten sie Hamburg noch am selben Abend verlassen.

Der Grund war einmal, die vormals durchaus ausbalanziert diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Nachbar- Staaten, dem Dritten Reich und dem von einer Militärjunta regierten Polen, hatte sich, einmal durch den Anschluss der Republik Österreich an das Deutsche Reich im März 1938, zum anderen nach einem Amtswechsel im reichsdeutschen Außenministerium (1932- 1938 Freiherr Konstantin von Neurath, 1938- 1945 der Sektbaron Joachim von Ribbentrop) ein Paradigmenwechsel vollzogen.

Die treibende Kraft lag darin, dass sich das damals faschistische Polen einem deutsch- polnisch- italienisch- spanischen Bündnis gegen die UdSSR mit weitgehenden Durchmarschrechten für die Deutsche Wehrmacht in Polern, wie umgekehrt der Roten Armee in einem Bündnis mit der UdSSR gegen das NS-Regime verweigerte.

Darüber hinaus hatte die polnische Regierung im Hauruckverfahren, völlig unabgestimmt mit reichsdeutschen Behörden, , per unverhandelbarem Dekret unabdinglich verkündet, dass die bis zum 30. Oktober 1938 gültigen Pässe von polnischen Juden im Dritten Reich nicht mehr verlängert würden.

Das entsprach einer willkürlichen Ausbürgerung auf administrativ kaltem Wege.entgegen Völkerrecht.

Diesem staatenlos gewordenen Personenkreis, der im gesamten Dritten Reich etwa 18.000 Menschen betraf, von denen wiederum etwa 800 Personen in Hamburg- Altona, polizeilich ordentlich angemeldet, lebten, wurde nach dem 30. Oktober 1938 eine Einreise nach Polen, gemäß Dekret, gegen bestehendes Völkerrecht und diplomatisch international konsularische Gepflogenheiten, mit absehbar verheerenden Folgen für die Betroffenen verweigert.

18.000 Menschen wurden am 28.und 29. Oktober 1938 aus dem Geltungsbereich des Dritten Reiches in das Niemandsland zwischen dem Dritten Deutschen Reich und Polen verbracht, ohne Versorgung mit Nahrung, Trinkwasser, Medikamente, Unterkunft, sich, verelendend, selber überlassen.

Weder Polen, noch das Dritte Deutsche Reich fühlten sich für diese Menschen, deren polnische Pässe noch bis zum 30. Oktober 1938 gültig blieben, zuständig.

Viele von diesen Menschen sind bereits in den Tagen ab dem 28. Oktober 1938 und an folgenden Tagen, Wochen, Monaten auf LKWs verladen, von der Weltöffenlichkeit vergessen, entkräftet, verdurstet, verhungert, im Niemandsland zwischen dem damaligen Deutschen Reich und Polen verstorben-

Die meisten der Überlebenden sind später in den KZs des vom reichdeutschen NS- Staat besetzten Polen umgekommen.

Was hat das furchtbare Ereignis vom 28. Oktober in Hamburg- Altona und andernorts im Dritten Reich alles mit der alttestamentarischen Geschichte von Kain und seinem Bruder Abel zutun?

Propst Dr. Horst Gorski bot in seiner Predigt 2012 eine Antwort zum Gedenken an:
„Jawohl!,
wir sind und bleiben Hüter unserer Schwestern, Brüder, gleich welcher Abstammung, geich welchem Status an Staats- und Religionszugehörigkeit, an Staaten- , Religionslosigkeit diese zugeordnet sind“,

Welcher dramatisch aktuelle Bezug mir in der Predigt von Propst Dr. Horst Gorski gefehlt hat, ist die Tatsache, dass auch unser Deutscher Rechtsstaat eine scheinbare „Legalität“, anstrengt, wie damals das Dritte Reich am 28. Oktober 1938, und nachwievor zu bedienen weiss, an deren Vollzugsende Menschen staatenlos, in Asylhaft genommen, abgeschoben werden, oder bereits auf dem Weg nach Europa, Deutschland, u. a. Länder auf seeuntauglichen Booten im Mittelmeer, im Atlantik vor italienischen, spanischen, griechischen, türkischen Küsten elend verdursten, verhungern, ertrinken.

In alttestamentarischen Berichten um die Brüder

„Kain und Abel“

geht es sehr wohl um wirklichen Brudermord, aber auch um einen Brudermord im indirekten Sinne, eines „So als ob Mordes“, aufgrund von fehlender Achtsamkeit Kains gegenüber der Lebenslage seines Bruders Abel, der als Hirte, seine Lämmer, Schafe auf die Weiden seines Bruders Kains treibt.

Kain, der als Ackermann seine Felder bestellt, vor dem Abfraß und Zertrampeln durch allerlei Getier, darunter Schafe, Lämmer bewahren will , weist seinen Bruder Abel, den Hirten, samt Lämmern, Schafen, im Zorn von seinen Feldern, Wiesen, Weideland, um die Ernte dessen, was er auf seinen Feldern, Weiden, Wiesen gesät, sicher einzubringen.

Dadurch ist Abel, der Hirte mit seinen Schafen, Lämmern auf Wiesen, Weiden, Felder unberechenbarer Gefahrenlagen durch fremde Hirten- und Ackermännerstämme ausgeliefert, auf deren Duldung und Gnade angewiesen.

Es kommt, wie es alttestamentarisch belegt ist, Abel gerät, von namenloser Hand erschlagen, auf einem fremden Acker zu Tode.

Es ist, als ob Kain seinen Bruder Abel erschlagen hat, auch wenn er ihn nicht direkt erschlug, denn er hatte, pflichtvergessen, die Aufgabe, Hüter seines Bruders Abel zu sein, auf dem Zeitgeist- Altar seiner „Rechtschaffenheit“ als Ackermann im wahrsten Sinne des Wortes geopfert.

Gott spricht zu Kain „Wo ist Dein Bruder Abel?

Genau diese Frage Gottes an Kain mag einen verzweifelten jungen Mann aus Polen, namens Herschel Grynszpans, im November 1938 umgetrieben haben, bis er auf Ernst vom Rath, den Legationssekretär an der deutschen Botschaft in Paris einen tödlichen Anschlag verübte, weil er ausschließlich dem NS- Regime, aber nicht der polnischen Regierung, die alleinige Schuld an der Massendeportation von etwa 18.000 polnischstämmigen Juden aus dem Reichsgebiet in das Niemandslang zu Polen hin gab

Die NS- Propagandamaschine nahm diesen Anschlag auf einen reichsdeutschen Diplomaten in Paris in der ersten Novemberwoche 1938 zum Anlass, die mordierende Fratze der längst bereiteten Topografie des alltäglichen Grauens (1933 so genannte Wiederheserstellung des reichsdeutschen Beamtenwesens, 1935 Ausrufung der Nürnberger Rassengesetze), des Terrors gegen den jüdischen Teil der deutschen Bevölkerung, mitten im Frieden, auf den 9. November 1938 terminiert, zu zeigen.

Verräterisch aufschlussgebend: Im Jahr 1936 erlag der reichsdeutsche Gesandte Wilhelm Gussloff dem Anschlag eines jüdisches Attentäters in der Schweiz. Es herrschte, anders als zwei Jahre später im Fall des Attentats auf den Legationsrat von Rath in Paris Schweigen im propagandistischen Blätterwald des NS- Regimes.

Das verheerende Signal der Weltöffentlichkeit und Völkergemeinschaft, angesichst der Deportation von 18 000 polnischen Staatsangehörigen mit jüdischer „Herkunft“ ab dem 28. Oktober 1938 ins Niemandsland zwischen dem Deutschen Reich und Polen:

„Weder wurden Protestnoten an die polnische noch reichsdeutsche Regierung per Kurier gesandt, geschweige denn reichsdeutsche, polnische Botschafter, Konsuln irgendwo auf der Welt von Regierungen einbestellt.

Das Signal der Völkergemeinschaft an die polnische und reichsdeutsche Regierung war eindeutig:
„Was ihr mit polnischen Bürgern/innen, samt deren Kindern mit jüdischer Herkunft macht, geht uns nicht nur nichts an, sondern wird insgeheim von uns gutgeheißen“.

Gefahren- Stolperstein und Stolperdraht „9.November 1938“ am 28./29. Oktober 1038 missachtet

Staatsbankrott das Drachenenei, aus dem Pogrome, wie das vom 09.November 1938 im Dritten Reiche weiter zu kriechen drohen, wenn ja, wo, wann?

Prolog:

Durch Erlass vom 15. November 1938 befiehlt Reichserziehungsminister Bernhard Rust im Namen einer reichsdeutschen Administration, dass Schande über das deutsche Volk komme.
Deutsche Bürger/innen werden durch administrative Kenntlichmachung und Registrierung als Juden, ausgebürgert.
Kinderherzen übersetzen dieses Traumata der Schande in Deutschland der Jahre 1933- 1945, aus ihrer Lebenszeit- Genossenschaft gefallen, bis heute, als „Verstoßensein“ unendlich lebenslang heillose Scham, wie einen Giftbecher aus Väter-, Mütterhand gereicht, trinkend.

Die Staatsfinanzen des Deutschen Reiches waren zu Beginn des Jahres 1938 in Gefahr, desolat, unterfianziert, außer Kontrolle zu geraten.

Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht hatte am 19 Januar 1939 nach vergeblichen Versuchen, der heillosen Staatsschuldenspirale geldpoltisch etwas entgegen zu sezten, dem Führer, Adolf Hitler sein Rücktrittsgesuch mit dem Schlusswort per Kurier zustellen lassen:

„…Generalfeldmarschall, Reichsjägermeister und neuer Beauftagter der Aurüstung des Deutschen Reiches, Hermann Göring, der Chef des Vier- Jahresplanes der reichsdeutschen Wirtschaft und Rüstung, will die Welt im Wege seiner ausufernden Rüstungsvorhaben endgültig von der ordnenden Kraft & Last des Geldes befreien.

Bisher habe ich diese Rüstungsvorhaben des Reiches durch meine überaus kreative Geldpolitik der Deutschen Reichsbank, sonders über eine verdeckte Finanzierung im Wege der Auslagerung hoheitlich monetärer Aufgaben & Pflichten an die privatrechtlich organisierte Mefo- Wechsel- Praxis, nicht nur begleitet, sondern mit Elan gefordert und befördert.

Aber was zuviel ist, ist zuviel.

Da werde ich nicht mehr gebraucht. Da will ich nicht mehr dabei sein. Spätestens seitdem im November 1938 die Devisenbestände des Reiches aufgebraucht waren, steht das Deutsche Reich, angesichts von terminierten Umschuldungserhandlungen für reichsdeutsche Staatsanleihen an den Internationalen Finanzmärkten mit leeren Händen da. Das heißt, das Deutsche Reich steht inzwischen seit November 1938 absehbar unter dem Damoklesschwert des Staatsbankrotts.
Selbst die überaus begrüßenswert kreative Idee nach der Reichskristallnacht vom 9. November 1938 zu lasten der gesamten Judenheit im Geltungsbereich des deutschen Reiches eine Judensteuer in Höhe von 1 Milliarde Reichsmark in Devisen zu erheben, wird da kaum eine heilende Wirkung entfalten.
Heil Hitler!

gez. Reichsbankpräsident a. D. Dr. phil. Hjalmar Schacht“

(Nach Diktat mit unbekanntem Ziel verreist)

Über zehn Monate lang hatte die deutsche Reichsregierung im Jahre 1938 in Vorahnung des Rücktritts des international anerkannten, hoch geachteten Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht, propagandistisch Zeit, das, was als Reichspogromnacht 09. November 1938, als Nacht der langen Messer, der kurzen zackig zerstörerischen Hammerschläge gegen Eigentum deutscher Bürger/innen, die, dank des modernen IBM- Lochkartensystems, landesweit namentlich als Juden erfasst, registriert waren, in die Geschichtsbücher als Spur staatlichen Verbechens einging, systematisch vorzubereiten, um doch noch im letzten Moment, dem drohenden Finanz- Todesurteil für das Deutsche Reich durch Räte der Internationalen Finanzwirtschaft zu entrinnen.

Um das furchtbar inszeniert kommende Geschehen im November 1938 vor der Weltöffentlichkeit als unabwendbar spontane Erhebung der Hefe des deutschen Volkes zu kommunizieren, waren generalstabsmäßig vielerlei Vorbereitungen, atmosphärische Ein- und Abstimmungen auf allen administrativen Ebenen des deutschen Reiches seit dem Anschluss der republik Österreich an das Reich im März 1938 notwendig.

Dabei ging es dem NS- Regierungs- und Offiziersbetrieb bis ins Auswärtige Amt vor allem darum, ganz leidenschaftslos nur das an Regierungsverbrechen zu organisieren, das reichte, um einen ganzen Teil der deutschen Bevölkerung, nämlich den jüdischen Teil dermaßen durch inszeniert spontan willkürliche Drangsalisierungen zu traumatisieren, dass ein Protest, gar Aufstand gegen die dann folgende Festlegung einer Sondersteuer für die Haftung der entstandenen Schäden in der Reichspogromnacht im kommenden November 1938 zu Lasten der betroffenen, der jüdischen Bevölkerung in Höhe von etwa einer Milliarde Reichsmark in Gold bzw. in harter Devisenwährung, vom amtlichen Verstande her, auszuschließen wäre.

Die Erhebung einer Sondersteuer zu Lasten des betroffenen deutschen, des jüdischen Bevölkerungsteil erschien versicherungsrechtlich, zwingend, notwendig, damit die im Wege der Reichspogromnacht im November 1938 entstandenen Schäden an Leib und Gut, Geschäften, Unternehmen, Synagogen, keinen Risiko- , Erlebensfall für die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft auslösten.

Die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft war bereits entsrpechend gebrieft und instruiert, soweit diese nicht selber Initiator waR; dass solcher Art Zerstörungen, Schäden an Leib und Gut bestimmter, kenntlich gemachter Teile der deutschen Bevölkerung in Folge spontaner Erhebungen einer entwickelten Empörungskultur im Wesen reichsdeutscher Volksgenossen/innen, trotz Vorlage entsprechender Policen, wie bei einer Naturkatastrophe, keinerlei Haftung für die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft auslösen würde.

So geschah es dann auch.

Am 09. November 1938 wurde reichsweit eine inszeniert spontane Erhebung von amtlichem Personal in Zivil gegen Leib, Leben, Hab und Gut eines bestimmten Teils der deutschen Bevölkerung, den jüdischen Teil, planmäßig ausgelöst.

Am Tag darauf wurden das als Reichskristall konfiszierte Hab und Gut des jüdischen Teil der deutschen Bevölkerung zusammen gekehrt, auf einen Schaden in Höhe von etwa 1 Milliarde Reichsmark in Gold bzw. harter Devisenwährung astronomisch hoch taxiert und der organisierten Judenheit im Deutschen Reich vefassungswidrig als Sondersteuer in Rechnung gestellt.

Die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft verwahrte sich ab dem November 1938 rückwirkend, unbehelligt von reichsdeutschen Justizorganen, erfolgreich gegen jeden Anspruch auf Schadensersatz durch Versicherungsnehmer/innen aus dem jüdischen Teil der reichsdeutschen Gesellschaft.

Die organisierte Judenheit im Deutschen Reich brachte die geforderte Sondersteuer in Höhe einer Milliarde Reichsmark in Gold bzw. harter Devisenwährung, verfolgt, gejagt, erpresst, klaglos auf.

Das Deutsche Reich konnte bis zum Beginn des Zweiten Weltkrieges die Offenbarung seines drohenden Staatsbankrotts vor den Internationalen Finanzmärkten und Räten abwenden, bzw. erfolgreich prolongierend, zu Lasten aller Völker der Welt, auf den 08. Mai 1945 durch seine bedingungslose Kapitulation verschieben.

Das Ei der Staatsverschuldung, aus dem die Schlange dieser deutschen Reichspogromnacht des 09. November 1938 kroch, lebt weltweit auch heute noch, wenn auch in anderem gesellschaftlichen Beritt & Gewande untwerwegs!?

Inzwischen haben global vernetzte Zentralbanken verschiedener Währungsräume wiederum beachtliche Versuche gestartet, durch eine exorbitante Geldmengen- und Aufrüstungspolitik die Welt vom Gelde als ordnender Kraft & Last zu befreien.

Schuldhaft erstrickt, wird im Tumult der Emotionen um diie Ereignisse und Folgen des Pogroms vom 09. November 1938 bis heute das kaltherzige Kalkül des reichsdeutschen Regierungs- und Offiziersbetriebes bis ins Auswärtige Amt vergessen, der reichsdeutschen Finanz- und Versicherungswirtschaft, gepaart mit einer ausufernden Geldmengenpolitik der Deutschen Reichsbank, ungeahnt nie dagewesene, nie wiederkehrende Pfründe für die Aufrüstung und Mehrung privaten Vwrmögens in wenigen Händen zu erschlie0en.

Damals ging es im Deutschen Reich um den Zugriff auf das Vermögen auf einen bestimmten Teil, den jüdischen Teil der deutschen Bevölkerung, um den viel weiteren Zugriff, den Zugriff über einen vom Zaume gebrochenen europäischen Weltkrieg Zwei auf die Gold- und Devisenreserven europäischer Länder zu starten.

– Heute gibt es, laut UN-Bericht, bei 70 Millionen Geflüchteten inner- und außerhalb ihrer Heimatländer aufgrund von Wirtschaftskrisen, Failed States, symmetrischen Kiegen im namen des Kampfes gegen den Isogenannt nternationalen Terorismus seit Nine Eleven 2001, Geflüchtete von Naturkatastrophen nicht gezählt, 10 Millionen rechtlos gestellt staatenlose menscen –

Geht es heute wieder um einen Zugriff auf das Vermögen, Hab und Gut bestimmter Teile von nationaler, internationaler Bevölkerungsgruppen?

wenn ja!

Gestern, Heute, Morgen und immer wieder geht es um den Zugriff auf das nationale, gar globale Vermögen, Hab und Gu einer gefühlten Minderheit, seit Nine Eleven 2001 um des Vermögen, Kulturgüter und -erbe, Bildung, Ausbildung des islamischen Teils der Weltbevölkerung?

Seit bald vierzig Jahren haben die USA nach der islamischen Revolution 1979 in einer Koalition der Willigen das Vermögen des islamisch- iranischen Staates und seiner Bürger/innen weltweit auf Eis gelegt, konfisziert, ins Kalkül ihrer eigenen Ressourcen. und Geldmengenpolitik gestellt

Warum?, mit welchem Ziel geschah und geschieht das weiter in einem fort, wenn ja, an jedem beliebigen oder nur an bestimmten Orten der Welt als Schockstrategie Hegemonie über die Preisgestaltung der Ressourcen Erschließung und Verwertung zu gewinnen – s. gleichnamiges Buch Naomi Klein, Fischer Verlag 2007 – unter den Willkür Bedingungen wirtschftlich inszenierter Krisen, Kriege in Syrien, Afghanistan, Libyen, Maili, Kongo, Sudan,Somalia, Irak, Jemen, Republik Zentralafrika? –

Durch Erlass vom 15. November 1938 befiehlt Reichserziehungsminister Bernhard Rust im Namen einer reichsdeutschen Administration, dass Schande über das deutsche Volk komme.
Deutsche Bürger/innen werden durch administrative Kenntlichmachung und Registrierung als Juden, ausgebürgert.
Kinderherzen übersetzen dieses Traumata der Schande in Deutschland der Jahre 1933- 1945, aus ihrer Lebenszeit- Genossenschaft gefallen, bis heute, als „Verstoßensein“ unendlich lebenslang heillose Scham, wie einen Giftbecher aus Väter-, Mütterhand gereicht, trinkend.

JP

http://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/1_mose/4/
9 Da sprach der HERR zu Kain: Wo ist dein Bruder Abel?

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/gefahren-stolperstein-9-november-1938
Joachim Petrick
09.11.2012 | 19:39 16
Gefahren- Stolperstein „9.November 1938“

Wurde zum G 20 Gipfel 2017 in Hamburg der militärische Ausnahmezustand ausgelöst?

G 20-Gipfel: Jan van Aken (DIE LINKE) über Protest und Gewalt
4.317 Aufrufe

Gemeinsam gegen den Gipfel der Ungerechtigkeit!
719 Aufrufe

G20-Gipfel: So ist die Stimmung bei Anwohnern des Karoviertels
1.784 Aufrufe

Nach G20-Gipfel: Regierungserklärung von Olaf Scholz
539 Aufrufe

G 20-Camp Altona: „Lassen sie uns schlafen!“ – Jan van Aken und Ole Plogstedt
612 Aufrufe

Die Gewalt geht von den G20 aus“ – Interview mit Nico Berg (BlockG20)
22.122 Aufrufe

Klartext bei Anne Will von Jan van Aken – Irreführung der Öffentlichkeit U. v. Leyen
klar sehen
14.029 Aufrufe

Jan van Aken sagt Lindner die Meinung!
49.801 Aufrufe

 

G 20: Polizisten nehmen Helme ab und werden bejubelt
353.042 Aufrufe
abendblatttv
Am 08.07.2017 veröffentlicht

LInkspartei-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft erwägt allen Ernstes eine Strafanzeige gegen den Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde während des G 20 Gipfels im Juli 2017 in Hamburg und weitere Polizeiführer, ist bei Jens Meyer-Wellmann im Hamburger Abendblatt HA) 8.11.2017 nachzulesen.

Hamburg. Die Linkspartei hat der Polizei vorgeworfen, beim G 20-Gipfel rechtswidrig Kriegswaffen eingesetzt zu haben, die in Hamburg für Polizeieinsätze nicht zugelassen sind. Linken-Innenpolitikerin Christiane Schneider sagte „Spiegel Online“, ihre Fraktion prüfe „eine Strafanzeige gegen Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde und weitere Polizeiführer wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz“.

Hintergrund lt. Jens Meyer-Wellmann: Die Hamburger Polizei nutzte angeblich Pistolen vom Typ HK69 und HK169 der Firma Heckler & Koch zum Verschießen von Gummigeschossen und Reizgas. Die Waffen firmieren bei der Polizei als „Mehrzweckpistolen“ (MZP1),.denen aber laut Auskunft der Firma Heckler & Koch gegenüber Spiegel-Online alle Merkmale von Pistolen fehlen, weil sie kriegstaugliche Granatwerfer Handfeuerwaffen sind.

Laut Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Abgeordneten-Anfrage der Linkspartei wird diese Einschätzung des Waffenherstellers bestätigt, die Waffentypen HK69 und 169 fallen unter des Kriegswaffenkontrollgesetz und firmieren bei Heckler 6 Koch unter der Bezeichnung „Granatmaschinenwaffen“, Granatgewehre, Granatpistolen“.

Die Linkspartei empfiehlt Betroffenen die Klage wg. des Einsatzes dieser illegalen Granatmaschinenwaffen der Hamburger Polizei beim G 20 Gipfel

Welche Waffen die Polizei einsetzen darf, regeln die Bundesländer, schreibt Jens Meyer-Wellmann (HA), in ihren jeweiligen Polizeigesetzen. Nach dem Hamburger Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG, Paragraf 18) darf die Polizei nur folgende Waffen einsetzen:

„Schlagstock, Distanz-Elektroimpulsgerät, Pistole, Revolver, Gewehr und Maschinenpistole“.

Für die Hamburger Linkspartei folgt daraus, dass dem Einsatz dieser Waffen durch die Polizei während des G 20 Gipfels in Hamburg zum Nachteil des Inneren Friedens, der Zivilgesellschaft die Rechtsgrundlage fehlt

Linkspartei Bürgerschaftsabgeordnete Schneider rät den von dem Beschuss mit diesen Geräten betroffenen Demonstranten*nnen zur Anzeige bzw. Klage gegen den Hamburger Senat. als Obersten Dienstherrn der Polizei, Das kann nur heißen gegen den Voll-Juristen und Regierenden Bürgermeister Hamburgs Olaf Schoilz Klage zu führen.

Die Hamburger Polizei beharrt weiter darauf, dass der Einsatz in Ordnung sei. Wie diesen Einsatz Polizeieinsatzkräfte aus anderen Bundesländern, Sondereinheiten der Bundeswehr, der US-Army, NATO sehen, galt bisher keinerlei Aufmerksamkeit.

Sprachregelung der Hamburger Polizei: „Die Faktenlage hat sich nicht geändert“

„Die Faktenlage hat sich nicht geändert“, sagte Polizeisprecher Timo Zill dem Abendblatt.

„Es bleibt dabei: Die MZP ist eine Pistole im Sinne des SOG. Der Einsatz erfolgte in voller Übereinstimmung mit den gültigen Hamburger Vorschriften.“

Wer recht hat, müssen nun vermutlich Gerichte entscheiden. schreibt Jens Meyer-Wellmann. Am Donnerstag dieser Woche sagt Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erstmals vor dem G 20-Sonderausschuss der Bürgerschaft aus.

Vielleicht wird das aber auch, anders aös Jens Meyer-Wellmann vom HA meint,  auf Druck der Linkspartei Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft geklärt.

Das wirft weitere Frage auf, wurde mit Blick auf erwartete Ereignisse und Verlauf des G 20 Gipfels in Hamburg im Juli 2017 der Krisenzustand, gar Kiegszustand nach Lagebeurteiung in Berlin oder Hamburg ausgelöst, ohne die Öffentlichkeit zu informieren?

Wird sich nun intern auf das berufen, was seit Nine Eleven 2001 der ersten Ausrufung des NATO- Ernstfalles der Geschichte während und nach dem Kalten Krieg am 12. September 2001 für alle Bundes- , Landesregierung je nach Lagebeurteilung von Fall zu Fall vor Ort unbürokratisch sofort möglich ist, den Kriegs-Ausnahmezustand bundesweit auszulösen. ohne den Nationalen Krisenstab in Berlin einzuberufen?, wenn nicht, wurde der Nationale Krisenstab einberufen, ohne die Öffentlichkeit in Kenntnis zu setzen?

Eine weitere Frage, gab es , neben polizeilichen Kommandistrukturen auf Bundes- , Landesebene, geheimdienstliche, angesiedelt beim Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt Peter Altmeier, militärische Kommandostrukturen, wenn ja in Berlin, im NATO-Hauptquartier Brüssel?

Wenn ja, wem unterstand die Gesamteinsatzleitung der in Hamburg zusammegfaßten 20 000 Polizeikräfte während des G 20 Gipfels, einem zivilen oder einem militärischen Kommando, statt unter Verantwortung des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz und Innensenators Andy Grote?

Welches zivile oder militärische Kommando war verantwortlich dafür, dass zeitnahe Polizeieinsätze zum Schutz der Zivilbevölkerung im Schanzenviertel, Altona verhindert wurden. dass bar jeder Fürsurgepflicht des Polizei Dienstherrn Polizisten*nnen überfordert und erschöpft unterversorgt mit Wasser, unendlichen Überstunden, entgegen Dienstzeitverordnungen, am Straßenrand ausgeowert hockten,mussten, z.T. ohnmächtig wurden?

Erinnern wir uns: Im Vorfeld des G 20 Gipfels in Hamburg 2017 war in den Medien viel von der erstmaligen Zusammenarbeit von Polizei, Bundesgrenzschutz, Bundeswehr, NATO Kräften die Rede

Dabei klang das Wohlgefallen darüber von interessierter Seite unüberhörbar an, dass Entscheidungen des Deutschen Bundestages auf Antrag der Großen Koalition CDU/CSU/SPD den Weg dazu schnörkellos geebnet hatten.
JP

https://www.abendblatt.de/hamburg/article212476313/Linkspartei-Polizei-setzte-bei-G-20-illegale-Kriegswaffen-ein.html
08.11.17
Gipfel in Hamburg
Linkspartei: Polizei bei G20 mit illegalen Kriegswaffen
Von Jens Meyer-Wellmann

 

Paradise Papers offenbaren deutsche Unterlassung der Vermögenserfassung

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/milliarden-deals-rohstoffkonzerne-video-100.html

Paradise Papers – Zocker, Trickser, Milliardäre
233 Aufrufe

Paradise Papers: US-Medien auf der Suche nach russischer Einmischung
3.273 Aufrufe

 
Video: Paradise Papers: Geheime Geschäfte – Die Milliarden-Deals der Rohstoffkonzerne

05.11.17 | 45:05 Min.

https://www.nzz.ch/wirtschaft/neun-antworten-zu-den-paradise-papers-ld.1326450?mktcid=nled&mktcval=107_2017-11-6

Ungezählte Finanzgeschäfte laufen über Offshore-Firmen auf paradiesischen Inseln. Im Bild: der Strand in Southampton auf Bermuda. (Bild: C. J. Gunther / EPA)
Was zeigen die «Paradise Papers»? Zehn Antworten zu den neuen Leaks
Wer steckt sein Geld in Offshore-Konstrukte? War das legal? Und was steht im jüngsten Datenleck zur Schweiz? Ein Überblick.
Boas Ruh / Martina Medic / Thomas Schürpf
6.11.2017, 11:05 Uhr

1. Was sind die «Paradise Papers»?
Kommentar
Allzu durchsichtige Verteufelung des «Paradieses»
Peter A. Fischer

 

Sogenannte „Paradise Papers“ machen seit Sontagabend, 5. November 2017 nicht nur einen erschütternden Einblick frei in die Welt der Steuerparadise, was spektakulär kommuniziert wird, sondern in die steuerrechtlichen Unterlasungssünden jener entwickelten Staaten, auf deren Boden der größte Batzen des Weltwirtschaftssozialprodukts für Unternehmen nahezu steuerfrei generiert wird, weil es an steuerlicher Veranlagung von Vermögenswerten der Unternehmen, Privathaushalte für die gesamtwirtschaftliche Bilanz/anno im Rahmen eines Reichtumsbericht fehlt.

Das könnte sogar zu einem Vermögenssteuersatz von 0 % Sinnmachen, um damit gesetzlich kegitmiert aufzuhören, straflose Verschleierung von Vermögenswerten aller Vermögensarten zu begünstigen.

http://www.taz.de/!5460274/
Finanzskandal „Paradise Papers“
6. 11. 2017

Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin

Ulrike Herrmann schreibt in der taz 6.11,2017 :
„….von Malta bis zu den Bermudas. Denn der Leak, über den am Sonntagabend das Netzwerk Investigativer Journalisten in zahlreichen Medien weltweit berichtete, umfasst 13,4 Millionen Dokumente, die überwiegend von der Offshore-Anwaltsfirma Appleby stammen, die potente Kunden und Unternehmen gern dabei berät, wie man seine Steuerpflichten minimieren kann. Appleby selbst ist sich jedoch keiner Schuld bewusst. Die Kanzlei erklärte, es gebe „keinen Beweis für Fehlverhalten“.
Genau an dieser Stelle werden die „Paradise Papers“ explosiv: Es wurden nämlich auch die Unternehmensregister von 19 Steueroasen geleakt. Jetzt ist bekannt, wem die Briefkastenfirmen gehören, die in Antigua & Barbuda, Aruba, den Bahamas, Barbados, den Bermudas, Kaimaninseln, Cookinseln, Dominica, Grenada, Labuan, Libanon, Malta, Marshallinseln, St. Kitts und Nevis, Saint Lucia, Saint Vincent, Samoa, Trinidad und Tobago sowie Vanuatu angesiedelt sind.“ (Zitat Ende)

ARADISE PAPERS Massive Document Dump NAMES Politicians & Elites Hiding Billions From Public

Gleichwohl braucht es neben all den Paradise Papers 2017, Panama Papers 2015 in Deutschland der Aktivierung der 1997 durch BVG Urteil ausgesetzten Vermögenssteuer mit der Maßgabe die Ungleichheit bei der Veranlagung unterschiedlicher Vermögensarten, Geld, Kapital, Immobilien, Grund, Boden, Wald, Wiesen, Seen, Wege- Patent- Verwertungsrechten zu beenden, um überhaupt und sei es zu einem Vermögenssteuersatz 0 % die Vermögensverhältnnisse von Unternehmen, Privathaushalten überhaupt zu erfassen, die Straflosigkeit der Verscheierung von Vermögenswerten abzustellen.

Darüberhinaus geht es im Vorfeld des Brexitvollzugs darum. für kommende Verhandlungen zwischen der EU und Great Brtiain die Vermögensverhältnisse des United Kingdom sonders der exterritorial britischen Gebiete unter dem Dach der iliustren Windsor Royal Family Queen Elisabeth II in Gestalt der Steueroasen in Übersee, Kanalinseln, Irischen See u. a. Isle of Man, Jersey, außerhalb des Geltungsbreichs der EU unter dem Aspekt einer weltweit zu entwickelnden Ausgleichs- und Entschädingungsökonomie zu bewerten, Umsatzsteuerbetrug im Schengenraum aufzudecken strafrechtlich zu ermitteln, juristisch strafbewehrt zu sanktionieren, und wieweit binnen Jahzehnten EU-Ländern durch die britische Wirtschaft, deren Akteure und umgekehrt Vermögenswerte und Entwicklungen verkürzt wurden.

Dabei ist das Recherche Netzwerk Deutschland WDR/NDR/Süddeutsche als juritisch prekäres Konstrukt mit Georg Mascolo als Koordinator patriotisch so moralin unterwegs, bei Gefahr nicht zu vernachlässigen, dass Kontinentaleuropa, die EU, voran Deutschland hurtig dabei ist, sich als opulent weiter Steueroasen Braut zu schmücken, jene mit verchleierten Vermögen nach Deutschland, weg von der Schweiz, Monaco, Liechtenstein, Malta, Luxemburg, Niederlande, Great Britains Steueroasen zu locken, die sich durch Paradise Papers auf den Schlips getreten fühlen und Muffensausen erfasst.

Nicht nur Trinidad, Tobago.verweigern Informationsaustauch auch die Steueroasen Englands Isle of Man, Jersey, Überseegebiete brtischer Krone als exterritorial britische Queensize Zone mittendrin wie die made im verdichteten Verlehrsspeck und doch völkerrechtlich außerhalb der EU

Seltsam die Bundesregierung lässt sich erst durch Paradise Papers zum Jagen dessen tragen, was ihres Amtes ist und sucht doch weiter aus dem Munde des Bundesfinanzminister a- D- Wolfgang Schäuble mit Verweis auf Vergeblichkeit aller Bemühungen angesichts angeblich allgemeiner Globalisierung hinhaltende Ausflüchte

Für mich macht Veröffentlichung der Paradise Papers deutlich, die Aussetzung der Vermögenssteuer 1997 durch das Bundesverfassungsgericht (BVG) entgegen dessen Maßgabe, die Ungleichheit der Veranlagung von Vermögensarten zu beenden, folgende Untätigkeit von Bundesregierungen unterschiiedich politischer Farben rotgrün, schwarz-rot, schwarz-gelb, schwarr-rotund Deutschem Bundestag, hat den Wildwuchs strafloser Verschleierung von Vermögenswerten erst durch steuerliche Nichtveranlagung von Vermögenswerten und -arten und sei es zu 0 % Steuersatz möglich gemacht.

Deshalb betone ich, brauchen wir eine Vermögenssteuer, nicht zu allererst wg. deren bisher fehlendem Steueraufkommen sondern die amtlich erlaubt straflose Verschleierung von Vermögenswerten einhergehend mit strafloser Steuervermeidung zu beenden.

Paradise Papers zeigen einesteils, wie unsere Nachbarländer in der EU Großkonzernen beim Steuersparen helfen, anderenteils wie in Deutschland legal, illegal, schnurzegal beim Immobilenmerwerb durch Heuschrecken des Finanzkapitals in Metropolen Berlin, Hamburg, München, Düsselödorf, Frankrfurt/Main über Treuhänder legal Steuern verkürzen, Gelder aus Griechenland, Portugal, Spanien, Syrien, irak Afghanistan, Libyen u. a. Krisenregionen ungebremst anlocken, in Deutschland durch Immobilenerwerb Immobilen- , Mietpreisblasen zu nähren, 12 Jahre lang amtlich toleriert CUM-CIM-EX Dividenden Zockerei zum milliardenschweren Nachteil des Steuerzahlers möglich war, gleich welche Farben in Berlin regierten.

Dazu lassend:

https://www.taz.de/!5460489/
Karlsruhe stärkt Rechte des Bundestags
7. 11. 2017
BundesverfassungsgerichtStuttgart 21Bankenkrise
Die Regierung muss antworten

Der nacheilende Rechtsstaat in Gestalt vorliegenden BVG Urteils (Az. 2 BvE 2/11) kann nach 7 Jahren Verschleppung der Urteilsfindung keinen hinreichenden Rechtsfrieden herstellen, weil das Kind Stuttgart 21 längst in den abgrundtiefen Brunnen gefallen, der Anfangsverdacht von Strafvereitelung durch die Bundesregierung im Fall der BaFin und als Eigner der Bahn AG gegeben scheint, möglicherweise nicht nur Rechte des Deutschen Bundestages sanktionslos, sondern auch die von Aktionären*nnen der Banken verkürzt wurden, wenn BONI an Manager überschuldeter gar von Insolvenz bedrohter Banken, steuermindernd zu Lasten des Steuerzahlers als Betriebskosten veranlagt ausgezahlt wurden.

 

Dass Georg Mascolo als investigativer Journalist an die Moral der Superreichen appeliert. ist hübsch aber wenig zielführend, wenn es darum geht, gesetzlich zeitnah Paroli zu bieten, Transparenz von Vermögensverhältnissen durch die Aktivierung der 1997 ausgesetzen Vermögenssteuer herzustellen, endlich die wirklich gravierende Steuervermeidung zurückzuführen, die darin besteht, dass es seit 2009 eine deutsche Mehrwertsteuer zu Lasten von 99 % der Bevölkerung in Höhe von 19 % geht, dass Renten, Sozialhilfe, Pflege, Arbeitsmarkreformen wie die Agenda 2010,Hartz IV Gesetze allein über Sozialabgaben der Arbeiutnehmerschaft finanziert werden, dass bei kalter Progression bedeutet, untere Einkommen werden zwar mit weniger mit Einkommenssteuern belastet, aber über die Maßen mit Sozialabgaben belastet sind, statt diese teilweise über Vermögens- , Erbschaftssteuern zu finanzieren.

JP

 

Pulse of Europe: Plädieren Katalanen in Brüssel auf ein Stiftsadel Fehderecht?

ildesheimer Stiftsfehde
84 Aufrufe

OESTER FEHDE 2015 – DER FILM
3.049 Aufrufe

 

Stiftsadel
8 Aufrufe
Domkapitel Domherren Canonitat Kölner Domkapitel Domgrafen Ritterschaft Stiftsfähigjeit Prüfung, Wappentafeln, Wappenbücher Emanzipation Abrenzungspolitik Stiftsadel enge Bindung ans Reich prägend Metternich teil des Stiftsadel

Europagespräche SoSe 2015
9 Videos 3 Aufrufe Zuletzt am 06.04.2017 aktualisiert

 

Meine ungehaltene Hamburger Rede am 5. November 2017

Hallo Hamburg!, liebe Pulsgeberinnen und Pulsgeber,

Was erleben wir gerade?

in der EU feiern Separatisten empörte Urständ unter Anrufung millelalterlichen Fehderechts von Rittern des Stiftsadels, und wollen nicht wahrnehmen, dass das seit Martin Luthers Reformationstagen Landfriedensbruch ist, die EU eine Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft ist, das Versöhnungswerk nach Kolonialismus, Weltkriegen, Genoziden, Holocaust mit stimmebrechtigten UNO-Sitz fortzusetzen

Das mittelalterliche Fehderecht wurde 1495 im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation außer Kraft gesetzt, flackerte aber bis zum Westfälischen Frieden 1648 in Münster/Osnabrück immer wieder auf.
.
Wenn Martin Luthers 95 Thesen 1517  zu Wittenberg vieles nicht erreicht hatben, die Römisch-Katholische Kirche ohne die Flucht in Schismen zu reformieren, eines haben sie unter proaktiver Duldung der Verheerungen des Lebens von Abertausend freien Bauernexistenzen, Bewohnern von Dörfern, Städten erreicht, das Ende des Fehderechts zu begründen.

Dss nun Autoren wie Robert Menasse mit seinem preisgekrönten Buch „Die Hauptstadt“ Separatisten in Katalonien, Flandern, Lombardei, Venezien, Baskenland, assistiert von Jakob Augstein Spiegel 42, Ulrike Guèrot in Frankfurt/Main zu dieser Stunde, wohlgefällig das Wort von den Regionen in den Mund legt, fordert die Gegenrede des Historikers Heinrich-August Winkler im Spiegel 43 heraus.

Robert Menasse zitiere den ersten Kommissionspräsidenten Walter Hallstein zu Unrecht, der habe die Abschaffung europäischer Nationalstaaten gefordert. Nein, der habe als Lehre gegenseitiger Verheerungen durch Weltkriege, den Holocaust das Ende der Kriegsmächtigkeit europäischer Natioalstaaten gegeneinander durch wirtschaftlich-kuluturele Verflechtung in Handel, Wandel, Banken, Verkehr prophezeit.

Machen wir uns mit dem Grünen Reinhold Messner aus Südtirol Donnerstag bei Maybrit Illner nichts vor, die Seperatitsten zäumen das europäische Pferd von hinten auf, liefern Nationalstaaten Steilvorlagen, Entscheidungen zum Europa der Regionen, gemäß Lissabonvertrag 2010, auf den Nimmerleinstag zu vertagen.

Wir brauchen die demokratisch verfassten Nationalstaaten als Subjekte des Völkerrechts, um den Lissabonvertrag zu vollenden.

Wer da mit Jakob Augstein meint, Regionen standen schon immer für Frieden, Bestand der Heimat, kulturelle Verankerung, Nationalststaaten standen für Krieg, Unruhen, Verheerungen nach innen und außen, die befinden sich auf dem Holzweg, meint Heinrich August Winkler und ich mit ihm, um sich Bretter vor den Kopf zu nageln, statt mit Hannah Arendts sozialtheoretischen Lehren den „HolzwegW vernetzt zu nutzen, den Wald soweit von Bäumen, Gestrüpp für Lichtungen zu bereien, dass ein Versammungsort gemeinsamen Innehaltens achtsamen Nachdenkens enststeht.

Schaut nach Syrien, dem Irak, Afghanistan, Kaukasus, Libyen, Ukraine, Irland, Separatisten liefern Steilvorlagen für asymmetrische Kriege des 21. Jahrhunderts.

Was wir heute Regionen nennen, sind jene zufälligen Landschaftsgebilde von nomadisierenden Stammesvölkern mit liquiden Grenzen, die sich einst zu Nationalstaaten gegenüber anderen Nationalstaaten verbunden haben.

Was tun Katalanen in Frankreich, wenn Katalonien von Spanien separiert, ein Naionalstaat wird, werden sie rebellisch, bewaffnen sie sich fremdfinanziert von interessieter Seite für asymmetrische Kriege mitten in Europa, mit Verweis auf ein „Fehderecht“ europäischen Stiftsadels?, wie es Ulrike Guèrot in ihrem Buch „der neue Bürgerkrieg“ 2017 sinngemäß anklingen lässt?

Im übrigen, was bringt dieses kleinteilige Denken in 50 bis 60 EU Regionen, denen wahrlich mehr an Autonomie zugestanden gehört, wie es Professorin für Europapolitik und Demokratie Ulrike Guèrot in ihrer Streitschrift „Der neue Bürgerkrieg“, Robet Menasse „Die Hauptstadt“ mit einem Brüsseler Bürokratenadel vorschwebt, außer „Unrat“, wenn wir in die Zukunft der EU schauen, der sich die Ukraine, Weissrussland, Russland, die Türkei, Israel, Palästina, Libyen, Tunesien, Algerien, Marokko, England nach dem Ausstieg vom Brexit als neue Mitglieder zuwenden?.

 

Da wirken dann die bisher großen Staaten der EU, Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Polen eher klein.

Joachim Petrick

 

 

 

Ulrike Guérot über die Idee, einer europäischen Republik
7.836 Aufrufe

nterview mit Ulrike Guérot – CPD Policy Blog
184 Aufrufe

rautöne Ep.#5 – Ulrike Guérot – Kampf um Europa
609 Aufrufe
http://www.ardmediathek.de/radio/Das-interkulturelle-Magazin/Der-neue-B%C3%BCrgerkrieg-Gespr%C3%A4ch-mit-Po/B5-aktuell/Audio-Podcast?bcastId=5962058&documentId=42509188
„Der neue Bürgerkrieg“ – Gespräch mit Politologin Ulrike Guérot über das offene Europa und seine Feinde

30.04.2017 | 25 Min. | Quelle: BR

„Der neue Bürgerkrieg“ – Gespräch mit Politologin Ulrike Guérot über das offene Europa und seine Feinde / Juden fühlen wachsende Bedrohung – Expertenkreis fordert Gesamtkonzept gegen Antisemitismus / In Schule und Ausbildung investieren Sachverständigenrat für Migration und Integration legt Jahresbericht 2017 vor / „Die verschleierte Gefahr“ – Zana Ramadanis Buch über die „Macht der muslimischen Mütter“ / Grenzenlose Vielfalt – Die

 

 

Eucharistie: Jesu Versöhnung der Verwaisten mit sich, die Tempeln verwiesen

Was bedeutet Eucharistie?
31.566 Aufrufe

Das Sakrament der Eucharistie
1.844 Aufrufe

MC – Folge 38 – Was ist die Eucharistie?
1.633 Aufrufe
Monstranz
Eucharistie

„Esst blutendes Fleisch, trinkt Blut, gegen der Väter Isreals Brauch wenn ihr Durst, Hunger leidet als sei es mein Leib, mein Blut.

Eucharistie, Johannes Evangelium Kapitel 6

„Esst blutende Fleisch, trinkt alles Blut, das ihr in eurer Not ums tägliche Wasser, Brot, eurem Elend am Wegesrand, im Abfall Reicher, beei öffentlichen Speisungen der Tausenden findet, gereicht bekommt von römischen Reisigen, euren Durst, Hunger zu stillen als sei es mein Leib, mein Blut, euch gegeben, auf dass ihr in diesem geheiligten Mahl selig im Danke Gottes bleibt, auch wenn ihr der Tempel, Stadtkrteise Isreals als obdachlos „Unbelehrte“, „Unreine“ verwiesen seid.“

Warum sagt Jesus solches, in Kenntnis, dass damit das jüdische Sakrileg koscheren Fleisches gebrochen ist?

Jesus sagt dieses zu jenen, denen es, aufgrund ihres Elends, ihrer Not ums täglich sauberes Wasser, Brot, Mangel an religiösen Unterweisungen fehlt, die nicht wissen, wissen können, was sie tun, um ihren Durst, Hunger zu stillen und erleben, dass sie, anders als die Händler, von den Tempelwächtern aus den Tempeln Israels vertrieben sind.

Jene, die da in Gefühlen der Schuld vermeinen, sie leben in Sünde, weil sie Jahwes Gebote nicht einhalten können, versöhnt Jesus im Namen Gottes mit seinen Worten mit ihrer aus der Not geborenen Lebenspraixis, anderen geich, auch ohne religiöse Unterweisung, Kinder Gottes zu sein.

– Quelle Professor der Theologie in Heidelberg, Klaus Berger s Buch „Jesus“2004 Droemer-Knaur Verlag S. 560-570 –

Nicht nur uns Menschen verbindet, sondern uns darüber hinaus mit Löwen und Affen.“ sagt Theologie Professor Klaus Berger iaus heidelberg m taz Interview (s. u.). Wohl wahr.

Martin Luther sprach, klerikal radikal abgeschminkt, einmal rustikal krachern laut, einmal fromm und leise, anfänglich wider alle Priester Profession der Laienpredigt das Wort, zu seinen Seufzenbrüdern, wie er sie kannte und nannte, von der größten Ehre des Weibes, den Mann zu gebären und hatte dabei ein klares Bild vor Augen, als hätte es Cranach der Jüngere gemalt , dem Ehestand mittellosem Mönch und Nonne, ohne Brautgeld, noch Mitgift zu entrichten, in der Freiheit des Christenmenschen, im Bunde mit allem, was da nahe kreucht und fleucht, im Namen regional marktkonformen Klerus von Fürsten Gnaden bei wundersamer Mehrung allgemeinen Wohlstands, eine Lanze zu brechen

Luther stand ohne Furcht vor Thronen, Papst noch Kaiser ausgenommeb Kurfürst Friedrich der Weise zu Sachsen-Anhalt-Coburg als seinem Garanten und fiel doch, in Acht und Bann geschlagen, sang- und klanglos Mächteränken seiner Zeit anheim, sein eigentliches Ziel zu verfehlen, alle Reformationskräfte in einem Bund zu vereinen, die Römisch-Katholische Kirche an Haipt und Gliedern reformiert, föderativ von ihrer Peripherie her, als ginge es um EU Regionen, bis ins Zentrum Rom ermächtigt, der Cristenheit zum geistlich-weltlichen Wohl und Gedeih, vom Kopf auf die Füsse zu stlellen.

So strebt Bruder Martin, nach Art und Weise seiner Reformation, vorbei den Furien der Kurie zu Rom, Face to Face dem Anti-Christ Papst, wie er ´hn lästernd dreisten Geistes seiner Zeit schimpft und landet unvollendeter Dinge am Ende seiner Tage urbi et orbi am Arsch des Kapitals, Weltgeist Geldphilosophen Fugger/Welser?

Da frage ich, wird Luthers Reformation über die Freigeldtheorie Silvio Gesells durch EZB-Negativzinspolitik, das monetäre Mining wundersame Geldschöpfung Mario Draghis fortgesetzt?
#MartinLuther ersann der #Nonnen Weiber Lohn an Mitgift Statt, den Mann zu gebären, mittellos, den Ehestand einzugehen

Dass über den Wassern Wandeln Jesu wird leichten Herzens irrtümlich oder mit schwerem Herzen und Vorsatz gerne als Wunder kommuniziert, statt als das genommen zu sein, wofür Glauben, Religion auch steht, aber offensichtlich in den abrahmitischen Religionen nicht stehen soll in hierarchisch hochgerüsteten Kirchen, nämlich für Poesie in der Sprache, Gesang, Gebet, in Gefühlen, die die Jesu Fähigkeit des Schwimmens als Alleinstellungsmerkmal unter damaligen Fischern in einen metaphorisch poetischen Zusammenhang zu stellen gewohnt ist,

Die leibliche Auferstehung unter theologisch-geistlich oszellierender Betrachtung des Spannungsbogens von Gottesferne, Gottesnähe, mag sinnstiftend sein, wenn wir zur Kenntnis nehmen, dass das Ferne uns nah, das Nahe fern sein kann, alles am und im Himmel allerorten gegenwärtig ist.

Darin mag sich wiederum voller Poesie das Wort von der leiblichen Auferstehung des Menschen erfüllen, gleich ob er im Glauben oder nicht im Glauben Gottes lebt. Menschen, deren Verlust wir durch Tod erfahren, bleiben uns in der Trauer durch ein gesteigertes Maß an innerer Achtsamkeit, Zwisprache mit der Erinnerungen an die Person in Liebe wie Wut „warum hast Du mich verlassen“ so nahe, gleich ob sie neben uns, gleich ob sie unter der Erde begraben weilen, zu Aschze verbrannt wurden.

Das heißt Allerorten. Für den Ausdruck des umfassenden Allerorten Überall sein, steht das Wort „Gen Himmel Fahren“

Glauben ist beim Kreisen um Gottesnahe, Gottesferne nicht nur eine Sache berufener Exegese, geistlicher Ämter, Gebete, Andacht, Meditation, Gesänge, Choräle, Lithurgie, sondern ganz persönlich innerer Poesie. Da die abrahamitischen Kirchen n. m. E. mehr mti „inquisitorischer“ Austreibung bestimmten Glaubens in ihrer Gemeinde urbi et orbi befasst sind denn mit der personalaufwendigen Unterweisung ihrer „Schäflein“ von der Wiege bis zur Bahre in Glaubensweisen und Praxis, sollte das zumindest bei allem Trennungsschmerz von vorherigem Glauben zum Trost voller Poesie geschehen.

Menschen die sich uns durch Tod entfernen, gelten uns in ungeteilter Achtsamkeit ausgesprochen nahe, Menschen, die uns vetrauter und vertrauter nach durchstandener Trauerzeit sind, gelten uns, gleichwohl ob sie neben uns als auch von uns sich entfernend auferstanden, weit weg im Himmel zu sein scheinen, allerorten gegenwärtig.
JP

#KlausBerger verbindet theologisch neben dem Menschen den Menschen mittenmang alles was da kreucht und fleucht
https://www.taz.de/Theologe-Klaus-Berger-ueber-Luther/!5456497/
Theologe Klaus Berger über Luther
30. 10. 2017

das Interview führte
Philipp Gessler

https://joachimpetrick.wordpress.com/2016/10/29/also-sprach-luther-die-groesste-ehre-des-weibes-ist-dass-sie-maenner-gebaert/

„Zwei Plus Vier Vertrag 1990“ Mangel ist heilbar, ein Europa grenzübergreifender Regionen zu fördern

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag wird 25 Jahre alt
5.058 Aufrufe

 

Zwei-plus-Vier-Vertrag
1.122 Aufrufe

Europa braucht keine G Helden, Europa braucht als „Lernendes System“ grenzübergreifender Regionen wie Katalonien frische Luft zum Atmen

Emmanuell Macron droht als Shooting Tiger Star für die angeblich europäische Sache der Demokratie zu springen und als Kamin Vorleger zu landen, der immerhin noch dazu taugt, vergessen zu machen, dass es Frankreich 2006 war die EU Verfassung durch ein Referendum zu torpedieren.

Wie Macron seine Sache, zäumen die Katalonen das Pferd ihrer Sache, ihrer Autonomie von hinten auf, wenn sie von Spanien entgegen Verfassung die Separierung fordern, anstatt in Brüssel, mit anderen Regionen der EU vernetzt, eine grenzübergreifende Stärkung der Regionen als Wirtschaftsraum zu fördern, damit Katalanen in Frankreich auch was von der Autonomie haben. So entsteht der Eindruck, dass es wie in Griechenland auch um eine weitere Wette an den Internationalen Finanzmärkten von Globalplayern wie Goldman Sachs, Staats- und Pensionsfonds mit Risikoausfallversicherungen ? gegen den Euros geht, um katalanisch-spanische Schulden zu „europäisieren“. Immerhin ist Katalonien als wirtschaftsstärkste Zone Spaniens gleichzeitig die am meisten in Madrid, Brüssel verschuldet spanische Region.
Seit der Finanzkrise 2008 ist die EU zu einem Dienstleister der Banken, Versicherungen, Finanzdienstleister statt der Förderung grenzübergreifender Regionen im Schengenraum der Mitgliedsstaaten geschrumpft.

Angela Merkel kann das, die historische Stunde nutzend, ändern, wenn sie das brüchige Fundament der Deutschen Einheit 1990, die allein auf den historisch wenig belastbaren

„Zwei Plus Vier Vereinbarungen“

ein Status-Vertrag Bundesrepublik/DDR mit den USA/UdSSR, England/Frankreich als „Grundgesetzersatz“ für Angelegenheiten der Außenpolitik unter Ausblendung innerdeutschen Verfassungsdebatte, bei Aufrechterhaltung von Geheimverträgen des Pariser Abkommens 1955, statt einem Friedensvertrag Deutschlands auf der Grundlage einer neuen deutschen Verfassung mit 53 Staaten Europas, der Welt vom 12. September 1990 im Moskau beruhen, mit Rechtsfolgen für die Beziehungen des wiedervereinigten Deutschlands mit Drittländern, durch eine neue Art nachhaltigen Wirtschaftens, der einer Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie stabilsiert, von ihrer bisherigen Austeritätspoitik zugunsten Private Public Partnerership (PPP), auf einen europaweiten Wachstumspfad bringt.

Deutschland ohne Friedensvertrag, trotz Zwei-plus-Vier-Vertrag!
4.505 Aufrufe

 

DF History Geheimakte Deutsche Einheit DOKU HD
6.218 Aufrufe

 

Ohne es kenntlich zu machen, legt die AfD den Daumen auf die Wunde als Chance, dass Deutschland mit 16 Bundesländern, bei 9 europäischen Nachbarstaaten in Ost, West, Nord,Süd, historisch in der EU grenzübergreifende Wirtschaftszonen bildet und darüberhinaus in Europa bis nach Asien, Naher, Mitterer Osten, Nord-Afrika eine Aufgabe als Katalysator ganz unterschiedlicher kultureller, historischer Prägungen zugewachsen ist, ohne diese bisher wirklich soziokulturell gesellschaftspolitisch verankert zu kommunizieren.

Wir erleben seit 1990 mit der Einheit Deutschlands nicht eine Spaltung deutscher Kultur und Volkes, sondernn deren Aufblühen , bisher allerdings nur als Mauerblümchen, eine Erweiterung der Sichtweise auf Nachbarstaaten, eben anders als Baden-Württemberg, NRW, Niersachsen nach der Schweiz, den Beneluxstaaten, Saarland Frankreich, Bayern Österreich, Ungarn, Kroatien, Slowenien, Griechenland, Italien,Schleswig Holstein Dänemark,Norwegen, Schweden, MeckPom. Brandenburg, Sachsen, Polen, Tschechien, Baltische Länder, Litauen, Estland, Letland, Finnland..

(Doku in HD) Ringen um die Deutsche Einheit – Der Zwei-plus-Vier-Vertrag – Geschichte treffen
734 Aufrufe

Vor 1990 gab es 1949-1989 bis zum Berliner Mauerfall in Gesamtdeutschland über alle Grenzen des Eisernen Vorhangs hinweg im kulturell-politisch-kirchlichen Raum einen Inneren Konsens Block für Frieden, Freiheit, politischen Pazifismus, der hieß die „Innere DDR“ als das „Neue Deutschland“ nach dem Aufbau der Trümmerlandschaften nach 1945,

Auch der westdeutsche Teil dieses Blocks wurde durch den Beitritt der DDR nach Art 23 GG am 3. Oktober 1990 statt neuer Verfassung nach Vereinigung, „ohne Debatten sang- und klanglos mit abgewickelt, Das wird vergessen.

1953 hat der Koreakrieg Westdeutschlands stotterndem Konjunkturmotor Schubkraft Richtung Wachstum, „Wohlstand für alle“ unter der Losung „Soziale Marktwirtschaft“ verliehen, bzw. deren frühzeitges Scheitern verhindert,

Kriege haben inzwischen, auch wenn es seit 1953 weltweit unzählig weitere Kriege, sogenannt militärisch-humanitäre Interventionen gab und gibt, als „War-Deal“ Wachstumsmotoren mit dem Ziel „Wohlstand für alle“ ausgedient. Das hat spätestens der Golfkrieg 1991 belegt.

Ein Wachstumsschub für Deutschlands Konjunktur blieb, trotz deutscher Militärhilfe in Höhe von 12 Milliarden DM für die Koalition der Willigen mit den USA als Führungsmacht gegen Saddam G Hussein, anders als 1953 aus.

Deutschlands Einheit, die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen und Europa. Erfahrungen eines Akteurs
67 Aufrufe

 

Oszellieren zwischen „Schwarzer Null“, grundgesetzlich verankerter „Schuldenbremse“ und Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli) 2019 zugunsten der Besserverdienenden, das passt zur gegenwärtigen Jamaika Mogelpackungspolitik, ohne auch nur an eine Vermögensveranlagung hierzulande, wahrhaftigen Reichtumsbericht, geschweige denn Vermügenssteuer zu denken,

Weltweit wird Armut in der eigenen „30 zu 70  % “ Gesellschaft entdeckt, so auch in Deutschland, der EU, als letzter Wachstummarkt für leistungsloses Einkommen zu generieren.

Der „Innere Soli erwuchs 1991 aus Umständen, dass die Deutsche Einheit zunächst nur aus der Portokasse, dann „Oh wir waren alle, sonders die Regierung Kohl, so überrascht“, die Portokasse reichte nicht, dann einseitig zu Lasten der gesetzlichen Sozialkassen unter Schonung unternehmerischer, privater Vermögensbildung mit Schlussakkord der Agenda2010 Hartz IV Gesetze 2003 auf rotgrünem Ticket unter BeIfall der CDU/CSU/FDP Opposition durch einen treuwidrigen Rentensichelschnitt von 30 % grundgesetzlich verankertem Forderungseigentum – Begriff bei Professor Paul Kirchoff – ab der Jahrgänge 1938 finanziert wurde.

Angeischts der Tatsache, dass die Vermögenssteuer mit BVG Urteil 1997 unter der Maßgabe ausgesetzt wurde, dass der Derutsche Bundestag die ungleiche steuerliche Veranlagung von Geld- , Kapitalvermögen gegenüber Anlage- , Grund- , Boden- , Seen-, Wald- Wiesen- , Kulturgütervermögen beendet, muss der „Innere Soli“ bis zu einem besseren Staatsfinanzierungsmodell als Vermögensersatzsteuer erhalten bleiben.

Was denn sonst, die ZDF heute show hat den Soli 2014 zum UNESCO Kulturerbe erhoben, weil es nun darum geht, neben Instandsetzung, Modernisierung der Infrastruktur, Erschließung des ländlichen Raumes mit schnellen W-Lan Internet Breitband Glasfaserleitungen, jene über eine Ausgleichsökonomie in Bund. Ländern, Kommunen, Sozialer Wohnungsbau, Wiedereinführung der 1992 ausgesetzten Mietpreisbindung für öffentlich geförderten Wohnungsbau, Aktivierung der 1992 ebenfalls ausgesetzten Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften, Ende des Ausblutens des ländlichen Raumes zugunsten der Ballungsräume Berlin-Potsdam, München, Hamburg, Köln, Düsseldorf, Dresden, Leipzig mit dem Soli Ertrag von 20 Millarden €/anno zu entschädigen, die seit 1990 einseitig die Kosten der Deutschen Einheit dazu die Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze durch 30 % Entzug ihrer Rentenanwartschaften, Kürzungen des Arbeitslosengeldes, Arbeitslosenhilfe finanzieren
JP

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/europas-zukunft-zeit-fuer-demokratische-helden-kolumne-a-1175084.html
Zukunft Europas Zeit für demokratische Helden

Die europäische Krise geht tiefer, als viele denken. Retten können die in ihrer derzeitigen Verfassung undemokratische Union nur konkrete Initiativen und große Ideen. Angela Merkel muss handeln.

Eine Kolumne von Georg Diez
Sonntag, 29.10.2017 15:47 Uhr