Von der Leyens innovative Querfinanzierung der Bundeswehr?

Pilotprojekt der Kooperation von Bundewehr (Bw) und Bundesagentur für Arbeit (BA) „Ausbidung von syrischen Flüchtlingen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyens innovative Querfinanzierung der Bundeswehr auf dem „Kleinen Dienstweg“?

Seit Montag begeben sich jeden Morgen syrische Flüchtlinge in die Pionierkaserne Ingolstadt. Sie werden dort gemeinsam aus der Bundeswehr Kantine mit Frühstück verköstigt.

– Was ist da los?

Übernimmt jetzt die Bundeswehr zunehmend Aufgaben von ohnehin unterfinanzierten oder gar stillgelegten Berufsbildungs-, Berufsförderungswerken mit angeschlossenem Internat und rundum Versorgung?, um eine weitere Säule ihrer Querfinanzierung des Verteidigungshaushaltes der Bundeswehr, neben Ausbildungsmissionen im Ausland, am Horn von Afrika, Mali, vor den Küsten des Libanons, Libyens, Somalia, Afghanistan, Katastrophen- und Flüchtlingshilfe, Aushilfe im Bundesamt für Migration u. a. zu gerieren? –

Nach gemeinsamen Frühstück der Teilnehmer wird malocht. Gehämmert, gespachtelt,verfugt, geschliffen, geraspelt, geschmirgelt, mit Schneidbrennern geschweißt, Rohre geflickt, ausgebessert, erste Hilfe geleistet, gesägt, gezimmert, gemauert.

25 männliche Flüchltinge aus Syrien absolvieren hier ein vierwöchiges Anlern- Modul für Bauwesen

Das Ganze gilt als Pilotprojekt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Frank-Jürgen Weise, Bundeswehr- Oberst der Reserve, Leiter der Bundesagentur für Arbeit (BA), stellen ihre Kooperation in Ingolstadt der Öffentlichkeit vor:

Die BA „rekrutiert“ geiegnete Flüchtlinge

Ee ist an der Bundeswehr die „Teilnehmer“ auszubilden, sprich fachbezogen anzulernen.

Vorraussetzung: Die Teilnehmer müssen als Flüchtlinge registriert und anerkannt sein. Was im Fall syrischer Flüchtlinge, gemäß Genfer Flüchltingskonvention, unbürokratisch festzustellen wäre, wenn es denn gewollt ist, Die Wirklichkeit sieht mit dem neuen Integrationsgesetz anders aus. Auch Flüchtlinge aus Syrien werden, entgegen Genfer Flüchtlingskonvention, einem büroklratisch ambitioniert persönlich langwierigen Asylverfahren, ohne absehbare Aussicht auf Familienzusammenführung, unterzogen

Jeder Teilnehmer muss einen Integrationskurs durchgestanden haben. Kurz vor dem Start der Teilnahme am ersten Modul durchlaufen sie obligatorisch einen Sicherheitscheck, gilt in Bundeswehrkasernen doch eine erhöhte NATO- Sicherheitsstufe.

.Warum gegenwärtig nur Syrer an dem Programm teilnehmen können, weil sie angeblich eine ausgesprochen gute Bleibeperspektive haben, bleibt bei der Vorstellung der Kooperation von Bundeswehr und BA für mich ungeklärt. Fragen waren wohl nicht zugelassen?

Zur Auswahl stehen den Teilnhmern Anlern- Module im Technik, Bau-, Handwerk- und Sanitärwesen,.

Die Bundeswehr hat vierwöchige Module in den Bereichen Technik, Bau, Handwerk und Sanitär im Angebot. Ein Teilnehmer kann maximal drei Module hintereinander belegen. Neben Ingolstadt wird auch in Berlin und in Delmenhorst ausgebildet. Insgesamt gibt es 50 Plätze. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Syrer bekommen keine Ausbildungsvergütungi. Ihr Lebensunterhalt wird über das Arbeitslosengeld II, sprich über den herabgesetzten Grundbedarf für Flüchtlinge aus dem Hartz IV- Leistungsbezug durch die BA ausgezahlt.

Es wird geplant, mehr Flüchtlinge auszubilden. Ministerin von der Leyen sieht in der Perpsektive auch ein Sanitätsmodul speziell für Frauen. Zu einem späteren Zeitpunkt gilt eine Erweiterung des Programms für Flüchtlinge aus anderen Ländern als vorstellbar.

Nach jedem erfolgreich absolvierten Modul bekommt der Teilnehmer ein Zertifikat. Das gilt zukünftigen Ausbildungsbetrieben als Beleg dafür, dass der Teilnehmer den Anforderungen eines beruflichen Vollzeit- Alltags gewachsen ist, unter Anleitung zufriedenstellend und umsichtig arbeiten kann..

So sollen die Teilnehmer „kompatibel“ für den deutschen Arbeitsmarkt gemacht werden. „Die Wirtschaft wird überzeugt sein, weil die Bundeswehr einen guten Ruf hat“, sagt Weise, der weiss von wem er spricht, ist er doch Bundeswehr- Oberst der Reserve. Arbeit im Team fordert und fördert Integration ohnehin am besten, heißt es.

Dass die Teilnehmer eines Tages in ihrer Heimat beim Wiederaufbau helfen, ist gewünscht.

Nebenbei wird erwähnt, dass, anders als vorgesehen, nicht 120, sondern letztendlich gesichert nur 45 Teilnehmer unter den syrischen Flüchtlingen das Angebot wahrgenommen haben. Welche Gründe für die syrischen Flüchtlinge gegen eine Teilnahme gesprochen haben könnten, wurde nicht erörtert,

Z. B., dass vielleicht viele desertierte oder gerade noch so eben den Rekrutierungskommandos unterschiedlicher Kriegsparteien in Syrien, im irak entronnene junge Männer, sich in einem kasernerten Umfeld unwohl fühlen könnten, darüber wurde kein Wort verloren. Auch nicht darüber, dass traumatisierten jungen Männern womögloch still wimmernd Tränen kommen, wenn sie im Bundeswehr Manövergelände von Leorpard- II Panzern, Eurofightern zerstörte Gebäude Attrappen wieder für neue Angriffe herrichten sollen und dabei an ihre in der Gefahr zurückgekassenen Angehörigen denken, deren Nachreise Deutschland, entgegen Genfer Flüchltingskonvention, auf zwei bis dreiJjahre ausgesetzt hat.

– „Schnöggersburg“ heißt so eine Bundeswehr Attrappen- Siedlung, die auf dem Gelände des Gefechtsübungszentrums des Heeres nahe Magdeburg seit Ende 2012 mit einem Bauvolumen von an die 120 Millioen € entsteht, die auch eine U- Bahn, ein Kaufhaus, eine Kasernenanlage und einen Sakralbau zum Zedeppern bei NATO- Manövern und Wiederaufbau bekommen soll. ( Quelle; https://www.tagesschau.de/inland/uebungsstadt-bundeswehr-101.html
Bundeswehr baut Geisterstadt
Häuserkampf in „Schnöggersburg“
Stand: 01.10.2015 11:59 Uhr ) –

Von der Leyen spricht von einer „Brücke in das eigene Land“. Deshalb wird in Ingolstadt auch an halb kaputten Häusern gearbeitet.

Die Bundeswehr hat bei Bedarf nach Anfrage aus Bund und Ländern wiederholt bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen geholfen. Von der Leyen stellte ab September 2015 bis zu 9000 Soldaten am Tag ab. Es wurden etwa 51.000 Unterkunftsplätze geschaffen und mehr als eine Million Mahlzeiten zubereitet. Heute helfen Soldaten weiterhin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aus.

Dabei wird in den Medien betont, Ministerin von der Leyen will mit der Bundeswehr als einem der größten Ausbildungsbetriebe in Deutschland etwas für die Menschen tun, die aus Krisenländern nach Deutschland gekommen sind, will etwas beitragen zur Integration. Das mag wohl stimmen, gleichwohl tut von der Leyen auch was für die Querfinanzierung des Verteidigungshaushaltes der Bundeswehr, dass es bald noch schwieriger nachvollziehbar sein wird, wenn die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit der Polizei in Bund und Ländern innerhalb Deutschlands dazukommt, aus welchen Bundes- , Landeshauhaltstiteln die Bundeswehr konkret finanziert wird.

Den Einwand, vier Wochen für ein Anlern- Modul seien zu kurz, lässt Ministerin von der Leyen nicht gelten. „Es ist ja keine komplette Ausbildung“, sagt von der Leyen. Es sollen Grundkenntnisse vermittelt werden. Es sei ihr wichtig, dass die Syrer sich ausprobieren können, betont sie. Und so merken, welche Kenntnisse sie in einer dualen Ausbildung vertiefen möchten. Das klingt nach weitem Feld, womöglich bis hin zur freiwilligen Grundausbildung an Waffen und Geräten bei der Bundeswehr?
JP

http://www.welt.de/wirtschaft/article157927823/Bundeswehr-bildet-jetzt-syrische-Fluechtlinge-aus.html
Bundeswehr bildet jetzt syrische Flüchtlinge aus
01.09.16

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