Gefängnisindustrie boomt in Deutschland, den USA

Gefängnisindustrie boomt in Deutschland, den USA

Quelle: Gefängnisindustrie boomt in Deutschland, den USA

Advertisements

Gefängnisindustrie boomt in Deutschland, den USA

Vollzugliches Arbeitswesen in deutschen JVAs, Teil europäischer Schattenwirtschaft?

Arbeitszwang im Strafvollzug als Gebot der Resozialisierung oder straflos menschenverachtende Ausbeutung von „Anempfohlenen“ im öffentlichen Gewahrsam und Fürsorge?

Möglichkeiten der Arbeitsverweigerung

Strafgefangene und Sicherungsverwahrte sind gemäß Strafvollzugsgesetz verpflichtet, einer ihnen zugewiesene Arbeit nachzukommen, zu der sie körperlich in der Lage sind (§ 41 StrVollzG). Hierfür erhalten sie eine Arbeitsentlohnung, die 9% des durchschnittlichen Verdienstes der ArbeiterInnen und Angestellten beträgt (§ 43 Abs. 2 StrVollzG), aber z. B. in Baden-Württenberg, Bayern, NRW nach Abzug der Kostenbeteiligung an Unterkunft, verpflegung in der JVA 1,97/Stunde nicht übersteigen darf.
– Quelle; https://www.direkteaktion.org/197/arbeitszwang-im-strafvollzug
JAN/FEB 2010 „Arbeitszwang im Strafvollzug“ –

Der Grund dafür ist wohl auch seit Einführung der Agenda2010 mit ihren arbeitsmarktpolitisch beworbenen Ich- AGs, 1€/Stunde Jobbern das postfaktische Abstandsgebot?

Beiträge in die gesetzliche Sozialversicherung werden zu Ungunsten der Strafgefangenen, Renten- und Sozialkasse nicht abgeführt.

3/7 des Lohns wird direkt ausgezahlt, 4/7 werden bis zur Haftentlassung zwangsweise angespart.

Noch im Jahr 2012 berichtet Die Welt enthusiastisch, dass das betuliche „Tüten Kleben“ in bundesdeutschen Haftanstalten seit der Jahrtausendwende ein Ende hat. Aus Arbeitsinspektoren vollzuglichen Arbeitswesens, wie es im Amtsdeutsch hei0t, sind Geschäftsführer, aus Sozialarbeitetn Arbeitsökonomen, Betriebswirte geworden, die mit ihren JVAs den Wettbewerb am Markt angetreten sind, sich mit dem Staat in Bund und Ländern im Rücken in der Lage erweisen, Arbeitsbedingungen von Produktionsstätten in China zu unterbieten, das Auslagern von Produktionsstätten aus Deutschland ins Ausland, nach China, Süd-Korea, Indien, Japan, Nordafrika, Osteuropa umzukehren.

JVAs kennen keinen Urlaub für arbeitende Insassen, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, keine Krankenkassenbeiträge, Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, Rentenkasse fallen weder für Arbeitnehmer noch Arbeitgeber an

Die JVA Ravensburg in Baden-Württemberg ist Kooperationspartner des Gartengeräteherstellers Gardena, der bei der Planung und Bau der neuen JVA Mitsprache mit zwei Produktionshallen auf dem Gelände eingeräumt wurde. Aus Zwängen der Erweiterung wurde die Kantine der JVA angeblich mit Zustimmung der Insassen weil die ohnehin lieber allein auf ihrer Zelle essen, in eine Produktionsteil- Lagerstätte umgewandelt

Baden-Württemberg hat 2007 mit seinen JVAs und deren vollzuglichen Arbeitswesen etwa 30 Millionen € Profit erwirtschaftet, davon gehen 50 % direkt in den Landeshaushalt. nach Stuttgart, 50 % verblieben bei den JVAs für weiteren Ausbau des vollzuglichen Arbeitswesens.

Bayern hat auf dieser Schiene 2007 etwa 43 Millionen € erwirtschaftet, NRW etwa 45 Millionen €/anno. Späere Zahlen liegen nicht vor Die kurze Zeit des Einblicks in Daten scheint vorüber,

Das Signal der Agenda2010/Hartz IV Gesetze rotgrüner Arbeitsmarktreform 2003, befeuert von der Bundestagsopposition CDU/CSU/FDP, unter Bruch der Maastrichter Kriterien 1992 für den EU-Beitritt, zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmerschaft war in vielerlei Hinsicht verheerend, was die Solidarität der europaweiten Arbeitnehmerschaft untereinander betrifft, aber vor allem, was die gewerkschaftlich gesamtgesellschaftliche Solidarität mit Strafgefangenen in Deutschland betrifft, die der Arbeitspflicht unterliegen, zwangsweise genötigt sind, mit ihren Dumpinglöhnen weit unter jedem Mindestlohn wider Willen zu eigenen Lasten der Arbeitnehmerschaft in den Rücken zu fallen. Was bisher von den Medien kaum registriert noch von besorgten Bürgern angeprangert
. Wer sich der Zwangsarbeit verweigert, gemäß Grundgesetz Artikel 12 Abs. 3, muss im Regelfall gegenwärtigen, an den Haftkosten beteiligt zu werden. Jeden Monat macht das dann ca. 360 Euro für Unterbringung und Verpflegung aus,

Weitere Sanktionen sind die Folge,

Entzug des Fernsehers, Beschränkung der Teilnahme an Freizeitaktivitäten innerhalb der Anstalt, Einschränkungen des Zugangs zu Vollzugslockerungen; keine Option, sich Dinge wie Tabak oder Kaffee zu kaufen, denn Nahrungsmittel dürfen nur vom Arbeitsentgelt erworben werden (§ 22 StrVollzG).

Nahezu 90 % der Inhaftierten wünscht zu arbeiten. Nicht wenige drängen regelrecht um Zuteilung einer Arbeit.

Grundsätzlich erhallten alle Inhaftierten auch ohne Arbeit auf ihren Zellen Taschengeld von zur Zeit in Höhe von 31,50 €/Monat. Das reicht eher nicht zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse, schon gar nicht, wenn jemand raucht und Kaffee trinkt. An ein Monats- , Wochen- , Tageszeitungs- Abo ist da nicht zu denken…

Die Monotonie ist tägliche Erfahrung, wenn Inhaftierte 23 Stunden am Tag in ihren Zellen hocken müssen. Da sind sie froh, der Zelle stundenlang zu entrinnen, soziale Kontakte zu haben, Arbeitsbeziehungen zu pflegen einer Ausbildung nach zu gehen und sich dann beim 14-tägigen Einkauf eine Kleinigkeit kaufen zu können; Gleichzeitig wird in vielen JVAs wohl zu recht darüber geklagt, dass die JVA-Shops überteuerte Preise verlangen.

Wenn überhaupt wird in Deutschland 2016 nacheilend über die zwangsweise Gestattungsproduktion in der DDR überhaupt, sonders in DDR-Haftanstalten für IKEA, Quelle, Neckermann, Osram, AEG, Kaufhof, Karstadt & Co zu Dumpinglöhnen in Mark Deutscher Noten (MDN) geklagt, über die „Gestattungsproduktion“ in bundesdeutschen JVAs wird eher kein Wort, wenn dann zumindest bis 2012, angesichts Globalisierungszwängen, ein lobendes Wort verloren.

In den USA boomt die privatisierte Gefängnisindustrie seit Jahrzehnten, beschleunigt seit der George W. Bush Ära 2000- 2008. Die USA sind gemessen an ihrer Bevölkerung mit an die 1 % (2 bis 3 Millionen) Spitzenreiter bei der Zahl Inhaftierter in der Welt, meist Schwarze, Latinos. (Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/3212/umfrage/laender-mit-den-meisten-gefangenen-im-jahr-2007/ )

In der Barack Obama US-Präsidentschaft 2008-2016 zeichnet sich da eine kleine Delle in der Zahl der Inhaftierter ab Obama war der erste US- Präsident, der je unter medialer Beteiligung ein US-Jailhouse besucht hat,

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten am 8.11 2016 frohlockt die Lobby der Gefängnisindustrie, angesichts erwarteten V Booms der Inhaftierten Zahl Die Gefängnisindustrie ist in den USA landesweit mit Gemeinden dicht verwoben, bisweilen einziger Arbeit- und Auftraggeber für Bürger als Aufsichts- und Hilfspersonal, Zulieferer, Freischaffender, Anwälte, gewerblicher Betriebe, Hersteller, Telekommunikationsanbieter, Call-Center ist.

Nicht auszudenken, welches Frohlocken in der deutschen Gefängnisindustrie mit kooperierend angeschlossenen Unternehmen ausbricht, wenn die Alternative für Deutschland (AfD) 2017 in Bund und Ländern Regierungsbeteiligung erreicht?

In Deutschland boomt die Gefängnisindustrie, teil-privatisiert lukrative Haftanstalt gibt es in Hühnfeld, Offenburg, Bremervörde, Burg, 17 weitere hoch-profitabel private Haftanstalten sind im Entstehen.

Inhaftierte hierzulande registrieren, dass immer mehr Mithäftlinge aus Osteuropa, Russland, dem Kaukasus, Afrika, Asien, Türkei, Arabien, keine deutschen Sprachkenntnisse haben, Analphabeten sind, sich mit deutschen Gesetzen nicht auskennen, noch auskennen wollen, unsolidarisch jeden Arbeitszwang hinnehmen, weil sie in ihren Herkunfsländern Schlimmeres gewöhnt sind.

Gilt das klammheimlich administrativ als Reservoir zukünftiger Zwangsarbeiter nach kleinen, größeren Nichtkooperierens, Regelverstössen, Vergehen genau unter den 1,2 Million vorwiegend jung und männlichen Flüchtlingen zu rekrutieren, die 2015 bis heute unter der Überschrift „Willkommens- und Ankunftskultur“ nach Deutschland kamen, der Schattenwirtschaft in Deutschland hinter JVA- Maschendraht, – Mauern höchstwillkommen zu Diensten zu sein?

In den USA wurden bereits in der Barack Obama US-Präsidenten Amtszeit präventiv 800 Internierungslager als Hochsicherungstrakte errichtet, ausgestattet, die noch leer stehen.

Was ist, wenn Donald Trump am 20.1.2017 als US-Präsident inauguriert ist. mindestens 3 Millionen Papierlose in den USA, die meisten aus Mexiko,Kuba, Mittelamerika, wie angekündigt, dorthin in Abschiebehaft deportieren lässt?
JP

https://www.welt.de/wirtschaft/article108919998/Deutsche-Knastarbeiter-statt-chinesische-Billigloehner.html
WIRTSCHAFT MADE IN GERMANY
Deutsche Knastarbeiter statt chinesische Billiglöhner
Von Flora Wisdorff | Veröffentlicht am 01.09.2012 | Lesedauer: 11 Minuten