Rheinkapitalismus „Böse Fünf“ Reste Audi, BMW, Daimler, Porsche, VW aufgeflogen?

Autobauer Kartell Berichtet das Sturmgeschütz der Demokratie Der Spiegel erst jetzt im Jahr 2017 über „Das Kartell“deutscher Autobauer, aufgrund rätselhafter Ladehemmung?

Pressekonferenz zum Abgas-Untersuchungsausschuss: »Aufklären und Wiederholung vorbeugen!«
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Autobauer-Kartell der „Bösen Fünf“ Audi, BMW, Daimler, Porsche, VW

Historische Rückschau:

Was einst seit den 20er Jahren des Zwanzigsten Jahrhunderts in Deutschland über die Teilung des Vaterlandes hinweg als Rheinkapitalismus galt, sich gegenseitig durch branchenübergeifende Kreuz- und Quer-Beteiligungen einander zu verpflichten, – siehe Interessen Gemeinschaft IG- Farben – führte nach der Wende 1989/90 der deutschen und europäischen „Wiedervereinigung“ weiter hier und da ein munteres Stelldichein als Branchenkartell. Selbst nachdem solcher Art Kartelle durch die Wettbewerbshüter, Kartellbehörden in Berlin, Brüssel verboten sind, bis diese nun als historische Überbbleibsel des Rheinkapitalismus, dank Ermittlungen der EU-Kommission in Brüssel 2016, aufgeflogen sind.

Berichtet das Sturmgeschütz der Demokratie Der Spiegel erst jetzt im Jahr 2017 über „Das Kartell“deutscher Autobauer, aufgrund rätselhafter Ladehemmung?, fragt sich Lieschen Müller,als schwäbsche Hausgrau, Otto Normalverbraucher*in als Leser*in.und reibt sich verwundert und erstaunt die Augen.

Heruntergedimmter Autoindustrie Dieselsagasgate in Deutschland wird vom Srurmgeschütz der Demokratie Der Spiegel aufgrund von Ladehemmung verspätet der Klamottenkiste des Vergessen entrissen, unter neuem Vorzeichen, dem Anfangsverdacht der Kartellbildung der „Bösen Fünf““ Audi, BMW, Mercedes, Porsche, VW auf die Titelseite des Blattes gehoben „Das Kartell“ Enthüllt: Die heimlichen Absprachen der Autokonzerne.

Dabei ist das ein Ladenhüter, denn um den 4. Juli 2016, also genau vor einem Jahr, haben der VW-der , samt seinen Tpchterfirmen Audi, Porsche-und Daimler-Konzern vorsorglich eine umfassend umfängliche Selbstanzeige wg. Beteiligung an mutmaßlichen Kartellverstössen an die EU-Komission, die Wettbewerbshüter, Kartellbehörden in Berlin und Brüssel geschickt .

Aufgestört waren die Autobauer -Konzerne, nachdem Ihnen Nachrichten von Unbekannt zugspielt wurden, dass im Wege von Ermittlungen am 23.Juni 2016 gegen ein Stahlbauer-Kartell bei mehreren Konzernen der Stahlbranche als Beifang Hinweise auf ein Kartell von deutschen Automobilkonzernen den Kartellbehörden, Aufischtämtern in Berlin, Brüssel vorlagen.

Bei deutsche Autobauern heißt es im Spiegel, sollen in 60 Ausschüssen an die 200 beteiligte Personen geheime Absprachen im In- und Ausland getroffen worden sein, die, neben vielem anderen, wie aufschiebbare Autodächer bei Cabrios, Bremnsbelege, Kupplungen, insbesondere Dieselfilter, die abgestimmte Größe von deren Tanks für AdBlues, enthaltene Menge an Harnstoff zur Aufspaltung von gesundheitsschädlichem Stickoxid in harmlosen Wasser- und Stickstoff betrafen.

In den USA verlangten US-Behörden vor Einführung der Euro-6-Diesel-Fahrzeuge, des Claen- Diesels 2006. Nachweise, dass die Größe der Tanks für AdBlue Dieselfilter für 30 000 Kilometer reicht, sprich von einer zur nächsten routinemäßigen Inspektion eines Fahrzeuges.

Das hätte ein Volumina des AdBlue Tanks von 30 Litern bedeutet. Heimlich einigte isch das Kartell für Europa auf einen 8 und in den USA auf einen 16 Liter Tank. Die Diskrepanz bis zu dem notwendigen 30 Liter Tank sollte innovativ durch eine technologisch besondere Betrugssoftware bei behördlichen Prüfständen überbrückt „gemanagt“ werden. Was dann auch geschah.

In Europa war das, dank massiver Lobbyarbeit, Intervention der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel, schließlich, trotz absehbar gesundheitsschädlicher Wirkung für Menschen besonders in Ballungsgebieten, zwar mescnhenverachtend, aber dem Buchstabes der Gesetzes nach legal, in den USA allerdings von vornherein illegal..

Die Grüne Bundestagsfraktion fordert zwar nach der Veröffentlichung Der Spiegel Titelgeschichte für Ende Juli 2017 eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, befindet sich damit aber keineswegs auf der Höhe notweniger Debatte, die im Rahmen einer Entschädigungskultur nach einer neuen Gesetzeslage für den Betrieb von Dieselfahrzeugen, Abschaffung deren steuerlicher Subvention und Aktivierung des 1953 ausgesetzten Unternehmens- , Verbandsklage- und Strafrechts mit der Möglichkeit von Verbraucher*nnen Musterklagen verlangt.

Forderungen nach einem Ausstieg aus der Carbonindustrie – fossile Energieträger, Kohle, Gas, Oel – ),die unsere industrielle Entwicklung seit etwa 1880 bestimmt und heute technologische innovation, weg vom Diesel-, Benzin- Kraftstoff hin zur Elektromobilität durch unverminderte Bindung finanzieller Ressourcen blockiert, gehören im Bundestagswahlkampf 2017 auf die Agenda gesellschaftspolitischer Debatten.

Dabei scheint es für die Große Koalition CDU/CSU/SPD, voran Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Spiegel Berichterstattung zu diesem „verschleppten“ Zeitpunkt nach einem Jahr Selbstanzege der Autobauer Daimler, VW wunschgemäß zu verlaufen, so als ob es, neben dem Kartell der Autobauer, Stahlproduzenten, dazu ein Kartell investigativer Berichterstattung zum mit Regierungen in Bund, Ländern, der EU abgestimmten Zeitpunkt gibt, weil nun das Thema Anfangsverdacht von Kartellbildung der Autobaue die Schlagzeilen beherrscht, von den Untiefen möglicher Komplizenschaft von Teilen der Bundesregierung mit deutschen Autobauern und deren massive Lobbyarbeit in Berlin, Brüssel kein Gedanke ist.

– Komplizenschaft deutscher Autobauer mit Regierungen hat von ihrem industrialisierten Anbeginn seit spätestens 1938-1945 mit dem NS-Regime und dessen VW-Anleihe für den später nie eingelösten Erwerb eines VW-Käfers für Volksgenossen*nnen eine unheilvolle Tradition, die sich bei VW, Mercedes-Benz, Daimler 1964-1985 in Brasilen, 1973- 1989 in Chile, 1976-1982 in Argentinien als willfährig verlängerter Arm polizeilicher Repression in Militär- Diktaturen mit Denunzation von Mitarbeitern*nnen, eigenen Verhör- und Foltergefängnissen auf dem Werksgelände, Auslieferung gewerkschaftlich organisierter Betriebsräte bruchlos fortsetzte und bis heute nicht aufgearbeitet ist, wie gestern der ARD-Dokumentation „Komplizen- VW und die brasialanische Militätdiktatuur“ zu entnehmen war –

BERLIN dpa | Der relevante Termin für die Autobauer-Konzerne steht fest. Es ist der 2. August. Auf einem „Nationalen Forum Diesel“ in Berlin wollen Bund, Länder und Autobauer, ohne Beteiligung von Verbraucherschutz- , Umweltverbänden noch der Opposition aus Der Linken, Die Grünen über konkrete Schritte beraten, wie sich die Diesel-Abgasemissonen nachhaltig verringern lassen. Ein Software-Update, der etwa 80 €/PKW kostet, wie es den Autobauern vorschwebt, wird da kaum vermittelbar sein, hoffe ich.

Denn der Dieselabgasskandal hat sich übers Wochenende überraschend neu belebt und ausgeweitet. Wie der Spiegel in seiner neuesten Ausgabe berichtet, schreibt Ulrike Herrmann in ihren taz Beitrag, stehen VW, Audi, BMW, Daimler und Porsche im Verdacht, seit den 1990er Jahren geheime Absprachen getroffen zu haben. Dieses Kartell war umfassend: In über 60 Arbeitskreisen wurde detailliert über Technik, Kosten und Zulieferer verhandelt. Die Dieselabgase waren dabei nur eines von vielen Themen. Es ging auch um Cabrioverdecke, Bremssysteme oder Kupplungen.

Ulrike Herrmann fügt in ihren taz Beitrag einen Aspekt zum Dieselabgasskandal Kartell hinzu, der im Spiegel nicht zur Sprache kommt, wenn sie schreibt:

„Daher steht jetzt eine Frage im Raum, die für die Autokonzerne noch sehr unangenehm werden dürfte: Haben die Kartellabsprachen die deutschen Autos künstlich verteuert? „Die Dieselbesitzer stehen vor einem Totalschaden“, fürchtet der Chef der Verbraucherzentralen, Klaus Müller. „Sie könnten für ein womöglich unzulängliches Auto einen durch Kartellabsprachen in die Höhe getriebenen Preis gezahlt haben.“

Es geht folglich nicht nur darum was schon schlimm genug ist, wie die Autibauer inzwischen einräumen, dass ein wirksamer Dieselfilter 30 Liter AdBlue Tank 1500 €/PKW mehr kosten würde, sondern darum, dass das deutsche Autobauer Kartell mit dem Anfangsverdacht konfrontiert gehört, dass überteuerte Dieselfahrzeuge, von der Bundesregierung steuerlich gepuscht, an die Kunden weltweit verkauft wurden?

Same Procedure as every Time:

Die fünf deutschen Autobauer verlegen sich nun, mit Verweis auf schwebende Verfahren,weshalb sie sich nicht zu dem Kartellverdacht äußern wollen, Strafanzeigen, Klageschriften seien bisher ohnehin weder aus Berlin noch Brüssel seit Juli 2016 eingegangen.

Sie würden sich an „Spekulationen“ nicht beteiligen, hieß es aus der Konzernzentrale Daimler, VW.

Das Bundeskartellamt wollte den Spiegel-Bericht ebenfalls nicht bewerten: „Details laufender Verfahren können wir nicht kommentieren.“

Vielleicht nicht kommentieren, aber wenigstens als umfassende Recherche Arbeit Des Spiegels ermittlungsrelevant zielführend zur Kenntnis nehmen?

Wie anders nicht zu erwarten war, gab auch die EU-Kommission keine Stellungnahme ab, sondern bestätigte lediglich, dass man „diesbezügliche Hinweise erhalten“ habe, die „geprüft“ würden. ­

Dabei bleiben die kartellrechtlichen Strafen für deutsche Autobauers hierzulande das kleinere volkswirtschaftliche Übel, können die Strafen doch ohnehin steuerlich mindernd als Betriebskosten abgesetzt werden,

Das weit größere Übel ist die von der Politik, voran der Bundeskanzlerin Angela Merkel u. a. Autokanzlern Helmut Schmidt, Helmut Kohl Gerhard Schröder mit deren Richtlinienkompetenz seit Jahrzehnten ignoriert, bagatellsisiert gesundheitliche Beeinträchtigung der Menschen in Stadt und Land durch unterdrückte Informationen über die wirklichen CO2- . Stickoxid- Emissionen des KFZ- Verkehrs.

Wenigstens sprach sich Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) endlich dafür aus, neue Klagemöglichkeiten in derartigen Massenfällen zu schaffen. Es sollte möglich sein, dass ein Verband vor Gericht zieht und ein grundlegendes Urteil herbeiführt. „Wir brauchen endlich ein Instrument, mit dem Kunden sich gegen große Konzerne gemeinsam zur Wehr setzen können, ohne ein großes Kostenrisiko einzugehen.“

Aber weit gefehlt, dass sich die Große Koalition in dieser Legislaturperiode, wie es im Koalitionsvertrag 2013 stand, auf die Gesetzesvorlage einer solchen „Musterfeststellungsklage“ verständigen könnte.
JP

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/rheinkapitalismus-reste-aufgeflogen/view

http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5428948&s=ulrike+herrmann&SuchRahmen=Print/
Autokartell: Jetzt geht’s erst so richtig rund
vom 24. 7. 2017
Ulrike Herrmann

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/komplizen-vw-und-die-brasilianische-militaerdiktatur-100.html
Komplizen? – VW und die brasilianische Militärdiktatur
24.7.2017
Die Story im Ersten

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