„Zwei Plus Vier Vertrag 1990“ Mangel ist heilbar, ein Europa grenzübergreifender Regionen zu fördern

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag wird 25 Jahre alt
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Zwei-plus-Vier-Vertrag
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Europa braucht keine G Helden, Europa braucht als „Lernendes System“ grenzübergreifender Regionen wie Katalonien frische Luft zum Atmen

Emmanuell Macron droht als Shooting Tiger Star für die angeblich europäische Sache der Demokratie zu springen und als Kamin Vorleger zu landen, der immerhin noch dazu taugt, vergessen zu machen, dass es Frankreich 2006 war die EU Verfassung durch ein Referendum zu torpedieren.

Wie Macron seine Sache, zäumen die Katalonen das Pferd ihrer Sache, ihrer Autonomie von hinten auf, wenn sie von Spanien entgegen Verfassung die Separierung fordern, anstatt in Brüssel, mit anderen Regionen der EU vernetzt, eine grenzübergreifende Stärkung der Regionen als Wirtschaftsraum zu fördern, damit Katalanen in Frankreich auch was von der Autonomie haben. So entsteht der Eindruck, dass es wie in Griechenland auch um eine weitere Wette an den Internationalen Finanzmärkten von Globalplayern wie Goldman Sachs, Staats- und Pensionsfonds mit Risikoausfallversicherungen ? gegen den Euros geht, um katalanisch-spanische Schulden zu „europäisieren“. Immerhin ist Katalonien als wirtschaftsstärkste Zone Spaniens gleichzeitig die am meisten in Madrid, Brüssel verschuldet spanische Region.
Seit der Finanzkrise 2008 ist die EU zu einem Dienstleister der Banken, Versicherungen, Finanzdienstleister statt der Förderung grenzübergreifender Regionen im Schengenraum der Mitgliedsstaaten geschrumpft.

Angela Merkel kann das, die historische Stunde nutzend, ändern, wenn sie das brüchige Fundament der Deutschen Einheit 1990, die allein auf den historisch wenig belastbaren

„Zwei Plus Vier Vereinbarungen“

ein Status-Vertrag Bundesrepublik/DDR mit den USA/UdSSR, England/Frankreich als „Grundgesetzersatz“ für Angelegenheiten der Außenpolitik unter Ausblendung innerdeutschen Verfassungsdebatte, bei Aufrechterhaltung von Geheimverträgen des Pariser Abkommens 1955, statt einem Friedensvertrag Deutschlands auf der Grundlage einer neuen deutschen Verfassung mit 53 Staaten Europas, der Welt vom 12. September 1990 im Moskau beruhen, mit Rechtsfolgen für die Beziehungen des wiedervereinigten Deutschlands mit Drittländern, durch eine neue Art nachhaltigen Wirtschaftens, der einer Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie stabilsiert, von ihrer bisherigen Austeritätspoitik zugunsten Private Public Partnerership (PPP), auf einen europaweiten Wachstumspfad bringt.

Deutschland ohne Friedensvertrag, trotz Zwei-plus-Vier-Vertrag!
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DF History Geheimakte Deutsche Einheit DOKU HD
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Ohne es kenntlich zu machen, legt die AfD den Daumen auf die Wunde als Chance, dass Deutschland mit 16 Bundesländern, bei 9 europäischen Nachbarstaaten in Ost, West, Nord,Süd, historisch in der EU grenzübergreifende Wirtschaftszonen bildet und darüberhinaus in Europa bis nach Asien, Naher, Mitterer Osten, Nord-Afrika eine Aufgabe als Katalysator ganz unterschiedlicher kultureller, historischer Prägungen zugewachsen ist, ohne diese bisher wirklich soziokulturell gesellschaftspolitisch verankert zu kommunizieren.

Wir erleben seit 1990 mit der Einheit Deutschlands nicht eine Spaltung deutscher Kultur und Volkes, sondernn deren Aufblühen , bisher allerdings nur als Mauerblümchen, eine Erweiterung der Sichtweise auf Nachbarstaaten, eben anders als Baden-Württemberg, NRW, Niersachsen nach der Schweiz, den Beneluxstaaten, Saarland Frankreich, Bayern Österreich, Ungarn, Kroatien, Slowenien, Griechenland, Italien,Schleswig Holstein Dänemark,Norwegen, Schweden, MeckPom. Brandenburg, Sachsen, Polen, Tschechien, Baltische Länder, Litauen, Estland, Letland, Finnland..

(Doku in HD) Ringen um die Deutsche Einheit – Der Zwei-plus-Vier-Vertrag – Geschichte treffen
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Vor 1990 gab es 1949-1989 bis zum Berliner Mauerfall in Gesamtdeutschland über alle Grenzen des Eisernen Vorhangs hinweg im kulturell-politisch-kirchlichen Raum einen Inneren Konsens Block für Frieden, Freiheit, politischen Pazifismus, der hieß die „Innere DDR“ als das „Neue Deutschland“ nach dem Aufbau der Trümmerlandschaften nach 1945,

Auch der westdeutsche Teil dieses Blocks wurde durch den Beitritt der DDR nach Art 23 GG am 3. Oktober 1990 statt neuer Verfassung nach Vereinigung, „ohne Debatten sang- und klanglos mit abgewickelt, Das wird vergessen.

1953 hat der Koreakrieg Westdeutschlands stotterndem Konjunkturmotor Schubkraft Richtung Wachstum, „Wohlstand für alle“ unter der Losung „Soziale Marktwirtschaft“ verliehen, bzw. deren frühzeitges Scheitern verhindert,

Kriege haben inzwischen, auch wenn es seit 1953 weltweit unzählig weitere Kriege, sogenannt militärisch-humanitäre Interventionen gab und gibt, als „War-Deal“ Wachstumsmotoren mit dem Ziel „Wohlstand für alle“ ausgedient. Das hat spätestens der Golfkrieg 1991 belegt.

Ein Wachstumsschub für Deutschlands Konjunktur blieb, trotz deutscher Militärhilfe in Höhe von 12 Milliarden DM für die Koalition der Willigen mit den USA als Führungsmacht gegen Saddam G Hussein, anders als 1953 aus.

Deutschlands Einheit, die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen und Europa. Erfahrungen eines Akteurs
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Oszellieren zwischen „Schwarzer Null“, grundgesetzlich verankerter „Schuldenbremse“ und Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli) 2019 zugunsten der Besserverdienenden, das passt zur gegenwärtigen Jamaika Mogelpackungspolitik, ohne auch nur an eine Vermögensveranlagung hierzulande, wahrhaftigen Reichtumsbericht, geschweige denn Vermügenssteuer zu denken,

Weltweit wird Armut in der eigenen „30 zu 70  % “ Gesellschaft entdeckt, so auch in Deutschland, der EU, als letzter Wachstummarkt für leistungsloses Einkommen zu generieren.

Der „Innere Soli erwuchs 1991 aus Umständen, dass die Deutsche Einheit zunächst nur aus der Portokasse, dann „Oh wir waren alle, sonders die Regierung Kohl, so überrascht“, die Portokasse reichte nicht, dann einseitig zu Lasten der gesetzlichen Sozialkassen unter Schonung unternehmerischer, privater Vermögensbildung mit Schlussakkord der Agenda2010 Hartz IV Gesetze 2003 auf rotgrünem Ticket unter BeIfall der CDU/CSU/FDP Opposition durch einen treuwidrigen Rentensichelschnitt von 30 % grundgesetzlich verankertem Forderungseigentum – Begriff bei Professor Paul Kirchoff – ab der Jahrgänge 1938 finanziert wurde.

Angeischts der Tatsache, dass die Vermögenssteuer mit BVG Urteil 1997 unter der Maßgabe ausgesetzt wurde, dass der Derutsche Bundestag die ungleiche steuerliche Veranlagung von Geld- , Kapitalvermögen gegenüber Anlage- , Grund- , Boden- , Seen-, Wald- Wiesen- , Kulturgütervermögen beendet, muss der „Innere Soli“ bis zu einem besseren Staatsfinanzierungsmodell als Vermögensersatzsteuer erhalten bleiben.

Was denn sonst, die ZDF heute show hat den Soli 2014 zum UNESCO Kulturerbe erhoben, weil es nun darum geht, neben Instandsetzung, Modernisierung der Infrastruktur, Erschließung des ländlichen Raumes mit schnellen W-Lan Internet Breitband Glasfaserleitungen, jene über eine Ausgleichsökonomie in Bund. Ländern, Kommunen, Sozialer Wohnungsbau, Wiedereinführung der 1992 ausgesetzten Mietpreisbindung für öffentlich geförderten Wohnungsbau, Aktivierung der 1992 ebenfalls ausgesetzten Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften, Ende des Ausblutens des ländlichen Raumes zugunsten der Ballungsräume Berlin-Potsdam, München, Hamburg, Köln, Düsseldorf, Dresden, Leipzig mit dem Soli Ertrag von 20 Millarden €/anno zu entschädigen, die seit 1990 einseitig die Kosten der Deutschen Einheit dazu die Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze durch 30 % Entzug ihrer Rentenanwartschaften, Kürzungen des Arbeitslosengeldes, Arbeitslosenhilfe finanzieren
JP

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/europas-zukunft-zeit-fuer-demokratische-helden-kolumne-a-1175084.html
Zukunft Europas Zeit für demokratische Helden

Die europäische Krise geht tiefer, als viele denken. Retten können die in ihrer derzeitigen Verfassung undemokratische Union nur konkrete Initiativen und große Ideen. Angela Merkel muss handeln.

Eine Kolumne von Georg Diez
Sonntag, 29.10.2017 15:47 Uhr

 

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