ESM Ausgleichmechanismus für Banken auch für gesamten EU-Wirtschaftsraum?

 

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Sendung am 11.12.2017
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Video: Feste Jobs gestrichen, Löhne gedrückt: Ist das die neue Arbeitswelt?
Hart aber fair | 11.12.2017 | Länge: 30 Sek.

Konzerne streichen tausende Industriejobs, dafür brummt der Arbeitsmarkt für Paketboten und Co.: Warum fühlt sich der Wirtschaftsboom für viele Arbeitnehmer wie eine Krise an? Kann es gutgehen, wenn das Heer der billigen Dienstleister immer größer wird?

⦁ hart aber fair | Das Erste | Heute, 21:00 – 22:15 Uhr
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Deutschland hat im Verlauf der Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze 2003, unter Bruch der Maastricht Kriterien 1992, bei fehlendem Mindestlohn in Deutschland bis 2015, Beschäftigungsgarantien, inzwischen 1.4 Millionen Hartz IV-Aufstockern*nnen bei Vollbeschäftigung, entschädigungslos gegenüber Arbeitnehmern*nnen, Kürzung verfassungsrechtlich garantiertem Forderungseigentum – s. Verfassungsrechtler Professor Paul Kirchhoff 2005 Heidelberg- , Rentenanwartschaften um 30 %, die der Pensionen sind weiter gestiegen, den größten Niedriglohnsektor in der Welt aufgebaut mit absehbar folgender Unwucht im europäischen Arbeitsmarkt die Axt an Grundlagen einer einheitlich wachstumsorientierten Arbeitsmarktpolitik der EU zugunsten einseitigen Booms deutscher Exportwirtschaft gesetzt. Um das an Unwucht entstandener Blasenwirtschaft, befeuert durch eine Nullzins-, exorbitante Geldmengenpolitik der EZB; FED u. a. Notenbanken, zu heilen, brauchen wir da nicht einen Ausgleichsmechanismus – s. Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) für Banken Versicherungen – einer Entschädigungsökonomie in der EU mit Wirkung einer Reform des asymmetrisch aufgestellten Weltwährungssystems. der Weltwirtschaft?

Neben Industrie- sind es tarifkonforme Dienstleistungsvollzeitjobs Handel, Banken, Verkehr, Versicherungen, Behörden, ARGES, Parlamenten, Ministerien, Parteien, Vereinen, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Stiftungen in Bund, Ländern, der Pflege, Alten- , Kinder- , Jugendhilfe, die entschädigungslos in Billiglohn- Teilzeitjobs umgewandelt. Verstärkt wird diese durch die Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze 2003, die nicht nur die Kapitalseite aus der Beitragsaufkommensparität Arbeitgeber, Arbeitnehmer entließ, sondern die dem Restvermögen vor dem Schonvermögen der Arbeitnehmer, gesetzlichen Sozialversicherung allein Kosten der Arbeitsmarktreform, zu trügerischem Frohlocken der Arbeitgeber aufbürdete. Damit war die Gefahr privater, staatlicher Verschuldung gewollt, die Kaufkraft, Kreditwürdigkeit von Privathaushalten herabgesetzt, gleichzeitig belastet Exportweltmeister Deutschland – 300 Milliarden/anno Handelsbilanzüberschuss – andere EU Regionen, USA mit Handelsbilanzdefizit, die das deutsche Ansehen verdüstern.

Durch diese Fehlanreize der Arbeitsmarkreform Agenda 2010 gelockt, haben Kommunen wie Berlin, Konzerne, Unternehmen Tarifgemeinschaften, Verbände verlassen, um Tarife aufzukündigen, betriebliche Mitbestimmung überhaupt und sonders der Gewerkschaften zu schwächen, durch Haustarife, Niedriglohnarbeitsverträge mit der Folge zu ersetzen, das es zwei bis drei Klassengesellschaften in Schulen, Universitäten, Unternehmen bei gleicher Tätigkeit gibt.

Willy Brandts Kniefall am 7.12.1970 vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal

1970 12 07 Willy Brandt kniet in Warschau nieder
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Willy Brandts Kniefall
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Willy Brandt: Der einsame Charismatiker
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Willy Brandt(1913-1992) kauert 7. Dezember 1970 vorm Warschauer Ghetto Mahnmal zu seinem zur Ikone gewordenen Kniefall nieder überwältigt vom persönlichen Eindruck monumental in Stein gehauener Erinnerung an Menschheitsverbrechen im deutschen Namen, europäischer Kollaboration williger Helfer in Demut erschüttert vom menschlich erlittenem Leid namenlos Millionen ungezählter Juden*nnen.

Tut Brandt tut das bedacht entgegen Besuchsprotokolls, nur Kranz niederzulegen? Wohl auch, weil in Polen mit 1968 Rebellion Pogrome gegen Juden, befeuert von KPP Führung mit Vorwurf anschwellen, es seien westlich gesteuert jüdische Intellektuelle Initiatoren polnischer 68er?

Bleibt Brandts Kniefall in Polen bis heute deshalb umstritten, auch, weil Brandt 1970 polnisches Ehrenmal Aufstand Armia Krajowa (AK) 1944 gegen deutsche-Besatzung mied Moskau nach abgeschlossen Bonn-Moskauer Vertrag August 1970 nicht zu verstimmen?

Trotzdem dient Brandts Kniefall  bis heute als Projektionsfläche, diesen ikonenhaft als Botschaft in seiner Eigenschaft als SPD Bundeskanzler an seine Landsleute zu interpretieren, die ihn mit leeren Händen nach Polen reisen ließen, Sinn für Erinnerung in Demut dessen zu stiften, was in dunkler Zeit im 2. Weltkrieg 1939-1945, Holocaust ab 1941 in deutschem Namen, in Verantwortung Deutscher Wehrmacht als Vollziehende Gewalt in besetzen Gebieten Europas geschah, sich zu vergegenwärtigen, dass 12 Millionen Zwangsarbeiter Entschädigungsforderungen zwar durch Gegebenheiten Kalten Krieges, ausbleibend deutschem Friedensvertag mit ehemals 53 kriegsführenden Ländern  ausgesetzt, aber nicht aufgehoben seien.

Riss in westdeutscher Gesellschaft radikalisiert sich jahrzehntelang entlang ideologisch Spaltung über Berliner Mauerfall 9.11.1989 hinaus, die einen sind von Brandts Kniefall angetan „Endlich geht es voran mit deutscher Verantwortung für begangene Menschheitsverbrechen, Entschädigung Überlebender, die anderen beschwören Brandts Verrat am Vaterland in Grenzen 1937.

Willy Brandt erlebt prägende Jahre 1933-1940 seiner politischen Persönlichkeit in Norwegen. Willy Brandt wird in Norwegen wie alle Menschen, gleich woher sie kamen, bleiben, wohin sie gehen  zum Augenmensch, wenn er alle Sommer wieder Wale schaut, im Winter in gleißen Dunkel glänzend schimmern alpine Gletscher Bergmassive über Fjorden schaut

Willy Brandt, ein Augenmensch, schaute einmal beglückt, das andere Mal erschüttert in sich achtsam stumm in den Grund anderer Menschen, als ginge es, norwegisch ergriffen, um „Wale im Nord- Atlantik schauen“

WILLY BRANDTS „WALE SCHAUEN“

Willy Brandt hat sich am 7. Dezember 1970 mit seinem „Kniefall vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal bewusst und doch spontan zum Schauenden im Auge des Orkans menschlich überwältigender Erschütterungen gemacht.

Das geschah außerhalb seines Besucher Protokolls als Staatsmann, Bundeskanzler Westdeutschlands, das Mahnmal des „Unbekannten Soldaten“ hatte Brandt zuvor besucht, dort einen Kranz niederlgelegt,

Willy Brandt, ein Augenmensch, schaute einmal beglückt, das andere Mal erschüttert in sich und achtsam stumm in den Grund anderer Menschen, als ginge es, norwegisch ergriffen, um „Wale im Nord- Atlantik schauen“ .

Ich weiss von meiner Frau, deren Mutter Norwegerin war, was für die Menschen in Norwegen das „WALE SCHAUEN“ bedeutet.

Denn alle Jahre wieder zur Sommerzeit tummeln sich vor der norwegischen Küste im Nord- Atlantik in Sichtweise der Küste mächtige Wale im „Auf und Nieder“ tosend anbrandender Meereswogen, als wollten sie, auf menschlich einnehmende Weise, gar nicht leise, gesehen sein

TRAUMATA

Oft der Ort massiver Traumata, zu der alle Parteien seit 1949 streben, gilt ausgerechnet hierzulande die Mitte der Gesellschaft.

Willy Brandt hat sich mit seinem Kniefall am 7. Dezember 1970, 11 Tage vor seinem Geburtstag (18, Dezember 1913) vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal bewusst und doch spontan zum schauenden „Auge“ des Orkans menschlich überwältigender Erschütterungen gemacht.

Willy Brandt erbat, betete, wie er später selber bekundete, mit seinem Warschauer Kniefall im Dezember 1970 im Namen des deutschen Volkes vor der Völkergemeinschaft um Vergebung aller Verbrechen, die in deutscher Verantwortung in den dunklen Jahren von 1933 bis 1945 geschahen.

Sowohl die westdeutsche als auch die ostdeutsche Gesellschaft, Politik, Kultur, Medien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, Stiftungen hatte es für angemessen und richtig befunden, Kanzler Willy Brandt am 6./7.12.1970 mit leeren Händen nach Warschau reisen zu sehen. Da stieg Brandt für Minuten protokollarisch aus seiner Kanzlerschaft aus, trat innerlich neben sich, als Deutscher, Europäer vom Schlag der Wirklichkeit getroffen wortlos stumm vor dem Ghetto Mahnmal zu knien.

Ob die Völkergemeinschaft Deutschland davor und nach Willy Brandts Warschauer Kniefall vergeben konnte, bleibt ungewiss.

Vor allem bleibt ungewiss, welche Bevölkerungsteile in ganz Europa, privat, in Amt und Würden, sebst außerhalb der deutschbesetzten Gebiete Europas 1939-194, sich als willige Helfer des Holocaust beteiligt hatten, administrativ gelockt von Hohen Vertretern des NS-Terror Finanzkapitalregimes, so die Besatzungskosten – 10 bis 50 % BIP des besetzten Landes – der Deutschen Wehrmacht durch Erfassung, folgender Ausbürgerung ganzer Bevölkerungsteile per IBM-Lochkartensystemen in Meldeämtern, vor allem Juden, deren materielle Ausplünferung, null und nichtig erkärte Renten, Pensionen, Rentenwanwartschaften, Versichungspolicen, Immobilien, Autos,Mobiliar, Berufsverbote, Residenz- und Meldepflicht, Ausbeutung durch Zwangsarbeit, Enteignung, schriftliche Order zum Versammeln in Stadien, Arenen, Vorplätzen von Bahnhöfen, zur Deportation in Viehwaggons nach Auschwitz, Treblinka, Soibibor, nachdem sie zuvor ordentlich an Schaltern in der Reihe stehend ein Ticket gelöst hatten.

Gewiss scheint aber, dass Willy Brandt als Vertreter des gesitteten Deutschlands, wie er es selber nannte, 1933 neunzehnjährig ins skandinavische Exil verbannt, vom NS- Regime 1937 in Abwesenheit ausgebürgert, dem ungesitteten Deutschland dessen Verbrechen in den Jahren von 1933- 1945, heimkehrend, vergeben hat, ohne dies, expressis verbis, an die große Glocke zu hängen.

Die Kommunistische Partei Polens (KPP) gewährte Willy Brandt für seinen Besuch am Mahnmal des Warschauer Ghettos im Dezember 1970 offiziell, gar nicht mit Willy Brandts dortigen Auftritt einverstanden, im Gefühl öffentlich depütiert zu sein, „zähneknirschend, gerade einmal sieben ganze Minuten.

Hatte die KPP sich doch nicht gescheut, Wochen zuvor, in unselig alter zaristisch- polnischer „Tradition“, im Wege einer, menschenverachtend, antisemitischen Hetzkampagne, an die 20 000 jüdischen Mitbürgern die polnische Staatsbürgerschaft mit der Maßgabe einer zwangsweisen Ausreise ins „Irgendwo“, unter staatlicher Einbehaltung von Vermögen, zu entziehen.

Willy Brandt selber saß dann, nach solcher Art „Inszenierung“, zur „Ausnüchterung“ scheinbar ausgepowert, wie ein „Superstar“ sichtlich erschöpft, unnahbar, fern aller Turbulenzen verstummt in sterbenskranker Mitte des Orkans,einhergehend mit Gefühlsstau, dass viele ihn schauten und nicht wussten, wie sich ihm zu nähern sei?

– Damals galten in West- und Ostdeutschland jene Bürger*nnen als menschenachtsam, verantwortungs- , geschichtsbewusste, die sich gegen die Holocaust Leugner aller politischen Farben stellten, denen damit Kraft genommen schien bis 1997 endlich ein Entschädigungsfond für überlebende Opfer des Holocaust, der Zwangsarbeit der deutschen Gesellschaft, Wirtschaft, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände auf Druck von Sammelklagen in den USA und unermüfliches Betreiben von Otto Graf Lambsdorff zustande kam. –

Ansprechen, Umarmen konnten sie Brandt nicht, wie viele Tatmenschen von damals in Willy Brandts Nähe später zu Protokoll gaben.

Vielleicht hätte es gereicht, sich ohne irgendeine Erwartung, einen Anspruch, eine Ansprache, neben Willy Brandt zu setzen und beredt auf norwegisch „WALE SCHAUEND“ zu schweigen, um dann irgendwann nach zwei, drei Stunden gemeinsam mit ihm aufzustehen und synchron zu sagen

„Ich glaube, jetzt ist alles besprochen“

Dass Kanzleramtschef Professor Horst Ehmke nicht selten in jener sozialliberalen Regierungszeit vermeinte, er müsse, von Ruth Brandt dringlich geladen, zu Willy Brandt in die Dachstube seines Bonner Familien Domizils, mit einer Flasche Wein in der linken Hand, steigen und den Regierungschlüsselsatz sagen:

Aufstehen! Willy! Regieren gehen!“,

war wohl weniger der Verfassung und Gemütslage Willy Brandts geschuldet, denn seiner persönlichen Co- Abhängigkeit im Fall seines poltischen Weggefährten Willy Brandt.

Auch Horst Ehmke ist als professoraler Tatmensch, ganz ein Kind seiner Zeit, wie er sich bis heute, augenzwinkernd, als Bester aller Besten gibt, nie darauf gekommen, sich einfach, nüchtern, zu Willy Brandt ins Bonner Emeriten Dachstübchen zu setzen und gemeinsam mit ihm ein Stündchen norwegisch, nicht Löcher, sondern, visualisierend, „Wale in die Lüfte schauend“ ergriffen zu schweigen.

So war Willy Brandts Kniefall in Warschau wohl weniger einer fremdbestimmten Demut geschuldet, wie es THOMAS KRÖTER 2010 in der Frankfurter Rundschau erfasst, denn den selbstbestimmten Gefühlen seiner Ausweglosigkeit, die ihn darauf brachten, ausgerechnet vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal, von einer lebhaften zur nächsten Minute, schlagartig ins Schweigen, Verstummen fallend, bei Menschen in aller Welt Erbarmen für ihn den bundesdeutschen Bundeskanzler auszulösen, das er, angesichts der Anerkennung der polnischen West- Grenze, der Oder- Neiße Linie, gemäß Jalta Abkommen der Alliierten von 1943, durch die sozialliberale Koalition in Westdeutschland von seinen Landsleuten mitnichten mehrheitlich erwartete

Willy Brandt fiel, von einem Moment zum nächsten, aus dunklem wie hellem Grund, zutiefst erschüttert, überwältigt von vergangenen und gegenwärtigen Ereignissen in Polen, Deutschland, Europa, der Welt, vorrauseilend von dem, was er gleich auslösen würde, hin auf seine Knie, wie der gefällte Stamm eines mächtigen Baumes (Worte Wiebke Bruhns) auf winterkalt steinnassen Granitboden und versank für die Ewigkeit einer halben Minute in Schweigen.

Der „Kniefall“ war lange bedacht, letztendlich eine spontane Inszenierung, ganz nach Willy Brandts wirkmächtigem Geschmack, dass Egon Bahr danach nur noch zu raunen wusste

„Willy!, das war doll!“

Vor Ort soll Egon Bahr 1970 geschockt im Moment des Kniefalls, um Fassung ringend gemurmelt haben:

„Mein Gott, was dieser Mann alles tun muß“
Carlo Schmid sagt später bloß: „Ich habe gebetet.“
So steht es bei Hermann Schreiber DER SPIEGEL 51/1970 und noch mehr:

„Der Ruck, mit dem Willy Brandt aufsteht, wirft ihn fast wieder um. Auch jetzt nimmt er die Hände nicht als Stütze, kommt nicht in Etappen auf die Füße, ein Bein nach dem anderen, sondern eben mit diesem Ruck, der so heftig ist, als wären da Fesseln zu zerreißen. Die Anstrengung läßt der Maske, in die Brandt sein Gesicht bei solchen Anlässen zwingt, keine Chance. Die Miene, die darunter sekundenlang sichtbar wird, wirkt nach dieser Maske wie eine bewußte Provokation. Es ist die Miene eines Bekenners.

Ein Bekenntnis also, womöglich ein genau überlegtes? Ein Schuldbekenntnis? Eine Bitte um Vergebung? Und in wessen Namen?“

Vielleicht mag Willy Brandt mit seinem Ruck damals vor allem an seine innenpolitischen Kontrahenten von der Mitte bis ganz rechts in der politischen Landschaft Westdeutschlands und der DDR gedacht haben?

Dieses mit einem Ruck, ohne seine Hände als Stütze zu nehmen, aufzustehen, wollte „filmreif“ geübt sein.

Als besonders sportlich und körperlich durchtrainiert war Willy Brandt, zeitlebens, nicht aufgefallen.

Mancher unverbesserlicher Revisionist, militanter Rechtsradikaler, Nationalsozialist, Crusader gen Osten in Westdeutschland mag sich damals nach dem Warschauer Kniefall Willy Brandts gedacht haben:

„Wenn ein Willy Brandt sich als Bundeskanzler selber so dahin gemäht, wie ein, kapitulierend, gefällter Baum, braucht er wg. seinens „Verrats“ an den deutschen Reichsgrenzen von 1937 nicht mehr „erschossen“ zu werden:
Da ist jedes argumentativ verschossene „Blei“, angesichts der Implosion meiner eigenen ungestillten Rachegegelüste, durch den Warschauer Kniefall Willy Brandts, vergebliche Müh“.

Meine damalige Wirtin in der Westberlin- Wilmersdorfer Isoldestraße 11, Baronin von Stackelberg, ansonsten eine ausnehmend einnehmend zierliche Person, schimpfte um 1970 nicht nur unter ihren geladenen orthodoxen Popen bei algerischem Rotwein zu 99 Pfennig die Flasche in der Runde, ungefragt wetternd, wie ein Schultheiß Bierkutscher:

„Damit ihr es wisst! Der Brandt ist ein Verräter!“,

dass mir mein Wort, unerhört, im Halse stecken blieb

Dabei hatte Willy Brandt, selber zum „WAL“ in der politischen Landschaft Deutschlands, Europas, der Welt als Friedensnobelpreisträger 1971, neben Fridjof Nansen 1922, Carl von Ossietzky 1935, Mahatma Ghandhi 1947, Dag Hammarskjöld posthum 1961, Martin Luther King 1964, Nelson Mandela 1993, geworden, doch nur, ganz in seiner proletarisch Lübecker Herkunft verwurzelt, lebenslang, innerlich stumm und ergriffen, Mandoline spielend, unhörbar summend „WALE SCHAUEN“ wollen.

Ob Willy Brandt sich auch 1972/73, so für Salvadore Allende, den durch Miltärputsch 1973 zu Tode gekommenen chilenischen Ministerpräsidenten, wenn auch vergeblich, wie für Carl von Ossietzky 1934/35, bemühte, dass der unter den weltpolitischen Schutzschirm des Friedensnobelkomitees in Oslo kommt?

Mir kommt es so vor, als ob Willy Brandt, von Freunden nah und fern umzingelt, eingehegt war, die ihm Depression unter der Devise „Weiber & Suff frisst den Menschen uff“, Erschöpfungszustände, Burn- Outs, nur deshalb an den Hals faselten, damit er sich nicht mit dem ganzen Elan seines Freigeistes widerständlicher Tage

„links und frei“ ,

über den er politisch verfügte, als der europäisch angesagte

Jahrhundetmann“

mit den zu erwartenden und bereits im Schwange befindlichen Aufbrüchen in Portugal, Griechenland und andernorts in der Welt verbindet, während US- Präsident Richard Nixon per Amtsenthebungsverfahren wg. des Watergate Skandals in die politische Wüste geschickt, die USA weltpolitisch so paralysiert sind, sich bereit zu erklären, mit der DDR diplomatische Beziehungen aufzunehmen, während Leonid Breschnew längst, mit Willy Brandt als eigenständigem PIEK- AS im Ärmel, mit der Auflösung der Spaltung Europas, Deutschlands schwanger läuft?

DIE OFFENBARUNG DER GESCHICHTE

Die Geschichte aber hat offenbart, dass sich Willy Brandt als SPD- Vorsitzender von 1964- 1987, von der boshaften Enge im Bonner Kanzleramt befreit, wie er es nannte, viel effizienter und wirkungsvoller mit den Aufbrüchen im Norden wie Süden unserer Einen Welt verbinden konnte.

1977 trug der damalige Weltbankpräsident und vormalige US- Verteidigungsminister Robert McNamara, vom Saulus zum Paulus geworden, Willy Brandt die Gründung und Erste Präsidentschaft der Nord- Süd- Kommission der UNO an.

Willy Brandt trieb die Gründung der Nord- Süd- Kommission mit seinem ganzen Elan voran und nahm das Präsidentschaftsamt an.

http://de.wikipedia.org/wiki/Nord-S%C3%BCd-Kommission

In diesem Jahr wäre Willy Brandt (1913- 2017) einhundertvier Jahre alt geworden.
JP

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/willy-brandt-hundert-1913-2013
JOACHIM PETRICK 16.12.2013 | 03:18
Willy Brandt „HUNDERT?“(1913- 2013)
Lars Brandt redet „Helmut Schmidt macht sich auf seine sympathisch schnodderig gemeinte Art bis heute folgenden Reim auf das „WILLY- Phänomen“ „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“

„Alles Willy!, oder was?“
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43822428.html
14.12.1970
EIN STÜCK HEIMKEHR
SPIEGEL-Reporter Hermann Schreiber mit Bundeskanzler Brandt in Warschau

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43822427.html
14.12.1970
KNIEFALL ANGEMESSEN ODER ÜBERTRIEBEN?

http://de.wikipedia.org/wiki/Kniefall_von_Warschau
Kniefall von Warschau

Digitaler Wandel, Chance für sozialen Stabilitätsmechanismus nach Art des ESM

ESM einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
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Gregor Gysi: 1 Billion – Fiskalvertrag/ESM, Zustimmung zum Vertrag ist grundgesetzwidrig!
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/siemens-entlassungen-die-marktwirtschaft-ist-nicht-mehr-sozial-kolumne-a-1181587.html
Entlassungen bei SiemensMasse und Ohnmacht

Montag, 04.12.2017 15:08 Uhr

Kolumne von Jakob Augstein

In Jakob Augsteins aktueller Kolumne“Entlassungen bei SiemensMasse und Ohnmacht“ ist es eine Freude, ein Innerer Bundestag, ihm dabei zuzusehen, wie er einen virtuellen 10 Meter Turm in die lichte Höhe eines Freibades der Sozialen Marktwirtschaft von Volkskanzler – Begriff von Johannes Gross geprägt – Professor Ludwig Ehrhard als „Formierter Gesellschaft“ 1964 Leiter- um Leitersprosse erklimmt, dann aber das Springen Springen sein lässt um unverricheter Argumente wieder herunter vom Turm zu steigen. Warum soll Wandel, gleich aus welcher Ecke welcher Art immer zum Nachteil von Mehrheiten vonstatten gehen?

 

Das ist eine alte Mär an der Wirklichkeit vorbei. Wandel ist heute nicht mehr Sache einzelner Branchen, Unternehmen als Geniestreich sondern bedarf über nationale Grenzen hinweg gesamtgesellschaftlicher Anstrengungen und Ressourcen. Siemens z. B. wird längst über direkte, – Subventionierung seiner Standorte, z. B. Görlitz in Abermillionen € Höhe, für Forschung/Marketing/Hermes Kreditversicherungsanstalt für die deutsche Exportwirtschaft zur Vergesellschaftung politischer Risiken, Mehrwertsteuerrückvergütung bei Export – , indirekt steuerliche Subventionen vom Staat alimentiert, u. a. dadurch, dass Boni, Altersbezüge, Managergehälter ohne Deckelung steuermindernd als Betriebskosten veranlagt werden dürfen und damit Gewinnhöhen an den Börsen der Welt vortäuschen, die nicht real erwirtschaftet sind.

 

Die dadurch in der Perspektive zusätzlich Gefahren, hausgemachte Risiken bergen für unsere gesamte Gesellschaft, außer die Politik, Wirtschaft, Gesellschaft ringt sich durch, Wandel, gleich welcher Art, durch eine soziale Ausgleich-, Entschädigungs- , Haftungsökonomie einzuhegen, Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) macht es im Bereich Euro Währung vor.

 

Warum soll das, was im Kontext des Euros zu gelingen beginnt, nicht auch für die Industrie, Wirtschaft, Gesellschaft in Deutschland, der EU bei Streben nach Wandel in eine digitale Welt zum Nutzen aller durch einen Stabilitätsmechanismus gelingen, der Forderungseigentum der Arbeitnehmer*nnen, von der Wiege bis zur Bahre, anerkennt, zum Wohl Gedeih unserer Zivilgesellschaft schützt ?

JP