Schweizer No-Billag-Initiative 4.3. will Zwangsabo nicht Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk abschaffen

Lukas Reimann fordert ein Ja zur No-Billag-Initiative
YouTube · 6.000+ Aufrufe · 14.09.2017 · HD · von No Billag

Befeuert „No Billag!“ Kahlschlag Neoliberalismus?

Sachgrundlose Rundfunk Zwangsgebühr entf

altet seit 1. Januar 2013 in Deutschland von der schwarzgelben Koalition beschlossen, einen analog bürokratischen statt digitalen Buden Zauber, dem sich allein In Hamburg 28883 Haushalte, Unternehmen verweigern.
Mit Sicherheit entkommen wir dem Neoliberalismus nicht durch einen Kahlschlag „No Billag!“ in der Schweiz oder hierzulande von ARD/ZDF/Deutschlandradio, aber auch nicht dadurch, diese in der jetzigen Form im digitalen Zeitalter beizubehalten.
Denn da werden diese von innen heraus durch ausgelagert privatrechtlich aufgestellt intransparente Tochtergesellschaften, Mediengesellschaften von Moderatoren , Quizmastern, Recherche Netzwerken neoliberl ausgehöhlt, in denen betriebliche Mitbestimmung, Tariflöhne, soziale Standards, Altersversorgung Fremdwörter sind, zur Beute der Quoten-, Profithaie.

Dass 2013 die amtsanmaßend sachgrundlos schwarzgelbe Dinosaurier „Rundfunk Zwangsgebühr“ eingeführt wurde, als solle der real-existierende Sozialismus im Ostblock, dessen Lauf ja bekanntlich „Erich währt am längsten?“ weder Ochs noch Esel aufhalten, ohne Ansehen der Person, analog leistungsfern reloaded werden, statt dem digitalen Zeitalter leistungs- , verbraucherbezogen eine Bresche zu schlagen, weist auf einen Groko Zusammenhang, der weit über öffentlich-rechtliche ZDF, ARD, Deutschlandradio hinausgehen.

Ist es der „Merkiavella“ Groko Mangel mit ihrer asymmetrischen Demobilisierung unserer Debattenkultur als befänden wir uns in Nachgeburtswehen Kalten Krieges in Parteien, Politik, Wirtschaft, eingehegt in euphemistische Verlautbarungsmentalität in der Bundespressekonferenz, in nahezu allen Gesellschaftsbereichen, seit 2013 die Wirklichkeiten einer sich global digitalisierenden Gesellschaft, Weltwirtschaft, Politik wahrzunehmen?
Kehrt sachgrundlose Zwangsgebühr Unschuldsvermutung ins Gegenteil?
Seit 1970ziger Jahren ist mit Verweis auf sicherheitsrelevant behauptete Zusammenhänge, angesichts des RAF Terrorismus, ein rechtsstaatlich unheilvolles Phänomen zu beobachten, neben begründetem Tatverdacht, werden mutmaßliche Absichten auf Vergehen bereits staatsanwaltlich als Taten gewertet, nehmen wir z. B. Begriff der „Gefährder“.
Geht es bei der sachgrundlos veranlagten Rundfunk Zwangsgebühr seit 2013 um einen Kopf, der aus dem genannten rechtstaatlich von Juristen ausbaldowerten Salat der 1970er Jahre als Monstrum erwachsen ist, in dem die Unschuldsvermutung als Rechtsstaatsprinzip in ihr Gegenteil verkehrt wird?
Wäre es eine Lösung aus dem Dilemma sachgrundloser Rundfunk Zwangsgebühr herauszukommen, wenn unsere Gesellschaft, neben einem Grundeinkommen, digitalisiert eine Kulturflaterate/Person,von der Wiege bis zur Bahre, finanziert, die bei Vorlage von Tages- Wochen- Zeitungs- , Magazin-, ARD, ZDF. Deutschlandradio Abo oder Einzelbezug ausgezahlt wird?

Zwangsgebühren werden amtsanmaßend, systemfremd, anders als Steuern nicht personenbezogen ausdifferenziert nach Leistungsbezug, Vermögen, Einkommen als monatliche Vorauszahlung veranlagt und eingezogen.

Legen ARD ZDF Deutschlandradio 544 Millionen € Überschuss 2017 ungeniert ins Schaufenster. damit unter Korruptionsverdacht stehende IOC, FIFA, bei nächsten Übertragungsrecht Verhandlungen Olympic, Para Olympic, Weltmeisterschaft noch ungenierter zupacken können?

Bildet der öffentlich-rechtliche Rundfunk überhaupt noch das Prinzip des Gemeinwohls ab, wenn dieser wie ein Schweizer Käse profitstrebend durchlöchert ist von intransparenten Exklusiv Verträgen mit Moderatoren Maischberger, Plasberg, Will, Lanz, Illner, Kleber, Slomka ?, deren privatrechtlichen Mediengesellschaften, Filmregisseuren wie Dieter Wedel, intransparent finanzierten Recherche Netzwerken mit Zeitungsverlagen?

Zwangsgebühren werden seit 2013 amtsanmaßend, anders als Steuern, nicht personenbezogen veranlagt, sondern ohne Ansehen von Personen abgerufener Leistung. Das ist wie bei analog pauschal statt digital leistungsbezogen zugeordnet berechneter Wasser- , Heizmengenrechnung nach wirklichem Verbrauch.
JP

http://www.taz.de/!5487647/
Abstimmung über Rundfunkgebühren
Andreas Zumach
Angriff auf die Schweizer ARD
28.2.2018

http://www.spiegel.de/kultur/tv/rundfunkabgabe-ard-macht-offenbar-kraeftiges-plus-a-1193938.html
Streit um Rundfunkabgabe
ARD macht offenbar kräftiges Plus

 

SPD kommt nicht zu spät, vom Leben bestraft zu werden, sondern gar nicht, damit andere bestraft werden?

Streitgespräch – Christoph Butterwegge gegen Klaus von Dohnanyi
2.154 Aufrufe
Christoph Butterwegge
Am 29.01.2015 veröffentlicht
Im Rahmen der WDR-Sendung „Ich stelle mich“ am 04.01.2015 diskutierten Prof. Christoph Butterwegge und Klaus von Dohnanyi.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge:“Sozialstaat und soziale Gerechtigkeit“ – Ringvorlesung ProfCenter

UniversitaetzuKoeln
Am 13.06.2017 veröffentlicht
Die Ringvorlesung greift in weiteren Vorträgen grundlegende, aber auch aktuelle Fragen rund um das Thema Gerechtigkeit auf, um den Blick für die Maßstäbe und Probleme einer gerechten Gesellschaftsordnung im 21. Jahrhundert zu schärfen. Die interdisziplinären Vorträge sollen Anhaltspunkte für eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema sein und als Grundlage zu einer Reflexion und Diskussion im begleitenden Seminar dienen.

Studierende aller Fakultäten sowie interessierte Gäste sind herzlich willkommen!

 

http://www.professionalcenter.uni-koe…

Christoph Butterwegge: Warum werden die Reichen immer reicher, und die Armen immer zahlreicher?

RegenbogenTV
Am 05.02.2017 veröffentlicht
„Wer über den Reichtum nicht reden will, der sollte über die Armut schweigen!“ sprach Prof. Christoph Butterwegge (Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten) bei der Konferenz in Bochum.

Die Reichen werden immer reicher in Deutschland und die Armen immer zahlreicher. Auf diesen knappen Nenner lässt sich die Politik von CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne der vergangenen Jahre bringen. Ergebnis: 12,5 Millionen Menschen müssen mittlerweile in Armut leben. Besonders betroffen sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner.

Die These vom Kapitalismus „Armut sei die Strafe für mangelnde Leistungsbereitschaft“ sei grundlegend falsch, da ohne Kapital Macht und Einfluß fehlt.
„Diejenigen die Arm sind, sind politisch ohnmächtig, sie spüren das auch und sie bekommen es ständig vor Augen geführt. Sie resignieren und ziehen sich zurück.“

Für die aktuelle Umverteilung von UNTEN nach OBEN sei an 3 Punkten festzumachen:
(1) die Deregulierung des Arbeitsmarktes
(2) die Demontage des Sozialstaates!
Aus einem Sozialversicherungsstaat wird ein Fürsorger-, Almosen- und Suppenküchenstaat! Man bewirkt eine US-amerikanisierung des Sozialstaates.
(3) Steuerpolitik – die u.a. über hohe Konsumsteuer der Bürger und sehr geringe Vermögensabhängige- oder Kapitalertragssteuern die Armen mehr belastet als die Reichen.

Prof. Butterwege spricht auch nicht von Superreichen – sondern Hyperreichen. Einem Status, der der Gesellschaft und dem Zusammenleben absolut nicht gut tut.

Prof. Butterwege ist der Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten bei den Wahlen im Februar 2017.

Nach dieser Rede darf man den Eindruck gewinnen, er wäre ein Bundespräsident mit Herz und Hirn.

Bochum, 03.02.2017

http://www.reichtum-umverteilen.de

Prof. Christoph Butterwegge (Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten

Dr. Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des paritätischen Wohlfahrtsverbands)

Christian Leye (Landessprecher DIE LINKE. NRW)

Matthias Birkwald (MdB, rentenpolitischer Sprecher)

Sevim Dagdelen (MdB, Beauftragte für Migration und Integration sowie Sprecherin für internationale Beziehungen)

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SPD krankt weniger an ihren historischen Fehlern wie der Arbeitsmarktreform Agenda2010 zu einseitigen Lasten der Arbeitnehmerschaft, Rentner, Alleinerziehenden, Kinder, Behinderten, Kranken, die vor Erhalt von Leistungen aus den Hartz IV Gesetzen ihr Restvermögen vor dem Schonvermögen verfassungsfremd zu verfrühstücken haben, sachgrundloser Lohnsubvention zu Gunsten privater, staatlicher Arbeitgeber in Bund, Ländern, Kommunen, sondern dem beharrlichen Unwillen der Spitzen Sozen zu einem zielführenden Fehlermanagement.

Gepaart mit SPD Hasenfüssigkeit Richtung EU-Politik seit 2003 nach der Euro Einführung, auf diese unsolidarisch zu agieren unter Bruch der Maastricht Kriterien 1992 in Deutschland den weltweit breitest prekären Arbeitsmarkt zu etablieren bei einem gegenwärtig unangefochtenen Handelsbilanzüberschuss subventioniert deutscher Exportwirtschaft von ca 300 Milliarden €/anno zu Lasten anderer Weltwirtschaftsmarktpartner, sonders in peripher sogenannten GIPS den das Ländern der EU.

1997 wurde die Vermögenssteuer ausgesetzt, die, entgegen BVG Urteil, bisher ausgesetzt bleibt und damit einen realistischen Reichtums Bericht verunmöglicht, weil es an belastbaren Vermögensdaten fehlt u. a. wie viel Raubkunstvermögen aus der NS-Zeit 1933-1945, der Gegenwart aus dem Irak, Syrien, Libyen, Afrika, Deutsche nicht veranlagt, entgegen UNO Konvention, straflos in Depots allein hierzulande, in Steueroasen, der Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein, Zypern, Malta, Monaco, Gibralta, Delaware Kanalinseln, Isle of Man in der irischen See u. u. zu horten.
Was ich der SPD persönlich vorhalte, ist ihr Zurückweichen bei der Aufklärung über nationale, internationale Rechtsabkommen Deutschlands „Pacta sunt servanda“, die Genfer Flüchtlingskonvention, die keinen subsidiären Flüchtlingsschutz kennt. der Rechte einschränkt, statt diese zu sichern, für die der Nachzug Angehöriger Geflüchteter aus Kriegsgebieten Pflicht der Unterzeichnerstaaten ist, zu denen Deutschland gehört, das dazu mit besonderern Pflichten bei der Kriegsflüchtlings Aufnahme, anders als andere EU-Staaten, neben Russland, USA, England, Frankreich, Israel, Türkei, Saudi Arabien, Iran seit 2015 Interventionspartei im Syrienkrieg ist.

JP

https://www.taz.de/Debatte-SPD-in-der-GroKo/!5480909/
Debatte SPD in der GroKo
12. 2. 2018
KOMMENTAR VON
CHRISTOPH BUTTERWEGGE

 

Begriff Heimat hochgerüstet, allgemeines Niederlassungs-Menschenrecht bei Gefahr zu schleifen?

Papst trifft Überlebende von Lampedusa
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Debatte zur Rückführung syrischer Flüchtlinge vom 22.11.17
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The Vatican – DE Archive
Am 02.10.2014 veröffentlicht
Papst Franziskus ist mit Überlebenden einer der größten Flüchtlingstragödien vor der italienischen Insel Lampedusa zusammengetroffen. Er empfing am Mittwochnachmittag, den 1. Oktober 2014, im Vatikan etwa zwanzig Flüchtlinge aus Eritrea. Sie hatten sich auf dem am 3. Oktober 2013 gekenterten Boot befunden. Etwa 390 Menschen von den 545 Menschen an Bord kamen bei dieser Katastrophe ums Leben. Die Küstenwache und Fischer bargen damals 155 Überlebende. Auch Hinterbliebene von Opfern waren bei der Begegnung in einem Saal neben der vatikanischen Audienzhalle mit dabei. Die Flüchtlinge reisten nach vatikanischen Angaben unter anderem aus Deutschland und der Schweiz an. In seiner Ansprache ermahnte der Papst …
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Klaus von Dohnanyi über Globalisierung, Heimat, Heimatlosigkeit und „kleine Räume“
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Zuwachs Heimattrachten

recht und von Dohnanyi | Kampfzone Nationalstaat – Brauchen wir noch Grenzen? Mai 2014

Staatsangehörigkeit und Heimat – Das Einwohnermeldegesetz #Freiheit
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Sind Geflüchtete nicht Personen bürgerlichen Rechts, sondern Schutzverwandte, nicht einmal Untertanen, Einwohner?,  wenn ja, ist ds nicht geradezu eine Einladung an finstere Mächte, Schattenwirtschaften, Schattenweltfinanzsysteme die Ströme Geflüchteter durch Krisen, Kriege, humanitäre Katastrophen anschwellen zu lassen?, , schützen wir unsere i eigenen Bürgerrechte nicht dadurch, dass wir Rechte Geflüchteter garantieren?

Es ist verstörend, die Ideen sind seit Gründung der Vereinigten Staaten von Nordamerika 1776, der Französischen Revolution 1789, der Bürgerrevolution 1848 in der Frankfurt/Main Paulskirche zielführend vorhanden, nur kommen diese per Leuchtturm Wächterpolitik Unternehmen der Vergeblichkeit in kleinen nationalen Einheiten hier im Nachgang. zu erwartungsgemäßen Angang.

Das war nach 1918 so als Ideen des Sozialismus, des Kommunismus in unterschiedlich politischer Färbung ein Echo bei Millionen von allen Fronten abgezogen in die Heimat zurückgeführt siegreichen wie geschlagenen versehrten Soldaten fanden, in der UdSSR unter militarisierten Bedingungen des Bürgerkrieges 1917-1921 ein kommunistisches Herrschaftsregime, weltweit bejubelt, angefeindet für 70 Jahre Gegenwart war.

Dabei tat vor 1914 statt Weltkrieg der Durchbruch eines humanen Kommunismus in Europa Not, Folgen europäischen Kolonialismus für unterdrückte Völker der Welt zum gemeinwirtschaftlichen Erlebnis einer Entschädigungs- , Ausgleichsökonomie, der Befreiung für demokratisch verfasste Rechtsverhältnisse in Gesellschaft und Staat zu machen. Stattdessen sind 1918 die Würfel für das Fortbestehen kolonialer Machtverhältnisse unter schlimm verbesserten Bedingungen neu gefallen – alea iacta sunt – in Richtung Protektoraten unter Mandaten ehemaliger Kolonialmächte England, Frankreich, Portugal, Holland, Belgien plus USA.

Das ist 2018 noch wirkmächtig, nachdem 70 Millionen Geflüchtete inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, seit Nine Eleven 2001, Ausrufung des Krieges gegen den Internationalen Terrorismus, in Afghanistan, Irak, Sudan, Somalia, Mali, Kongo, Syirien, Libyen Jemen um Unversehrtheit, Heimat, Grund, Boden, Hab und Gut, Anerkennung von Bildungs- , Berufsabschlüssen. Rentenansprüche gebracht wurden, wird in Europa, USA, Russland das Thema Heimat in seiner obszön rigidesten Auslegung reiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Staat, statt Garantien global allgemein geltender Bürger- , Niederlassungsechte bei Gefahr für die eigene Existenz, Unversehrtheit an Leib und Leben, zum Hohn und Spott Geflüchteter zynisch, die Grenzen fest geschlossen, UNHCR Beiträge abgesenkt, hurtig nacheilend auf die Agenda gesetzt.

Sind wir, aufgrund Waffenlieferungen Europas, USA, Russland,. Israel, Türkei, Iran Saudi-Arabiens, militarisiert ethnischer Konflikte, Wirtschafts-, Versorgungskrisen zerfallener Staaten, Kriege, Geflüchtete durch Naturkatastrophen, verheerende Folgen des Klimawandels für den Zugang zu sauberem Trinkwasser für global 800 Millionen Menschen, nicht in ganz anderer Weise gefordert, den Menschen zugewandt, in historisch verantwortet aufgeschlossener Weise über Heimat nachzudenken? 

Und für modifiziert neue Formen direkter Aufnahme Geflüchteter, Einwanderung in Kommunen, ländlichen Raum, Staatsbürgerschaft, Bürgerrechten, Wahlrecht offen einzusetzen, statt uns durch ein geschichtsvergessen unverantwortetes Verständnis von Heimat, päpstlicher als Papst Franziskus in der Sache, unanfechtbar ex cathedra Meinungsfesseln aufzuerlegen?
JP

https://www.taz.de/Die-neue-Aufgabe-des-Horst-Seehofer/!5483451/
Die neue Aufgabe des Horst Seehofer
8. 2. 2018
Kommentar von
Sibel Schick