Sucht Friedrich Merz ohne Bundestagsmandat seine Chance gegen Merkel Netzwerk, die er nicht hat?

Pressekonferenz mit Friedrich Merz zu seiner Kandidatur für den Vorsitz der CDU am 31.10.18
54.033 Aufrufe

phoenix
Am 31.10.2018 veröffentlicht
Pressekonferenz mit Friedrich Merz zu seiner Kandidatur für den Vorsitz der CDU.

phoenix persönlich – Friedrich Merz zu Gast bei Michael Krons vom 22.06.18
54.783 Aufrufe

Im Dialog: Michael Hirz im Gespräch mit Friedrich Merz am 08.07.16
34.992 Aufrufe

Zukunftskommission: Friedrich Merz (Neocon) vs Lafontaine 2008 – Der Markt regelt alles
58.651

Friedrich Merz sucht ohne Bundestagsmandat seine Chance gegen regelbasiertes Angela Merkel Netzwerk, die er nicht hat

„Hoppla, machen Sie Platz, jetzt komme ich“,“Mein Name ist Friedrich Merz mit e und nicht mit ä, wie es in der Einladung zur Bundespressekonferenz zu lesen war. Merz, das wird allen klar, kommt, anders als seine Rivalen Annegret Kramm Karrenbauer (AKK), Jens Spahn, ohne Bundestagsmandat, nicht zum Scherz, wenn er sinngemäß sagt, ich bin gekommen, ihnen mitzuteilen, die Ausreise Angela Merkels aus dem Kanzleramt ist vorbereitet in trockenen Tüchern geebnet, sondern er kommt in vollem im Ernst, im Namen der Finanzhai Schattenbank Blackrock Hedgefonds dessen 5.7 Billionen € eingeworbene Kundengelder dereguliert freie Fahrt zu schaffen, deutsches Anlegerverhalten Richtung Aktienkauf zu verändern, damit diese auf der Suche nach Rendite, in Lebens- , Alltagsvorsorge Infrastruktur der Menschen wie Wasser,Wohnen, Nahrung, Grund, Boden, Handel, Wandel, Verkehr, Telekommunikation, Bildung, Ausbildung, Gesundheit, Pflege Studium, ungehindert durch rechtsstaatlichen Bürgereinspruch, investiert werden können.

Friedrich Merz, Politiker mit untrüglichem Gespür für Schnee von gestern, der sich als programmatisches Scharnier der Wählerbindung vom rechten Rand ab durch die Mitte bis in Linken Vorgarten, bestens eignet, aber in der Wärme wirtschaftlichen Aufschwungs in Händen zu Wasser zerrinnt. Merz, der Mann mit untrüglichen Gespürs, in Fallen der Vergeblichkeit zu tappen, die Angela Merkel ihm stellt. Inszeniert seit Abgang Wolfgang Schäubles als CDU/CSU Fraktionschef im Wege seiner Verwicklung in die Ehrenmann Parteispendenaffäre um Helmut Kohl, 1999 CDU/CSU Fraktionsvorsitzender von Merkels Gnaden wurde. 2002, Jahr als Merkel nach Stoibers gescheiterter Kanzlerkandidatur gegen Basta Kanzler Schröder, neben dem CDU-Parteivorsitz, von Merz CDU/CSU Fraktionsvorsitz von Merz forderte und bekam. Friedrich Merz ist längst als letzte Brandmauer in das politische Netzwerk Angela Merkels Strategie asymmetrischer Demobilisierung eingepreist, er weiss es nur nuch nicht, um im Jargon des Hedgefonds Blackrock zu reden, dem gegenwärtigen Arbeitgeber Friedrich Merz, der ihn als Transatlantik Brücke Sprecher Europa reich gemacht, der in 5.7 Billionen € Höhe angelegte Kundengelder verwaltet, bzw. mit dem Daumen hoch oder runter in Richtung von Standorten spekulativ mit diesen Wagniskapital Geldern an den Börsen der Welt Handel treibt.

Merz soll die Merkel Strategie asymmetrischer Demobilisierung politischer Debattenkultur mit Arbeitsgeräuschen unterlegen, die Mobilisierung vortäusche, aber nur heiße Leitkultur Fön Winde produziert, außer er wurde seit Monaten in Hintergrundgesprächen von Politik, Wirtschaft, Medien gebrieft, von einem Globalplayer Finanzinvestoren Geflecht „Big Money“ auserkoren, deutsche Gegen- und Mitspieler des ehemaligen Goldman Sachs Investment Banker, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu sein, deutsches Anlegerverhalten dahingehend durch staatliche Anreize zu ändern, Aktienanteilscheinen in privater Hand zu mehren., damit die gegenärtig bedroglich anschwellende Blasenwirtschaft an den Weltfinanzmärkten weiter monetäre Nahrung findet.

Merz will mehr Kapitalismus wagen, wie er 2008 am Vorabend der Weltfinanzkrise in seinem gleichnamigen Buch schreibt, flankiert mit Erhöhungen der Verteidigungsausgaben auf 2 % BIP, wie sie der US Präsident Dinald Trump vehement von Deutschland fordert, was aber mit der SPD in einer Koalition nicht zu machen ist.

Merz will mehr Chancen gegen Merkel nutzen, die er gegen deren regelbasiertes „Mädel“ Netzwerk nicht hat. Warum?, weil er zu selbstverliebt, als Kai aus der Kiste gesprungen, zu leicht kränkbar ist, emotional überschießend aus der Anden Connection Reserve zu locken ist, als röhrender Hirsch“ wie Gereon Armuth ihn in der taz nennt, in eigenen Reihen aus Freunden unversehens Gegner rekrutiert

 

„Wir brauchen Aufbruch, keinen Umsturz“. War das der Grund, warum Friedrich Merz im Frühjahr 2018 den von der Ludwig-Erhard-Stiftung verliehenen Ludwig-Erhard-Preis ablehnte ?, indem er die rechtspopulistisch publizistischen Tätigkeiten des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung, Roland Tichy anprangerte?.

Im Juni 2010 wurde Merz vom Bankenrettungsfonds Soffin damit betraut, den Verkaufsprozess der Westdeutschen Landesbank (WestLB) nach der Weltfinanzkrise 2008 an einen privaten Investor zu leiten. Für Kritik in den Medien sorgten hohe Honorarsätze für Merz (5000 Euro pro Tag) für ihn und weitere Anwälte. Die Tätigkeit endete Mitte Mai 2011 nach dem Beginn von Verkaufsverhandlungen mit HSBC Trinkaus über Teile der WestLB. Da Merz HSBC-Aufsichtsratsmitglied ist, gingen nicht wenige Kommentatoren von einem Interessenkonflikt aus, was Merz bestritt.

Für Schlagzeilen sorgte ein im Jahr 2003 unter seiner Leitung ausgearbeitetes Steuerkonzept, das mit drei Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent deutlich geringere Steuersätze als das damals aktuelle Steuerrecht mit der populistischen Formel vorsah, jeder Bürger müsse seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können. Das Konzept nahm Anleihen beim Paul Kirchhof-Modell(2005 im Bundestagswahljahr veröffentlicht).

Merz gelten die Hartz-IV-Reformen als Erfolgsmodell gegenüber vorherigem Zustand, Trennung von Sozial-, Arbeitslosenhilfe wobei Merz für deutlich stärkere Senkungen der Regelsätze ist. Merz favorisiert eine umstrittene Studie von Forschern der TU Chemnitz[, die für eine Existenzsicherung im engsten Sinne einen Regelsatz von 132 bis 278 € errechnete. Der SGB II-Regelsatz zur Existenzsicherung („Hartz IV“) betrug zu diesem Zeitpunkt 351 €.

2004 sprach sich Merz für marktradikale Änderungen am Sozialsystem aus. Nach dem Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer wollte er diesen im Verlauf von ein paar Jahren für alle komplett abschaffen und damit die tragende Säule einer jeden betrieblichen Mitbestimmung zum Einsturz bringen. Dies sei seiner Ansicht nach nötig, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu sichern.

Bildung und Betreuung dürften laut Merz nicht länger als selbstverständliche Angebote des Staates angesehen werden. Diese müssten von Eltern und Ehemaligen mitfinanziert werden. Bei einer Podiumsdiskussion in Düsseldorf sagte er: „Kindergärten brauchen wie Schulen und Universitäten eine eigene Kapitalbasis. Da müssen Eltern und Ehemalige eben entsprechend einzahlen, wenn sie die Qualität sichern und erhalten wollen.“
2006 kamen Diskussionen über Interessenkonflikte von Bundestagsabgeordneten in Fahrt, die neben ihrem Abgeordnetenmandat – der Staat finanziert parlamentarische Parteien im Bundestag,, Landtagen mit 580 Millionen €/anno, staatliche Subvention für parteinahe Stiftungen und deren Dependancen im In- und Ausland nicht gerechnet – weitere Tätigkeiten ausübten. Zukünftig sollen Abgeordnete, so der Bundestags Transparenz Beschluss, ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten offenlegen , um der Öffentlichkeit eine Bewertungsmöglichkeit zu geben.

Wie sehr es Merz irrlichternd an politischer Trennungsschärfe dessen mangelt, was unser Grundgesetz als Gewaltenteilung bestimmt, offenbart sich, wenn Merz 2006 das Bundesverfassungsgericht gegen den Bundestags Transparenz Beschluss zu seinen Gunsten aufzubringen sucht und scheitert.

Merz legte 2006 mit acht weiteren Abgeordneten des Deutschen Bundestags beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte ein. Bei der Verhandlung verwies der frühere Unions-Fraktionschef Merz am 12. Oktober 2006 vor dem Verfassungsgericht darauf, dass Abgeordnete laut Artikel 38 des Grundgesetzes „an Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ sind.

Wenn nun der Bundestagspräsident Sanktionen gegen sie verhängen könne, wenn sie die Offenlegungspflicht der Nebeneinkünfte verletzen, sei das ein Verfassungsverstoß. Er kritisierte, die Regelung werde viele Abgeordnete ins lebensferne Berufspolitikertum treiben. Am 4. Juli 2007 wies das Bundesverfassungsgericht die Klage mit der Begründung zurück, dass das politische Mandat „im Mittelpunkt der Tätigkeit“ stehen müsse, und kritisierte die Gefahr der Befangenheit durch Zahlungen von Unternehmen.(Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Merz )

2000 Merz brachte Friedrich Merz, so eben im Amt des CDU/CSU Fraktionsvorsitzenden, den von seinem Parteikollegen Jörg Schönbohm 1998 verwendeten Begriff „deutscher Leitkultur“ mit Elan in den öffentlichen Diskurs. Er kritisierte in dem Zusammenhang besonders traditionelle Bräuche bei Muslimen und forderte, sie müssten „unsere Sitten, Gebräuche und Gewohnheiten akzeptieren“.

Im August 2010 zählte Merz zu den 40 prominenten Unterzeichnern eines Energiepolitischen Appells. Dieser sollte die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke voranbringen und war eine Lobbyinitiative von vier großen europäischen Stromkonzernen, AKW-Betreibern, systemrelevanten Banken, den deutschen Ausstieg vom Atomausstieg 2002 zu revidieren.Was im selben Jahr durch die Koalition aus CDU/CSU und FDP geschah.

Im Verlauf 2011 kam es nach dem dreifachen GAU im AKW Komplex Fukushima/Japan 12. März zum vorläufig endgültig deutschen Atomausstieg.

Nachdem die Steuerfahndung Wuppertal (NRW) Herbst 2015 eine CD gekauft hatte, auf der sich auch Informationen über unlautere wenn nicht kriminelle Aktiengeschäfte, u. a. Betrug mit Cum-Ex, Cum-Cum Geschäften, unter Beteiligung von HSBC befanden, nahm die Staatsanwaltschaft Düsseldorf Ermittlungen auch gegen diese Bank auf, in deren Aufsichtsrat sich Friedirch Merz befindet.
JP

http://www.taz.de/Kommentar-zur-CDU-nach-Merkel/!5544813/
Kommentar zur CDU nach Merkel

1. 11. 2018
KOMMENTAR VON
GEREON ASMUTH

Der röhrende Hirsch Friedrich Merz

Die gesellschaftliche Linke jubelt über das baldige Ende der Ära Merkel. Dabei müsste die Aussicht auf die möglichen Folgen sie aufzurütteln.

https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Merz
Friedirch Merz

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s