Angela Merkels gebrochene Versprechen „Wir schaffen das „ Europa ohne Dublin- Abkommen

Angela Merkels gebrochene Versprechen „Wir schaffen das „ Europa ohne Dublin- Abkommen.

2015 war nach 14 Jahren Afghanistan Krieg in Reaktion auf Nine Eleven 2001 Ground Zero New York Samar Bin Ladin Anschlag auf Twin Tower World Trade Center klar, Systemumbau-, Nationbuildíng Konzept war gescheitert, trotzdem wurden Deutschland, Russland auf unterschiedlicher Seite nacheilend  Konfliktpartei im Syrienkrieg, deren Ankündigung allein Strom Kriegsgeflüchteter aus Syrien in Balkan auslöste, Ziel Deutschland als Konfliktpartei, neben anderen, anderen wie Österreich, Ungarn nicht, die nach Genfer Flüchtlingskonvention, Haager Landkriegsordnung völkerrechtlich zur deren Aufnahme verpflichtet ist.

In dieser unübersichtlich komplex komplizierten Neuland Lage trat Bundeskanzlerin Merkel September 2015 Flucht nach vorne an, empfahl sich bundesdeutscher Willkommenskultur 800 000 Ehrenamtlichen, mit ihrem Versprechen „Dublin Abkommen ist gescheitert“, „Wir schaffen das“ Europa ohne Dublin-Abkommen, diese zum politischen Geleit zu bewegen, Kriegsflüchtlinge aus Syrien unbürokratisch aufzunehmen, dessen ungeachtet deutsche Intervention im Syrienkrieg mit AWACS im Bündnis mit USA, England, Frankreich beizubehalten. Ein europäischer Merkel Spagat, der für politische Untergrund Spannung sorgt. Nachdem es gelang, deutsche Syrienkrieg Intervention aus Schlagzeilen zu halten, Friedensdemos ausblieben, verlor Kanzleramt wohl Interesse, Willkommenskultur mit Bund, Länder Verwaltung zu vernetzen. Willkommenskultur wurde nach Enthusiasmus marginalisierter Fremdkörper, gleichzeitig bekam Rechtspopulismus Auftrieb mit Rufen „Lügenpresse“, „Merkel muss weg“.

Wurde bundesdeutsche Zivilgesellschaft, Kirchen, Gewerkschaften, Kommunen, Länder in Kollaboration verwiesen, nachdem Bundeskanzlerin Merkel ihr Versprechen brach, Dublin Abkommen nicht abgeschafft war, Willkommenskultur nicht gestärkt, mit Administration in Bund, Ländern, Kommunen vernetzt war, stattdessen EU-Türkei Vertrag über Verteilung, Rückführung Geflüchteter zwischen EU, Türkei zustande kam, systematisch amtliche Verstöße gegen Kriegs-, Menschen-, Völkerrecht, Rechte Geflüchteter zu tolerieren?

Seit 2016 drängen, neben Portugal 400 deutsche Kleinstädte, Goslar mit Wohnungsleerstand nach Bundeswehrabzug, Abwanderung, Landesregierung mit Ausnahme Schleswig Holsteins vergeblich, Bundesregierung zu veranlassen Zuweisung Geflüchteter aus Griechenland, Italien bei EU in Brüssel zu erwirken. Berlin, Brüssel Reaktion blieb, trotz abgebranntem Flüchtlingslager Moria/Lesbos 9.9. bis auf Symbol Posen beredtes Schweigen. So als ob das vor evtl. Anklage durch Internationalen Strafgerichtshof Den Haag bei Nachbearbeitung schützen könnte

JP

https://www.spiegel.de/politik/ausland/deutschlands-fluechtlingspolitik-mut-zum-alleingang-kommentar-a-f4f711d1-2aba-47b1-bdc1-20a1104eb9cb

Deutschlands FlüchtlingspolitikMut zum Alleingang

Ein Kommentar von Maximilian Popp

2015 dürfe sich nicht wiederholen, heißt es quer durch alle politischen Lager. Warum eigentlich nicht? Wollen wir ein Volk der Empathielosen und Engherzigen sein?

15.09.2020, 11.12 Uhr

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