ESM Ausgleichmechanismus für Banken auch für gesamten EU-Wirtschaftsraum?

 

https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-feste-jobs-gestrichen-loehne-gedrueckt-ist-das-die-neue-arbeitswelt–100.html

Sendung am 11.12.2017
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Video: Feste Jobs gestrichen, Löhne gedrückt: Ist das die neue Arbeitswelt?
Hart aber fair | 11.12.2017 | Länge: 30 Sek.

Konzerne streichen tausende Industriejobs, dafür brummt der Arbeitsmarkt für Paketboten und Co.: Warum fühlt sich der Wirtschaftsboom für viele Arbeitnehmer wie eine Krise an? Kann es gutgehen, wenn das Heer der billigen Dienstleister immer größer wird?

⦁ hart aber fair | Das Erste | Heute, 21:00 – 22:15 Uhr
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Deutschland hat im Verlauf der Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze 2003, unter Bruch der Maastricht Kriterien 1992, bei fehlendem Mindestlohn in Deutschland bis 2015, Beschäftigungsgarantien, inzwischen 1.4 Millionen Hartz IV-Aufstockern*nnen bei Vollbeschäftigung, entschädigungslos gegenüber Arbeitnehmern*nnen, Kürzung verfassungsrechtlich garantiertem Forderungseigentum – s. Verfassungsrechtler Professor Paul Kirchhoff 2005 Heidelberg- , Rentenanwartschaften um 30 %, die der Pensionen sind weiter gestiegen, den größten Niedriglohnsektor in der Welt aufgebaut mit absehbar folgender Unwucht im europäischen Arbeitsmarkt die Axt an Grundlagen einer einheitlich wachstumsorientierten Arbeitsmarktpolitik der EU zugunsten einseitigen Booms deutscher Exportwirtschaft gesetzt. Um das an Unwucht entstandener Blasenwirtschaft, befeuert durch eine Nullzins-, exorbitante Geldmengenpolitik der EZB; FED u. a. Notenbanken, zu heilen, brauchen wir da nicht einen Ausgleichsmechanismus – s. Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) für Banken Versicherungen – einer Entschädigungsökonomie in der EU mit Wirkung einer Reform des asymmetrisch aufgestellten Weltwährungssystems. der Weltwirtschaft?

Neben Industrie- sind es tarifkonforme Dienstleistungsvollzeitjobs Handel, Banken, Verkehr, Versicherungen, Behörden, ARGES, Parlamenten, Ministerien, Parteien, Vereinen, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Stiftungen in Bund, Ländern, der Pflege, Alten- , Kinder- , Jugendhilfe, die entschädigungslos in Billiglohn- Teilzeitjobs umgewandelt. Verstärkt wird diese durch die Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze 2003, die nicht nur die Kapitalseite aus der Beitragsaufkommensparität Arbeitgeber, Arbeitnehmer entließ, sondern die dem Restvermögen vor dem Schonvermögen der Arbeitnehmer, gesetzlichen Sozialversicherung allein Kosten der Arbeitsmarktreform, zu trügerischem Frohlocken der Arbeitgeber aufbürdete. Damit war die Gefahr privater, staatlicher Verschuldung gewollt, die Kaufkraft, Kreditwürdigkeit von Privathaushalten herabgesetzt, gleichzeitig belastet Exportweltmeister Deutschland – 300 Milliarden/anno Handelsbilanzüberschuss – andere EU Regionen, USA mit Handelsbilanzdefizit, die das deutsche Ansehen verdüstern.

Durch diese Fehlanreize der Arbeitsmarkreform Agenda 2010 gelockt, haben Kommunen wie Berlin, Konzerne, Unternehmen Tarifgemeinschaften, Verbände verlassen, um Tarife aufzukündigen, betriebliche Mitbestimmung überhaupt und sonders der Gewerkschaften zu schwächen, durch Haustarife, Niedriglohnarbeitsverträge mit der Folge zu ersetzen, das es zwei bis drei Klassengesellschaften in Schulen, Universitäten, Unternehmen bei gleicher Tätigkeit gibt.

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Willy Brandts Kniefall am 7.12.1970 vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal

1970 12 07 Willy Brandt kniet in Warschau nieder
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Willy Brandts Kniefall
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Willy Brandt: Der einsame Charismatiker
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WILLY BRANDTS „WALE SCHAUEN“

Willy Brandt hat sich am 7. Dezember 1970 mit seinem „Kniefall vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal bewusst und doch spontan zum Schauenden im Auge des Orkans menschlich überwältigender Erschütterungen gemacht.

Das geschah außerhalb seines Besucher Protokolls als Staatsmann, Bundeskanzler Westdeutschlands, das Mahnmal des „Unbekannten Soldaten“ hatte Brandt zuvor besucht, dort einen Kranz niederlgelegt,

Willy Brandt, ein Augenmensch, schaute einmal beglückt, das andere Mal erschüttert in sich und achtsam stumm in den Grund anderer Menschen, als ginge es, norwegisch ergriffen, um „Wale im Nord- Atlantik schauen“ .

Ich weiss von meiner Frau, deren Mutter Norwegerin war, was für die Menschen in Norwegen das „WALE SCHAUEN“ bedeutet.

Denn alle Jahre wieder zur Sommerzeit tummeln sich vor der norwegischen Küste im Nord- Atlantik in Sichtweise der Küste mächtige Wale im „Auf und Nieder“ tosend anbrandender Meereswogen, als wollten sie, auf menschlich einnehmende Weise, gar nicht leise, gesehen sein

TRAUMATA

Oft der Ort massiver Traumata, zu der alle Parteien seit 1949 streben, gilt ausgerechnet hierzulande die Mitte der Gesellschaft.

Willy Brandt hat sich mit seinem Kniefall am 7. Dezember 1970, 11 Tage vor seinem Geburtstag (18, Dezember 1913) vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal bewusst und doch spontan zum schauenden „Auge“ des Orkans menschlich überwältigender Erschütterungen gemacht.

Willy Brandt erbat, betete, wie er später selber bekundete, mit seinem Warschauer Kniefall im Dezember 1970 im Namen des deutschen Volkes vor der Völkergemeinschaft um Vergebung aller Verbrechen, die in deutscher Verantwortung in den dunklen Jahren von 1933 bis 1945 geschahen.

Sowohl die westdeutsche als auch die ostdeutsche Gesellschaft, Politik, Kultur, Medien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, Stiftungen hatte es für angemessen und richtig befunden, Kanzler Willy Brandt am 6./7.12.1970 mit leeren Händen nach Warschau reisen zu sehen. Da stieg Brandt für Minuten protokollarisch aus seiner Kanzlerschaft aus, trat innerlich neben sich, als Deutscher, Europäer vom Schlag der Wirklichkeit getroffen wortlos stumm vor dem Ghetto Mahnmal zu knien.

Ob die Völkergemeinschaft Deutschland davor und nach Willy Brandts Warschauer Kniefall vergeben konnte, bleibt ungewiss.

Vor allem bleibt ungewiss, welche Bevölkerungsteile in ganz Europa, privat, in Amt und Würden, sebst außerhalb der deutschbesetzten Gebiete Europas 1939-194, sich als willige Helfer des Holocaust beteiligt hatten, administrativ gelockt von Hohen Vertretern des NS-Terror Finanzkapitalregimes, so die Besatzungskosten – 10 bis 50 % BIP des besetzten Landes – der Deutschen Wehrmacht durch Erfassung, folgender Ausbürgerung ganzer Bevölkerungsteile per IBM-Lochkartensystemen in Meldeämtern, vor allem Juden, deren materielle Ausplünferung, null und nichtig erkärte Renten, Pensionen, Rentenwanwartschaften, Versichungspolicen, Immobilien, Autos,Mobiliar, Berufsverbote, Residenz- und Meldepflicht, Ausbeutung durch Zwangsarbeit, Enteignung, schriftliche Order zum Versammeln in Stadien, Arenen, Vorplätzen von Bahnhöfen, zur Deportation in Viehwaggons nach Auschwitz, Treblinka, Soibibor, nachdem sie zuvor ordentlich an Schaltern in der Reihe stehend ein Ticket gelöst hatten.

Gewiss scheint aber, dass Willy Brandt als Vertreter des gesitteten Deutschlands, wie er es selber nannte, 1933 neunzehnjährig ins skandinavische Exil verbannt, vom NS- Regime 1937 in Abwesenheit ausgebürgert, dem ungesitteten Deutschland dessen Verbrechen in den Jahren von 1933- 1945, heimkehrend, vergeben hat, ohne dies, expressis verbis, an die große Glocke zu hängen.

Die Kommunistische Partei Polens (KPP) gewährte Willy Brandt für seinen Besuch am Mahnmal des Warschauer Ghettos im Dezember 1970 offiziell, gar nicht mit Willy Brandts dortigen Auftritt einverstanden, im Gefühl öffentlich depütiert zu sein, „zähneknirschend, gerade einmal sieben ganze Minuten.

Hatte die KPP sich doch nicht gescheut, Wochen zuvor, in unselig alter zaristisch- polnischer „Tradition“, im Wege einer, menschenverachtend, antisemitischen Hetzkampagne, an die 20 000 jüdischen Mitbürgern die polnische Staatsbürgerschaft mit der Maßgabe einer zwangsweisen Ausreise ins „Irgendwo“, unter staatlicher Einbehaltung von Vermögen, zu entziehen.

Willy Brandt selber saß dann, nach solcher Art „Inszenierung“, zur „Ausnüchterung“ scheinbar ausgepowert, wie ein „Superstar“ sichtlich erschöpft, unnahbar, fern aller Turbulenzen verstummt in sterbenskranker Mitte des Orkans,einhergehend mit Gefühlsstau, dass viele ihn schauten und nicht wussten, wie sich ihm zu nähern sei?

– Damals galten in West- und Ostdeutschland jene Bürger*nnen als menschenachtsam, verantwortungs- , geschichtsbewusste, die sich gegen die Holocaust Leugner aller politischen Farben stellten, denen damit Kraft genommen schien bis 1997 endlich ein Entschädigungsfond für überlebende Opfer des Holocaust, der Zwangsarbeit der deutschen Gesellschaft, Wirtschaft, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände auf Druck von Sammelklagen in den USA und unermüfliches Betreiben von Otto Graf Lambsdorff zustande kam. –

Ansprechen, Umarmen konnten sie Brandt nicht, wie viele Tatmenschen von damals in Willy Brandts Nähe später zu Protokoll gaben.

Vielleicht hätte es gereicht, sich ohne irgendeine Erwartung, einen Anspruch, eine Ansprache, neben Willy Brandt zu setzen und beredt auf norwegisch „WALE SCHAUEND“ zu schweigen, um dann irgendwann nach zwei, drei Stunden gemeinsam mit ihm aufzustehen und synchron zu sagen

„Ich glaube, jetzt ist alles besprochen“

Dass Kanzleramtschef Professor Horst Ehmke nicht selten in jener sozialliberalen Regierungszeit vermeinte, er müsse, von Ruth Brandt dringlich geladen, zu Willy Brandt in die Dachstube seines Bonner Familien Domizils, mit einer Flasche Wein in der linken Hand, steigen und den Regierungschlüsselsatz sagen:

Aufstehen! Willy! Regieren gehen!“,

war wohl weniger der Verfassung und Gemütslage Willy Brandts geschuldet, denn seiner persönlichen Co- Abhängigkeit im Fall seines poltischen Weggefährten Willy Brandt.

Auch Horst Ehmke ist als professoraler Tatmensch, ganz ein Kind seiner Zeit, wie er sich bis heute, augenzwinkernd, als Bester aller Besten gibt, nie darauf gekommen, sich einfach, nüchtern, zu Willy Brandt ins Bonner Emeriten Dachstübchen zu setzen und gemeinsam mit ihm ein Stündchen norwegisch, nicht Löcher, sondern, visualisierend, „Wale in die Lüfte schauend“ ergriffen zu schweigen.

So war Willy Brandts Kniefall in Warschau wohl weniger einer fremdbestimmten Demut geschuldet, wie es THOMAS KRÖTER 2010 in der Frankfurter Rundschau erfasst, denn den selbstbestimmten Gefühlen seiner Ausweglosigkeit, die ihn darauf brachten, ausgerechnet vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal, von einer lebhaften zur nächsten Minute, schlagartig ins Schweigen, Verstummen fallend, bei Menschen in aller Welt Erbarmen für ihn den bundesdeutschen Bundeskanzler auszulösen, das er, angesichts der Anerkennung der polnischen West- Grenze, der Oder- Neiße Linie, gemäß Jalta Abkommen der Alliierten von 1943, durch die sozialliberale Koalition in Westdeutschland von seinen Landsleuten mitnichten mehrheitlich erwartete

Willy Brandt fiel, von einem Moment zum nächsten, aus dunklem wie hellem Grund, zutiefst erschüttert, überwältigt von vergangenen und gegenwärtigen Ereignissen in Polen, Deutschland, Europa, der Welt, vorrauseilend von dem, was er gleich auslösen würde, hin auf seine Knie, wie der gefällte Stamm eines mächtigen Baumes (Worte Wiebke Bruhns) auf winterkalt steinnassen Granitboden und versank für die Ewigkeit einer halben Minute in Schweigen.

Der „Kniefall“ war lange bedacht, letztendlich eine spontane Inszenierung, ganz nach Willy Brandts wirkmächtigem Geschmack, dass Egon Bahr danach nur noch zu raunen wusste

„Willy!, das war doll!“

Vor Ort soll Egon Bahr 1970 geschockt im Moment des Kniefalls, um Fassung ringend gemurmelt haben:

„Mein Gott, was dieser Mann alles tun muß“
Carlo Schmid sagt später bloß: „Ich habe gebetet.“
So steht es bei Hermann Schreiber DER SPIEGEL 51/1970 und noch mehr:

„Der Ruck, mit dem Willy Brandt aufsteht, wirft ihn fast wieder um. Auch jetzt nimmt er die Hände nicht als Stütze, kommt nicht in Etappen auf die Füße, ein Bein nach dem anderen, sondern eben mit diesem Ruck, der so heftig ist, als wären da Fesseln zu zerreißen. Die Anstrengung läßt der Maske, in die Brandt sein Gesicht bei solchen Anlässen zwingt, keine Chance. Die Miene, die darunter sekundenlang sichtbar wird, wirkt nach dieser Maske wie eine bewußte Provokation. Es ist die Miene eines Bekenners.

Ein Bekenntnis also, womöglich ein genau überlegtes? Ein Schuldbekenntnis? Eine Bitte um Vergebung? Und in wessen Namen?“

Vielleicht mag Willy Brandt mit seinem Ruck damals vor allem an seine innenpolitischen Kontrahenten von der Mitte bis ganz rechts in der politischen Landschaft Westdeutschlands und der DDR gedacht haben?

Dieses mit einem Ruck, ohne seine Hände als Stütze zu nehmen, aufzustehen, wollte „filmreif“ geübt sein.

Als besonders sportlich und körperlich durchtrainiert war Willy Brandt, zeitlebens, nicht aufgefallen.

Mancher unverbesserlicher Revisionist, militanter Rechtsradikaler, Nationalsozialist, Crusader gen Osten in Westdeutschland mag sich damals nach dem Warschauer Kniefall Willy Brandts gedacht haben:

„Wenn ein Willy Brandt sich als Bundeskanzler selber so dahin gemäht, wie ein, kapitulierend, gefällter Baum, braucht er wg. seinens „Verrats“ an den deutschen Reichsgrenzen von 1937 nicht mehr „erschossen“ zu werden:
Da ist jedes argumentativ verschossene „Blei“, angesichts der Implosion meiner eigenen ungestillten Rachegegelüste, durch den Warschauer Kniefall Willy Brandts, vergebliche Müh“.

Meine damalige Wirtin in der Westberlin- Wilmersdorfer Isoldestraße 11, Baronin von Stackelberg, ansonsten eine ausnehmend einnehmend zierliche Person, schimpfte um 1970 nicht nur unter ihren geladenen orthodoxen Popen bei algerischem Rotwein zu 99 Pfennig die Flasche in der Runde, ungefragt wetternd, wie ein Schultheiß Bierkutscher:

„Damit ihr es wisst! Der Brandt ist ein Verräter!“,

dass mir mein Wort, unerhört, im Halse stecken blieb

Dabei hatte Willy Brandt, selber zum „WAL“ in der politischen Landschaft Deutschlands, Europas, der Welt als Friedensnobelpreisträger 1971, neben Fridjof Nansen 1922, Carl von Ossietzky 1935, Mahatma Ghandhi 1947, Dag Hammarskjöld posthum 1961, Martin Luther King 1964, Nelson Mandela 1993, geworden, doch nur, ganz in seiner proletarisch Lübecker Herkunft verwurzelt, lebenslang, innerlich stumm und ergriffen, Mandoline spielend, unhörbar summend „WALE SCHAUEN“ wollen.

Ob Willy Brandt sich auch 1972/73, so für Salvadore Allende, den durch Miltärputsch 1973 zu Tode gekommenen chilenischen Ministerpräsidenten, wenn auch vergeblich, wie für Carl von Ossietzky 1934/35, bemühte, dass der unter den weltpolitischen Schutzschirm des Friedensnobelkomitees in Oslo kommt?

Mir kommt es so vor, als ob Willy Brandt, von Freunden nah und fern umzingelt, eingehegt war, die ihm Depression unter der Devise „Weiber & Suff frisst den Menschen uff“, Erschöpfungszustände, Burn- Outs, nur deshalb an den Hals faselten, damit er sich nicht mit dem ganzen Elan seines Freigeistes widerständlicher Tage

„links und frei“ ,

über den er politisch verfügte, als der europäisch angesagte

Jahrhundetmann“

mit den zu erwartenden und bereits im Schwange befindlichen Aufbrüchen in Portugal, Griechenland und andernorts in der Welt verbindet, während US- Präsident Richard Nixon per Amtsenthebungsverfahren wg. des Watergate Skandals in die politische Wüste geschickt, die USA weltpolitisch so paralysiert sind, sich bereit zu erklären, mit der DDR diplomatische Beziehungen aufzunehmen, während Leonid Breschnew längst, mit Willy Brandt als eigenständigem PIEK- AS im Ärmel, mit der Auflösung der Spaltung Europas, Deutschlands schwanger läuft?

DIE OFFENBARUNG DER GESCHICHTE

Die Geschichte aber hat offenbart, dass sich Willy Brandt als SPD- Vorsitzender von 1964- 1987, von der boshaften Enge im Bonner Kanzleramt befreit, wie er es nannte, viel effizienter und wirkungsvoller mit den Aufbrüchen im Norden wie Süden unserer Einen Welt verbinden konnte.

1977 trug der damalige Weltbankpräsident und vormalige US- Verteidigungsminister Robert McNamara, vom Saulus zum Paulus geworden, Willy Brandt die Gründung und Erste Präsidentschaft der Nord- Süd- Kommission der UNO an.

Willy Brandt trieb die Gründung der Nord- Süd- Kommission mit seinem ganzen Elan voran und nahm das Präsidentschaftsamt an.

http://de.wikipedia.org/wiki/Nord-S%C3%BCd-Kommission

In diesem Jahr wäre Willy Brandt (1913- 2017) einhundertvier Jahre alt geworden.
JP

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/willy-brandt-hundert-1913-2013
JOACHIM PETRICK 16.12.2013 | 03:18
Willy Brandt „HUNDERT?“(1913- 2013)
Lars Brandt redet „Helmut Schmidt macht sich auf seine sympathisch schnodderig gemeinte Art bis heute folgenden Reim auf das „WILLY- Phänomen“ „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“

„Alles Willy!, oder was?“
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43822428.html
14.12.1970
EIN STÜCK HEIMKEHR
SPIEGEL-Reporter Hermann Schreiber mit Bundeskanzler Brandt in Warschau

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43822427.html
14.12.1970
KNIEFALL ANGEMESSEN ODER ÜBERTRIEBEN?

http://de.wikipedia.org/wiki/Kniefall_von_Warschau
Kniefall von Warschau

Digitaler Wandel, Chance für sozialen Stabilitätsmechanismus nach Art des ESM

ESM einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
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Gregor Gysi: 1 Billion – Fiskalvertrag/ESM, Zustimmung zum Vertrag ist grundgesetzwidrig!
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/siemens-entlassungen-die-marktwirtschaft-ist-nicht-mehr-sozial-kolumne-a-1181587.html
Entlassungen bei SiemensMasse und Ohnmacht

Montag, 04.12.2017 15:08 Uhr

Kolumne von Jakob Augstein

In Jakob Augsteins aktueller Kolumne“Entlassungen bei SiemensMasse und Ohnmacht“ ist es eine Freude, ein Innerer Bundestag, ihm dabei zuzusehen, wie er einen virtuellen 10 Meter Turm in die lichte Höhe eines Freibades der Sozialen Marktwirtschaft von Volkskanzler – Begriff von Johannes Gross geprägt – Professor Ludwig Ehrhard als „Formierter Gesellschaft“ 1964 Leiter- um Leitersprosse erklimmt, dann aber das Springen Springen sein lässt um unverricheter Argumente wieder herunter vom Turm zu steigen. Warum soll Wandel, gleich aus welcher Ecke welcher Art immer zum Nachteil von Mehrheiten vonstatten gehen?

 

Das ist eine alte Mär an der Wirklichkeit vorbei. Wandel ist heute nicht mehr Sache einzelner Branchen, Unternehmen als Geniestreich sondern bedarf über nationale Grenzen hinweg gesamtgesellschaftlicher Anstrengungen und Ressourcen. Siemens z. B. wird längst über direkte, – Subventionierung seiner Standorte, z. B. Görlitz in Abermillionen € Höhe, für Forschung/Marketing/Hermes Kreditversicherungsanstalt für die deutsche Exportwirtschaft zur Vergesellschaftung politischer Risiken, Mehrwertsteuerrückvergütung bei Export – , indirekt steuerliche Subventionen vom Staat alimentiert, u. a. dadurch, dass Boni, Altersbezüge, Managergehälter ohne Deckelung steuermindernd als Betriebskosten veranlagt werden dürfen und damit Gewinnhöhen an den Börsen der Welt vortäuschen, die nicht real erwirtschaftet sind.

 

Die dadurch in der Perspektive zusätzlich Gefahren, hausgemachte Risiken bergen für unsere gesamte Gesellschaft, außer die Politik, Wirtschaft, Gesellschaft ringt sich durch, Wandel, gleich welcher Art, durch eine soziale Ausgleich-, Entschädigungs- , Haftungsökonomie einzuhegen, Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) macht es im Bereich Euro Währung vor.

 

Warum soll das, was im Kontext des Euros zu gelingen beginnt, nicht auch für die Industrie, Wirtschaft, Gesellschaft in Deutschland, der EU bei Streben nach Wandel in eine digitale Welt zum Nutzen aller durch einen Stabilitätsmechanismus gelingen, der Forderungseigentum der Arbeitnehmer*nnen, von der Wiege bis zur Bahre, anerkennt, zum Wohl Gedeih unserer Zivilgesellschaft schützt ?

JP

Christian Lindners FDP Strategie „Preußenschlag 1932“ 2017 erneuern

Jamaika-Aus: Sahra Wagenknechts VERNICHTENDE Analyse
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Hört mal wie Marietta Slomka mit Christian Lindner umgeht ! Muss das sein?
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Wie Christian Lindner das Jamaika-Aus begründet..
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Am 20.11.2017 veröffentlicht

 

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Dirk Müller Börsenhändler zu Jamaika Scheitern
20.11.2017
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LIVE: Erklärung von Bundespräsident Steinmeier nach Treffen mit Kanzlerin Merkel

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20.11.2017

AfD zu gecheiterten Sondierungsgesprächen
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20.11.2017

 

Christian Lindners FDP „Preußenschlag“ Strategie 2017 UNION(SPD kommissarisch regieren zu lassen

FDP führt Besserung föderativer Strukturen bei Fragen von Bildung, Schulen, Verkehr, Erbschaftssteuer im Munde, will aber strategisch deutschen Zentralstaat mit executiver Beinfreiheit gegenüber Bundeslandinteressen wie damals 1932 Reichspräsident Paul von Hindenburg im Wege des Preußenschlags am 20. Juli 1932, um die föderativen Strukturen im Deutschen Reich per Sichelschnitt enthauptet kommissarischer Zuständigkeit durch Reichskanzler Franz von Papen zu überführen, wie jetzt die FDP mit der SPD im unerklärten Bunde in die Hände der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel.

– Der „Preußenschlag“ am 20. Juli 1832 war der Schlussakkord sich seit Jahren verstärkender Aufkündigung demokratischer Gesetzgebeungsverfahren in der Weimarer Republik 1919-1933 durch feudalherrlich alte Machteliten, die mental zwar noch im monarchischen Denken verhaftet waren, dieses aber im Rahmen exekutiver Machtfülle kommissarischen Regierens durch Notverodnungen abzuschütteln suchten, um die empfundene Anfechtung des Deutschen Reiches durch Reparationsforderungen, Geschädigte durch inflationsgeschehen, Börsencrah des Schwarzen Freitag Wall Street 1929, in Turbulenzen geratene Mittelschichten, Mittelstand Unternehmerschaft, durch ideologische Wahlerfolge weg von der Mitte hin zu militarisiert rechtsautoritären Kräften am Rande links wie rechts und ihrer Hugenberg geprägte Mainstream Presse, durch äußerst verzwackte, verzwickte Auflösungen des Deutschen Reichstages mit seinen vielen Parteien, einhergehend mit komplex konplizierten Regierungsbildungen unter der Kuratel des Reichspräsidenten, hoher Arbeitslosigkeit, restauratives Wirken der Reichswehr,mit ihrem 100 000 Mann Heer mit insgeheim vorhandenem aber durch die Siegermächte nicht legitimierten Generalstab als Staat im Staate, in Staatsbürokratie, Exekutive, Justiz, undurchsichtigem Parteifinanzierungswesen, bewaffnete Veteranenverbänden Stahlhelm (Deutsch-Nationale), Reichsbanner (SPD) SA (NSDAP) 1932 deren Zusammenschluss in der Hartzburger Front mit dem Stahlhelm, Rotfront (KPD), war allgegenwärtig.

Als Graue Eminenz im Hintergrund für die Anbahnung des „Preußenschlag 1932“ fungierte der parteilose Reichswehrminister General a. D. Kurt Schleicher im Kabinett Reichskanzler Franz von Papen (*1979-1969) in direkter Abstimmung mit Reichspräsident Paul von Hindenburg (*1847- 1934) und seinem Beraterstab mit dem Ziel einer Querfront von Reichswehr, Industrie- , Wirtschaftsverbänden, feudaler Agrar- , Großgrungbesitzerlobby, der Amtskirche und Gewerkschaften, um den Aufstieg der Nationalsozialisten wenn nicht zu verhindern, so doch einzuhegen.

Kurt Ferdinand Freidrich Hermann von Schleicher ( * 7. April 1882 am 30.Juni 1934 im Verlauf sogenannten „Röhm-Putsches“ ermordet) trat Ende Januar 1933 als Interims- Reichskanzler zurück. Ihm folgte am 30. Januar 1933 Adolf Hitler als Reichskanzler, an seiner Seite im Kabinett Franz von Papen, der durch den Preußenschlag am 20.Juli 1932, legitimiert durch Reichspräsident Hindenburg den geschäftsführenden SPD-Ministerpräsidenten des größten Flächenlandes im Reichsgebiet, Freistaat Preußen, Otto Braun, mangels Mehrheit der sogenannten „Preußenkoalition“ im preußischen Landtag, suspendierte, sich selber, durch Reichspräsident Hindenburg authorisiert, zum Reichskommissar in Preußen berief, um sich als Reichskanzler den Weg für einen straff geführten Zentralstaat in der Weimarer Republik zu ebnen.

Im Wege einer weiteren Verordnung vom 20. Juli 1932 übertrug Reichskanzler von Papen dem Reichswehrminister Kurt von Schleicher in seinem Kabinett die vollziehende Gewalt in Preußen, stellte die Polizeikräfte des Freistaats unter seinen militärischen Befehl und schränkte parlamentarische Rechtde der Parteien und Grundrechte der Bürger*nnen ein.

Setzt FDP mit SPD Axt an Wurzel unserer mehrheitsfähigen Konsens Demokratie?
Welcher politischen Agenda folgt die FDP, historisch betrachtet, mit Blick auf den Preußenschlag 1932, eine Zentralmacht in Deutschlang gegen föderative Strukturen zu installieren?, wenn ja auf welche Kräfte, in welchen Parteien, Verbänden Wirtschaft, Industrie, Banken, Versicherungen, Gewerkschaften, Stiftungen kann die FDP dabei setzen, die Formierung der EU als Finanz- , Wirtschafts- , Medien- und Miltärmacht in der Welt maßgeblich zu prägen?

1932 ging es darum. den Versailler Vertrag 1919 in seinen einschränkenden Wirkungen auf die reichsdeutsche Souveränität in Fragen des Militärischen, weltweiter Ressourcenpolitik, Wirtschaft, Währung und Finanzen fintenreich zu unterlaufen und sei es um den Preis einer Deflation, sinkenden Preisen, Löhnen, mit einhergehend steigender Arbeitslosigkeit.
.
Heute könnte es der FDP in einer Querfront Koalition der Willigen darum gehen, durch Rückführung gar Aussetzung föderativer Strukturen in Deutschland, zentral Kräfte in Bundesregierung Hand zu bündeln, um in Fragen der Entwicklung, Formierung der EU im Kontext der Brexit Verhandlungen als „Eliteprojekt“ in privilegierter Partnerschaft „Kerneuropas“ mit Frankreich, dem Zentralstaat par exellence in Westeuropa, mit Präsident Emmanuell Macron an der Spitze exekutiv unbürokratisch ein großes Rad zu drehen.

Gewannen nicht 2013 Koalitionsverhandlungen SPD/UNION, angesichts rotrotgrüner Mehrheit im Bundestag, entgegen Wählervotum, in diese Richtung ein vergleichbares Geschmäckle, wie jetzt das Jamaika Scheitern durch die FDP?

Probt FDP das Vabanquespiel eines „Preußenschlags 1932 Reichspräsidenten Paul von Hindenburg gegen SPD Ministerpräsident Otto Braun, diesen des Amtes zu entheben durch Reichskanzler Franz von Papen als Reichskommissar einer komissarische Landesregierung zu ersetzen, 2017 die Mehrheits Demokratie entgegen Wählervotum zu enthauptenm UNION(SPD komissarisch weiter regieren zu lassen?

Damit, was zuvor hinter verschlossenen Türen von Koalitionen, entgegen Wählervotum, insgeheim vereinbart ward, Krieg in Afghanistan, Syrien und andernorts in Koalitionen der Willigen mit und ohne UNO-Mandat zu führen, Waffen, Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisenzonen zu exportieren, trotz Bundestagsbeschluss 2010, nichts zu unternehmen, dass Verhandlungen über den Abzug von US-Atomwaffensysteme und Logistik von deutschem Boden, gemäß Atomsperrvertrag 1968, abgezogen werden, beginnen, die Unterstützung und Unterzeichnung der Ächtung von Atomwaffen und deren Verbot durch 122 UNO-Staaten weiter zu verweigern, Pflege-, Wohnungdsnotstand sich weiter selber zu überlassen, nun alltäglich kommunizierte Regierungspraxis wird?

Wagt FDP ohne geöffneten Fallschirm den Sprung aus allen Wolken Kuckucksheim unserer Mehrheits Demokratie, sich dem Populismus von Schockstrategen zu überlassen?, wie diese die kanadische Politikwissenschaftlerin Naomi Klein in ihrem gleichnamige Buch 2007 beschreibt und gleichzeitig Angela Merkel als geschäftsführende Kanzlerin auf unbestimmte Zeit im Amt zu halten..

Inzwischen wurden durch Einrichtung des parlamentarischen Hauptausschüsses aus 47 Mitgliedern*nnen und Verteter*nnen in gleich hoher Zahl des Deutschen Bundestags als Ersatz Gremium bei gesetzgebenden Verfahren nach Ansicht der Linkspartei parlamentarische Rechte verkürzt, wie diese für den Not- , Kriegsfall vorgesehen sind.

Wird aus dem Wort Außenminister Genschers vom Balkon westdeutscher Botschaft 1989 in Prag „Ich bin gekommen, ihnen mitzuteilen, dass ihne Ausreise ..“ aus Christian Lindners Mund 2017 die Rede von der Ausreise aus unserer Mehrhrheits Demokratie?

Die SPD hätte allen Grund, sich erneuter Koalition mit CDU/CSU zu verweigern, wenn sie wirklich eine Reform Agenda aufzuweisen hätte, der sich die UNION in Sondierungsgesprächen verschließt, aber die hat sie nicht. Also drückt sich die SPD weiterhin als Teil gechäftsführender Bundesregierung vor neuen Verhältnissen im Deutschen Bundestag, die ihr diese Reform Agenda, angesichts einer erstarkten Opposition direkt oder indirekt abnütigen könnte.

Darauf liegt weder für Deutschland, Europa noch für die die SPD ein Segen. Bereits jetzt könnte die SPD-Bundestagsfraktion dem Vorschlag des Hamburger Bürgermeister Olfaf Scholz folgend, mit einem Antrag im Deutschen Bundestag, einen gesetzlichen Mindestlohns 12 €/Stunde einzuführen, testen, wieweit die UNION in der Lage ist, Zugeständnisse zu machen..

Reichspräsident von Hindenburg spricht am „Tag von Potsdam“ 1933

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Kurt von Schleicher

 

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Isabelle von Papen: Reichskanzler Franz von Papen

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Debatte Jamaika-Aus
⦁ 21. 11. 2017
Kommentar von
Barbara Junge

Wahlprüfsteine für Basisentscheidungen der „Jamaika“ Koalitionsparteien CDU/CSU/DIE GRÜNEN//FDP

IRRSINN auf dem WOHNUNGSMARKT
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Wohnungsmarkt am Limit – Mietwucher in deutschen Metropolen | Doku
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Der Immobilien-Markt in Deutschland spielt verrückt
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eWoSüd 90 Jahre traditionell modern
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Genossenschaft Wanne-Eickel wohnen Gemeinnützige Wohnstättengenossenschaft Wanne-Eickel eG
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Welche folgenden Wahlprüfsteine nehmen Sie als Entscheidungshilfe in Anspruch, sich bei der Partei ihrer Wahl und Mitgliedschaft im „Für oder Wider“ einer „Jamaika“ Koalitionsbildung zu entscheiden?

 

Wahlprüfsteine

1. Unterstützung der Gesetzesinitiative von 122 Staaten ein Atomwaffenverbot in der Uno-Vollversammlung im September 2017 zur Abstimmung zu stellen.
Bisher hat sich die Bundesregierung mit anderen nichtnuclearen Staaten, neben den Atommächten, USA, Russland, China, England, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea verweigert, überhaupt an einer solchen Debatte teilzunehmen.

Mehr noch, bisherige  Bundesregierung setzent Regierungen anderer Länder massiv unter Druck, es ihr gleich zutun

Das ist deshalb erstaunlich, weil der Deutsche Bundestag mit überwältigender Mehrheit 2010 den Abzug aller Atomwaffensysteme der USA, der Nato von deutschem Boden bei Cochem in der Eifel entschieden hat. Wie stehen die Kandidaten ihrer Wahl in ihrem Wahlkreis dazu?

2. Ächtung der Bombardierung von Zivilbevölkerung, Städten, Dörfern.
Ächtung und Verbot uranhaltiger Munition

3. Grundpfeiler politischen Pazifismus:
Einführung eines politischen Streikrechts, wie in anderen Ländern der EU.
Abrüstung, beginnend mit globaler Rüstungskontrolle, Regulierung des Waffenhandels, des Uranabbaus zur Gewinnung von waffenfähigem Uran.

4. Europa, EU demokratisieren, weltweit anerkannte Vertrags- und Verantwortungsgemeinschaft für Frieden, Sicherheit, Entwicklung, fairer Welthandel, faires Wirtschaften.

5. Kollektive Sicherheitssysteme (Beispiel KSZE-Prozess Helsinki 1975)

6. Verpflichtung nationaler Volkswirtschaften, Verantwortung für Macroökonomie zu übernehmen (Internationales Verfahren zur Ausbalancierung von Unwuchten im Handel, Wandel, Verkehr, Technologietransfer der Länder miteinander im Umgang mit Handelsbilanzüberschüssen/-defiziten) / Reform internatinalen Nutzungsrechts von Patenten, insbesonders im Fall fairer länderbezogener Preisgestaltung lebenserhaltender und unabdinglich notweniger Medikamente.

7. Reform des Weltwährungssystems, der UNO, WTO, Weltbank, IWF – EU erhält statt bisher nur beobachtenden Status Sitz und Stimme in UN-Vollversammlung, UN- Sicherheitsrat –

8. Soziale Gerechtigkeit, Umverteilungsmechanismus von oben nach unten –

Durchsetzung sozialer Standards in EU, WTO-Ländern als Grundpfeiler eines ökonomischen Stabilitätsmechanismus – politisches Streikrecht europaweit – Deutschland verfügt, anders als Frankreich u. a. EU-Staaten, über kein politisches Streikrecht, nur ein undefiniert personenbezogenes Widerstandsrecht (Grundgesetz (GG)) –

Einführung es politischen Streikrechts in Deutschland.

9. Kampf gegen Lohndumping, prekäre Arbeitsplätze, u. a. durch deregulierte Lohnsubvention über die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz IV-Gesetze 2003 zu Lasten des Restvermögens der Arbeitsuchenden vor ihrem Schonvermögen/, Forderung des Nachweis von Bedürftigkeit der Arbeitgeber, samt Vorlage von Businessplänen – wie vor der Arbeitsmarktreform Agenda 2010 Praxis – und nicht der Arbeitnehmer*nnen bei Antrag auf Lohnsubvention über Leistungen aus Hartz IV-Gesetzen (Aufstocker)

– Forderung einer europäischen Arbeitsmarktreform, die nicht, wie mit der Agenda2010/Hartz IV Gesetzen seit 2003 geschehen, allein zu Lasten der Arbeitnehmerseite vonstatten geht, sondern die Einbindung der Arbeitgeber- und Kapitalseite kommuniziert und durchsetzt –

10. Aktivierung des 1953 durch die Kornrad Adenauer Bundesregierung auf Anraten des Deutschen Juristentages ausgesetzten Unternehmens- und Verbandsklage- und -strafrecht, vermutlich, um Entschädigungsforderungen von ehemaligen Zwangsarbeitern*nnen aus ganz Europa an Unternehmen, Kirchen, Kommunen in Westdeutschland zu verhindern.

– Im Koalitionsvertrag der schwarzroten Bundesregierung 2013 ist nachzulesen, die Wiedereinführung eines Unternehmensstrafrechts in Deutschland werde geprüft. Geschehen ist bisher nichts.

11. International strafbewehrte Kontrolle von Verstössen gegen Genfer Flüchtlingskonvention. Hager Landkriegsordnung durch Signatarstaaten, Nichtaktiveren der EU-Massenzustromrichtlinie2001 mit ihrem Verteilungsmechanismus auf 28 EU-Staaten durch die EU-Kommission 2015 im Syrienkrieg, angesichts Hunderttausender Geflüchteter in umliegende Staaten Türkei, Jordanien, Libanon, Nordirak und Europa

12. Einführung eines Einwanderungsrechts in der EU, Poitisches Asylrecht verteidigen. Ausweiten supranationaler Rechte von Wirtschafts- , Klimakatastrophengeflüchtete durch die UNO, den UNHCR. Parlamentarische Kontrolle der Ausführungsbestimmungen und Einhaltung des Asyl- und Einwanderungsrechts in Bund und Ländern, Kommunen. Schluss mit Abschiebeknästen

13. Kriegsfolgehaftungsrecht / Vor Interventions- , Kriegsbeginn Verpflichtung kriegführender Länder zur Rücklagenbildung, Infrastruktur- Wiederaufbau- , Sozial- , Rehabilitations- Beschäftigungs- und Gesundheitspläne (Auslandseinsätze der Bundeswehr)/ Transparente Rechnungslegung wirklicher Kosten von Auslandseinsätzen, Auswirkung auf Sozialversicherungssyst, Krankenassenbudgets

14. Aufhebung der Immunität von Soldaten*nnen (UNO- , /Bundeswehr-) Auslandseinsätzen/Ende der Straflosigkeit militärischer Interventionspolitik im Schadensfall, s. strafloser Bombardierungsbefehl an US-Kampfbomber Jet US- Piloten durch Bundeswehr Oberst Georg Klein am 6. September 2009 in Kundus/Afghanistan mitten im Bundestagswahlkampf mit über 120 Toten, darunter Zivilisten, Frauen, Kinder, ungezählte Verletzte, Traumatisierte (Klagerecht vor Internationalem Strafgerichtshof Den Haag für Betroffene)

15. Internationales Grundrecht auf freien Zugang zu sauberem Trinkwassen, Strom (s.unser Pulse of Europe Paper)

16. Herabsetzung Kreditzinsen für Dispos, Baudarlehn, Entschuldung von Privathaushalten, Stopp von Zwangsräumungen ohne Nachweis bezahlbarer Wohnungen?

17. Im Fall Großer Koalitionen, die die Opposition unter 25 % Stimmenanteil im Parlament bringen, haben die Koalitionsparteien entsprechend Parlamentssitze der Opposition zu überlassen.

18. Beenden der Möglichkeit der Steuerumkehr, indem kapitalstarke Unternehmen in Insolvenz geratene Unternehmen mit hohen Verlusten aufkaufen, um deren steuerliche Verlustzuschreibungen für sich im Wege einer Steuerzahlungsumkehr steuermindernd in Anspruch zu nehmen.

19. Die Möglichkeit Unternehmen aufzukaufen, um dann den fremdfinanzierten Kaufpreis über Ausschüttung einer Sonderdividende rezufinanzieren und damit das erworbene Unternehmen in die Überschuldung, gar Insolvenz zu treiben, wird abgeschafft.

20. Schaffen von Grundpfeilern einer Entschädigungsökonomie, die bei allem wirtschaftlichen Handeln, staatlich, privaten unternehmerischen Projeten, gleich wo in der Welt, fundierte Kosten- , Nutzen- , Risikoabwägungen vornimmt und entsprechend, gesetzlich verankert, Rückstellungen bildet bei etwaigen Entschädigungsforderungen im Schadensfall unbürokratisch in Vorleistung zu gehen.- bzw. siehe Beispiel Hermes Kreditversicherungsanstalt für die deutsche Exportwirtschaft, politische Risiken unbürokratisch gegen Leistung eines Versicherungsbeitrages pro Order, Projekt abzudecken –

21. Wiederherstellung der 1992 ausgesetzten Mietpreisbindung öffentlich geförderter Wohnungen von Baugenossenschaften. Rückkehr zur steuerlich gefördeten Gemeinnützigkeit von Baugenossenschaften, .Erschwerung der Entlassung öffentlich geförderten Wohnraums in den freien Wohungsmarkt nach Tilgung öffentlich gewährter Wohnungsbaukredite

Genossenschaft – einfach erklärt
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– Ausgerecnet nach der Deutschen Einheit 1990 wurde das Pendant zum DDR Volkssolidarittätswohnungsbau, die Gemeinnützigkeit von Wohnungdbsugenossenschaften 1992 inDeutschland abgeschafft, die damit einhergehende Mietpreisbindung aufgehoben, die Absicht war, Wohnungsbaugenossenschaften sollten Gewinne erzielen Vermögen anfhäufen dürfen, damit seit 1992 das neue Instrument der Mietpreisspiegel sich von dieser Seite befeuert mit unsichtbarer Hand jahraus, jahrein mit oder ohne Phraeen über angebliche Wirkung der Mietpreisbremse spekulativ erhöht, durch erhöhte Mieten, Vermögen in Stiftungen steuermindernd gebunkert werden können,. Es geht woanders auch anders, das zeigt die Republik Österreich; die, anders als Deutschland bei ihrem über 100 Jahre alt gemeinnützigen Baugenossenschaftsmodell, samt Mieten zum Selbstkostenpreis sprich Mietpreisbindung inkl. Rücklagen für Instandsetzung, Modernisierung geblieben ist –

22. Angleichung der Finanzierung pflegender Angehöriger gegenüber professioneller Hilfe durch Dienstleister im ambulanten, stationären Pflegebereich. Übernahme der Beiträge für die gesetzliche Sozialversicherung, um Altersarmut pflegender Angehöriger zu vermeiden.

23.Rückführung der Riester- , Rörup Rente in die gesetzliche Sozialversicherung, Altersversorgung, Rente, unter Einbeziehung, aller Beamten*nnen, Abgeordneten*nnen im Bundestag, Landtagen, Kommunen, Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze bei gleichzeitiger Deckelung der Höhe der Rentenanwartschaft.

24. Einstellung staatlicher Subventionierung christlicher Kirchen durch den Bund, die Bundesländer, Finanzierung der Militärseelsorge christlich-jüdisch-muslimischen Angehöriger der Bundeswehr im In- und Ausland, ,von Bischoffssitzen, Bischofsgehältern, deren Dienstwagenprivileg der S-Klasse, samt Chauffeur, Ruhestandsbezüge in dynamisierter Höhe von gegenwärtig 500 Millionen €/anno, ungeachtet zunehmender Kirchenaustritte, aufgrund überkommen längst abgegoltener Rechtstitel aus den Jahren 1806, 1919, 1949, zuletzt im Wege der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990.

25. Aktivierung der 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer nach Maßgabe des im selben Jahr ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVG), die Grundlage steuerlicher Veranlagung von Geld- , Kapital- , Grund- , Boden- , Kultur- , Kunst- , Wald- , Wiesen- , Gewässervermögen anzugleichen.

26. Gerichte. Staatsanwaltschaften in Bund und Ländern, entsprechend dem Verfahrensaufkommen personell so ausstatten, dass zeitnah Verfahrenseröffnungen, Urteile ergehen, Fristen für Untrsuchungshaft, Verjährungsfristen, anders als gegenwärtig nicht selten Praxis, nicht überschritten, sondern gewahrt bleiben.

27. Einführung eines Sozialen Jahres, um mündig gewordene Bürger*nnen mit den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Verfassungswirklichkeit in unserem Lande vertraut zu machen.

25. Aktivierung der 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer nach Maßgabe des im selben Jahr ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVG), die Grundlage steuerlicher Veranlagung von Geld- , Kapital- , Grund- , Boden- , Kultur- , Kunst- , Wald- , Wiesen- , Gewässervermögen anzugleichen.

26. Gerichte. Staatsanwaltschaften in Bund und Ländern, entsprechend dem Verfahrensaufkommen personell so ausstatten, dass zeitnah Verfahrenseröffnungen, Urteile ergehen, Fristen für Untrsuchungshaft, Verjährungsfristen, anders als gegenwärtig nicht selten Praxis, nicht überschritten, sondern gewahrt bleiben.

27. Einführung eines Sozialen Jahres, um mündig gewordene Bürger*nnen mit den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Verfassungswirklichkeit in unserem Lande vertraut zu machen.

28. Förderung von Garding, Begrünung in Städten als Säule für Lebensqualität, den Kliimaschutz,

 

Entscheiden Sie sich jetzt!

 

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wahlpruefsteine-bundestagswahl-2017
Wahlprüfsteine Bundestagswahl 2017
Demokratie Hearing Wie zu Zeiten des Römischen reiches mit jedem neuen Caäsaren Schätzungen vorgenommen genommen wurden, prüft der Souverän das Volk Absichten der Parteien zu Wahlen
Joachim Petrick | Community 8
Sommer 2017

Polendeportation 28./29. Oktober 1938, Vorlauf 9/11/1938 Pogrom im Deutschen Reich

BAP – Kristallnaach (1982)
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BAP – Kristallnaach 2012
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BAP – Kristallnaach – Live 1984
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BAP – Kristallnaach 1992
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Die Reichspogromnacht am 9. November 1938.
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100 Jahre – Chronik – 1938 – Die Pogromnacht
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Kain&Abel 1 Moses 4 Die Ereignisse des 28. Oktober 1938 in Hamburg- Altona, die unter dem Begriff „Polenabschiebung“ dokumentiert sind, stellen sich, historisch belegt, folgendermaßen als international unbeachteter Stolperstein und Vorlauf zum reichweiten Pogrom 8./.9.November 1938 dar.

Polenausweisung am 28/29. Oktober 1938

Abschiebung von jüdischen Polen aus dem Dritten Reich am 28./29. Oktober 1938 ins Niemandsland und Nirgendwo.

Am 28. Oktober 2017 jährte sich in Hamburg- Altona ein erschreckend verstörendes Ereignis zum 79. Mal des Gedenkens.

Wieder gab es Anlass, wie Propst Dr. Horst Gorski im 2012 am 2. September 2012, 13. Sonntag nach Trinitatis in der Christianskirche zu Hamburg- Altona, Stadteil Ottensen, in einer Predigt über 1 Moses, 4, 1- 16 unter der Fragestellung Kains zu diesem menschenverachtenden Ereignis von damals Bezug zu nehmen:

„Soll ich meines Bruder Hüter sein?“

Die Ereignisse des 28. Oktober 1938 in Hamburg- Altona, die unter dem Begriff „Polenausweisung“ adminstrativ, polizeilich, subsumniert sind, stellen sich aus vorliegenden Dokumenten in Archiven folgendermaßen dar:

Polenausweisung
„Vom Hamburg- Altonaer Bahnhof – wurden am Freitag, dem 28. Oktober 1938, mehr als achthundert jüdische Polen aus Hamburg – Männer, Frauen und Kinder – durch die Gestapo und andere Polizeikräfte zunächst aus Sammellagern auf LKWs zum Bahnhof Altona verbracht, danach in Waggons der Deutschen Reichsbahn verladen, an die polnische Grenze ins Niemandsland zwischen dem Dritten Reich und Polen abgeschoben.

Die polnischen Juden, wie es in den Akten heißt, wurden am selben Tage, frühmorgens, in aller Hergottsfrühe, verhaftet, Kinder wurden von Polizisten direkt aus dem Schulunterricht für den Transport abgeholt, in Sammellagern ihren Eltern, Müttern, Vätern zugeführt.

Von dort transportierte die GESTAPO diese wehrlos armen Menschen mit Lastwagen zum Bahnhof Altona. Mit einem Sonderzug mussten sie Hamburg noch am selben Abend verlassen.

Der Grund war einmal, die vormals durchaus ausbalanziert diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Nachbar- Staaten, dem Dritten Reich und dem von einer Militärjunta regierten Polen, hatte sich, einmal durch den Anschluss der Republik Österreich an das Deutsche Reich im März 1938, zum anderen nach einem Amtswechsel im reichsdeutschen Außenministerium (1932- 1938 Freiherr Konstantin von Neurath, 1938- 1945 der Sektbaron Joachim von Ribbentrop) ein Paradigmenwechsel vollzogen.

Die treibende Kraft lag darin, dass sich das damals faschistische Polen einem deutsch- polnisch- italienisch- spanischen Bündnis gegen die UdSSR mit weitgehenden Durchmarschrechten für die Deutsche Wehrmacht in Polern, wie umgekehrt der Roten Armee in einem Bündnis mit der UdSSR gegen das NS-Regime verweigerte.

Darüber hinaus hatte die polnische Regierung im Hauruckverfahren, völlig unabgestimmt mit reichsdeutschen Behörden, , per unverhandelbarem Dekret unabdinglich verkündet, dass die bis zum 30. Oktober 1938 gültigen Pässe von polnischen Juden im Dritten Reich nicht mehr verlängert würden.

Das entsprach einer willkürlichen Ausbürgerung auf administrativ kaltem Wege.entgegen Völkerrecht.

Diesem staatenlos gewordenen Personenkreis, der im gesamten Dritten Reich etwa 18.000 Menschen betraf, von denen wiederum etwa 800 Personen in Hamburg- Altona, polizeilich ordentlich angemeldet, lebten, wurde nach dem 30. Oktober 1938 eine Einreise nach Polen, gemäß Dekret, gegen bestehendes Völkerrecht und diplomatisch international konsularische Gepflogenheiten, mit absehbar verheerenden Folgen für die Betroffenen verweigert.

18.000 Menschen wurden am 28.und 29. Oktober 1938 aus dem Geltungsbereich des Dritten Reiches in das Niemandsland zwischen dem Dritten Deutschen Reich und Polen verbracht, ohne Versorgung mit Nahrung, Trinkwasser, Medikamente, Unterkunft, sich, verelendend, selber überlassen.

Weder Polen, noch das Dritte Deutsche Reich fühlten sich für diese Menschen, deren polnische Pässe noch bis zum 30. Oktober 1938 gültig blieben, zuständig.

Viele von diesen Menschen sind bereits in den Tagen ab dem 28. Oktober 1938 und an folgenden Tagen, Wochen, Monaten auf LKWs verladen, von der Weltöffenlichkeit vergessen, entkräftet, verdurstet, verhungert, im Niemandsland zwischen dem damaligen Deutschen Reich und Polen verstorben-

Die meisten der Überlebenden sind später in den KZs des vom reichdeutschen NS- Staat besetzten Polen umgekommen.

Was hat das furchtbare Ereignis vom 28. Oktober in Hamburg- Altona und andernorts im Dritten Reich alles mit der alttestamentarischen Geschichte von Kain und seinem Bruder Abel zutun?

Propst Dr. Horst Gorski bot in seiner Predigt 2012 eine Antwort zum Gedenken an:
„Jawohl!,
wir sind und bleiben Hüter unserer Schwestern, Brüder, gleich welcher Abstammung, geich welchem Status an Staats- und Religionszugehörigkeit, an Staaten- , Religionslosigkeit diese zugeordnet sind“,

Welcher dramatisch aktuelle Bezug mir in der Predigt von Propst Dr. Horst Gorski gefehlt hat, ist die Tatsache, dass auch unser Deutscher Rechtsstaat eine scheinbare „Legalität“, anstrengt, wie damals das Dritte Reich am 28. Oktober 1938, und nachwievor zu bedienen weiss, an deren Vollzugsende Menschen staatenlos, in Asylhaft genommen, abgeschoben werden, oder bereits auf dem Weg nach Europa, Deutschland, u. a. Länder auf seeuntauglichen Booten im Mittelmeer, im Atlantik vor italienischen, spanischen, griechischen, türkischen Küsten elend verdursten, verhungern, ertrinken.

In alttestamentarischen Berichten um die Brüder

„Kain und Abel“

geht es sehr wohl um wirklichen Brudermord, aber auch um einen Brudermord im indirekten Sinne, eines „So als ob Mordes“, aufgrund von fehlender Achtsamkeit Kains gegenüber der Lebenslage seines Bruders Abel, der als Hirte, seine Lämmer, Schafe auf die Weiden seines Bruders Kains treibt.

Kain, der als Ackermann seine Felder bestellt, vor dem Abfraß und Zertrampeln durch allerlei Getier, darunter Schafe, Lämmer bewahren will , weist seinen Bruder Abel, den Hirten, samt Lämmern, Schafen, im Zorn von seinen Feldern, Wiesen, Weideland, um die Ernte dessen, was er auf seinen Feldern, Weiden, Wiesen gesät, sicher einzubringen.

Dadurch ist Abel, der Hirte mit seinen Schafen, Lämmern auf Wiesen, Weiden, Felder unberechenbarer Gefahrenlagen durch fremde Hirten- und Ackermännerstämme ausgeliefert, auf deren Duldung und Gnade angewiesen.

Es kommt, wie es alttestamentarisch belegt ist, Abel gerät, von namenloser Hand erschlagen, auf einem fremden Acker zu Tode.

Es ist, als ob Kain seinen Bruder Abel erschlagen hat, auch wenn er ihn nicht direkt erschlug, denn er hatte, pflichtvergessen, die Aufgabe, Hüter seines Bruders Abel zu sein, auf dem Zeitgeist- Altar seiner „Rechtschaffenheit“ als Ackermann im wahrsten Sinne des Wortes geopfert.

Gott spricht zu Kain „Wo ist Dein Bruder Abel?

Genau diese Frage Gottes an Kain mag einen verzweifelten jungen Mann aus Polen, namens Herschel Grynszpans, im November 1938 umgetrieben haben, bis er auf Ernst vom Rath, den Legationssekretär an der deutschen Botschaft in Paris einen tödlichen Anschlag verübte, weil er ausschließlich dem NS- Regime, aber nicht der polnischen Regierung, die alleinige Schuld an der Massendeportation von etwa 18.000 polnischstämmigen Juden aus dem Reichsgebiet in das Niemandslang zu Polen hin gab

Die NS- Propagandamaschine nahm diesen Anschlag auf einen reichsdeutschen Diplomaten in Paris in der ersten Novemberwoche 1938 zum Anlass, die mordierende Fratze der längst bereiteten Topografie des alltäglichen Grauens (1933 so genannte Wiederheserstellung des reichsdeutschen Beamtenwesens, 1935 Ausrufung der Nürnberger Rassengesetze), des Terrors gegen den jüdischen Teil der deutschen Bevölkerung, mitten im Frieden, auf den 9. November 1938 terminiert, zu zeigen.

Verräterisch aufschlussgebend: Im Jahr 1936 erlag der reichsdeutsche Gesandte Wilhelm Gussloff dem Anschlag eines jüdisches Attentäters in der Schweiz. Es herrschte, anders als zwei Jahre später im Fall des Attentats auf den Legationsrat von Rath in Paris Schweigen im propagandistischen Blätterwald des NS- Regimes.

Das verheerende Signal der Weltöffentlichkeit und Völkergemeinschaft, angesichst der Deportation von 18 000 polnischen Staatsangehörigen mit jüdischer „Herkunft“ ab dem 28. Oktober 1938 ins Niemandsland zwischen dem Deutschen Reich und Polen:

„Weder wurden Protestnoten an die polnische noch reichsdeutsche Regierung per Kurier gesandt, geschweige denn reichsdeutsche, polnische Botschafter, Konsuln irgendwo auf der Welt von Regierungen einbestellt.

Das Signal der Völkergemeinschaft an die polnische und reichsdeutsche Regierung war eindeutig:
„Was ihr mit polnischen Bürgern/innen, samt deren Kindern mit jüdischer Herkunft macht, geht uns nicht nur nichts an, sondern wird insgeheim von uns gutgeheißen“.

Gefahren- Stolperstein und Stolperdraht „9.November 1938“ am 28./29. Oktober 1038 missachtet

Staatsbankrott das Drachenenei, aus dem Pogrome, wie das vom 09.November 1938 im Dritten Reiche weiter zu kriechen drohen, wenn ja, wo, wann?

Prolog:

Durch Erlass vom 15. November 1938 befiehlt Reichserziehungsminister Bernhard Rust im Namen einer reichsdeutschen Administration, dass Schande über das deutsche Volk komme.
Deutsche Bürger/innen werden durch administrative Kenntlichmachung und Registrierung als Juden, ausgebürgert.
Kinderherzen übersetzen dieses Traumata der Schande in Deutschland der Jahre 1933- 1945, aus ihrer Lebenszeit- Genossenschaft gefallen, bis heute, als „Verstoßensein“ unendlich lebenslang heillose Scham, wie einen Giftbecher aus Väter-, Mütterhand gereicht, trinkend.

Die Staatsfinanzen des Deutschen Reiches waren zu Beginn des Jahres 1938 in Gefahr, desolat, unterfianziert, außer Kontrolle zu geraten.

Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht hatte am 19 Januar 1939 nach vergeblichen Versuchen, der heillosen Staatsschuldenspirale geldpoltisch etwas entgegen zu sezten, dem Führer, Adolf Hitler sein Rücktrittsgesuch mit dem Schlusswort per Kurier zustellen lassen:

„…Generalfeldmarschall, Reichsjägermeister und neuer Beauftagter der Aurüstung des Deutschen Reiches, Hermann Göring, der Chef des Vier- Jahresplanes der reichsdeutschen Wirtschaft und Rüstung, will die Welt im Wege seiner ausufernden Rüstungsvorhaben endgültig von der ordnenden Kraft & Last des Geldes befreien.

Bisher habe ich diese Rüstungsvorhaben des Reiches durch meine überaus kreative Geldpolitik der Deutschen Reichsbank, sonders über eine verdeckte Finanzierung im Wege der Auslagerung hoheitlich monetärer Aufgaben & Pflichten an die privatrechtlich organisierte Mefo- Wechsel- Praxis, nicht nur begleitet, sondern mit Elan gefordert und befördert.

Aber was zuviel ist, ist zuviel.

Da werde ich nicht mehr gebraucht. Da will ich nicht mehr dabei sein. Spätestens seitdem im November 1938 die Devisenbestände des Reiches aufgebraucht waren, steht das Deutsche Reich, angesichts von terminierten Umschuldungserhandlungen für reichsdeutsche Staatsanleihen an den Internationalen Finanzmärkten mit leeren Händen da. Das heißt, das Deutsche Reich steht inzwischen seit November 1938 absehbar unter dem Damoklesschwert des Staatsbankrotts.
Selbst die überaus begrüßenswert kreative Idee nach der Reichskristallnacht vom 9. November 1938 zu lasten der gesamten Judenheit im Geltungsbereich des deutschen Reiches eine Judensteuer in Höhe von 1 Milliarde Reichsmark in Devisen zu erheben, wird da kaum eine heilende Wirkung entfalten.
Heil Hitler!

gez. Reichsbankpräsident a. D. Dr. phil. Hjalmar Schacht“

(Nach Diktat mit unbekanntem Ziel verreist)

Über zehn Monate lang hatte die deutsche Reichsregierung im Jahre 1938 in Vorahnung des Rücktritts des international anerkannten, hoch geachteten Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht, propagandistisch Zeit, das, was als Reichspogromnacht 09. November 1938, als Nacht der langen Messer, der kurzen zackig zerstörerischen Hammerschläge gegen Eigentum deutscher Bürger/innen, die, dank des modernen IBM- Lochkartensystems, landesweit namentlich als Juden erfasst, registriert waren, in die Geschichtsbücher als Spur staatlichen Verbechens einging, systematisch vorzubereiten, um doch noch im letzten Moment, dem drohenden Finanz- Todesurteil für das Deutsche Reich durch Räte der Internationalen Finanzwirtschaft zu entrinnen.

Um das furchtbar inszeniert kommende Geschehen im November 1938 vor der Weltöffentlichkeit als unabwendbar spontane Erhebung der Hefe des deutschen Volkes zu kommunizieren, waren generalstabsmäßig vielerlei Vorbereitungen, atmosphärische Ein- und Abstimmungen auf allen administrativen Ebenen des deutschen Reiches seit dem Anschluss der republik Österreich an das Reich im März 1938 notwendig.

Dabei ging es dem NS- Regierungs- und Offiziersbetrieb bis ins Auswärtige Amt vor allem darum, ganz leidenschaftslos nur das an Regierungsverbrechen zu organisieren, das reichte, um einen ganzen Teil der deutschen Bevölkerung, nämlich den jüdischen Teil dermaßen durch inszeniert spontan willkürliche Drangsalisierungen zu traumatisieren, dass ein Protest, gar Aufstand gegen die dann folgende Festlegung einer Sondersteuer für die Haftung der entstandenen Schäden in der Reichspogromnacht im kommenden November 1938 zu Lasten der betroffenen, der jüdischen Bevölkerung in Höhe von etwa einer Milliarde Reichsmark in Gold bzw. in harter Devisenwährung, vom amtlichen Verstande her, auszuschließen wäre.

Die Erhebung einer Sondersteuer zu Lasten des betroffenen deutschen, des jüdischen Bevölkerungsteil erschien versicherungsrechtlich, zwingend, notwendig, damit die im Wege der Reichspogromnacht im November 1938 entstandenen Schäden an Leib und Gut, Geschäften, Unternehmen, Synagogen, keinen Risiko- , Erlebensfall für die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft auslösten.

Die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft war bereits entsrpechend gebrieft und instruiert, soweit diese nicht selber Initiator waR; dass solcher Art Zerstörungen, Schäden an Leib und Gut bestimmter, kenntlich gemachter Teile der deutschen Bevölkerung in Folge spontaner Erhebungen einer entwickelten Empörungskultur im Wesen reichsdeutscher Volksgenossen/innen, trotz Vorlage entsprechender Policen, wie bei einer Naturkatastrophe, keinerlei Haftung für die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft auslösen würde.

So geschah es dann auch.

Am 09. November 1938 wurde reichsweit eine inszeniert spontane Erhebung von amtlichem Personal in Zivil gegen Leib, Leben, Hab und Gut eines bestimmten Teils der deutschen Bevölkerung, den jüdischen Teil, planmäßig ausgelöst.

Am Tag darauf wurden das als Reichskristall konfiszierte Hab und Gut des jüdischen Teil der deutschen Bevölkerung zusammen gekehrt, auf einen Schaden in Höhe von etwa 1 Milliarde Reichsmark in Gold bzw. harter Devisenwährung astronomisch hoch taxiert und der organisierten Judenheit im Deutschen Reich vefassungswidrig als Sondersteuer in Rechnung gestellt.

Die reichsdeutsche Versicherungswirtschaft verwahrte sich ab dem November 1938 rückwirkend, unbehelligt von reichsdeutschen Justizorganen, erfolgreich gegen jeden Anspruch auf Schadensersatz durch Versicherungsnehmer/innen aus dem jüdischen Teil der reichsdeutschen Gesellschaft.

Die organisierte Judenheit im Deutschen Reich brachte die geforderte Sondersteuer in Höhe einer Milliarde Reichsmark in Gold bzw. harter Devisenwährung, verfolgt, gejagt, erpresst, klaglos auf.

Das Deutsche Reich konnte bis zum Beginn des Zweiten Weltkrieges die Offenbarung seines drohenden Staatsbankrotts vor den Internationalen Finanzmärkten und Räten abwenden, bzw. erfolgreich prolongierend, zu Lasten aller Völker der Welt, auf den 08. Mai 1945 durch seine bedingungslose Kapitulation verschieben.

Das Ei der Staatsverschuldung, aus dem die Schlange dieser deutschen Reichspogromnacht des 09. November 1938 kroch, lebt weltweit auch heute noch, wenn auch in anderem gesellschaftlichen Beritt & Gewande untwerwegs!?

Inzwischen haben global vernetzte Zentralbanken verschiedener Währungsräume wiederum beachtliche Versuche gestartet, durch eine exorbitante Geldmengen- und Aufrüstungspolitik die Welt vom Gelde als ordnender Kraft & Last zu befreien.

Schuldhaft erstrickt, wird im Tumult der Emotionen um diie Ereignisse und Folgen des Pogroms vom 09. November 1938 bis heute das kaltherzige Kalkül des reichsdeutschen Regierungs- und Offiziersbetriebes bis ins Auswärtige Amt vergessen, der reichsdeutschen Finanz- und Versicherungswirtschaft, gepaart mit einer ausufernden Geldmengenpolitik der Deutschen Reichsbank, ungeahnt nie dagewesene, nie wiederkehrende Pfründe für die Aufrüstung und Mehrung privaten Vwrmögens in wenigen Händen zu erschlie0en.

Damals ging es im Deutschen Reich um den Zugriff auf das Vermögen auf einen bestimmten Teil, den jüdischen Teil der deutschen Bevölkerung, um den viel weiteren Zugriff, den Zugriff über einen vom Zaume gebrochenen europäischen Weltkrieg Zwei auf die Gold- und Devisenreserven europäischer Länder zu starten.

– Heute gibt es, laut UN-Bericht, bei 70 Millionen Geflüchteten inner- und außerhalb ihrer Heimatländer aufgrund von Wirtschaftskrisen, Failed States, symmetrischen Kiegen im namen des Kampfes gegen den Isogenannt nternationalen Terorismus seit Nine Eleven 2001, Geflüchtete von Naturkatastrophen nicht gezählt, 10 Millionen rechtlos gestellt staatenlose menscen –

Geht es heute wieder um einen Zugriff auf das Vermögen, Hab und Gut bestimmter Teile von nationaler, internationaler Bevölkerungsgruppen?

wenn ja!

Gestern, Heute, Morgen und immer wieder geht es um den Zugriff auf das nationale, gar globale Vermögen, Hab und Gu einer gefühlten Minderheit, seit Nine Eleven 2001 um des Vermögen, Kulturgüter und -erbe, Bildung, Ausbildung des islamischen Teils der Weltbevölkerung?

Seit bald vierzig Jahren haben die USA nach der islamischen Revolution 1979 in einer Koalition der Willigen das Vermögen des islamisch- iranischen Staates und seiner Bürger/innen weltweit auf Eis gelegt, konfisziert, ins Kalkül ihrer eigenen Ressourcen. und Geldmengenpolitik gestellt

Warum?, mit welchem Ziel geschah und geschieht das weiter in einem fort, wenn ja, an jedem beliebigen oder nur an bestimmten Orten der Welt als Schockstrategie Hegemonie über die Preisgestaltung der Ressourcen Erschließung und Verwertung zu gewinnen – s. gleichnamiges Buch Naomi Klein, Fischer Verlag 2007 – unter den Willkür Bedingungen wirtschftlich inszenierter Krisen, Kriege in Syrien, Afghanistan, Libyen, Maili, Kongo, Sudan,Somalia, Irak, Jemen, Republik Zentralafrika? –

Durch Erlass vom 15. November 1938 befiehlt Reichserziehungsminister Bernhard Rust im Namen einer reichsdeutschen Administration, dass Schande über das deutsche Volk komme.
Deutsche Bürger/innen werden durch administrative Kenntlichmachung und Registrierung als Juden, ausgebürgert.
Kinderherzen übersetzen dieses Traumata der Schande in Deutschland der Jahre 1933- 1945, aus ihrer Lebenszeit- Genossenschaft gefallen, bis heute, als „Verstoßensein“ unendlich lebenslang heillose Scham, wie einen Giftbecher aus Väter-, Mütterhand gereicht, trinkend.

JP

http://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/1_mose/4/
9 Da sprach der HERR zu Kain: Wo ist dein Bruder Abel?

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/gefahren-stolperstein-9-november-1938
Joachim Petrick
09.11.2012 | 19:39 16
Gefahren- Stolperstein „9.November 1938“

Wurde zum G 20 Gipfel 2017 in Hamburg der militärische Ausnahmezustand ausgelöst?

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abendblatttv
Am 08.07.2017 veröffentlicht

LInkspartei-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft erwägt allen Ernstes eine Strafanzeige gegen den Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde während des G 20 Gipfels im Juli 2017 in Hamburg und weitere Polizeiführer, ist bei Jens Meyer-Wellmann im Hamburger Abendblatt HA) 8.11.2017 nachzulesen.

Hamburg. Die Linkspartei hat der Polizei vorgeworfen, beim G 20-Gipfel rechtswidrig Kriegswaffen eingesetzt zu haben, die in Hamburg für Polizeieinsätze nicht zugelassen sind. Linken-Innenpolitikerin Christiane Schneider sagte „Spiegel Online“, ihre Fraktion prüfe „eine Strafanzeige gegen Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde und weitere Polizeiführer wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz“.

Hintergrund lt. Jens Meyer-Wellmann: Die Hamburger Polizei nutzte angeblich Pistolen vom Typ HK69 und HK169 der Firma Heckler & Koch zum Verschießen von Gummigeschossen und Reizgas. Die Waffen firmieren bei der Polizei als „Mehrzweckpistolen“ (MZP1),.denen aber laut Auskunft der Firma Heckler & Koch gegenüber Spiegel-Online alle Merkmale von Pistolen fehlen, weil sie kriegstaugliche Granatwerfer Handfeuerwaffen sind.

Laut Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Abgeordneten-Anfrage der Linkspartei wird diese Einschätzung des Waffenherstellers bestätigt, die Waffentypen HK69 und 169 fallen unter des Kriegswaffenkontrollgesetz und firmieren bei Heckler 6 Koch unter der Bezeichnung „Granatmaschinenwaffen“, Granatgewehre, Granatpistolen“.

Die Linkspartei empfiehlt Betroffenen die Klage wg. des Einsatzes dieser illegalen Granatmaschinenwaffen der Hamburger Polizei beim G 20 Gipfel

Welche Waffen die Polizei einsetzen darf, regeln die Bundesländer, schreibt Jens Meyer-Wellmann (HA), in ihren jeweiligen Polizeigesetzen. Nach dem Hamburger Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG, Paragraf 18) darf die Polizei nur folgende Waffen einsetzen:

„Schlagstock, Distanz-Elektroimpulsgerät, Pistole, Revolver, Gewehr und Maschinenpistole“.

Für die Hamburger Linkspartei folgt daraus, dass dem Einsatz dieser Waffen durch die Polizei während des G 20 Gipfels in Hamburg zum Nachteil des Inneren Friedens, der Zivilgesellschaft die Rechtsgrundlage fehlt

Linkspartei Bürgerschaftsabgeordnete Schneider rät den von dem Beschuss mit diesen Geräten betroffenen Demonstranten*nnen zur Anzeige bzw. Klage gegen den Hamburger Senat. als Obersten Dienstherrn der Polizei, Das kann nur heißen gegen den Voll-Juristen und Regierenden Bürgermeister Hamburgs Olaf Schoilz Klage zu führen.

Die Hamburger Polizei beharrt weiter darauf, dass der Einsatz in Ordnung sei. Wie diesen Einsatz Polizeieinsatzkräfte aus anderen Bundesländern, Sondereinheiten der Bundeswehr, der US-Army, NATO sehen, galt bisher keinerlei Aufmerksamkeit.

Sprachregelung der Hamburger Polizei: „Die Faktenlage hat sich nicht geändert“

„Die Faktenlage hat sich nicht geändert“, sagte Polizeisprecher Timo Zill dem Abendblatt.

„Es bleibt dabei: Die MZP ist eine Pistole im Sinne des SOG. Der Einsatz erfolgte in voller Übereinstimmung mit den gültigen Hamburger Vorschriften.“

Wer recht hat, müssen nun vermutlich Gerichte entscheiden. schreibt Jens Meyer-Wellmann. Am Donnerstag dieser Woche sagt Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erstmals vor dem G 20-Sonderausschuss der Bürgerschaft aus.

Vielleicht wird das aber auch, anders aös Jens Meyer-Wellmann vom HA meint,  auf Druck der Linkspartei Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft geklärt.

Das wirft weitere Frage auf, wurde mit Blick auf erwartete Ereignisse und Verlauf des G 20 Gipfels in Hamburg im Juli 2017 der Krisenzustand, gar Kiegszustand nach Lagebeurteiung in Berlin oder Hamburg ausgelöst, ohne die Öffentlichkeit zu informieren?

Wird sich nun intern auf das berufen, was seit Nine Eleven 2001 der ersten Ausrufung des NATO- Ernstfalles der Geschichte während und nach dem Kalten Krieg am 12. September 2001 für alle Bundes- , Landesregierung je nach Lagebeurteilung von Fall zu Fall vor Ort unbürokratisch sofort möglich ist, den Kriegs-Ausnahmezustand bundesweit auszulösen. ohne den Nationalen Krisenstab in Berlin einzuberufen?, wenn nicht, wurde der Nationale Krisenstab einberufen, ohne die Öffentlichkeit in Kenntnis zu setzen?

Eine weitere Frage, gab es , neben polizeilichen Kommandistrukturen auf Bundes- , Landesebene, geheimdienstliche, angesiedelt beim Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt Peter Altmeier, militärische Kommandostrukturen, wenn ja in Berlin, im NATO-Hauptquartier Brüssel?

Wenn ja, wem unterstand die Gesamteinsatzleitung der in Hamburg zusammegfaßten 20 000 Polizeikräfte während des G 20 Gipfels, einem zivilen oder einem militärischen Kommando, statt unter Verantwortung des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz und Innensenators Andy Grote?

Welches zivile oder militärische Kommando war verantwortlich dafür, dass zeitnahe Polizeieinsätze zum Schutz der Zivilbevölkerung im Schanzenviertel, Altona verhindert wurden. dass bar jeder Fürsurgepflicht des Polizei Dienstherrn Polizisten*nnen überfordert und erschöpft unterversorgt mit Wasser, unendlichen Überstunden, entgegen Dienstzeitverordnungen, am Straßenrand ausgeowert hockten,mussten, z.T. ohnmächtig wurden?

Erinnern wir uns: Im Vorfeld des G 20 Gipfels in Hamburg 2017 war in den Medien viel von der erstmaligen Zusammenarbeit von Polizei, Bundesgrenzschutz, Bundeswehr, NATO Kräften die Rede

Dabei klang das Wohlgefallen darüber von interessierter Seite unüberhörbar an, dass Entscheidungen des Deutschen Bundestages auf Antrag der Großen Koalition CDU/CSU/SPD den Weg dazu schnörkellos geebnet hatten.
JP

https://www.abendblatt.de/hamburg/article212476313/Linkspartei-Polizei-setzte-bei-G-20-illegale-Kriegswaffen-ein.html
08.11.17
Gipfel in Hamburg
Linkspartei: Polizei bei G20 mit illegalen Kriegswaffen
Von Jens Meyer-Wellmann