Paradise Papers offenbaren deutsche Unterlassung der Vermögenserfassung

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/milliarden-deals-rohstoffkonzerne-video-100.html

Paradise Papers – Zocker, Trickser, Milliardäre
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Paradise Papers: US-Medien auf der Suche nach russischer Einmischung
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Video: Paradise Papers: Geheime Geschäfte – Die Milliarden-Deals der Rohstoffkonzerne

05.11.17 | 45:05 Min.

https://www.nzz.ch/wirtschaft/neun-antworten-zu-den-paradise-papers-ld.1326450?mktcid=nled&mktcval=107_2017-11-6

Ungezählte Finanzgeschäfte laufen über Offshore-Firmen auf paradiesischen Inseln. Im Bild: der Strand in Southampton auf Bermuda. (Bild: C. J. Gunther / EPA)
Was zeigen die «Paradise Papers»? Zehn Antworten zu den neuen Leaks
Wer steckt sein Geld in Offshore-Konstrukte? War das legal? Und was steht im jüngsten Datenleck zur Schweiz? Ein Überblick.
Boas Ruh / Martina Medic / Thomas Schürpf
6.11.2017, 11:05 Uhr

1. Was sind die «Paradise Papers»?
Kommentar
Allzu durchsichtige Verteufelung des «Paradieses»
Peter A. Fischer

 

Sogenannte „Paradise Papers“ machen seit Sontagabend, 5. November 2017 nicht nur einen erschütternden Einblick frei in die Welt der Steuerparadise, was spektakulär kommuniziert wird, sondern in die steuerrechtlichen Unterlasungssünden jener entwickelten Staaten, auf deren Boden der größte Batzen des Weltwirtschaftssozialprodukts für Unternehmen nahezu steuerfrei generiert wird, weil es an steuerlicher Veranlagung von Vermögenswerten der Unternehmen, Privathaushalte für die gesamtwirtschaftliche Bilanz/anno im Rahmen eines Reichtumsbericht fehlt.

Das könnte sogar zu einem Vermögenssteuersatz von 0 % Sinnmachen, um damit gesetzlich kegitmiert aufzuhören, straflose Verschleierung von Vermögenswerten aller Vermögensarten zu begünstigen.

http://www.taz.de/!5460274/
Finanzskandal „Paradise Papers“
6. 11. 2017

Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin

Ulrike Herrmann schreibt in der taz 6.11,2017 :
„….von Malta bis zu den Bermudas. Denn der Leak, über den am Sonntagabend das Netzwerk Investigativer Journalisten in zahlreichen Medien weltweit berichtete, umfasst 13,4 Millionen Dokumente, die überwiegend von der Offshore-Anwaltsfirma Appleby stammen, die potente Kunden und Unternehmen gern dabei berät, wie man seine Steuerpflichten minimieren kann. Appleby selbst ist sich jedoch keiner Schuld bewusst. Die Kanzlei erklärte, es gebe „keinen Beweis für Fehlverhalten“.
Genau an dieser Stelle werden die „Paradise Papers“ explosiv: Es wurden nämlich auch die Unternehmensregister von 19 Steueroasen geleakt. Jetzt ist bekannt, wem die Briefkastenfirmen gehören, die in Antigua & Barbuda, Aruba, den Bahamas, Barbados, den Bermudas, Kaimaninseln, Cookinseln, Dominica, Grenada, Labuan, Libanon, Malta, Marshallinseln, St. Kitts und Nevis, Saint Lucia, Saint Vincent, Samoa, Trinidad und Tobago sowie Vanuatu angesiedelt sind.“ (Zitat Ende)

ARADISE PAPERS Massive Document Dump NAMES Politicians & Elites Hiding Billions From Public

Gleichwohl braucht es neben all den Paradise Papers 2017, Panama Papers 2015 in Deutschland der Aktivierung der 1997 durch BVG Urteil ausgesetzten Vermögenssteuer mit der Maßgabe die Ungleichheit bei der Veranlagung unterschiedlicher Vermögensarten, Geld, Kapital, Immobilien, Grund, Boden, Wald, Wiesen, Seen, Wege- Patent- Verwertungsrechten zu beenden, um überhaupt und sei es zu einem Vermögenssteuersatz 0 % die Vermögensverhältnnisse von Unternehmen, Privathaushalten überhaupt zu erfassen, die Straflosigkeit der Verscheierung von Vermögenswerten abzustellen.

Darüberhinaus geht es im Vorfeld des Brexitvollzugs darum. für kommende Verhandlungen zwischen der EU und Great Brtiain die Vermögensverhältnisse des United Kingdom sonders der exterritorial britischen Gebiete unter dem Dach der iliustren Windsor Royal Family Queen Elisabeth II in Gestalt der Steueroasen in Übersee, Kanalinseln, Irischen See u. a. Isle of Man, Jersey, außerhalb des Geltungsbreichs der EU unter dem Aspekt einer weltweit zu entwickelnden Ausgleichs- und Entschädingungsökonomie zu bewerten, Umsatzsteuerbetrug im Schengenraum aufzudecken strafrechtlich zu ermitteln, juristisch strafbewehrt zu sanktionieren, und wieweit binnen Jahzehnten EU-Ländern durch die britische Wirtschaft, deren Akteure und umgekehrt Vermögenswerte und Entwicklungen verkürzt wurden.

Dabei ist das Recherche Netzwerk Deutschland WDR/NDR/Süddeutsche als juritisch prekäres Konstrukt mit Georg Mascolo als Koordinator patriotisch so moralin unterwegs, bei Gefahr nicht zu vernachlässigen, dass Kontinentaleuropa, die EU, voran Deutschland hurtig dabei ist, sich als opulent weiter Steueroasen Braut zu schmücken, jene mit verchleierten Vermögen nach Deutschland, weg von der Schweiz, Monaco, Liechtenstein, Malta, Luxemburg, Niederlande, Great Britains Steueroasen zu locken, die sich durch Paradise Papers auf den Schlips getreten fühlen und Muffensausen erfasst.

Nicht nur Trinidad, Tobago.verweigern Informationsaustauch auch die Steueroasen Englands Isle of Man, Jersey, Überseegebiete brtischer Krone als exterritorial britische Queensize Zone mittendrin wie die made im verdichteten Verlehrsspeck und doch völkerrechtlich außerhalb der EU

Seltsam die Bundesregierung lässt sich erst durch Paradise Papers zum Jagen dessen tragen, was ihres Amtes ist und sucht doch weiter aus dem Munde des Bundesfinanzminister a- D- Wolfgang Schäuble mit Verweis auf Vergeblichkeit aller Bemühungen angesichts angeblich allgemeiner Globalisierung hinhaltende Ausflüchte

Für mich macht Veröffentlichung der Paradise Papers deutlich, die Aussetzung der Vermögenssteuer 1997 durch das Bundesverfassungsgericht (BVG) entgegen dessen Maßgabe, die Ungleichheit der Veranlagung von Vermögensarten zu beenden, folgende Untätigkeit von Bundesregierungen unterschiiedich politischer Farben rotgrün, schwarz-rot, schwarz-gelb, schwarr-rotund Deutschem Bundestag, hat den Wildwuchs strafloser Verschleierung von Vermögenswerten erst durch steuerliche Nichtveranlagung von Vermögenswerten und -arten und sei es zu 0 % Steuersatz möglich gemacht.

Deshalb betone ich, brauchen wir eine Vermögenssteuer, nicht zu allererst wg. deren bisher fehlendem Steueraufkommen sondern die amtlich erlaubt straflose Verschleierung von Vermögenswerten einhergehend mit strafloser Steuervermeidung zu beenden.

Paradise Papers zeigen einesteils, wie unsere Nachbarländer in der EU Großkonzernen beim Steuersparen helfen, anderenteils wie in Deutschland legal, illegal, schnurzegal beim Immobilenmerwerb durch Heuschrecken des Finanzkapitals in Metropolen Berlin, Hamburg, München, Düsselödorf, Frankrfurt/Main über Treuhänder legal Steuern verkürzen, Gelder aus Griechenland, Portugal, Spanien, Syrien, irak Afghanistan, Libyen u. a. Krisenregionen ungebremst anlocken, in Deutschland durch Immobilenerwerb Immobilen- , Mietpreisblasen zu nähren, 12 Jahre lang amtlich toleriert CUM-CIM-EX Dividenden Zockerei zum milliardenschweren Nachteil des Steuerzahlers möglich war, gleich welche Farben in Berlin regierten.

Dazu lassend:

https://www.taz.de/!5460489/
Karlsruhe stärkt Rechte des Bundestags
7. 11. 2017
BundesverfassungsgerichtStuttgart 21Bankenkrise
Die Regierung muss antworten

Der nacheilende Rechtsstaat in Gestalt vorliegenden BVG Urteils (Az. 2 BvE 2/11) kann nach 7 Jahren Verschleppung der Urteilsfindung keinen hinreichenden Rechtsfrieden herstellen, weil das Kind Stuttgart 21 längst in den abgrundtiefen Brunnen gefallen, der Anfangsverdacht von Strafvereitelung durch die Bundesregierung im Fall der BaFin und als Eigner der Bahn AG gegeben scheint, möglicherweise nicht nur Rechte des Deutschen Bundestages sanktionslos, sondern auch die von Aktionären*nnen der Banken verkürzt wurden, wenn BONI an Manager überschuldeter gar von Insolvenz bedrohter Banken, steuermindernd zu Lasten des Steuerzahlers als Betriebskosten veranlagt ausgezahlt wurden.

 

Dass Georg Mascolo als investigativer Journalist an die Moral der Superreichen appeliert. ist hübsch aber wenig zielführend, wenn es darum geht, gesetzlich zeitnah Paroli zu bieten, Transparenz von Vermögensverhältnissen durch die Aktivierung der 1997 ausgesetzen Vermögenssteuer herzustellen, endlich die wirklich gravierende Steuervermeidung zurückzuführen, die darin besteht, dass es seit 2009 eine deutsche Mehrwertsteuer zu Lasten von 99 % der Bevölkerung in Höhe von 19 % geht, dass Renten, Sozialhilfe, Pflege, Arbeitsmarkreformen wie die Agenda 2010,Hartz IV Gesetze allein über Sozialabgaben der Arbeiutnehmerschaft finanziert werden, dass bei kalter Progression bedeutet, untere Einkommen werden zwar mit weniger mit Einkommenssteuern belastet, aber über die Maßen mit Sozialabgaben belastet sind, statt diese teilweise über Vermögens- , Erbschaftssteuern zu finanzieren.

JP

 

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Pulse of Europe: Plädieren Katalanen in Brüssel auf ein Stiftsadel Fehderecht?

ildesheimer Stiftsfehde
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OESTER FEHDE 2015 – DER FILM
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Stiftsadel
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Domkapitel Domherren Canonitat Kölner Domkapitel Domgrafen Ritterschaft Stiftsfähigjeit Prüfung, Wappentafeln, Wappenbücher Emanzipation Abrenzungspolitik Stiftsadel enge Bindung ans Reich prägend Metternich teil des Stiftsadel

Europagespräche SoSe 2015
9 Videos 3 Aufrufe Zuletzt am 06.04.2017 aktualisiert

 

Meine ungehaltene Hamburger Rede am 5. November 2017

Hallo Hamburg!, liebe Pulsgeberinnen und Pulsgeber,

Was erleben wir gerade?

in der EU feiern Separatisten empörte Urständ unter Anrufung millelalterlichen Fehderechts von Rittern des Stiftsadels, und wollen nicht wahrnehmen, dass das seit Martin Luthers Reformationstagen Landfriedensbruch ist, die EU eine Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft ist, das Versöhnungswerk nach Kolonialismus, Weltkriegen, Genoziden, Holocaust mit stimmebrechtigten UNO-Sitz fortzusetzen

Das mittelalterliche Fehderecht wurde 1495 im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation außer Kraft gesetzt, flackerte aber bis zum Westfälischen Frieden 1648 in Münster/Osnabrück immer wieder auf.
.
Wenn Martin Luthers 95 Thesen 1517  zu Wittenberg vieles nicht erreicht hatben, die Römisch-Katholische Kirche ohne die Flucht in Schismen zu reformieren, eines haben sie unter proaktiver Duldung der Verheerungen des Lebens von Abertausend freien Bauernexistenzen, Bewohnern von Dörfern, Städten erreicht, das Ende des Fehderechts zu begründen.

Dss nun Autoren wie Robert Menasse mit seinem preisgekrönten Buch „Die Hauptstadt“ Separatisten in Katalonien, Flandern, Lombardei, Venezien, Baskenland, assistiert von Jakob Augstein Spiegel 42, Ulrike Guèrot in Frankfurt/Main zu dieser Stunde, wohlgefällig das Wort von den Regionen in den Mund legt, fordert die Gegenrede des Historikers Heinrich-August Winkler im Spiegel 43 heraus.

Robert Menasse zitiere den ersten Kommissionspräsidenten Walter Hallstein zu Unrecht, der habe die Abschaffung europäischer Nationalstaaten gefordert. Nein, der habe als Lehre gegenseitiger Verheerungen durch Weltkriege, den Holocaust das Ende der Kriegsmächtigkeit europäischer Natioalstaaten gegeneinander durch wirtschaftlich-kuluturele Verflechtung in Handel, Wandel, Banken, Verkehr prophezeit.

Machen wir uns mit dem Grünen Reinhold Messner aus Südtirol Donnerstag bei Maybrit Illner nichts vor, die Seperatitsten zäumen das europäische Pferd von hinten auf, liefern Nationalstaaten Steilvorlagen, Entscheidungen zum Europa der Regionen, gemäß Lissabonvertrag 2010, auf den Nimmerleinstag zu vertagen.

Wir brauchen die demokratisch verfassten Nationalstaaten als Subjekte des Völkerrechts, um den Lissabonvertrag zu vollenden.

Wer da mit Jakob Augstein meint, Regionen standen schon immer für Frieden, Bestand der Heimat, kulturelle Verankerung, Nationalststaaten standen für Krieg, Unruhen, Verheerungen nach innen und außen, die befinden sich auf dem Holzweg, meint Heinrich August Winkler und ich mit ihm, um sich Bretter vor den Kopf zu nageln, statt mit Hannah Arendts sozialtheoretischen Lehren den „HolzwegW vernetzt zu nutzen, den Wald soweit von Bäumen, Gestrüpp für Lichtungen zu bereien, dass ein Versammungsort gemeinsamen Innehaltens achtsamen Nachdenkens enststeht.

Schaut nach Syrien, dem Irak, Afghanistan, Kaukasus, Libyen, Ukraine, Irland, Separatisten liefern Steilvorlagen für asymmetrische Kriege des 21. Jahrhunderts.

Was wir heute Regionen nennen, sind jene zufälligen Landschaftsgebilde von nomadisierenden Stammesvölkern mit liquiden Grenzen, die sich einst zu Nationalstaaten gegenüber anderen Nationalstaaten verbunden haben.

Was tun Katalanen in Frankreich, wenn Katalonien von Spanien separiert, ein Naionalstaat wird, werden sie rebellisch, bewaffnen sie sich fremdfinanziert von interessieter Seite für asymmetrische Kriege mitten in Europa, mit Verweis auf ein „Fehderecht“ europäischen Stiftsadels?, wie es Ulrike Guèrot in ihrem Buch „der neue Bürgerkrieg“ 2017 sinngemäß anklingen lässt?

Im übrigen, was bringt dieses kleinteilige Denken in 50 bis 60 EU Regionen, denen wahrlich mehr an Autonomie zugestanden gehört, wie es Professorin für Europapolitik und Demokratie Ulrike Guèrot in ihrer Streitschrift „Der neue Bürgerkrieg“, Robet Menasse „Die Hauptstadt“ mit einem Brüsseler Bürokratenadel vorschwebt, außer „Unrat“, wenn wir in die Zukunft der EU schauen, der sich die Ukraine, Weissrussland, Russland, die Türkei, Israel, Palästina, Libyen, Tunesien, Algerien, Marokko, England nach dem Ausstieg vom Brexit als neue Mitglieder zuwenden?.

 

Da wirken dann die bisher großen Staaten der EU, Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Polen eher klein.

Joachim Petrick

 

 

 

Ulrike Guérot über die Idee, einer europäischen Republik
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nterview mit Ulrike Guérot – CPD Policy Blog
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rautöne Ep.#5 – Ulrike Guérot – Kampf um Europa
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http://www.ardmediathek.de/radio/Das-interkulturelle-Magazin/Der-neue-B%C3%BCrgerkrieg-Gespr%C3%A4ch-mit-Po/B5-aktuell/Audio-Podcast?bcastId=5962058&documentId=42509188
„Der neue Bürgerkrieg“ – Gespräch mit Politologin Ulrike Guérot über das offene Europa und seine Feinde

30.04.2017 | 25 Min. | Quelle: BR

„Der neue Bürgerkrieg“ – Gespräch mit Politologin Ulrike Guérot über das offene Europa und seine Feinde / Juden fühlen wachsende Bedrohung – Expertenkreis fordert Gesamtkonzept gegen Antisemitismus / In Schule und Ausbildung investieren Sachverständigenrat für Migration und Integration legt Jahresbericht 2017 vor / „Die verschleierte Gefahr“ – Zana Ramadanis Buch über die „Macht der muslimischen Mütter“ / Grenzenlose Vielfalt – Die

 

 

Eucharistie: Jesu Versöhnung der Verwaisten mit sich, die Tempeln verwiesen

Was bedeutet Eucharistie?
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Das Sakrament der Eucharistie
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MC – Folge 38 – Was ist die Eucharistie?
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Monstranz
Eucharistie

„Esst blutendes Fleisch, trinkt Blut, gegen der Väter Isreals Brauch wenn ihr Durst, Hunger leidet als sei es mein Leib, mein Blut.

Eucharistie, Johannes Evangelium Kapitel 6

„Esst blutende Fleisch, trinkt alles Blut, das ihr in eurer Not ums tägliche Wasser, Brot, eurem Elend am Wegesrand, im Abfall Reicher, beei öffentlichen Speisungen der Tausenden findet, gereicht bekommt von römischen Reisigen, euren Durst, Hunger zu stillen als sei es mein Leib, mein Blut, euch gegeben, auf dass ihr in diesem geheiligten Mahl selig im Danke Gottes bleibt, auch wenn ihr der Tempel, Stadtkrteise Isreals als obdachlos „Unbelehrte“, „Unreine“ verwiesen seid.“

Warum sagt Jesus solches, in Kenntnis, dass damit das jüdische Sakrileg koscheren Fleisches gebrochen ist?

Jesus sagt dieses zu jenen, denen es, aufgrund ihres Elends, ihrer Not ums täglich sauberes Wasser, Brot, Mangel an religiösen Unterweisungen fehlt, die nicht wissen, wissen können, was sie tun, um ihren Durst, Hunger zu stillen und erleben, dass sie, anders als die Händler, von den Tempelwächtern aus den Tempeln Israels vertrieben sind.

Jene, die da in Gefühlen der Schuld vermeinen, sie leben in Sünde, weil sie Jahwes Gebote nicht einhalten können, versöhnt Jesus im Namen Gottes mit seinen Worten mit ihrer aus der Not geborenen Lebenspraixis, anderen geich, auch ohne religiöse Unterweisung, Kinder Gottes zu sein.

– Quelle Professor der Theologie in Heidelberg, Klaus Berger s Buch „Jesus“2004 Droemer-Knaur Verlag S. 560-570 –

Nicht nur uns Menschen verbindet, sondern uns darüber hinaus mit Löwen und Affen.“ sagt Theologie Professor Klaus Berger iaus heidelberg m taz Interview (s. u.). Wohl wahr.

Martin Luther sprach, klerikal radikal abgeschminkt, einmal rustikal krachern laut, einmal fromm und leise, anfänglich wider alle Priester Profession der Laienpredigt das Wort, zu seinen Seufzenbrüdern, wie er sie kannte und nannte, von der größten Ehre des Weibes, den Mann zu gebären und hatte dabei ein klares Bild vor Augen, als hätte es Cranach der Jüngere gemalt , dem Ehestand mittellosem Mönch und Nonne, ohne Brautgeld, noch Mitgift zu entrichten, in der Freiheit des Christenmenschen, im Bunde mit allem, was da nahe kreucht und fleucht, im Namen regional marktkonformen Klerus von Fürsten Gnaden bei wundersamer Mehrung allgemeinen Wohlstands, eine Lanze zu brechen

Luther stand ohne Furcht vor Thronen, Papst noch Kaiser ausgenommeb Kurfürst Friedrich der Weise zu Sachsen-Anhalt-Coburg als seinem Garanten und fiel doch, in Acht und Bann geschlagen, sang- und klanglos Mächteränken seiner Zeit anheim, sein eigentliches Ziel zu verfehlen, alle Reformationskräfte in einem Bund zu vereinen, die Römisch-Katholische Kirche an Haipt und Gliedern reformiert, föderativ von ihrer Peripherie her, als ginge es um EU Regionen, bis ins Zentrum Rom ermächtigt, der Cristenheit zum geistlich-weltlichen Wohl und Gedeih, vom Kopf auf die Füsse zu stlellen.

So strebt Bruder Martin, nach Art und Weise seiner Reformation, vorbei den Furien der Kurie zu Rom, Face to Face dem Anti-Christ Papst, wie er ´hn lästernd dreisten Geistes seiner Zeit schimpft und landet unvollendeter Dinge am Ende seiner Tage urbi et orbi am Arsch des Kapitals, Weltgeist Geldphilosophen Fugger/Welser?

Da frage ich, wird Luthers Reformation über die Freigeldtheorie Silvio Gesells durch EZB-Negativzinspolitik, das monetäre Mining wundersame Geldschöpfung Mario Draghis fortgesetzt?
#MartinLuther ersann der #Nonnen Weiber Lohn an Mitgift Statt, den Mann zu gebären, mittellos, den Ehestand einzugehen

Dass über den Wassern Wandeln Jesu wird leichten Herzens irrtümlich oder mit schwerem Herzen und Vorsatz gerne als Wunder kommuniziert, statt als das genommen zu sein, wofür Glauben, Religion auch steht, aber offensichtlich in den abrahmitischen Religionen nicht stehen soll in hierarchisch hochgerüsteten Kirchen, nämlich für Poesie in der Sprache, Gesang, Gebet, in Gefühlen, die die Jesu Fähigkeit des Schwimmens als Alleinstellungsmerkmal unter damaligen Fischern in einen metaphorisch poetischen Zusammenhang zu stellen gewohnt ist,

Die leibliche Auferstehung unter theologisch-geistlich oszellierender Betrachtung des Spannungsbogens von Gottesferne, Gottesnähe, mag sinnstiftend sein, wenn wir zur Kenntnis nehmen, dass das Ferne uns nah, das Nahe fern sein kann, alles am und im Himmel allerorten gegenwärtig ist.

Darin mag sich wiederum voller Poesie das Wort von der leiblichen Auferstehung des Menschen erfüllen, gleich ob er im Glauben oder nicht im Glauben Gottes lebt. Menschen, deren Verlust wir durch Tod erfahren, bleiben uns in der Trauer durch ein gesteigertes Maß an innerer Achtsamkeit, Zwisprache mit der Erinnerungen an die Person in Liebe wie Wut „warum hast Du mich verlassen“ so nahe, gleich ob sie neben uns, gleich ob sie unter der Erde begraben weilen, zu Aschze verbrannt wurden.

Das heißt Allerorten. Für den Ausdruck des umfassenden Allerorten Überall sein, steht das Wort „Gen Himmel Fahren“

Glauben ist beim Kreisen um Gottesnahe, Gottesferne nicht nur eine Sache berufener Exegese, geistlicher Ämter, Gebete, Andacht, Meditation, Gesänge, Choräle, Lithurgie, sondern ganz persönlich innerer Poesie. Da die abrahamitischen Kirchen n. m. E. mehr mti „inquisitorischer“ Austreibung bestimmten Glaubens in ihrer Gemeinde urbi et orbi befasst sind denn mit der personalaufwendigen Unterweisung ihrer „Schäflein“ von der Wiege bis zur Bahre in Glaubensweisen und Praxis, sollte das zumindest bei allem Trennungsschmerz von vorherigem Glauben zum Trost voller Poesie geschehen.

Menschen die sich uns durch Tod entfernen, gelten uns in ungeteilter Achtsamkeit ausgesprochen nahe, Menschen, die uns vetrauter und vertrauter nach durchstandener Trauerzeit sind, gelten uns, gleichwohl ob sie neben uns als auch von uns sich entfernend auferstanden, weit weg im Himmel zu sein scheinen, allerorten gegenwärtig.
JP

#KlausBerger verbindet theologisch neben dem Menschen den Menschen mittenmang alles was da kreucht und fleucht
https://www.taz.de/Theologe-Klaus-Berger-ueber-Luther/!5456497/
Theologe Klaus Berger über Luther
30. 10. 2017

das Interview führte
Philipp Gessler

https://joachimpetrick.wordpress.com/2016/10/29/also-sprach-luther-die-groesste-ehre-des-weibes-ist-dass-sie-maenner-gebaert/

„Zwei Plus Vier Vertrag 1990“ Mangel ist heilbar, ein Europa grenzübergreifender Regionen zu fördern

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag wird 25 Jahre alt
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Zwei-plus-Vier-Vertrag
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Europa braucht keine G Helden, Europa braucht als „Lernendes System“ grenzübergreifender Regionen wie Katalonien frische Luft zum Atmen

Emmanuell Macron droht als Shooting Tiger Star für die angeblich europäische Sache der Demokratie zu springen und als Kamin Vorleger zu landen, der immerhin noch dazu taugt, vergessen zu machen, dass es Frankreich 2006 war die EU Verfassung durch ein Referendum zu torpedieren.

Wie Macron seine Sache, zäumen die Katalonen das Pferd ihrer Sache, ihrer Autonomie von hinten auf, wenn sie von Spanien entgegen Verfassung die Separierung fordern, anstatt in Brüssel, mit anderen Regionen der EU vernetzt, eine grenzübergreifende Stärkung der Regionen als Wirtschaftsraum zu fördern, damit Katalanen in Frankreich auch was von der Autonomie haben. So entsteht der Eindruck, dass es wie in Griechenland auch um eine weitere Wette an den Internationalen Finanzmärkten von Globalplayern wie Goldman Sachs, Staats- und Pensionsfonds mit Risikoausfallversicherungen ? gegen den Euros geht, um katalanisch-spanische Schulden zu „europäisieren“. Immerhin ist Katalonien als wirtschaftsstärkste Zone Spaniens gleichzeitig die am meisten in Madrid, Brüssel verschuldet spanische Region.
Seit der Finanzkrise 2008 ist die EU zu einem Dienstleister der Banken, Versicherungen, Finanzdienstleister statt der Förderung grenzübergreifender Regionen im Schengenraum der Mitgliedsstaaten geschrumpft.

Angela Merkel kann das, die historische Stunde nutzend, ändern, wenn sie das brüchige Fundament der Deutschen Einheit 1990, die allein auf den historisch wenig belastbaren

„Zwei Plus Vier Vereinbarungen“

ein Status-Vertrag Bundesrepublik/DDR mit den USA/UdSSR, England/Frankreich als „Grundgesetzersatz“ für Angelegenheiten der Außenpolitik unter Ausblendung innerdeutschen Verfassungsdebatte, bei Aufrechterhaltung von Geheimverträgen des Pariser Abkommens 1955, statt einem Friedensvertrag Deutschlands auf der Grundlage einer neuen deutschen Verfassung mit 53 Staaten Europas, der Welt vom 12. September 1990 im Moskau beruhen, mit Rechtsfolgen für die Beziehungen des wiedervereinigten Deutschlands mit Drittländern, durch eine neue Art nachhaltigen Wirtschaftens, der einer Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie stabilsiert, von ihrer bisherigen Austeritätspoitik zugunsten Private Public Partnerership (PPP), auf einen europaweiten Wachstumspfad bringt.

Deutschland ohne Friedensvertrag, trotz Zwei-plus-Vier-Vertrag!
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DF History Geheimakte Deutsche Einheit DOKU HD
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Ohne es kenntlich zu machen, legt die AfD den Daumen auf die Wunde als Chance, dass Deutschland mit 16 Bundesländern, bei 9 europäischen Nachbarstaaten in Ost, West, Nord,Süd, historisch in der EU grenzübergreifende Wirtschaftszonen bildet und darüberhinaus in Europa bis nach Asien, Naher, Mitterer Osten, Nord-Afrika eine Aufgabe als Katalysator ganz unterschiedlicher kultureller, historischer Prägungen zugewachsen ist, ohne diese bisher wirklich soziokulturell gesellschaftspolitisch verankert zu kommunizieren.

Wir erleben seit 1990 mit der Einheit Deutschlands nicht eine Spaltung deutscher Kultur und Volkes, sondernn deren Aufblühen , bisher allerdings nur als Mauerblümchen, eine Erweiterung der Sichtweise auf Nachbarstaaten, eben anders als Baden-Württemberg, NRW, Niersachsen nach der Schweiz, den Beneluxstaaten, Saarland Frankreich, Bayern Österreich, Ungarn, Kroatien, Slowenien, Griechenland, Italien,Schleswig Holstein Dänemark,Norwegen, Schweden, MeckPom. Brandenburg, Sachsen, Polen, Tschechien, Baltische Länder, Litauen, Estland, Letland, Finnland..

(Doku in HD) Ringen um die Deutsche Einheit – Der Zwei-plus-Vier-Vertrag – Geschichte treffen
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Vor 1990 gab es 1949-1989 bis zum Berliner Mauerfall in Gesamtdeutschland über alle Grenzen des Eisernen Vorhangs hinweg im kulturell-politisch-kirchlichen Raum einen Inneren Konsens Block für Frieden, Freiheit, politischen Pazifismus, der hieß die „Innere DDR“ als das „Neue Deutschland“ nach dem Aufbau der Trümmerlandschaften nach 1945,

Auch der westdeutsche Teil dieses Blocks wurde durch den Beitritt der DDR nach Art 23 GG am 3. Oktober 1990 statt neuer Verfassung nach Vereinigung, „ohne Debatten sang- und klanglos mit abgewickelt, Das wird vergessen.

1953 hat der Koreakrieg Westdeutschlands stotterndem Konjunkturmotor Schubkraft Richtung Wachstum, „Wohlstand für alle“ unter der Losung „Soziale Marktwirtschaft“ verliehen, bzw. deren frühzeitges Scheitern verhindert,

Kriege haben inzwischen, auch wenn es seit 1953 weltweit unzählig weitere Kriege, sogenannt militärisch-humanitäre Interventionen gab und gibt, als „War-Deal“ Wachstumsmotoren mit dem Ziel „Wohlstand für alle“ ausgedient. Das hat spätestens der Golfkrieg 1991 belegt.

Ein Wachstumsschub für Deutschlands Konjunktur blieb, trotz deutscher Militärhilfe in Höhe von 12 Milliarden DM für die Koalition der Willigen mit den USA als Führungsmacht gegen Saddam G Hussein, anders als 1953 aus.

Deutschlands Einheit, die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen und Europa. Erfahrungen eines Akteurs
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Oszellieren zwischen „Schwarzer Null“, grundgesetzlich verankerter „Schuldenbremse“ und Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli) 2019 zugunsten der Besserverdienenden, das passt zur gegenwärtigen Jamaika Mogelpackungspolitik, ohne auch nur an eine Vermögensveranlagung hierzulande, wahrhaftigen Reichtumsbericht, geschweige denn Vermügenssteuer zu denken,

Weltweit wird Armut in der eigenen „30 zu 70  % “ Gesellschaft entdeckt, so auch in Deutschland, der EU, als letzter Wachstummarkt für leistungsloses Einkommen zu generieren.

Der „Innere Soli erwuchs 1991 aus Umständen, dass die Deutsche Einheit zunächst nur aus der Portokasse, dann „Oh wir waren alle, sonders die Regierung Kohl, so überrascht“, die Portokasse reichte nicht, dann einseitig zu Lasten der gesetzlichen Sozialkassen unter Schonung unternehmerischer, privater Vermögensbildung mit Schlussakkord der Agenda2010 Hartz IV Gesetze 2003 auf rotgrünem Ticket unter BeIfall der CDU/CSU/FDP Opposition durch einen treuwidrigen Rentensichelschnitt von 30 % grundgesetzlich verankertem Forderungseigentum – Begriff bei Professor Paul Kirchoff – ab der Jahrgänge 1938 finanziert wurde.

Angeischts der Tatsache, dass die Vermögenssteuer mit BVG Urteil 1997 unter der Maßgabe ausgesetzt wurde, dass der Derutsche Bundestag die ungleiche steuerliche Veranlagung von Geld- , Kapitalvermögen gegenüber Anlage- , Grund- , Boden- , Seen-, Wald- Wiesen- , Kulturgütervermögen beendet, muss der „Innere Soli“ bis zu einem besseren Staatsfinanzierungsmodell als Vermögensersatzsteuer erhalten bleiben.

Was denn sonst, die ZDF heute show hat den Soli 2014 zum UNESCO Kulturerbe erhoben, weil es nun darum geht, neben Instandsetzung, Modernisierung der Infrastruktur, Erschließung des ländlichen Raumes mit schnellen W-Lan Internet Breitband Glasfaserleitungen, jene über eine Ausgleichsökonomie in Bund. Ländern, Kommunen, Sozialer Wohnungsbau, Wiedereinführung der 1992 ausgesetzten Mietpreisbindung für öffentlich geförderten Wohnungsbau, Aktivierung der 1992 ebenfalls ausgesetzten Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften, Ende des Ausblutens des ländlichen Raumes zugunsten der Ballungsräume Berlin-Potsdam, München, Hamburg, Köln, Düsseldorf, Dresden, Leipzig mit dem Soli Ertrag von 20 Millarden €/anno zu entschädigen, die seit 1990 einseitig die Kosten der Deutschen Einheit dazu die Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze durch 30 % Entzug ihrer Rentenanwartschaften, Kürzungen des Arbeitslosengeldes, Arbeitslosenhilfe finanzieren
JP

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/europas-zukunft-zeit-fuer-demokratische-helden-kolumne-a-1175084.html
Zukunft Europas Zeit für demokratische Helden

Die europäische Krise geht tiefer, als viele denken. Retten können die in ihrer derzeitigen Verfassung undemokratische Union nur konkrete Initiativen und große Ideen. Angela Merkel muss handeln.

Eine Kolumne von Georg Diez
Sonntag, 29.10.2017 15:47 Uhr

 

Soli „Vermögensersatzsteuer“ Entschädigung für illegitim einseitigen Renten- Forderungseigentumsentzug. Was denn sonst?

ZDF heute show 28.11.14 Soli Solidaritätszuschlag ZDF Best of ohne Lutz
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Adriano Celentano – Soli
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Oszellieren zwischen „Schwarzer Null“, sprich grundgesetzlich verankerter „Schuldenbremse“ und Abschaffung des Soli zugunsten der Besserverdienenden, das passt zur gegenwärtigen Jamaika Mogelpackungspolitik nach Art von Rosstäuschung, ohne auch nur an eine Vermögensveranlagung hierzulande, wahrhaftigen Reichtumsbericht, geschweige denn Vermügenssteuer zu denken, Armut als letzten Wachstummarkt für leistungsloses Einkommen zu generieren.

Der „Innere Soli erwuchs“ aus „unheilschwangeren“ Umständen, dass die Deutsche Einheit zunächst nur aus der Portokasse, dann „Oh wir waren alle sonders die Regierung Kohl, den ich hol, so überrascht“, die Portokasse reichte nicht, dann einseitig krass zu Lasten der gesetzlichen Sozialkassen unter Schonung unternehmerischer, privater Vermögensbildung mit Folge der Einführung der Agenda2010 Hartz IV Gesetze 2003 auf rotgrünem Ticket unter enthusiastischeM BeIfall der CDU/CSU/FDP Opposition per treuwidrigem Rentensichelschnitt von 30 % grundgesetzlich verankertem Forderungseigentums ab derJahrgänge 1938 finanziert wurde.

Gleichzeitig winkte 1997 vermögensnahen Schichten per BVG-Urteil die Aussetzung der Vermögensveranlagung von Unternehmen, Privathaushalten, sprich Vermögenssteuer, weil eine Bundesregierun nach der anderen, gleich welcher politischen Farbe, sich außerstande erwies, Kapital- , Grund- ,, Boden- , Immobilien- , Kulturgüterrvermögen ausbalanciert gleichermaßen zu veranlagen, wie es das BVG Urteil seit 20 Jahren anmahnt, Da ist die Soi-Debatte eine reine Verdeckungskampagne, über die Vermögenssteuer nicht zu reden.

Der Ertrag aus dem Soli gehört heute selbsttverständlich nicht als monetäres Fast Food in private Vermögenshand, die hochpreisig spekulative Blasenwirtschaft bis zum Crash durch Platzen zu befeuern, sondern als Slow Food „Vermögensersatzsteuer“ symbolisch ausgleichende Entschädigung für ergangenes „Unrecht beim Forderungseigetumsentzug“ jetzt in die gesetzlichen Sozialkassen, was denn sonst 🙂

Motor, Armut als Wachstumsmarkt zu generieren

„Schwarze Null“, das ist in der EU, deren Mitgliedstaaten, in Deutschland, Bund und Ländern der Motor aus der Armut öffentlicher Haushalte, EZB Target 1 und 2 virtuelle Geldschöpfung monetäres Mining durch Kreditaufnahme, Anleihenaufkauf aus privatwirtschaftlicher und öffentlicher Hand von gegenwärtig 60 Milliarden €/Monat bis 2018? hin und her, Daseinsvorsorge zu Lasten immer mehr verschuldeter Privathaushalte in der EU, kombiniert mit Blasen- , Schattenwirtschaft, befeuert durch virtuell digitales Geld wie Bitcoin beim dereguliert computergesteuert hochfrequent hypergetakteten Handel mit Devisen, Anleihen, Aktien, Rohstoffen, Termingeschäften, Wetten. Zetifikaten, Derivaten, Risikausfallversicherungspolicen an den global offenen und Darknet Finanzmärkten zu Gunsten privaten Reichtums in immer wenigeren Händen einen allerletzten Wachstumsmarkt für Globalplayer, die da sind, Banken. Versicherungen, Pensions- , Hedge- , Staatsfonds der Carbonindustrieländer Kohle, Öl, Gas zu generieren

Die nächste Fuhre Wasser per PPP nur gegen Zinseszins Gebühr

„Auf staatlicher Ebene aber ähnelt die Ersatzreligion „schwarze Null“ ungefähr dem Konzept, ein brennendes Haus nur so lange zu löschen, bis die erste Fuhre Wasser alle ist, weil man halt geschworen hat, nicht zum Teich zu fahren. „, schreibt Sascha Lobo in seiner Spiegel-Kolumne „Digitales Deutschland Zukunft wird aus Geld gemacht“.

Eine pointierte Formulierung Danke“, und doch nur die halbe Wahrheit. Denn in Wahrheit wird das grundgesetzlich verankerte Mantra „Der Schwarzen Nullt“ sprich „Schuldenbremse“ als Erpressungspotenzial gegenüber unserer Zivilgesellschaft aufgebaut, den Resonanzboden für den öffentlichen Aufschrei nach Private Public Partnership (PPP) Finanzierungsmodellen für die Aurechterhaltung der Daseinsvorsorge zu Gunsten privater Unternehmen zu bereiten.Es wird also per „Schwarzer Null“ nicht geschworen, nach der ersten Fuhre Wasser nicht zum Teich zu fahren, sondern außerhalb von laufenden Haushaltstiteln in Bund und Ländern „Heute kaufen. Übermorgen zahlen“ aus an Privatunternehmen zur Bewritschaftung verpachtete Teiche gegen Zinseszins Gebühr die nächste Fuhre Wasser zu entnehmen..

Die „Schwarze Null“ ist so gesehen ihrem schwarzdunklen Anlass nach eine superteure Mogelpackung, Rosstäuschung, weil in dieser unter dem Appendix Folgekosten die Roten Zahlen unter Null klotzend zum öffentlichen Armutskotzen im Beschwerdechor und Kreis nur so rattern, das Verlangen nach öffentlicher Instandsetzung, Innovation von Infrastruktur, Teilhabe der Bürger*nnen an Kultur, Bildung, Ausbidlung, Sport, außer Stand gesetzt, zupflastern,wegplanieren, öffentliche Armut zu Lasten von immer mehr überschuldeten Privathaushalten, nicht veranlagt privaten Reichtum in immer wenigeren Händern zum gesellschaftlichen Alltag machen.
JP

Entschädigung #Soli als Vermögensersatzsteuer für #Renten #Forderungseigentum Entzug 03 durch Deutsche Einheit 1990
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/jamaika-streitthema-steuern-warum-ein-soli-aus-besserverdienern-nuetzt-a-1174840.html
Jamaika-Streitthema Steuern Warum ein Soli-Aus den Besserverdienern nützt

Der Solidaritätszuschlag ist zum Zankapfel in den Jamaika-Gesprächen geworden. Seine Abschaffung würde riesige Löcher in den Haushalt reißen. Profitieren würden davon vor allem die obersten 20 Prozent.

Von Alexander Sarovic
Donnerstag, 26.10.2017 21:04 Uhr

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/gesellschaftlicher-fortschritt-braucht-investitionen-kolumne-a-1174661.html
Digitales Deutschland Zukunft wird aus Geld gemacht

Für Deutschlands Politik ist die schwarze Null zur Ersatzreligion geworden – obwohl sie ein Symbol des Aufgebens ist. Gesellschaftlicher Fortschritt braucht Investitionen.

Eine Kolumne von Sascha Lobo
Mittwoch, 25.10.2017 16:03 Uhr

Leserbrief wg. befremdlicher Statements des Herrn von Dohnanyi

Todesursache Schweigen
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lisabeth Käsemann wird in Buenos Aires entführt 8. März 1977
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Nürnberger Elisabeth-Käsemann-Symposium
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Elisabeth Käsemann Stiftung
Internationale Strafverfolgung staatlicher Verbrechen in Deutschland
und Lateinamerika: 1933 – 1976 – heute

Klaus von Dohnanyi verschont Olaf Scholz wg. „Olympia Hamburg“, Elisabeth Käsemann verschonte er als Staatssekretär im Außenamt 1977 mit Bemühungen, sie vor Foltertod zu retten

Elisabeth Käsemann (* 11. Mai 1947 in Gelsenkirchen; verfolgt, gefoltert, ermordet von der argentinischen Miltärjunta † 24. Mai 1977 in Monte Grande, Argentinien) Klaus von Dohnanyi *1928 verschont Olaf Scholz wg „Olympia Hamburg“ mit Kritik, Martin Schulz kritisiert er als, „INSM Botschafter“, wie der einstig rotgrüne Superminister Arbeit und Wirtschaft Wolfgang Clement, nennt Schulz einen guten Kerl aber den falschen Kandidaten, um so mehr dazu sein Fall „Das Mädchen“.als Staatssekretär im Außenamt 1977. Damals verschonte von Dohnanyi Bundeskanzler Helmut Schmidt, Außenminister Hans-Dietrich Genscher mit Kritik

Klaus von Dohnanyi hat es mit nun bald 90 Lebensjahren wieder getan, er „dohnanyiert“, wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner im Bundestag nannte, bis die Schwarte kracht, der ganze Äther mitleidig Schoten lacht?

Klaus von Dohnanyi verschont Olaf Scholz wg. „Olympia Hamburg“ mit Kritik, Martin Schulz kritisiert er als „INSM Botschafter“, nennt ihn einen guten Kerl aber den falschen Kandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2017, um so mehr dazu sein Fall „Das Mädchen“.

Damals 1977 verschonte von Dohnanyi Bundeskanzler Helmut Schmidt, Außenminister Hans-Dietrich Genscher mit Kritik wg. deren diplomatischer Untertätigkeit in Buenos Aires, deutsche Staatsbürgern*nnen vor Folter und Ermordung durch die argentinische Militärjunta Rafael Jorges Videle zu schützen, im konkreten Fall, die in Buenos Aires von der Militärjunta 1977 ermordeten deutschen Studenten Elisabeth Käsemann. Klaus Zieschank, den unabhängigen Daimler Betriebsräten u. a. deutschen Staatsbürgern*nnen als Klaus von Dohnanyi SPD-Staatsminister 1976-1979, neben der inzwischen verstorbenen F.D.P. Staatsministerin Hildegard Hamm-Brücher im Außenamt unter Führung des ebenfalls inzwischen verstorbenen Hans-Dietrich Genschers war.

OFFENER LESERBRIEF

Joachim Petrick
Hamburg

Herrn Klaus von Dohnanyi
Hamburg

redaktion@abendblatt.de, leserbriefe@abendblatt.de, matthias.iken@abendblatt.de

Leserbrief zu „Martin Schulz gehört nicht an die Spitze der SPD“ am 10.10.2017 von Matthias Iken

Sehr geehrter Herr von Dohnanyi,

gibt Ihr Statement „Martin Schulz gehört nicht an die Spitze der SPD“ der Parteienverdrossenheit nicht Nahrung?

Geht es nicht auch um Loyalität gegenüber Personalentscheidungen der eigenen Partei, die demokratisch legitimiert sind, zumal, wie in Ihrem Fall, Sie, mit Erfahrungen als Miteigentümer des demoskopischen Instituts Infratest für Wirtschaft, im Fahrstuhl der SPD hochkatapultiert, 1968 beim Superminister Wirtschaft und Finanzen Karl Schiller beginnend, eine steile Karriere mit dem SPD-Ticket bis hin zum Amt des Regierenden Hamburger Bürgermeisters 1981-1988 gemacht haben?

Waren nicht 1981-1988 viele SPD-Mitglieder*nnen Ihnen gegenüber als Regierendem Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg loyal, auch wenn sie fanden, Sie seien nach Bürgermeister Hans-Ulrich Klose, der, anders als Sie, ein bekennender Gegner der Atomindustrie, des AKW-Baus rund um Hamburg – AKW Stade, inzwischen stillgelegt, AKW Krümmel, inzwischen ebenfalls stillgelegt wg. vieler Störfälle, radioaktiv strahlender Belastung der Umwelt, AKW Brokdorf, AKW Brunsbüttel Koog – , der falsche Kandidat?

Haben Sie sich damals als strahlend glühender Atomkraft Befürworter nicht mit dem Atomkanzler Helmut Schmidt im Gleichschritt beteiligt, Hans-Ulrich Klose als Atomkraft Gegner aus Amt und Würden in Hamburg nach Bonn in den Deutschen Bundestag, dort in den Ausschuss für Außenöpolitik zu mobben?

ehrt Euch – Brokdorf
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lmaufnahmen über und aus Hamburg 1980
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rokdorf – wie alles anfing
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2010Laika

olfgang Ehmke: Die Schlacht um Brockdorf
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Tagesschau vom 28.02.1981
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Filmaufnahmen über und aus Hamburg 1980
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Darüber hinaus sind Sie als Geheimnisträger in höchsten Regierungsämtern während der Kanzlerschaften von Kurt-Georg Kiesinger 1966-1969, Willy Brandt 1969-1974, Helmut Schmidt 1974, -1982, n. m. E. begründet, in besonderer Weise auf Loyalität inner- und außerhalb der SPD angewiesen.

Ist von Ihnen in Ihrem Karriereverlauf schon einmal gesagt worden, Sie seien ein guter Kerl, aber der falsche Kandidat?

Genau das haben Sie von Martin Schulz im Gespräch mit Matthias Iken und zuvor in der Anne Will Sendung nach der Landtagswahl in Niedersachsen gesagt. Dabei wurde deutlich, dass es Ihnen gar nicht um Marin Schulz als Person geht, sondern darum, dass er eine andere Europapolitik als der SPD-Seeheimer Kreis um MdB Johannes Kahrs oder die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), deren Botschafter Sie sind, anstrebt, nämlich die politische Einheit der EU voranzutreiben, das Europaparlament zu stärken.

Sie forderten wiederholt, entgegen Ihrer offentlich bekundeten Freundschaft und Sympathien für Bundeskanzlerin Angela Merkel und deren debattenarmer Haltung, die Förderung der Debattenkultur in Deutschland. Wie passt es dazu, dass Sie gegenüber Martin Schulz so persönlich werdend argumentieren, statt wirklich in eine Debatte um die Entwicklung der EU einzusteigen?-

Immerhin wurde Martin Schulz im März 2017 mit 100 % Stimmenanteil von einem SPD-Parteitag durch die Delegierten zum SPD-Vorsitzenden gewählt und auf das Schild des SPD-Kanzlerkandidaten gehoben.

Wie passt Folgendes mit Ihrer demokratischen Haltung ohne Rücksicht auf die SPD zusammen?

Im Fall „Olympia in Hamburg“ verschonten Sie, entgegen ihrer wirklichen Meinung, den SPD-Bürgermeister Olaf Scholz, der allein mit der Bewerbung Hamburgs für Olympia Millionen € zu Lasten des Hamburger Staatssäckels verpulvert hat?, während Sie Martin Schulz mit Ihrer Kritik im „Kick me“ Stil öffentlich wegbrettern wollen?, ohne Meinungskraft, einen geeigneteren Kandidaten für die SPD nennen zu wollen. Soll die SPD eine Partei des „Leeren Stuhls“ werden?, oder ist das Ihrer maßgeblichen Rolle als Botschafter der vorparlamentarischen NGO Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) geschuldet?

Sie sagen „Wir müssen uns nicht nur um Verteilungsfragen, sondern in erster Linie um Zukunftsfragen kümmern „. Meinen Sie, es ginge mehr oder weniger das eine ohne das andere?

Warum deuten Sie die Umwälzungen durch die digitale Revolution in unserer Wirtschaft eher als Bedrohung, denn als Chance, auch für erweiterte Formen der Mitbestimmung am Arbeitsplatz und Umverteilung des BIP-Vermögens von den oberen 10 anteiliger zu den unteren 90 % Privathaushalten, um Wachstum über Kaufkraft zu generieren?

Glauben Sie grundsätzlich, dass mit Reichtum in immer weniger Händen volkswirtschaftliches Wachstum zu generieren ist?, ist es nicht genau umgekehrt, Vermögen in immer mehr Händen ist der Weg auf den Wachstumspfad?

Auf die Frage: „Wie lässt sich die Demokratie denn sichern?“ antworten Sie:“Durch einen starken, mutigen und entschlossenen Staat, aber auch durch konsequente Dezentralisierung“

Früher haben Sie n. m. E. mit Blick auf die neuen Bundesländer hinsichtlich Regierungs- , Parteienaktivität, Investitionen das Hohe Lied von den Leuchttürmen zu Lasten der Infrastruktur in der Fläche gesungen, z. B. haben Sie sich noch nach Jahrtausendwende bei einer Diskussion in der Hamburger Bucerius Law School mit der Bemerkung zu ihrem Gegenpart Gesprächspartner aus den neuen Bundesländern „Noch sind wir Freunde, aber das muss nicht so bleiben“ der Idee verschlossen, Teile neuer Airbus Produktion A-380 , neben Toulouse, Hamburg, München nach Rostock zu verlagern.
Was ist heute anders als nach 1990?, dass Sie nun auf Dezentralisierung plädieren?

Ihre Richterschelte verstehe ich nicht, angesichts vorliegender Ergebnisse des G-20 Sonderausschusses der Hamburger Bürgerschaft, die aufdecken, dass die Polizei für ihre behaupteten Gefahrenanalysen und Bedrohungslagen für ihre eigene Sicherheit beim G 20 Einsatz, wie sie einräumt, die Belege schuldig bleibt,

Warum erfüllt Sie nicht bis heute noch mit Blick auf Ihre Bürgermeisterzeit in Hamburg mit Stolz, dass Sie 1987 für eine ausgewogene Regelung der komplexen Problemen mit und um die Hafenstraße offen waren und diese schlussendlich durch eine Win-Win Lösung herbeigeführt haben? Liegt der Grund darin, dass Sie anfänglich durch namhaft engagierte Hamburger Bürger u. a. durch Jan Philipp Reemtsma zum Jagen getragen werden mussten?

Wie sehen Sie Medienberichte, dass ihre Bürgerneister Amtszeit von gleich sechs Skandalen geprägt war? War das ein parlamentarisches Zeichen von „Mehr Demokratie wagen“? nach dem Motto Willy Brandts „Man hat sich bemüht“? oder was steckte dahinter?

Manche Kritiker meinten, Sie seien ein „Bürgermeister nach Feudalherrenart“ gewesen? „Eloquenter Kerl im Nadelstreif-Anzug mit Basisferne“

Haben Sie damals als Bürgermeister in Hamburg darunter gelitten, dass nach der Hamburger Verfassung der Regierende Bürgermeister, anders als heute, keine politische Hausmacht und Richtlinienkompetenz innehatte, jede Entscheidung mühselig einzeln jedem Senator mit dessen Hausmacht im Hintergrund seit Zunftzeiten antichambrierend abringen mussten?

Sie sagen: „Man muss beispielsweise auch Victor Orban verstehen: Ungarn ist von der Historie der Türkenbesatzung geprägt. Brüssel muss solche kulturellen Strukturen berücksichtigen.“

Klingt das nicht so als habe es in Ungarn nach der beendeten Türkenherrschaft 1688 durch Prinz Eugen vor Wien und polnische Feldherrn Fürsten Kavallerie Truppen keine ungarische Geschichte mehr gegeben, z. B. die k. u. k. Donaumonarchie Zeit bis 1918, den Ungarnaufstands 1956 gegen die Knute der UdSSR Herrschaft in Osteuropa?

Wie passt das zusammen, einerseits, Ihre Herkunftsfamilie stammt aus Ungarn, nennen Sie den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban öffentlich wie einst der verstorbene Altkanzler Helmut Kohl einen persönlichen Freund, den Sie gegenüber Kritik in Schutz nehmen, ein autokratischer Nationalist zu sein, anderseits loben Sie Bundeskanzlerin Angela Merkels Wort 2015 „Wir schaffen das“, das Dublin Abkommen ist gescheitert“ das der Victor Orban Flüchtlingspolitik in Ungarn diametral zuwider läuft?

Legendär sind für mich Ihre Literatur-Salons im Hamburger Rathaus während Ihrer Bürgermeister Amtszeit. Sind Sie da ihrer zweiten Frau der Dichterin Ulla Hahn näher gekommen? Warum gibt es heute solche Literatur-Veranstaltungen im Hamburger Rathaus nicht mehr?

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, wenn Sie im Interview mit Matthias Iken sagen, es sei ja nicht so, dass Sie zu Olaf Scholz gingen, sagen, mach diesen, mach jenen zum Senator. Nein, das ist nicht Ihr Stil, siehe Martin Schulz. Sie sagen Olaf Scholz eher, mach diesen, mach jenen lieber nicht zum Senator, oder?

Zu Ihrer Amtszeit hatte der Regierende Bürgermeister ohnehin nicht die Personalkompetenz zu entscheiden, wer Senator wird, wer es nicht wird, oder, geschah das nicht erst durch eine entsprechende Änderung der Landesverfassung Hamburgs in der Bürgermeister Amtszeit von Henning Vorscherau?

Sie sagen: „Meine Frau hat kürzlich vorgeschlagen, ich solle mit 90 in den Vorruhestand gehen. Wenn Gottes Wille mich so weit noch trägt – dann okay „..
.
Mein Wunsch an Sie, hören Sie einmal nicht auf Ihre Frau, die Dichterin Ulla Hahn *1946 oder anders gesagt, bleiben Sie dabei, hören Sie nicht auf Ihre Frau, gehen Sie nicht in den Vorruhestand mit 90, viele wie ich haben noch mehr und mehr Fragen an Sie:

Z. B. Ihre Rolle als Staatsminister im Außenamt 1977 während des „Deutschen Herbstes“, neben der inzwischen verstorbenen F.D.P. Staatsministerin Hildegard Hamm-Brücher, in Ihrer Rolle beim bemerkenswert winkeladvokatisch abgebrüht verlogener Umgang mit der damals öffentlichen Beschwerde-Frage des NS-Widerstandskämpfers, Theologie Professor Dr. Ernst Käsemann aus Tübingen, was veranlasst die Bundesregierung, der Studentin Elisabeth Käsemann, meiner Tochter, dem Studenten Klaus Zieschank, den unabhängigen Daimler Betriebsräten u. a. deutschen Staatsbürgern*nnen in Buenos Aires aus der Folterhaft der Militärjunta (1976-1982) unter General Rafael-Jorges Videla zu verhelfen?

Haben Sie sich als Staatsminister als politischer Sekretär ihrer Partei der SPD, des Bundeskanzlers Helmut Schmidt verstanden, als parteipolitischer Aufpasser im Außenamt?, oder empfanden Sie eher eine Loyalitätspflicht gegenüber ihrem direkten Dienstherrn Außenminister Hans-Dietrich Genscher?, wenn ja, war Ihnen klar, dass es der damalige Bundesinnenminister Genscher mit dem damaligen Kanzleramtschef Professor Horst Ehmcke 1969 waren, die das von der Großen Koalition CDU/CSU/SPD 1966-1969 gerade wg. der „Spiegel Affäre „bedingt abwehrbereit“ Nato-Manöver Fallx62“ abgeschafft unselige Staatssekretärensystem des vormaligen Kanzleramtschefs Konrad Adenauer Hans-Maria Globke wieder eingeführt hatten?, dass Sie nun mit Frau Hamm-Brücher Teil dieses Aufpasser- und Intriganten- Systems waren, das letztlich hinter den Kulissen über die „Günter Guillaume-Spionage-Affäre“ den Regenbogenpresse Stoff lieferte, Bundeskanzler Willy Brandt am 6. Mai 1974 zum Rücktritt vom Amt zu veranlassen?

Warum haben Sie mit Frau Hamm-Brücher der bundesdeutschen Öffentlichkeit, damals im Deutschen Bundestag, nach Ihrer beider Bekunden 2014 anlässlich der Ausstrahlung des ARD- Dokumentarfilms „Das Mädchen“, vorgetäuscht, glatt weg gelogen, die deutsche und internationale Öffentlickeit hinter die Fichte geführt, die Bundesregierung tue alles in ihrer Macht, um hier hinter den Kulissen wie auch im Ostblock bei drohenden Menschenrechtsverletzungen diplomatisch zu helfen?

Was nicht geschah, Warum? Was wollten Sie mit Ihrer Einlassung gegenüber den Filmemachern in dem Dokumentarfilm „Das Mädchen“ sinngemäß sagen?, Sie seien zwar nicht zuständig für den Fall Käsemann gewesen, womit Sie einräumen, dass es Zuständigkeiten gab, Sie hätten aber irgendwie ja doch Verantwortung für diesen tragischen Fall mitzutragen. Vielleicht lag die Tragik ja darin, dass wir zu sehr mit der Entspannungspolitik im Osten beschäftigt waren, weniger mit Ereignissen in Südamerika, Argentinien. Schonen Sie mich nicht bei ihren Nachforschungen.

Wie wollen Sie, lieber Herr von Dohnanyi, bei all ihrer vorgeblich verbalen Aufgeschlossenheit, andere zu ermuntern, schonen Sie mich nicht, untersuchen Sie meine Verantwortlichkeit als SPD- Staatsminister im Außenamt 1976- 1979 im Fall Elisabeth Käsemann in Argentinien, wenn Sie dabei keinerlei Hinweis geben, Anstalten zu machen, sich selber auf die Spur zu kommen?

Zumal Sie sozusagen auf den Schlüsseln zu den überlang versiegelt verschlossenen Archiven zu den damaligen Ereignissen sitzen?

Seit Ihren Einlassungen 2014 zum Fall „Das Mädchen“ verstehe ich erst richtig, was der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner einst im Deutschen Bundestag meinte, als er anlässlich Ihrer Ausführungen als Staatsminister im Außenamt in den Plenarsaal sinngemäß dazwischen rief, mein werter Herr von Adel, den ich tadel, hören Sie auf zu „dohnanyiren“!.

War es nicht damals so, dass westdeutsche Unternehmen wie Siemens, durch die Hermeskreditversicherungsanstalt abgesichert, neben dem Bau von Fußball-Stadien durch bundedeutsche Baukonzerne, Atomtechnologie, samt angereichertem Uran für den AKW-Bau, wenn nicht gar den Bau einer argentinischen Atombombe, Telekommunikation in Argentinien im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft 1978 modernisierten und ausbauten? Und das alles entgegen dem Waffen-Embargo gegenüber der argentinischen Militärjunta, das die USA mit Beginnt der US-Präsidentschaft Jimmy Cartes am 20. Januar 1966 verkündeten, um die unheilvolle Praxis der US-Außenpolitik seit der Ära Richard Nixons, Gerald Ford 1968-1976 zu durchbrechen.

Damit war Westdeutschland der einzig übriggebliebene Waffenlieferant Argentiniens, abgesehen von dunklen Waffensystem Geschäftsbeziehungen mit Israel, dem Apartheid-Regime Südafrika

Sehen Sie einen Zusammenhang deutscher Lieferung von angereichert spaltbarem Uran für den AKW-Bau in Argentinien und dem Beginn des „Schnellen Brüter“ AKW- Anlagenbaus in Wackersdorf/Bayern, der dann nicht wg. der Anti-AKW-Proteste, sondern nach dem Zusammenbruch der argentinischen Miltärjunta 1982 nach verlorenem Falklandkrieg mit Great Brtain sang- und klanglos eingestellt wurde?

Argentinien stand also sehr wohl im Blick der Weltöffentlichkeit und insbesondere der deutschen Öffentlichkeit, weil Argentinien Deutschland maßgeblich zweimal geholfen hatte, dass die Fußballweltmeisterschaften 1954, 1974 nach Deutschland vergeben wurde? Darüber hinaus 1977 ein legendäres Freundschaftsspiel zwischen der westdeutschen Nationalmannschaft und Argentinien mit der Udo Jürgens „Argentinia Fußballweltmeisterschafts- Hymne 1978“ in Buenos Aires stattfand?

 

Dazu andere westdeutsche Unternehmen die argentinische Militärjunta, wiederum durch die Hermeskreditversicherungsanstalt mit Bürgschaften fürs politische Risiko abgesichert, zu Lande, Panzer, Luftabwehrraketen, zu Wasser, Fregatten, U-Boote, in der Luft mit Luft-Luft- Abwehr- und Angriffs-Raketen hochrüsteten und damit der Militärjunta die militärstrategische Grundlage schafften für den Falklandkrieg Argentiniens gegen Großbritannien 1982 an internationalen Embargo Bestimmungen vorbei?

Elisabeth Käsemann, die von Daimler Stuttgart aus an die Militärjunta in Buenos Aires ausgeliefert unabhängigen Daimler Betriebsräte wurden, historisch dokumentiert, von den Chargen der Militärjunta ermordet.

Englands, Spaniens, Österreichs Regierungen hatten Wege gefunden, anders als die Bundesregierung, ihre Staatsbürgern*nnen aus argentinischer Militärjunta Haft zu befreien. König Carlos war mit seiner Frau eigens mit einer Regierungsmaschine nach Buenos Aires geflogen, der Freilassung von Spaniern*nnen aus der Folterhaft Nachdruck zu verleihen und diese direkt sicher nach Hause zu geleiten, damit diese nicht nach verbrecherischer Militärjunta Praxis womöglich auf dem scheinbaren Heimflug in einem „Zeugenvernichtungsprogramm“ über dem Regenwald, Atlantik aus dem Flugzeug ins Meer geworfen werden.

Als Mann der Wirtschaft, der Sie ja auch sind, was hätte der damalige BDA- , BDI- Präsident, der Vize-Vorstandsvorsitzende der Daimler AG Deutschland, Vorstandsvorsitzende der Daimler Argentina AG Buenos Aires Hanns-Martin Schleyer, angesichts der Untätigkeit der Bundesregierung, vor Beginn des „Deutschen Herbstes“ 1977 veranlssen können und müssen, um den bundesdeutschen Studenten*nnen Elisabeth Käsemann, Klaus Zieschank, den unabhängigen Daimler Betriebsräten u. a. deutschen Staatsbürgern*nnen in Buenos Aires aus der Folterhaft der Militärjunta (1976-1982) unter General Rafael-Jorges Videla zu verhelfen?

Wäre Hanns-Martin Schleyer womöglich wg. dieses Einsatzes für Menschenrechte in Argentinien, trotz seiner NS- Vergangenheit, SS-Mitgliedschaft, aus dem Fadenkreuz der RAF geraten?

Oder anders gefragt, hätte Bundeskanzler Helmut Schmidt Hanns-Martin Schleyer 1977 das Leben retten, durch eine öffentliche Ansprache an die Geisenehmer aus der Geiselhaft der RAF befreien können, ohne einen Staatsnotstand auszulösen, wenn er in dieser Ansprache angekündigt hätte, dass die Bundesregierung Schleyer wg. Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Dritten Reich und in Argentinien anklagt und vor ein bundesdeutsches Gerichte stellt?

Ist diese Preisvergabe der Schleyer-Stiftung nicht als ein einmal mehr gelungener Versuch zu werten, sich bei dem Altkanzler, Herausgeber DER ZEIT Helmut Schmidt 2013 dessen Einflussnahme als Herr der Versiegelung und fortgesetzter Geheimhaltung deutscher Archive über sonst übliche Fristen hinaus, neben Wolfgang Schäuble, in der deutschen Öffentlichkeit gegen Vorwürfe Richtung Hanns-Martin Schleyers wg. Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Argentinien bis zu seinem Tod 1977 rückzuversichern?

Der Vorhang will nicht fallen, wir schauen betroffen, viele Fragen offen.

Matthias Iken hat sie das nicht gefragt, aber ich frage Sie, warum haben Sie die Beziehung zu dem Literaturkritiker Marcel Reich-Ranitzki (1920-2013) erst nach dessen öffentlichen Verriss 1996 in seiner ZDF-Sendung „Das Quartett“ des ersten Teils der Roman Trilogie der „Hilla Palm“ Ihrer Frau Ulla Hahn abgebrochen und nicht schon vorher?, wo Sie doch sicher schon längst aus dem Munde Ihrer Frau Kunde erhalten hatten, dass Reich-Ranitzki ihr Avancen gemacht und sie ihn zurückgewiesen habe und dessen Verriss, ungetrübt von Kenntnissen der Literaturgeschichte, ein Racheakt sei, wie ihre Frau sinngemäß zu Protokoll gab

Dann ist da die bis heute ungeklärte Sache mit den sogenannt angeblich 1944 verschollenen „Dohnanyi-Papieren“ ihres vom NS-Terrorregime ermordeten Vater Hans von Dohnanyi, einem Archiv, das die Verbrechen des NS-Regimes dokumentiert und angeblich durch Verrat im Hauptquartier des Oberkommandos der Deutschen Wehrmacht (OKW) Zossen von der GESTAPO aus einem Safe entwendet, bzw. nach dem gescheiterten Hitler Attentat 20. Juli 1944 konfisziert werden konnte, in Gewahrsam genommen wurde, seitdem bis heute als verschollen gilt.

Was wissen Sie über diese „Dohnanyi-Papiere“, wurden in denen ausschließlich NS-Verbrechen in den deutschbesetzten Gebieten Europas oder auch im Reichsgebiet dokumentiert, schlossen diese eine Dokumentation der Verbrechen der Deutschen Wehrmacht, sonders des Abwehr Geheimdienstes unter Führung Admiral Wilhelm Canaris mit ein oder aus?, wenn aus, zu welchem Zweck, Verbrechen zu unterschlagen oder im Fall eines denkbaren Prozesses, eine Angriffs- und Verteidigungslinie gegen das NS-Regime aufzubauen?

Haben Sie eine Erklärung dafür, warum offensichtlich keine Kopien dieser „Dohnanyi-Papiere“ bei Ansprechpartnern*nnen ausländischer Diplomatie und Dienste hinterlegt waren, um vor der Vernichtung durch das NS-Regime sicher zu sein, zumal Überlebende des militärischen Widerstandes gegen Hitler nach dem Krieg betonten, sie hätten eng mit Ansprechpartnern*nnen ausländischer Diplomatie und Dienste zusammen gearbeitet?

Den Anklageschriften der GESTAPO gegen Ihren Vater Hans von Dohnanyi wg. Anfangsverdacht von Devisenvergehen ist zu entnehmen, dass es darum ging, dass deutsche Staatsbürger, denen als Juden die Reichsbürgerschaft durch die Nürnberger Rasssengesetze 1935 entzogen war, als V-Leute der Abwehr unter Führung Admiral Wilhelm Canaris aber angeblich ohne dessen Kenntnis durch Ihren Vater und Onkel Friedrich Bonhoeffer getarnt, immun gestellt, mit hohen Devisenbeträgen versehen, ins sichere Exil im Ausland u. a. die Schweiz, Portugal, Marokko und Übersee reisen konnten.

Hat die Abwehr zum Nachteil Ihres Vaters, Onkels oder, um eine Ausweitung der Anklage zu verhindern, mit der GESTAPO kooperiert?, um dann noch vor dem gescheiterten Hitler Attentat in deren Visier zu geraten, dass Canaris als Abwehrchef entlassen unter Hausarrest stand?, nach dem gescheiterten Hitler Attentat wie Ihr Vater, Onkel verhaftet wurde

War nach Ihrer Meinung und Kenntnis naheliegend, dass umgekehrt die GESTAPO längst dabei war, die Verbrechen der Deutschen Wehrmacht als Vollziehender Gewalt in den deutschbesetzten Gebieten Europas mit Beginn des Zweiten Weltkrieges, dem Überfall auf das damals politisch „wesensverwandt“ faschistisch-autoritäre Polen am 1. September 1939 im Detail haarklein akkurat zu dokumentieren?

Wie ist Ihre sinngemäße Einlassung vor Jahren zu interpretieren, als es um die juristische Rehabilitierung Ihres Vaters ging, Ihr Vater brauche keine Rehabilitierung. Kritisch anzumerken sei, der militärische Widerstand gegen das NS-Regime habe zu keinem Zeitpunkt 1933-1945 in seinen Schriften, Hinterlassenschaften, Dokumenten etwas daran Kritisierendes gefunden, geistig, seelisch, körperlich Behinderte massenweise zu sterilisierend, dem Vernichtungsprogramm der Euthanasie zuzuführen?

Werfen Sie den damaligen Eliten entwickelter Länder in der ganzen Welt vor, Euthanasieprogramme nicht nur geduldet, sondern gefordert zu haben?, wenn ja, sehen Sie einen Grund darin, dass infolge der Verheerungen des Ersten Weltkrieges, der Anblick, die Gegenwart von Millionen Verstümmelter, sogenannter Kriegszitterer in Schützengräben aufgrund von wochenlangem Artilleriebeschuss, an allen Fronten, Kriegsversehrter an Leib und Seele mit heute sogenannt Posttraumatischem Belastungssyndrom als so verstörend empfunden wurden, dem medizinisch-pharmazeutisch-psychiatrischen Komplex weltweit Auftrieb gab, der Nährstand aufgrund von Autarkiebestrebungen durch „nichtsnutzige“ Esser als gefährdet galt, dass deren Gegenwart aus dem öffentlichen Leben irgendwie durch lebensverkürzende „Endlösungen“ verbannt gehörte, um die Ertüchtigung zur Wehrbereitschaft und –fähigkeit nachwachsender Bevölkerung nicht zu destabilisieren?

– siehe dazu der neue Roman von Uwe Timm „Ikarien“, K & W Verlag 2017, in dem es um die Geschichte des Erfinders der Eugenik Alfred Ploetz geht, dem Großvater von Uwe Timms Frau geht. –

An einer anderen Stelle im Abendblatt Gespräch mit Matthias Iken betonen Sie, dass der Kampf gegen Fake News unser besonderer Augenmerk gelten muss. Ist es denkbar, dass die „Dohnanyi-Papiere“ reine Fake News der Überlebenden des militärischen Widerstandes gegen Hitler sind, zu suggerieren, dass die NS-Verbrechen geheim waren, dabei waren diese Alltag im deutschbesetzten Europa, um sich wenigstens von 1939-1945 nacheilend den Anstrich zu geben, von Unrechtsbewusstsein und ermittelndem Einsatz zur Aufklärung von Kriegsverbrechen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit im deutschen Namen geleitet gewesen zu sein?

Entsprach das nicht der Verteidigungsstrategie des Staatssekretärs im Reichsaußenamt Ernst-Ulrich von Weizsäcker, assistiert von seinem jüngsten Sohn Richard von Weizsäcker, dem späteren Bundespräsidenten 1984-1994, vor dem Internationalen Nürnberger Kriegsverbrecher Tribunal 1946/47 im späteren geteilten Nachkriegsdeutschland und Europa?

Gleichwohl hatte Staatsekretär von Weizsäcker, zuletzt Botschafter des Dritten Reiches beim „Heiligen Stuhl“ Vatikanstaat, Papst Pius XII dringlich nahegelegt, wie erst Jahrzehnte später aus vorliegenden Dokumenten ersichtlich wurde, seine Stimme nicht gegen die Deportation von Juden aus Rom nach Auschwitz zu erheben, auf keinen Fall Juden unter den Schutz des „Heiligen Stuhls“ zu stellen, um schlimmste Folgen für den Vatikan durch die SS und Deutsche Wehrmachtsverbände zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen

verbunden mit der Bitte um Empfangsbestätigung und Weiterleitung meines Leserbriefes an Herrn von Dohnanyi. Danke!

Joachim Petrick

14:18 12.10.2017

https://www.abendblatt.de/vermischtes/journal/thema/article212200455/Martin-Schulz-gehoert-nicht-an-die-Spitze-der-SPD.html

„Martin Schulz gehört nicht an die Spitze der SPD“
Von Matthias Iken
11.10.17

Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) über den lähmenden Erfolg von gestern, die Herausforderungen von morgen, die Notwendigkeit von „Jamaika“ und die Fehler beim G20-Gipfel
https://www.kontextwochenzeitung.de/zeitgeschehen/342/der-halbe-schleyer-4658.html
Der halbe Schleyer
Von Josef-Otto Freudenreich
Datum: 18.10.2017

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article128745445/Warum-rettete-Genscher-deutsche-Studentin-nicht.html

Deutschland Foltermord
Warum rettete Genscher deutsche Studentin nicht?
Von Miriam Hollstein | Veröffentlicht am 05.06.2014 | Lesedauer: 6 Minuten

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wenn-h-d-genscher-seinen-daumen-senkte

JOACHIM PETRICK 06.06.2014 | 03:09 22

Wenn H.- D. Genscher seinen Daumen senkte

E. Käsemann Mord 1974- 1983 Terrorparanoia des Kanzlers Helmut Schmidt, des Außenministers Hans- Dietrich Genscher, der Staatsminister, Klaus von Dohnany, Hildegard Hamm- Brücher?

 

Demokratie der Vielen oder Reichtum der Wenigen?, beides geht nicht

Bernie Sanders BRILLIANT takedown of Trump’s First 100 Days In Office
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Bernie Sanders DESTROYS Trump & His Lackey for Their Lies and Hypocrisy
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Bernie Sanders‘ REVOLUTIONARY Speech @ the People’s Summit 2017
Dose of Dissonance
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„I’m Not a Liberal“ — Bernie Sanders Explains Political Revolution to High Schoolers (2003)
Peoples War
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Buchbesprechung „Unsere Revolution“ – Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft – Bernie Sanders, Ullstein Verlag, 464 Seiten, 24 €

Wir müssen uns entscheiden: Entweder haben wir eine Demokratie, oder wir haben Reichtum , der sich in den Händen einiger weniger konzentriert“, rief einst Louis Brandeis, 1916-1939 Richter am Obersten Gerichtshof Der Vereingten Staaten den Amerikanern zu.

Dieses Zitat stellt Bernie Sanders, Vorsitzender der Demokraten in den USA, seinem neuen Buch „Unsere Revolution“, Untetitel „Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft“ in seinem Kapitel „Die Macht des Geldes“ Seite 93 voran und verweist auf die Entwicklung der USA in den letzten 230 Jahren, so als ob die USA ein zweites Mal, wie 1776, ihre Unabhängigkeit gegen Fremdherrschaft erkämpfen müsste.

Damals gegen das British Empire, heute gegen das Komplott einiger Oligarchen, Magnaten der Carbonindustrie (Kohle. Gas, Oel) , der Wall Street, , Rüstungs-, Pharma-, Agrarindustrie in den USA, voran die Koch Brüder, mit Donald Trump u. a. im Gefolge, die seit der Durchsetzung des Citizens United Act 2010 unlimitiert sogenannte „unabhängiger Ausgaben“ ( independent expenditure) lancieren dürfen, um ihrer Meinung Stimme zu verleihen, durchzusetzen. In den USA gilt das nachwievor als legtime Form das verfassungsrechtlich verbriefte Recht der Presse- und Meinungsfreiheit wahrzunehmen. Im Klartext bedeutet das, die Regulierung der Wahlkampfspenden wurde 2010 in der Präsidentschaft des Demokraten Barack Obama mehrheitlich im Kongress vollends preisgegeben

Das geschieht inzwischen über Tarnorganisation, der Gründung gelenkter Denkfabriken(Think Tanks) „Graswurzelbewegungen“. gegen Aussagen des Weltklimarats, das Pariser Klimaabkommen 2016.

Eigentlich wollte diese Handvoll milliardenschwerer Oligarchen mehr, sie wollten und wollen weiter, direkt Kandidaten*nnen für das Amt des US- Präsident, Gouverneurs, Senators, Richters , Stadt- und Landrates, Sheriffs, mit Geld überschütten, man kann auch sagen, zuscheißen, damit denen Hören und Sehen der Stimme des Volkes vergeht und sie in mafiösen Strukturen „Angestellte“ ihrer Geldgeber werden, wie Sanders schreibt (s. 95) .

„!Während ich dies schreibe , gibt eine Handvoll Miliardäre Jundert Millionen Dollar aus, um einen Senatssitz in Ohio zu gewinnen – Hundert Millionen für einen einzigen Senatssitz in einem mittelgroßen Bundesstaat – . Für solche Milliardäre sind solche Aufwendungen „unabhängige Ausgaben“ Kleingeld und sehr gut angelegte Investitionen. Der auserkorene Kandidat erbringt ein Vielfaches des eingesetzten Kapitals. “ (Zitat Ende)

Die Gebrüder Koch, die zweitreichste Familie der USA, mit einem geschätzten Privatvermögen von 82 Milliarden Dollar, mit ihrem Unternehmen Koch Industries, geschätzter Umsatz 115 Milliarden Dollar, dazu gehören die Milliardäre Richard Mellon Scaife, u. a. Erdölfirma Gulf Oil , Mellon National- Bank Pittsburgh, Henry und Linda Bradley , Rüstungskonzern, John M. Olin, Geschäfte Chemikalien, Waffen, Munition , Familie deVoss, Gründer und Netzwerk Marketing Unternehmen Amway. Brauerei Familie Coors Colorado. (Kapitel „Gebrüder Koch S. 107)

Sanders zitiert in seinem Buch Seite 107 Jane Mayer aus deren Buch „Dark Money“ über die Koch Brüder :

„Netzwerk scheinbar zusammenhängende Denkfabriken und akademische Programme unterstützten, sowie Interessenverbände ins Leben riefen, um ihren Argumenten in der national politischen Debatte Gewicht zu verleihen . Sie heuerten Lobbyisten an – was in den USA legal ist – , um ihre Interessen im Kongress durchzudrücken, und ließen Mitarbeiter künstliche Graswurzelgruppen gründen, um ihre Bewegung auch an der Basis Schwung zu geben, Außerdem finanzierten sie Juristenverbände und Vergnügungsreisen für Richter, , um ihren Forderungen vor Gericht Nachdruck zu verleihen. Und schließlich bauten sie hre eigene politische Maschinerie auf, die der Republikanischen Partei Konkurrenz macht und sie sogar zu absorbieren droht. Diese Aktivitäten finden im Verborgenen statt und wurden unter dem Deckmantel der Philanthropie verkauft, so dass die Geldkanäle für die Öffentlichkeit kaum nachvollziehbar waren . Doch kumulativ bildete sich, wie einer ihrer Funktionäre im Jahr 2015 strahlte, ein vollständig integiertes Netzwerk „(Ende Zitat Jane Mayer S. 108)

2015 kündigten die Koch Brüder an, sie würden im US-Präsidentwahlkampf 2016 an „Unabhängie Ausgaben“ 750 Millionen Dollar tätigen, Das sind mehr als beide großen US-Parteien die Demokraten, Republikaner aufzubringen vermögen( S. 108).

– Bernie Sanders selber, 1941 geboren, hat für seine Präsudetschaftskandidatur 2016 bei den Demokraten 230 Millionen Dollar aus 8,5 Millionen Einzelspenden von 2,5 Millionen Spendern ,von im Durchschnitt 27 Dollar, akquirieren können –

1980 im Jahr der Wahl des republikaners Ronald Reagans zum US-Präsidenten wurde David Koch als Vizepräsidentschaftskandidat der Libertären Partei nominiert (S. 109) und half, deren Wahlkampf zu finanzieren. Der Stimmenerfolg blieb aus. Damals haben die Koch Brüder begriffen, dass Macht nicht auf ihren Ideen beruht, sondern auf ihrer Fähigkeit, Wahlen zu kaufen, schreibt Bernie Sanders..

Schon damals 1980 galt ihr Interesse, die Abschaffung von Regelungen der Wahlkampffinanzierung herbeizuführen, was dann 30 Jahre später 2010 mit dem Citizens United Act gelang-

Ideen, die David Koch 1980 zur Wahl stellte: (S. 111), denen Donald Trump heute, anders als vor Jahren, da er für die Demokraten stimmte, zugeneigt scheint:

1. Wir sind für die Abschaffung der öffentlichen Krankenversicherung für Alte (Medicare). der staatlichen Gesundheitsfürsorge für Arme (Medicaid) .

2. Wir sind gegen jede Art von Pflichtversicherung oder steuerlicher Finanzierung von Gesundheitsleistungen , einschließlich Schwangerschaftsabbrüchen.

3. Wir befürworten die Aufhebung des betrügerischen, praktisch bankrotten und zunehmend repressiven Rentensystems

4. Wir schlagen die Abschaffung der staatlichen Post vor. Das bestehende System ist nicht nur ineffizient , es begünstigt auch die staatliche Überwachung von privater Korrespondenz.

5. Wir unterstützen die Aufhebung von (…..) Mindeslohngesetzen.

6. Staatliche Schulen führen zu einer Indoktrinierung von Kindern (….). Der Besitz, der Betrieb , die Kontrolle und Subventionierung von Schulen und Colleges durch den Staat sollte beendet werden.

7. Wir verurteilen Schulpflichtgesetze (…) und verlangen ihre unverzügliche Aufhebung

8.Wir fordern die Privatisierung öffentlicher Straßen und des nationalen High Way-Netzes.

9. Wir lehnen jede Art von staatlicher Sozialleistungen , Hilfsprojekten und Programmen zur Unterstützung der Armen ab.

Glass-Steagell Act

Nach dem Börsencrash an der Wall Street 1929 setzte US-Präsident Franklin D. Roosevelt im >Kongress den Glass-Steagell Act durch, der die Finanzmärkte Regeln unterwarf, die Universalbanken auflöste, Investmentbanken von Kundengeschäftsbanken trennte, diesen höhere Eigenkapitalbildung abverlangte, die Fusion von Geschäfts- , Investmentbanken, Versicherungen verhinderte, um einem „Too Big to Fail“ von vornherein den Wind aus den segeln zu nehmen. Die Superreichen wurden im Zusammenhang dieser Finanzmarkt Regelung mit einer Einkommensbesteuerung von übe 90 % belegt, die bis in die US- Präsidentschaft des republikners Ronald Reagan (1980- 198) beighealten wurde.

Ausgerechnet oder auch bezeichnender Weise während der US- Präsidentschaft des Demokraten Bill Clintons (1992- 2000), schreibt Bernie Sanders (S. 113) wurde, ungeachtet historischer Erfahrungen, der Glass-Steagell Act suspendiert, Universalbanken wieder zugelassen, Trennungen von Investmentbanken, Kundengeschäftsbanken aufgehoben, Notwendigkeiten der Eigenkapitalbildung (EK) für den Krisenfall reltiviert, in Abrede gestellt, Mega-Fusionen von Banken, Versicherungen durchgewunken.

Von nun an gingen Banker, Goldman Sachs Mannen u- a., Versicherer, Investoren im Weissen Haus als „Berater*nnen“ ein und aus, nicht weil sie über Exprtise verfügten, sondern als Geldgeber ihren Dank in Form der Deregulierung der Weltfinanzmärkte erwarteten.

Das Szenario dieser nächsten Weltfinanzkrise nach 1929, 1987, 1997 war angeteicht, organisiert und traf dann, wie bestellt und abgeholt, am 15. September 2008 mit der Insolvenz der Investmentbank Lehman Brother ein. Die Investmenbanken Goldman Sach, Deutsche Bank u a. hatten Lehman Brother Zertifikate, Derivate beworben und gehandelt, an ihre Kunden weitergegeben. Gleichzeitig aber gegen diese Lehman Brother Finanzprodukte eine Mega-Wette laufen, hohe Investments in Gestalt von Risikoausfallversicherungen abgeschlossen

Die 2007 in den USA geplatzte Subprime Hypothekenblase im Immobilenmarkt wurde vom Marktteilnehmern*nnen ein Jahr lang ignoriert

Bernie Sanders schaffte das politische Kunststück auf dem Ticket der Nischenpartei Liberty Union als „skifahrender Kandidat“, von den Medien hochgehoben, bei Gouverneurswahlen in Vermont beachtliche 6 % Stimmengewinne bis 1976 einzufahren (S. 42).

Danach verließ Sanders vorrübergehend das Feld der Politik, gründete in einer Marktnische ein erfolgreiches Medienunternehmen, das Dokumentarfilme über die Geschichte Vermonts u. a. Bundesstaaten der USA drehte. 1979 stellte Sanders fest, dass die meisten College-Studenten*nnen nichts über den Gründer der Sozialistischen Partei Amerikas, Eugene Victor Debs (1855- 1926) , wussten (S. 43). der die Grundlagen für die späteren Regierungsprogramme in der US-Präsidentschaft Franklin D. Roosevelt ab 1933 mitten in der wirtschaftlichen Depression für dessen „New Deal“ und Sozialreformen schuf.

Sanders produzierte darauf ein halbstündiges Video über Eugene Victor Debs, sein Leben, sein Schaffen, sein Wirken, seine Ideen. der sechsmal unverdrossen für die US-Präsidentschaft kandidierte, 1920 über eine Million Popular Votes erhalten hatte, nachdem er gezwungen war, seinen Wahlkampf aus einer Gefängniszelle heraus zu führen.

Eine Plakette von Debs hängt an der Wand meines Washingtoner Senatoren Büros, schreibt Sanders.

1980 änderte sich Bernie Sanders Leben radikal. Er kehrte, ermuntert von Weggegfährten*nnen, in die Politik zurück, wurde, unterstützt von Freunden*nnen aus seinen Liberty Union Tagen auf einer Liste „Unabhängiger“ Bürgermeister von Burlington/Vermont.

– Bernie Sanders in Brooklyn/New York in einer polnisch-jüdischen Familie mit seinem älteren Bruder Larry – später Sozialarbeiter in Oxford/England – in einer Dreizimmer Wohnung aufgewachsen, studierte in Chicago Sozialwissenschaften, Politologie, siedelte 1964, ein Jahr nach dem Tod seines Vaters, der mit 18, von der Schulbank weg, aus Polen vor der einmarschierenden Deutschen Wehrmacht und Roten Armee der UdSSR in die USA geflohen war, mit seiner ersten Frau Deborah nach Vermont in eine eigens erworbene Einsiedelei um, genoss mit ihr die reine Natur bei harter Arbeit, in Wald- und Landwirtschaft, sie machten zusammen eine große Reise nach Griechenland, nach Isreal, lebten monatelang in einem Kibbuz, arbeitete später als Journalist, – 1968 kam es zur Scheidung von Deborah, bernie Sanders heiratete seine zweite Frau Susan. Zusammen haben sie ihre zwei Kinder großgezogen –

Am 28. August 1963 war Bernie Sanders bei dem legendären Marsch der Millionen auf Washington D. C.gegen Rassismus, Arnut, für Mindestlohnforderungen, faire Arbeitsbedingunen, organisiert vom Bürgerrechtler Martin Luther King (1925-1968) dabei und zutiefst bis heute von dessen Rede

„I have a Dream“

beeindruckt.und inspiriert. 1965 konnte der Voting Act, im Kongress, von den Bürgerrechtlern*nnen durchgesetzt, von US-Präsident Lyndon B. Johnson unterzeichnet werden, Von nun an waren Bürger*nnen, ungeachtet ihrer Herkunft, Bildungsgrad, ihres Vermögensstandes, ihrer Hautfarbe, Religionszugehörigkeit oder nicht, bei Wahlen gleichgestellt

Sanders betont in seinem Buch „Unsere Revolution“, Martin Luther King verstand sein Engagement für Allgemeine Bürgerrechte auch als Einsatz für gerechteren Lohn, faire Arbeitsbedingungen und sei letztendlich in Memphis/Tennessee am 4. April 1968 hinterrücks von Heckenschützen ermordet worden, weil er für Lohnforderungen, faire Arbeitsbedingungen der Müllwerker in Memphis demonstriert hatte.

Martin Luther King sei und er selber mit ihm von Anfang an Vietnamkriegsgegner gewesen. King habe als politischer Pazifist, auch gegen sogenannt patriotische Interessen einiger seiner Geldgeber*nnen, liberalen Unterstützer*nnen gar nicht anders können (S. 32) .

Eine echte Strafrechtsreform

Bernie Sanders schreibt in Kapitel Sieben seines Buches (S. 357) von der Notwendigkeit einer dringenden Reform des Strafrechts, des Justizvollzugswesens in den USA. Wie in keinem anderen Land der Welt, seien in den USA soviele, nämlich 2,2 Millionen Bürger*nnen, vor allem Afroamerikaner*nnen, Latinos, und amerikanische Ureinwohner*nnen, bei staatlichen Kosten von 80 Milliarden Dollar, hinter Gefängnismauern, eingesperrt, denen, neben zusätzlich 6 Millionen haftentlassen Vorbestraften zum überwiegenden Teil aus nichtigem Anlass, klamme Kassen von Gemeinden zu füllen, zum Präsidentschaftswahlkampf 2016 ihr Wahlrecht entzogen war. (S. 376)

Schluss mit privaten Gefängnissen.

Die Privatisierung staatlicher Gefängnissen habe ein ugeheueres Ausmaß angenommen, sei mit einer Zuwachsrate 1990 bis 2012 von 1600 Prozent explodiert. (S. 367).

Ganze Kommunen, Counties leben von Arbeitsplätzen für Aufseher*nnen in diesen Privatgefängnissen mt angeschlossenen Subunternehmen zur Versorgung, Vermittlung von sogenannten „Gemeinschaftsprojekten“ zur Arbeitsplatzbeschaffung, Beschäftigung, Wiedereingliederung der Insassen*nnen mit großen staatlichen, privaten Unternehmen in Gewerbe, Agrarbereich, Industrie, Dienstleistung, Medien, Telekommunikation, um Gefängnisinsassen*nnen, quasi zum Nulltarif, ohne Sozial- , Krankenversicherungsbeiträge abzuführen, zwangsweise als Arbeitskräfte auszubeuten.

Sanders sei hocherfreut gewesen, schreibt er, als das US-Justizministerium im August 2016 bekanngab, es würde die Nutzung privater Gefängnisse auslaufen lassen. Zwei Wochen später habe das Heimatschutzministerium, das bundesweit 60% der 800 000 Plätze für „Papierlose“ in Privatgefängnissen vorhält, verlauten lassen, es würde diesem Schritt möglicherweise folgen (S. 368).

Die beiden größten Gefängnisbetreiber in den USA erzielten laut Bericht von „In the Public Interest“ 2016 zusammen einen Gewinn von 361 Millionen Dollar, die Correction Corporation of America machte pro Gefangenen einen Gewinn von 3356 Dollar, die kleinere GEO Group von 2135 Dollar (S. 367).

Der Belegungszwang entwickelt, angesichts dieser Profitmaximierung sowohl für die privaten Gefängnisbetreiber als auch die betreffenden Kommunen eine unselige Eigendynamik, Strafgesetze von Parteien im Kongress verschärfen zu lassen, allein, um die Belegungszahlen hochhalten zu können.

Wer aber, anders als Sanders in seinem Optimismus, zur Kenntnis nimmt, dass die Aktienkurse privater Gefängnisunternehmen mit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten am 8. November 2016 nach oben durch die Decke katapultiert sind, ahnt wo und wie die Musik gespielt wird, wo zumindest gegenwärtig, ohne Aussicht auf Reformen, der regierungspolitische Hammer hängt und bei nächster Gelegenheit hinschlägt.
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JP

Unsere Revolution“ – Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft – Bernie Sanders, Ullstein Verlag, 464 Seiten, 24 €

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/demokratie-oder-reichtum-beides-geht-nicht
Joachim Petrick
21.07.2017 | 01:19 2
Demokratie oder Reichtum, beides geht nicht

Buchbesprechung „Unsere Revolution“ – Wir brauchen eine gerechtere Gesellschaft – Bernie Sanders, Ullstein Verlag, 464 Seiten, 24 €