Letzter DDR Außenminister Markus Meckel sagt DDR ist nicht untergegangen, DDR hat sich auf harten Verhandlungsweg begeben über Art. 23 Grundgesetz BRD Geltungsgebiet beizutreten

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Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk taz 20.5.2024

Mein Kommentar zu Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk taz 20.5.2024

In Lesart letzten DDR Außenministers Markus Meckel in Phoenix Runde 21.5. ist DDR nicht untergegangen noch hat sie kapituliert, sondern hat sich mit Volkskammerbeschluss nach erster freier Wahl in der DDR 18.3.1990 auf harten Verhandlungsweg begeben über Art. 23 Grundgesetz dessen Geltungsbiet beizutreten, die DDR in Eigenregie als völkerrechtliches  Subjekt der Geschichte, UN-Mitglied aufzulösen.

Gleichwohl in Verhandlung erreichte, dass Teile der DDR Gesetzgebung ihres Rechtsstaates Eingang in deutsch-deutschen Einheitsvertrag, wodurch der DDR Rechtsstaat aufgewertet posthum durch die Bonner Republik rechtlich anerkannt wurde mit der Folge, dass DDR Regierungskriminalität nur nach DDR und nicht nach bundesdeutschem Recht ermittelt, angeklagt, verurteilt werden kann. Ausdruck fand diese deutsch-deutsche Entwicklung in Übernahme der noch unter der PDS vormals SED Hans Modrow DDR Interimsregierung gegründeten Treuhandanstalt, Gründung der Stasi-Unterlagenbehörde, die DDR Kriminalität in langwierigem Verfahren am DDR Recht entlang orientiert mit Blick auf Menschenrechts-Korb KSZE Helsinki Prozesses1975 erforscht, gegebenenfalls der Staatsanwaltschaft übergeben wird, statt dass bundesdeutsche Staatsanwaltschaften Offizialdelikt Ermittlungen direkt übernahmen.

Fatales Erbe der Treuhandanstalt besteht darin, dass betriebliche Mitbestimmung für 8000 ehemalige DDR von vornherein nach 3.10.1990 verhindert, Tendenzen vormaliger DDR Plankommission in gesamtdeutsches Wirtschaftsleben Eingang fanden, soziale Marktwirthaft konterkarierten, was marktwirtschaftlich Systembruch abbildet,  statt diese Betriebe marktkonform mit Startkapital staatlich, privat aus dem In- und Ausland zu versorgen, auch als symbolische Entschädigung, dass diese Betriebe uneigennützig 40 Jahre 1949-1989 lang entschädigungslos ihre Erträge an die DDR Plankommission abgeführt, eigenen Fianzbedarf für Aufrechterhaltung Betriebes bei DDR Plankommission als Kredit beantragen mussten, nun nach Deutscher Einheit 1990 unverschuldet auf Schuldenberg harter DM Valuta saßen.

1949-1989 gab es neben dem Interzonenhandel, kirchliche Parallelstruktur hüben und drüben auf Bistumsebene, deren grenzüberlappende Gebietskörperschaften über 1990 hinaus unverändert bis heute gelten als Scharnier deutschen Einheitswillens seit deutscher Teilung im Wege der West-Alliierten Tri-Zonen Währungsreform 1948, Einführung der DM auch n West-Berlin.

Finanziell ausgestattet durch staatliche Zuwendungen aus Westdeutschland auf Basis kirchlicher Entschädigungsrechtstitel seit 1806, 1919, 1949,mit Nebeneffekt in der DDR, dass die Valuta Intershops, Inter-Hotels seit DDR Staatsvertrag 1978 „Kirche im Sozialismus“ in allen DDR Bezirken voran in Leipzig, Ostberlin, Rostock entlang aller DDR Transitstrecken von und nach Westberlin, Autobanen eingerichtet wurden, Aufwertung der MfS Abtlg. Kommerzielle Koordination im DDR Außenhandel unter Führung Volksarmee MfS Oberst Alexander Schalck-Golodkowski in zentraler Funktion zu verzeichnen war, Devisen zu beschaffen.

DDR kirchliche Mitarbeiter in Gemeinden, auch in Kirchenverlagen, Schulen, Hochschulen, anderen kirchlichen Einrichtungen, Kliniken, Priesterseminaren erhielten aus genannt kirchlichen Rechtstiteln aus Westdeutschland ein Monatsgehalt/anno in DM Valuta, vom DDR Finanzministerium umgetauscht in Intershop Gutscheine. Bald waren genau aus diesem DM Valuta Grund, kirchliche Arbeitsplätze unter MfS Kadern in Doppelrolle besonders beliebt

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Essav Ilko Sascha Kowalczuk taz 22.5.2024

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Grundsätze für eine Welt im Wandel

Seit 1949 versucht das Grundgesetz allgemeingültige Regeln für ein Zusammenleben zu formulieren. Eine Analyse der wichtigsten Kapitel.

Ein Artikel von

Christian Rath