Grundsätze für eine Welt im Wandel

Letzter DDR Außenminister Markus Meckel sagt DDR ist nicht untergegangen, DDR hat sich auf harten Verhandlungsweg begeben über Art. 23 Grundgesetz BRD Geltungsgebiet beizutreten

https://taz.de/75-Jahre-Grundgesetz/!6008780/

Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk taz 20.5.2024

Mein Kommentar zu Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk taz 20.5.2024

In Lesart letzten DDR Außenministers Markus Meckel in Phoenix Runde 21.5. ist DDR nicht untergegangen noch hat sie kapituliert, sondern hat sich mit Volkskammerbeschluss nach erster freier Wahl in der DDR 18.3.1990 auf harten Verhandlungsweg begeben über Art. 23 Grundgesetz dessen Geltungsbiet beizutreten, die DDR in Eigenregie als völkerrechtliches  Subjekt der Geschichte, UN-Mitglied aufzulösen.

Gleichwohl in Verhandlung erreichte, dass Teile der DDR Gesetzgebung ihres Rechtsstaates Eingang in deutsch-deutschen Einheitsvertrag, wodurch der DDR Rechtsstaat aufgewertet posthum durch die Bonner Republik rechtlich anerkannt wurde mit der Folge, dass DDR Regierungskriminalität nur nach DDR und nicht nach bundesdeutschem Recht ermittelt, angeklagt, verurteilt werden kann. Ausdruck fand diese deutsch-deutsche Entwicklung in Übernahme der noch unter der PDS vormals SED Hans Modrow DDR Interimsregierung gegründeten Treuhandanstalt, Gründung der Stasi-Unterlagenbehörde, die DDR Kriminalität in langwierigem Verfahren am DDR Recht entlang orientiert mit Blick auf Menschenrechts-Korb KSZE Helsinki Prozesses1975 erforscht, gegebenenfalls der Staatsanwaltschaft übergeben wird, statt dass bundesdeutsche Staatsanwaltschaften Offizialdelikt Ermittlungen direkt übernahmen.

Fatales Erbe der Treuhandanstalt besteht darin, dass betriebliche Mitbestimmung für 8000 ehemalige DDR von vornherein nach 3.10.1990 verhindert, Tendenzen vormaliger DDR Plankommission in gesamtdeutsches Wirtschaftsleben Eingang fanden, soziale Marktwirthaft konterkarierten, was marktwirtschaftlich Systembruch abbildet,  statt diese Betriebe marktkonform mit Startkapital staatlich, privat aus dem In- und Ausland zu versorgen, auch als symbolische Entschädigung, dass diese Betriebe uneigennützig 40 Jahre 1949-1989 lang entschädigungslos ihre Erträge an die DDR Plankommission abgeführt, eigenen Fianzbedarf für Aufrechterhaltung Betriebes bei DDR Plankommission als Kredit beantragen mussten, nun nach Deutscher Einheit 1990 unverschuldet auf Schuldenberg harter DM Valuta saßen.

1949-1989 gab es neben dem Interzonenhandel, kirchliche Parallelstruktur hüben und drüben auf Bistumsebene, deren grenzüberlappende Gebietskörperschaften über 1990 hinaus unverändert bis heute gelten als Scharnier deutschen Einheitswillens seit deutscher Teilung im Wege der West-Alliierten Tri-Zonen Währungsreform 1948, Einführung der DM auch n West-Berlin.

Finanziell ausgestattet durch staatliche Zuwendungen aus Westdeutschland auf Basis kirchlicher Entschädigungsrechtstitel seit 1806, 1919, 1949,mit Nebeneffekt in der DDR, dass die Valuta Intershops, Inter-Hotels seit DDR Staatsvertrag 1978 „Kirche im Sozialismus“ in allen DDR Bezirken voran in Leipzig, Ostberlin, Rostock entlang aller DDR Transitstrecken von und nach Westberlin, Autobanen eingerichtet wurden, Aufwertung der MfS Abtlg. Kommerzielle Koordination im DDR Außenhandel unter Führung Volksarmee MfS Oberst Alexander Schalck-Golodkowski in zentraler Funktion zu verzeichnen war, Devisen zu beschaffen.

DDR kirchliche Mitarbeiter in Gemeinden, auch in Kirchenverlagen, Schulen, Hochschulen, anderen kirchlichen Einrichtungen, Kliniken, Priesterseminaren erhielten aus genannt kirchlichen Rechtstiteln aus Westdeutschland ein Monatsgehalt/anno in DM Valuta, vom DDR Finanzministerium umgetauscht in Intershop Gutscheine. Bald waren genau aus diesem DM Valuta Grund, kirchliche Arbeitsplätze unter MfS Kadern in Doppelrolle besonders beliebt

https://taz.de/75-Jahre-Grundgesetz/!6008780/

Essav Ilko Sascha Kowalczuk taz 22.5.2024

https://taz.de/75-Jahre-Grundgesetz/!6009175/

Seit 1949 versucht das Grundgesetz allgemeingültige Regeln für ein Zusammenleben zu formulieren. Eine Analyse der wichtigsten Kapitel.

Ein Artikel von

Christian Rath

„Wenn wir alle in Würde leben wollen, können wir uns Hyperreiche nicht leisten“ meint Christoph Butterwegge, stimmt, nur das mit der Würde stimmt so nicht, denn die ist universell unantastbar

https://taz.de/Soziale-Ungleichheit/!6009151/

„Wenn wir alle in Würde leben wollen, können wir uns Hyperreiche nicht leisten“ meint Armutsforscher Christoph Butterwegge, stimmt, nur das mit der Würde stimmt so nicht, denn die ist universell unantastbar, kann weder von Vermögen, Gesellschaftstand, Staaten, per Gesetz, auch nicht vom Grundgesetz Artikel 1 „Würde des Menschen ist unantastbar“ vor 75 Jahren 23 Mai 1949 verliehen werden.

Mein Kommentar zu Armutsforscher Christoph Butterwegges taz Beitrag 23. Mai 2024

„Wenn wir alle in Würde leben wollen, können wir uns Hyperreiche nicht leisten“ meint Armutsforscher Christoph Butterwegge

Würde ist kein Gut, das weder durch Vermögen, gesellschaftlichen Stand, Recht gesetzt, auch nicht im Grundgesetz Art. 1, dessen 75zigstes Bestehen wir heute feiern, noch durch Staaten, Parteien, Ideologien, Fürsten, Monarchen, Oligarchen, Despoten, Diktatoren verliehen werden kann, denn die Würde der Menschen, Tiere, Pflanzen auf Erden ist über den Tod hinaus universell unantastbar

Gleichwohl braucht es genau deshalb über die Erfassung von Vermögen Reicher hinaus durch Steuerveranlagung, inflationstreibende Überhangkaufkraft abzuschöpfen, Erfassung Ausmaß öffentlicher Armut, vermögensferner Bevölkerung, deren Alltag von Armut, medizinischer Unterversorgung, Ausbildungs-, Bildungsmangel, Mobilitätseinschränkungen, Mangel an kultureller, gesellschaftspolitischer Teilhabe, vorzeitigem Lebensende geprägt ist, als Parameter deren Zusammenwirkung auf gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, EU, Europa, der Welt überhaupt Vorstellungen zu gewinnen, noch etwas anderes, einen gesellschaftlichen Strahl, Kraftstrom, der als Aufbruch zu neuen Ufern im Bewusstsein führt, was wirtschaftliches Handel wirklich bedeutet in der gegenwärtig asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zugunsten Reicher zulasten öffentlicher Vermögens, Armut der Übrigen als weitere Ressource zu erschließen, Reichtum im weniger zu mehren.   

Vielleicht kann Conrad Ferdinand Meyer(1825-1898) Gedicht „Römischer Brunnen“ adaptiert mit Blick auf Arm und Reich zu neuem Aufbruch inspirieren

•  
• Aufsteigt der Strahl gesamtgesellschaftlicher Schaffenskraft
• und fallend gießt
  Er voll der Marmorschale Rund Einkommen, Gehälter vermögender Schicht,
  Die, sich verschleiernd, vermögensvoll trunken überfließt
  In einer zweiten Mittelstand Schale Grund;
  Die zweite gibt, sie wird zu reich,
  Der dritten der Armen wallend ihre Flut,
  Und jede nimmt und gibt zugleich
  Und strömt und ruht
• Dem Wohlstand der Völker zum Wohlgefallen
•  

Der Poet verstummt, der Bürger erhebt seine Stimme in das Weltenrund

Völker hört die Signale „So die frohe Bürgerkunde, so soll es sein in einer Binnenkaufkraft abhängigen Kreislaufwirtschaft lokal, regional, global vernetzt“ im Namen weltwirtschaftlicher Klimatransfomation, die Klimaweltgipfelziele Paris 2015 zu erreichen

https://www.deutschelyrik.de/der-roemische-brunnen.423.html

https://taz.de/Soziale-Ungleichheit/!6009151/

Christoph Butterwegge taz 23, 5.2024

EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verweigert Aussage zu ihrem Pfizergate Impfstoffskandal

https://blogs.taz.de/lostineurope/2024/05/20/keine-klarheit-vor-der-europawahl/

Mein Kommentar zu Eric Bonses tazblog Beitrag

Wenn Verdacht zutrifft, dass EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Anfang 2021 eigenmächtig, widerrechtlich ohne Mandat. sei es durch die Kommission, sei es durch Europaparlament 1,8 Milliarden Covid-19-Impfdosen beim US-Pharmakonzern Pfizer bestellt hat, könnte das die Wahl. zu ihrer zweiten EU Kommissionspräsidentin Amtszeit 9. Juni 2024 gefährden bzw. vorzeitig beenden

Nach Bericht der New York Times soll sie den Deal persönlich bei Pfizer-Chef Albert Bourla eingefädelt haben – per SMS von ihrem Handy, dann könnte sich belgische Justiz als zuerst klagende Instanz auf das Weltgesetz berufen, weil es hier um mehr geht als einen Impfstoffdeal, sondern völkerrechtlich um Angriff auf die Finanz- und Politiksubstanz und Hoheit der Europäischen Union als Großstruktur und deren Bestand .

Denn die Bestellung hatte Rekordwert von schätzungsweise 35 Milliarden Euro – noch nie hat EU einen so großen Auftrag erteilt. Später stellte sich heraus, dass Pfizer einen zu hohen Preis verlangte, dass viel zu viele Impfdosen bestellt wurden. Mehrere EU-Staaten haben daher Rückerstattung beantragt. Denn diese Summe sprengt den Finanzrahmen der EU und deren Grundstruktur, die völkerrechtlichen Charakter hat, auf das Konsensprinzip im Kommission Rat der Regierungschefs aller EU Länder treuhänderisch angewiesen bleibt, solange das Europaparlament weder über ein Budgetentscheidungs-, noch Initiativrecht für Gesetzesvorlage verfügt.

Auf diesem Hintergrund ist nicht auszuschließen, dass der Anfangsverdacht gegen EU Kommissionspräsidentin von der Leyen erweitert wird auf Verdacht Putschversuches mit dem Ziel, Bestand der EU in ihrer bisherigen Form zu gegenwärtig anderen noch zu ermittelndem Zweck sprengen wollte.

Womit sich Verdacht auf den US Pfizer Pharmakonzern Chef Albert Bourla wg. Begünstigung, Beteiligung an von der Leyens Unterfangen gegen die EU erweitern könnte

Skandalös, haarsträubend, völlig intransparent, und sogar noch Schlimmeres? Da sind Einlassungen MdEP Die Partei Martin Sonneborn aufschlussreich, insbesondere ab zweiter Hälfte seines Videos v 24.5.2023, wie finanz.net schreibt.

Das Schlimmste dabei: Man ist als Bürger – und wie man sieht selbst als Parlamentarier auf EU-Ebene – hilflos. Man kann nur staunend zuschauen und zahlen. Ursula von der Leyen macht die Deals offenbar einfach so in Eigenregie. Der Skandal, EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht die Deals offenbar einfach so in Eigenregie und ist längt auf neuem Feld in Eigenregie zugange, im Rahmen European Peace Facility ohne Mitspracherecht Europaparlaments, als Milliarden € schwere EU Einkäuferin in der Welt unterwegs zu sein für Waffen in die Ukraine und EU Armee, die es noch gar nicht gibt, vermutlich wieder per SMS Message wie beim Pfizer Impfstoff Deal 2021? ohne erkennbar weder durch Europaparlament- noch Kommissionsmandat legitimiert zu sein.

Schon hat sich da Eric Bonse in taz 22.3.023 im Titel Gedanken gemacht, ohne Fragezeichen, ob EU gegen schnelle Waffenruhe in der Ukraine sei, womöglich für weitere EU Waffendeals weltweitungestört durch Europaparlament Milliarden € in EU Hauptstädten locker zu machen?

https://taz.de/Fragwuerdiger-Impfstoff-Deal/!6007819/